Bedingungsloses Grundeinkommen/Gegenrede

50px	Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland. Hier wurde ein Essay von aloa5 verfasst.

Bitte keine Kommentare einbauen sondern auf der Diskussionsseite diskutieren!!! Aloa5 16:12, 1. Okt. 2009 (CEST)

Bedingungsloses Grundeinkommen - die Gegenrede

[Lange angekündigt. Es wird langsam Zeit, das ich mich daran mache - auch wenn es Mühsam ist (ich erinnere mich an Beppo). Die Seite ist noch im Aufbau - ich bitte daher etwas um Geduld und Toleranz.]

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Das allgemeine, gesellschaftliche Glück werde maximiert, indem jedes Individuum im Rahmen seiner ethischen Gefühle versucht, sein persönliches Glück zu erhöhen. Durch die unsichtbare Hand werde gleichzeitig auch das allgemeine, gesellschaftliche Glück erhöht.... Kein einzelner Marktteilnehmer strebt direkt danach das Volkseinkommen zu maximieren; jeder will nur seinen Güterbedarf decken. Und doch führe der Marktmechanismus durch seine unsichtbare Hand zum volkswirtschaftlichen Optimum. Das eigennützige Streben der wirtschaftenden Menschen oder Unternehmen trage im „System der natürlichen Freiheit“ zum Wohl der gesamten Gesellschaft bei.

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Es gibt keine mir bekannte Seite, welche eine fundierte Gegenrede gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen enthält. Gründe, welche dagegen sprechen, gibt es einige.

Das zitierte stammt nicht etwa aus einem Handbuch für das BGE. Es entstammt aus Wikipedia von den Seiten zu Adam Smith und aus dem Artikel zur "Unsichtbaren Hand" welche aus Wohlstand der Nationen verewigt bzw. bekannt ist.

These: Wenn es ein funktionierendes BGE gibt, dann gibt es (automatisch, als Bedingung) diese Unsichtbare Hand ebenfalls. Im folgenden lege ich die entsprechende Argumentation dagegen dar.

BGE vs. GE

Abgrenzung

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wird an jeden ausgezahlt, auch wenn der Empfänger keine Leistung für sich oder die Gesellschaft erbringt. Die vollständige Formel lautet „ein Einkommen, das von einem politischen Gemeinwesen an alle seine Mitgliederindividuell, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Gegenleistung ausgezahlt wird“ (Vanderborght/Van Parijs 2005, S. 37).

Ein Gegenentwurf ist ein Leistungsorientiertes Grundeinkommen, das als Gegenleistung für geleistete Hausarbeit, ehrenamtliche Arbeit oder Erwerbsarbeit (Triade der Arbeit) gezahlt wird. In diesem Fall müsste die geleistete Arbeit erfasst, dokumentiert und bewertet werden.

Dabei ist zu beachten, dass ein solches System in allen europäischen Ländern mit einem Sozialsystem verknüpft ist, welches denen, die keine Arbeit haben, oder die weniger als das Existenzminimum verdienen, eine finanzielle Hilfe zukommen lässt - also bedingte Sozialleistungen.

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sozial oder doch liberal?

Die Frage, ob ein Bedingungsloses Grundeinkommen sozial oder liberal ist, kann man nicht pauschal beantworten. Auch dann nicht, wenn man "liberal" exakt definieren würde. Entscheidend für den zwiespältigen Charakter sind die jeweiligen Maßnahmen wie auch die gewollten und vor allem die gewillkürten Folgen einer Einführung. Die Unterscheidung zwischen liberal und sozial wird ausschlaggebend von der Höhe des Bedingungslosen Grundeinkommens beeinflusst sowie dem Erhöhungs-Mechanismus.

(Grobe Darstellung:)

Der liberale Blickwinkel betont die "Einsparung" in der Verwaltung bzw. des im öffentlichen Dienst mit der Verteilung von Geldern der verschiedenen Sicherungszweige beschäftigten Personals.

Die Stärkung der Eigenverantwortlichkeit bei der Altersabsicherung sowie bei der Schaffung eines Anreizes zur Arbeitsaufnahme gilt als liberaler Beweggrund für eine derartige Sicherungsmaßnahme.

