Benutzer:Bodo Thiesen

Benutzer:Bodo Thiesen/BPT 2010.2

Angaben zur Person

Name:	Bodo Thiesen
Geburtstag:	11.08.1980
Familienstand:	ledig, single
Parteiwohnsitz:	Rheinland-Pfalz/Cochem-Zell/Zell (Mosel)
Beruf:	arbeitslos
Politik:	meine politischen Forderungen

Steckenpferde (neudeutsch: Hobbys? Hobbies?)

Computer (vor allem Programmieren, Probleme lösen)
Musik hören
Indernetspiele (Rechtschreibung ist Absicht ;)
Mich über politische Fehlgriffe aufregen

Warum PIRAT?

Werde ich noch ergänzen.

Meine bisherige Arbeit für die Partei

Vor allem Mitarbeit am Entwurf der Landessatzung RLP und dem Arbeitsentwurf neue Bundessatzung aus RLP

Sammlung meiner Entwürfe von Satzungsänderungsanträgen für den BuPT 2008

Subseiten

Politische Ziele

Wenn ich ein Tag König von Deutschland wäre, würde ich ...

... bestimmt alles falsch machen. ;)

direkte Demokratie

Mein Ideal der Demokratie ist die direkte Demokratie (neben Basisdemokratie auch häufig mit dem sprachlich unsinnigen Begriff Volksdemokratie bezeichnet). Hierbei gibt es verschiedene Ansätze, der im Zuge des Internets sinnvollste Ansatz wäre sicherlich, die Politik komplett ins Internet zu verlagern. Stimmdelegation sollte man lieber nicht zulassen, da sonst auf diesem Wege sich strukturtechnisch doch nur wieder Parteien herausbilden. Jeder, der sich für ein Thema interressiert, soll sich frei über die Diskussionen zu diesem Thema befassen können, um sich so eine Meinung zu bilden und darauf basierend abzustimmen. Man müsste ein paar wichtige Schutzregeln aufstellen, z.B. darf es nicht möglich sein, über Gesetzesänderungen abzustimmen, wenn diese nicht lange genug (eine Woche? ein Monat) veröffentlicht waren, um zu verhindern, daß in einer Nacht-und-Nebel-Aktion die Freiheit abgeschafft wird, ohne daß das jemand mitbekommt. Darüber hinaus sollte es dieser Internet-Regierung weitestgehend freigestellt sein, wie sie arbeitet. Repräsentanten (vor allem die Minister) werden direkt gewählt und haben vor allem ausführende Aufgaben. Einen Bundespräsidenten als letzte Instanz, bevor ein Gesetz rechtskräftig wird müsste man dann noch diskutieren.

Gegen diese Art der Demokratie gibt es viele Argumente, ich habe aber ein totschlagargument für diese Art der Demokatie: Sie wird bereits seit vielen Jahren erfolgreich praktiziert. Im USENET wird die Frage, ob und welche Diskussionsgruppen in der de.* Hierarchie (ausnahmsweise de.alt.*) angelegt oder gelöscht werden, ausschließlich auf diese Art und Weise beschlossen. Da das USENET mit wahrscheinlich alleine mehr als einer Million Deutscher Nutzer (Behauptung habe ich an den Haaren herbeigezogen, wer konkrete Zahlen hat -> Diskussionsseite) nur noch um den Faktor 50 bis 100 kleiner ist, als die Bundesrepublik, denke ich, daß es auch auf diesem größeren Maßstab noch funktionieren würde. Das USENET als dezentrales Medium ist Ausfallsicher, kann nicht oder mit nur extrem hohem Aufwand zensiert werden und stellt damit eine stabile Grundlage für diese Form der Demokratie dar. Einziger Nachteil ist das Geheimhaltungsproblem von Abstimmungen: Entweder, man benötigt einen Vertrauenswürdigen Stimmauszähler, dann kann man geheime Wahlen erhalten (allerdings nicht dem Stimmauszähler gegenüber, sondern nur allen anderen gegenüber), oder man verzichtet auf die Geheimhaltung, erhält dafür aber ein öffentlich überprüfbares Wahlverfahren.

Zwischenschritte bis zur direkten Demokratie

Da man nicht erwarten kann, von jetzt auf gleich diesen Schritt zu machen, sollte man viele Zwischenstadien wählen, um sich dem oben genannten Ideal immer weiter zu nähern. Zwischenschritte umfassen:

Volksbegehren, an deren Ausgang der Bundestag gebunden ist, oder anders ausgedrückt: Was durch Volksbegehren entschieden wird, ist unmittelbar gültiges Gesetz (vielleicht sollte man hier nichtmal dem Bundespräsidenten das Verweigern der Unterschrift erlauben?).
Gesetzesentwürfe, die von jederman dem Bundestag vorgeschlagen werden können. Hier braucht man natürlich eine Unterstützerregelung, 10 Tausend (ggf. digitale) Unterschriften?
Grundsätzliches Verbot der Geheimhaltung, d.h. alle Gremien des Bundestages müssen grundsätzlich öffentlich tagen, Video, oder mindestens Audio-Streams sind als Live-Stream oder als Video-On-Demand (z.B. via BitTorrent) kostenlos anzubieten. Ausnahmen müssen zugelassen werden (spätestens für den zumindest theoretisch möglichen Verteidigungsfall).

Gentechnik

Ist gut[TM].

Ich bin gegen ein Verbot der Gentechnik, da es in die Rechte jener (theoretischen) Konsumenten eingreift, die genetisch veränderte Nahrungsmittel essen wollen. Wettbewerbsfördernd wäre hingegen, wenn alle Nahrungsmittel, die zumindest eine gentechnisch manipulierte Komponente enthalten, als gentechnisch verändert deklariert werden müssen. Daher sollte das Ziel sein, die Auszeichnungspflicht zu erreichen. Ich stelle mir das so vor, daß auf jeder Fläche der Verpackung ein Rotes Logo mit z.B. weißer Schrift zu sehen sein muß, daß mindestens 5% bis 10% der jeweiligen Fläche in Anspruch nimmt. Aussehen könnte es in der Art wie http://bothie.sharedaemon.org/temp/Genfood.png.

Politisch relevante Links

Dieser Abschnitt stellt in keiner Weise meine Politische Meinung dar sondern ist lediglich zur allgemeinen Information und als Link-/Materialsammlung gedacht. Teilweise sind diese Links nicht ernsthaft von mir gesichtet (nur kurz überflogen), und stellen mehr eine Art "muß irgendwann mal gelesen werden"-Liste dar.