Ist das Grundeinkommen recht niedrig und wird es nicht automatisch erhöht wenn die Marktmechanismen greifen, dann bewegt es sich sehr nahe dem Existenzminimum (Müller 2005; Link/ zur Quelle fehlt noch). Es mangelt des weiteren an einer Elastizität, was die Anpassung an den Bedarf angeht, da i.d.R. gerade in liberalen Modellen alle weiteren sozialen Sicherungsmaßnahmen gestrichen werden. Daher werden derartige Modelle auch als nicht die sozialen Ungleichheiten verbessernd oder noch als Ungleichheiten verstärkend angesehen .

Das könnte man nur damit kompensieren, daß man sich an den jeweils Bedürftigsten orientiert, was im Umkehrschluss bei der Masse der Empfänger zu einem "Überschuss" führen würde bzw. zu einem Einkommen aus BGE, welches die Folgen für das Arbeitsangebot verstärkt. . . . Aus der Sicht der Befürworter eines sozial geprägten BGE´s liegt dessen Auszahlungshöhe entsprechend mehr oder weniger weit über dem Niveau der (relativ bzw. absolut niedrigen) Grundsicherung. . . . Eine Besonderheit bieten die Befürworter, welche die Bedingungslose Grundsicherung (ein BGE auf niedrigem Niveau) als sozial bezeichnen. Dort steht die Freiheit im Vordergrund und wird über die finanzielle Ausstattung gestellt und als größerer Teil des Wohlstandes begriffen. Mit Einschränkungen ist das auch nach einem liberalen Muster gedacht. . . Auf die einzelnen Maßnahmen bzw. die gewillkürten Ergebnisse wird später im einzelnen eingegangen.

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Arbeitsmarkt

Für einen Ausblick über die Wirkung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ist eine Betrachtung des Arbeitsmarktes unerlässlich. Zum einen wird dessen Entwicklung oft von Befürwortern eines Grundeinkommens als Begründung für dessen Notwendigkeit angeführt. Wirklich wichtig ist es jedoch um abschätzen zu können wie sich Veränderungen der Einkommensquelle und des Anreizsystemes auf das Angebotsverhalten und über selbiges auch auf die Preisentwicklung, erwirtschaftete und damit verteilbare Leistungen und am Ende dann auf die Kaufkraft einer rein monetären Umlage auswirken. Insbesondere der Grad der Auslastung der Arbeitskräfte in der Ausgangslage spielt dabei eine mitentscheidende Rolle wie wir auch anhand der Auswertung von Projekten wie BIGNAM in einem späteren Kapital sehen werden.

Die Arbeit verschwindet - Mythos oder Wahrheit?

Vollbeschäftigung wird es nie mehr geben - so lautet ein geflügeltes Wort(Satz). Stimmt dies oder ist es lediglich die Furcht vor Veränderungen ?

Das Arbeitsvolumen in Stunden pro Arbeitnehmer ist in den vergangenen 16 Jahren um 10 Prozent gesunken:

• Jahr 1960 – 2162h
• Jahr 1970 – 1955h (-207h)
• Jahr 1980 – 1750h (-205h)
• Jahr 1990 – 1611h (-139h)
• Jahr 2000 – 1473h (-138h)
• Jahr 2008 – 1430h (-43h)

Unterschied 1991 -> 2007: ..... 1548h->1433h

Diese Zahlen deuten auf eine Verlangsamung des Arbeitszeitrückgangs hin. Zeitgleich mit der sinkenden Arbeitszeit ging der (Anm. gefühlte?) Massenwohlstand zurück. Natürlich geht es uns real nicht schlechter als 1991, denn wer hatte damals z.B. schon Computer, Internet, "papierloses Büro", Solaranlagen/Windräder etc.. Das ist jedoch nicht das Argument, denn sonst könnte sich niemand beklagen da es uns ja besser geht als im Jahre 1800.

Datei:StundenpErwerbstätigem.jpg

Arbeitsstunden pro Erwerbstätigem

Betrachten wir die gestiegene Erwerbsquote.. Erwerbsquote 1960 lag bei 47,7% -- anno 2007 hat man über HartzIV jeden an die Arbeitsfront "gelockt" und dadurch die Erwerbsquote auf 50,8% gesteigert. Mithin ist die Zahl der arbeitenden oder arbeitslosen Menschen (was die Definition der Erwerbsquote ist) um 3,1 Prozentpunkte gestiegen, das sind 2,5 Millionen Menschen. Würde man diese 2,5 Millionen bei der Betrachtung dert Arbeitsmarktzahlen berücksichtigen, so hätten wir Vollbeschäftigung -- zu heutigen Arbeitszeiten.

Hier noch eine Grafik der Erwerbstätigenquote bzw. auch Beschäftigungsquote, welche in Abgrenzung zur Erwerbsquote anzeigt wer tatsächlich gearbeitet hat:

Datei:ErwQuote.jpg

Erwerbstätigenquote

Und nun zu einer sehr interessanten Grafik. Diese zeigt wie die Entwicklung der Arbeitszeiten wenn die Erwerbstätigen-Quote seit anno 1960 gleich geblieben wäre. Anhand dessen kann man Effekte wie Emanzipation, Scheidungen, Demographie, HartzIV usw. etwas herausnehmen und erhält ein etwas klareres Bild von der tatsächlichen Arbeitszeitentwicklung. Sowohl im Verhältnis zu „damals“ als auch gerade innerhalb der letzten Jahre.

Datei:BereinigteStunden.jpg

Bereinigte Stundenanzahl

Dazu passen dann auch die statistisch erfassten gesamtwirtschaftlichen Arbeitsstunden. Diese lagen 1993 bei 58,21Mrd Arbeitsstunden und anno 2009 bei 55,98Mrd Arbeitsstunden. Das sind 2,23Mrd weniger einem Rückgang von knapp 4% in den letzten 16 Jahren entspricht. Ein Zwischenwert anno 2008 (vor der Krise) lag bei 57,72Mrd Stunden, was den Effekt des Bevölkerungsanstieges um rd. 1% als Ursache für den geringen Rückgang eliminiert.

Anhand der Arbeitszeiten kann man also feststellen, dass die Arbeit tendenziell nicht wirklich verschwindet und selbst wenn, dann sehr sehr langsam.

Die Öffnung Osteuropas und auch Asiens hat dazu beigetragen, dass arbeitsintensive Arbeiten ins Ausland verlagert wurden und wir viele Waren, die mit geringem Maschineneinsatz gefertigt werden, von dort importieren. Wir verbrauchen seit 1991 also tendenziell noch zusätzliche Arbeitszeiten anderer. Im globalen bzw. europäischen Maßstab ist der Arbeitsaufwand möglicherweise nicht zurückgegangen, sondern gestiegen. Auf das Faktorproportionentheorem wird in diesem Zusammenhang später noch kurz eingegangen.

Am 31.7.2009 wurde eine Studie veröffentlicht, nach welcher die Deutschen im Jahr 2008 41,2 Stunden wöchentlich gearbeitet haben. Das waren 1,6 Stunden pro Woche mehr als noch anno 2003. Würde man die Stundenzahl um zwei Wochenstunden (5%) reduzieren und auf Arbeitslose umrechnen, hätte man in Abhängigkeit der Datenbasis (alle Arbeitenden, Vollzeit, nur Arbeitnehmer etc.) vermutlich 1,5mio Vollzeitstellen geschaffen (30mio Arbeitnehmer x 5%). Auch dies ist mithin ein Indiz dafür, dass die Arbeit nicht verschwunden ist.

Zu den rd. 1,5Mrd Überstunden welche offiziell geleistet werden kommen von Instituten geschätzt noch einmal so viele inoffizielle Überstunden hinzu , was in etwa 0,9 Wochenstunden entsprechen würde.

Es sei noch ein Apologet, welcher ein Verschwinden der Arbeit annimmt, genannt: Jeremy Rifkin, ein Befürworter des BGE, der das Verschwinden der Arbeit prognostiziert, vertrat in einem Interview die These, das Wirtschaftswachstum in Großbritannien und den USA beruhe allein auf der hohen Verschuldung privater Haushalte. Zitat Rifkin: England ist dasselbe in grün. Der durchschnittliche Engländer gibt heute 120 bis 130 Prozent seines Jahreseinkommens aus. Das ist Wirtschaftswachstum per Kreditkarte. Doch ist gerade dies nicht etwa, wie er unterschwellig behauptet, ein Anzeichen dafür, dass es nichts zu arbeiten gäbe, auch sein Hinweis auf die Zunahme der "weltweiten Arbeitslosigkeit" nicht. Im Gegenteil ist gerade das ein Hinweis darauf, dass sehr wohl Arbeit und Nachfrage da ist. Aufgrund der Fehlsteuerungen im Wirtschafts- und Sozialsystem können sich nicht ausreichend(tm) viele Menschen die Befriedigung ihrer Bedürfnisse leisten, es sei denn auf Basis einer Verschuldung, welche zwangsweise irgendwann einmal ein Ende findet. Ein Ausbau des maroden bzw. nicht vorhandenen Krankenversicherungssystems in den USA würde u.U. bereits einen Arbeitskräftemangel verursachen.

Der Krankenstand ist um 2% gesunken

...Artikel in Arbeit...

Eine weitere Zahl in diesem Zusammenhang ist die des Krankenstandes. Im Jahre 1970 lag der Krankenstand bei 5,6%, im Jahre 1995 noch bei 5,1% und ist in den letzten Jahren bis auf ein Rekordtief von 3,2% im Jahre 2007 gesunken. Das rapide Abfallen der Krankheitstage lässt sich logisch nicht wirklich auf eine Steigerung der Gesundheit oder der Effizienz des Gesundheitssystems zurückführen. Es ist effektiv und durch Studien belegt nachvollziehbar, dass die Arbeitnehmer des öfteren krank zur Arbeit gehen. Dieses immer häufiger zu beobachtende Phänomen nennt sich Präsentismus und hat seine Ursachen in der Angst vor Arbeitsplatzverlust oder z.B. bei voller Auslastung und bei fehlendem Krankzeiten-Ersatz auch in Pflichtgefühl den Kollegen gegenüber oder auch einem Arbeitgeber gegenüber.

Unterstellt man einen "normalen" Krankenstand in Höhe von 5% der Jahresarbeitszeit, dann ergibt sich eine Zahl von 600.000 Arbeitsplätzen, die im Beobachtungszeitraum 1991-2007 durch eine Abnahme der Lebensqualität bzw. Arbeitsumstände erkauft wurde.

Die Zukunft der Arbeit liegt im sozialen Bereich und dem der Freizeit

Fast jeder fünfte arbeitet inzwischen direkt oder indirekt im Gesundheitsbereich auf einem Wachstumsmarkt, welcher über 200Mrd an Leistung erbringt (Stand:2002), was rd. 10% des BIP darstellt. Im Jahre 1960 waren es noch 4,5Mrd und damit rd. 3% des BIP und auch an Beschäftigten. Die Definition von Wohlstand hat sich damit nicht gewandelt. Jedoch hat sich die Arbeit von der Produktion von Nahrung und Kleidung weg bewegt hin zu Arbeiten, welche sich nicht um das materielle sondern mehr um das immaterielle Wohlergehen kümmern. Wobei das Herstellen von Computertomographen u.ä. trotz allem noch materiell ist, aber der immateriellen Wohlstandszunahme dient. Hier ist wie ich auch am Beispiel der USA (Rifkin) gezeigt habe noch lange nicht die Zunahme an Wohlstand für alle (vor allem in der Breite) ausgereizt. (Update: alleine im direkten Gesundheitssektor ohne Zulieferindustrie waren es im Jahre 2010 300 Mrd Euro Umsatz, 10,5% des BIP und 4,6mio Beschäftigte auf dem Gesundheitsmarkt. Das medizinisch sinnvoll machbare Volumen liegt bei 1,2 Billionen.)

Ähnlich ist die Entwicklung im Freizeit-Bereich. Je mehr Zeit man außerhalb der Erwerbsarbeit verbringt, desto mehr Arbeitskraft anderer "verbraucht" man. Man sitzt ja nicht nur herum sondern beschäftigt sich i.d.R. mit Materialien, macht Ausflüge, nutzt Gegenstände ab usw. Die demographische Entwicklung sorgt weiterhin für eine Zunahme alter Menschen, welche per Saldo wesentlich mehr Leistung in Anspruch nehmen (müssen) als sie geben (können).

Am Ende sei noch das Faktorproportionentheorem angesprochen. Während bisher eher von statistischen Daten die Rede war muss auch dieses betrachtet werden.

Faktisch läuft es derzeit so ab (siehe umfangreicher in Investivwirtschaft beschrieben): die komparativen Wettbewerbsvorteile (zwischen Ländern; siehe David Ricardo)und auch das darauf aufbauende Theorem zeigen, das wir vor allem einen Vorteil besitzen: Kapital. Dieses Kapital nutzen wir um Maschinen herzustellen und Arbeitsleistung durch Kapital zu ersetzen. Dadurch erreichen wir in den "durchindustrialisierten" (und nur dort) Industrien und Zweigen hohe Produktivitätsraten. Das exportieren wir dann in Konkurrenz zu Ländern welche wenig Kapital haben aber dafür viele Arbeitskräfte. Die Vorteile des setzens auf den Faktor Kapital (Kapital sind hierbei Vermögen, Maschinen usw.) kommen dabei sowohl im Binnenmarkt als auch vor allem im Exportbereich den Kapitalbesitzern zugute. Und - nicht zu vergessen - es kommt auch den Transfergeldempfängern "zugute". Sie haben die "Arbeit verloren" welche "verschwunden ist" und sich auch "nicht mehr lohnt". Faktisch stellt das BGE eine Methode dar diesen Zustand des verlagerns von Billigarbeiten mit Hilfe des umverteilens dessen was man mit Kapital aus dem Ausland eintreibt auszubauen. Man würde also in China T-shirts herstellen lassen und das mit dem bezahlen was wenige im Land an (rel. viel) Geld für diese Maschinen in China eingetrieben haben. Das ganze mit dem Ziel: "nichts arbeiten zu müssen". Das Missverständnis liegt dabei (wie dargestellt) darin das man denkt es gäbe gar nichts zu arbeiten. Dieses Pendel (derzeit China) kann (und wird) jedoch auch wieder in eine andere Richtung schwenken in welcher die geringen Ressourcen Deutschlands zum tragen kommen werden.

Fazit der Arbeitszeit-Betrachtung

Es wurde dargestellt, dass die Abnahme der Arbeitszeit seit 1991 zwar empirisch vorhanden zu sein scheint. Betrachtet unter der Lampe der Wohlstandsverteilung sieht es jedoch danach aus, dass dies ursächlich vor allem einer Fehlentwicklung der monetären Verteilung, sprich einer negativ verlaufenden Nachfragebefriedigung, geschuldet ist. Zudem ist das Verschwinden als solches im Betrachtungszeitraum der Neuzeit (seit 1991) sogar zu bezweifeln und auch im Einzelfall wie bei dem Krankenstand durch die Betrachtung zu belegen. Die Art der verrichteten Arbeiten hat sich erheblich in andere Bereiche des Wohlstandes verlagert wie alles rund um die Gesundheit und Dienstleistungen wie Freizeit/Erholung.

Arbeit ist nicht verschwunden, es herrscht jedoch ein Mangel an Nachfragebefriedigung. Das Profil der Arbeit in einer Wohlstandsgesellschaft hat sich jedoch verändert und es ist mithin eine mögliche Schlussfolgerung daraus, dass man Apologeten, welche eine Zurückhaltung im Gesundheitsbereich aus "Kostengründen" zurückweisen, entgegenzutreten hat. Die Nachfragebefriedigung und das Arbeitsangebot sind zudem mit einem Faktor zu begründen welcher als Produktivitätslücke bezeichnet werden könnte (s.o.). Im folgenden wird die "Kostenfrage" näher beleuchtet und was die Grund-Annahme das Arbeit verschwindet oder das z.B. im Gesundheitswesen zu "sparen" wäre zur Folge hat.

"Kosteneinsparungen" in Bürokratie und im Gesundheitswesen

In jeder Diskussion um das BGE fällt das Argument, dass der derzeitig getriebene bürokratische Aufwand zu groß wäre und man sich diesen ersparen würde. Aber was ist eigentlich dieser bürokratische Aufwand und was bedeutet er in der Realität? Gleiches gilt für die Ausgaben im Gesundheitswesen, welche im Abschnitt zuvor angesprochen wurden. "Spart" man wirklich etwas - und wenn ja, was?

Die Kosten der Bürokratie liegen bei etwa X Mrd Euro (Nachweis/Link). (Stelle ich zurück, da KK einfacher)

BIP/Arbeitende im Gesundheitssektor (gerundete Zahlen)

• 1960: 4,5Mrd= 3% des BIP und der Beschäftigten
• 2002: >200Mrd und damit rd. 10% des BIP und 12% der Beschäftigten

Hätte man die Ausgaben des Gesundheitssystems auf dem Stand von 1960 eingefroren, dann hätten wir heute in der Tat (und wohl schwerlich zu bestreiten) nur etwa 60Mrd an BIP und 3% der Beschäftigten dort. Das wären 140Mrd Euro "gespart" und damit auch 3,2mio weniger Beschäftigte.

Das zu erwartende Gegenargument, dass diese weiteren 3,2mio arbeitsfähigen Menschen ansonsten in einer anderen Branche arbeiten würden, halte ich für schwer nachzuweisen. Dafür haben wir derzeit in der übrigen Produktion zu wenig Auslastung und zu viele Arbeitslose insgesamt. Der Effekt einer solchen "Einsparung" läge damit bei einem Abbau an zu Verfügung stehenden Leistungen. Weniger arbeitende, weniger Leistung und damit auch unter dem Strich ein geringeres Wohlstandsniveau im Verhältnis zu heute. Prinzipiell stünde ein höherer Grad eines Gleichgewichtes bei Unterbeschäftigung wegen fehlender Umlage bzw. daraus resultierender Nachfrage in der Breite zu erwarten.

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Halten wir also fest: Volkswirtschaftliche Betrachtungen von "Sparen" sehen anders aus als dies in einem Betrieb (BWL) üblich und der Fall ist. Mit "Gewinn" ist als Staatsaufgabe ein Wohlstandszuwachs zu verstehen. Dabei fällt unbenommen auch der Freizeit (nicht arbeiten müssen) einen Wert zu. Man tauscht diesen Wert jedoch gegen eine Abnahme des Wohlstandes insgesamt ein, wenn man beispielsweise (bei bestehender, rel. hoher Arbeitslosigkeit) im Gesundheitssektor spart. Der gleiche Effekt tritt auch bei einer BGE-typischen Verknappung des Arbeitsangebotes ein, welche eine Verteuerung und/oder eine weiter ansteigende Arbeitslosigkeit bewirkt. Wird also der "bürokratische Aufwand" gesenkt welcher u.a. der sozialen Zuweisung von Leistungen dient erhöht sich die Arbeitslosenquote ebenso wie durch die steigenden Leistungspreise im Gesundheitssektor. Das BIP sinkt dann oder/und es bleibt durch die Erhöhung der Preise stabiler, jedoch bei weniger Leistung und damit nur noch für die Insider (die arbeitenden) erschwinglich. Man hat dann am falschen Ende gespart, denn der Wohlstand des nicht arbeiten müssen hat die Gruppe, welche der Leistung und Leistungsumverteilung am stärksten bedarf, wie z.B. die Älteren, am meisten geschädigt. Der Verlust an Wohlstand ist hier ungleich höher als der daraus resultierende Gewinn.

Zudem trifft es wie oft heute schon ebenfalls diejenigen, welche auch gerne "Insider" wären und arbeiten gehen würden - es jedoch keine Arbeitsplätze gibt weil die Nachfrage nicht da ist. Hierbei unterstelle ich, das auch heute schon eine Art Gleichgewicht bei Unterbeschäftigung existiert welches bei einem Geld-Transfer wie beispielsweise einem BGE (zu heutiger Zeit) um ein Vielfaches ansteigen würde. Das Gießkannen-Prinzip bei der Ausschüttung würde ein enorm hohes Volumen an Umverteilung benötigen um auch nur den gleichen Nachfrage-Effekt zu erzielen wie derzeit. Dazu muss man einmal die Rentenhöhen und den durchschnittlichen Hartz-IV-Satz von 740 Euro als Richtwert nehmen. Das ergäbe dann ein BGE, welches sich jenseits der 800 Euro derzeitiger Kaufkraft bewegen würde, was mithin ein mehr als 400Mrd höheres Umverteilungsvolumen darstellt. (Link zu KAS/Opielka zu Althaus, Straubhaar)

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Preise

Preisveränderung durch BGE und Arbeitsmarkt

(Auch dieser Abschnitt ist erst noch aufzuarbeiten; es sind eher noch Stichworte)

Preisveränderung Durch Angebotsveränderung im unteren Lohnsohnsektor

Es gibt zwei häufig angebrachte Argumentationen wie sich Leistungen und Preise in den derzeit relativ schlecht bezahlten Branchen entwickeln werden.

A) Wenn weniger (willige) Pflegekräfte, Müllmänner, Reinigungskräfte etc. vorhanden wäre, dann würden eben deren Löhne steigen. (Verknappung) Man könne sich "aussuchen" ob und zu welchem Lohn man arbeiten gehen würde.

B) Die zweite Argumentation erklärt A) würde gar nicht eintreten sondern es wären (m.E. weiterhin) ausreichend willige Personen vorhanden welche auch für ganz geringen Lohn um die 3-4 Euro diese Arbeiten verrichten würden.

Die Argumentationslinie aus Punkt A) ist in der Marktwirtschaft erst einmal durchaus gegeben. Woran die Durchführung im Sinne einer Verbesserung scheitert sieht man, wenn man sich beispielsweise eine Verknappung der Pflegekräfte vorstellt. Verknappen sich diese, dann ist zuerst einmal die Versorgung nicht gewährleistet. Um sie wieder gewährleisten zu können ist ein höherer monetärer Aufwand (Anreiz) zu tätigen. Das bedeutet mehr Lohn - oder ein knapperes Leistungsangebot. Es wird wie heutzutage schon zu einer weiteren Auffächerung kommen in welcher sich diese Leistungen nur diejenigen leisten können welche über weitere über das BGE hinausgehende Geldmittel verfügen.

Dies bedeutet ein ansteigen der Preise, sprich Inflation. Im Beispielfall mit den Pflegekräften wäre also ein ansteigen der Preise im Gesundheits- und Pflegewesen zu erwarten. Ein derartiger Vorgang ist jedoch mit einem BGE (in einer fiktiven Zukunft) eher schlechter als besser durchsetzbar wie ohne das BGE (z.B. im Heute). Es würde durch die Verknappung somit zu einem sinken der Kaufkraft des BGE kommen bei gleichzeitiger Verschlechterung der Versorgung.

Dies wird vor allem von eher liberal-/ konservativen Befürwortern auch bewusst eingerechnet. Dort soll das BGE auch nur die absolute Grundversorgung welches m.E. weit unter dem heutigen Niveau liegt ermöglichen. Es ist damit ein Mittel welches das Versorgungsniveau der Arbeitslosen und Rentner senken helfen soll. Lediglich die Gruppen welche unter den BGE-Rahmenbedingungen im liberalen Sinne in der Lage sind einen Kapitalstock aufzubauen sind und sollen in der Lage sein ein höheres Niveau zu halten.

Es wird jedoch von vielen Befürwortern gewünscht, das die Arbeitslosigkeit erhalten und lediglich anders verstanden werden soll - nämlich als Normalität. Setzt man dies zusammen bleibt ein Dissenz.

Schon heute gilt (siehe Ausführungen davor) das Gesundheitssystem als unterfinanziert, weitere Mittel gelten als "nicht möglich", das Pflege- und Versorgnungsniveau ist nicht wirklich zufriedenstellend. Pflegekräfte sind trotz hoher Arbeitslosenzahlen nicht für noch geringere Löhne zu haben, ein aufstocken der Löhne oder ein Ausbau der Versorgung ist ebenfalls nicht durchsetzbar. Das erwartete neue Niveau (gleiches Angebot, höhere Löhne) würde sich nicht einstellen sondern es würde zu einer Ausweitung des Gleichgewichtes bei Unterbeschäftigung auf niedrigerem Beschäftigungsniveau und zu einem Sinken der Zahl der arbeitenden kommen. Möglich ist allenthalben, das die Not aufgrund sinkender Kaufkraft zu einem Arbeitsanreiz führt. Dies sollte jedoch - von liberalen oder konservativen Kräften abgesehen - nicht im Sinne eines Großteils der Befürworter liegen. Dem, das die unsichtbare Hand des Marktes welche der Überlegung der liberalen Kräfte zugrunde liegt funktioniert steht schon das bisherige Marktversagen, die Kapitalkontroverse (Cambridge-Cambridge-Kontroverse) und o.g. Ausführungen zu Ricardo und Heckscher-Ohlin entgegen.

Preisveränderung Durch Angebotsveränderung im oberen Lohnsohnsektor

...[to do] . .

Finanzierung

Grundsätzliches zur Finanzierung

(interim Stichwortartig; noch auszuformulieren)

Allgemein ist ein BGE dadurch characterisiert, das es jeder erhält, gleich ob er z.B. ein Einkommen aus abhängiger Anstellung oder Gewinneinkünften hat oder nicht. In der Regel soll ein BGE auch ein existenzsicherndes Niveau aufweisen bzw. andere Formen der Grundsicherung wie in Deutschland beispielsweise HartzIV, Sozialhilfe oder die Grundsicherung im Alter zu großen Teilen oder auch vollständig ersetzen. Wenn dabei die verfassungsmäßig gebotene Steuerfreistellung des Existenzminimums wegfällt (bzw. entfallen kann) wird ab dem ersten Euro Einkommen besteuert.

Schauen wir uns einmal an was das auszahlen des Existenzminimums unter wegfall des Steuerfreibetrages für das Volumen der zu erhebenden Steuer für Konsequenzen nach sich zieht.

Nehmen wir einen Verdiener welcher 8000 Euro Brutto=Netto/Jahr verdient bei einer Steuerfreistellung des Existenzminimums von eben solchen 8000 Euro. Er zahlt keine Steuern, also sind sowohl Steuer- und Staatsquote bei 0% als auch der persönliche Steuersatz als auch der nominale Wert. Würde man nun ein BGE annehmen in Höhe von 8000 Euro Brutto/Jahr und gleichzeitig einen Verdienst in dieser Höhe, so müsste der Steuersatz bei 100% liegen. Man müsste alles staatsseitig einziehen und gleichzeitig wieder ausgeben.

Für unseren Deutschen Staat bedeutet dies für die Finanzierungsrechnung folgendes. Wenn sagen wir einmal 30mio Personen welche keine Transfereinkommen sondern Arbeitseinkommen beziehen anstelle der Steuerfreistellung ein BGE erhalten, dann muss dieses Geld für diese 30mio zuerst einmal als Steuer eingezogen werden. Für diese Überschlags-Berechnung nehmen wir den Grundfreibetrag in Deutschland von 2010 in Höhe von 8004 Euro welcher einem BGE in Höhe von 667 Euro/Monat entsprechen würde.

30mio x 8004 Euro = rd. 240Mrd Euro

Das sollte Überschlagsmäßig bei einem BGE zusätzlich zu erhebende Steuerbetrag sein. Dieses Geld wird also erhoben und gleichzeitig an die verdienenden wieder ausgezahlt. Das wäre ein Nullsummenspiel wenn es von den gleichen Personen wie BGE-Empfängern erhoben würde und diese für z.B. 0 Euro arbeiten gehen würden. Ein reiner Overhead welcher jedoch Steuer- und Staatsquote ungemein erhöht, bedeuten Sie doch 10% höhere Staatsquote und würde z.B. mehr als eine Verdoppelung der Einkommensteuer (rd. 170Mrd in 2009) bedeuten wenn man diesen Betrag über die ESt einziehen wollte.

Varianten

Negative Einkommensteuer (NIT; negative income tax)

Mit dieser Variante gab es schon Feldversuche, welche bis ins 18te und 19te Jahrhundert zurückreichen. Der erste Versuch begann im Jahre 1795 und nannte sich Speenhamland . Das Ergebnis war sehr ungünstig (katastrophal) und wurde nach 40 Jahren abgebrochen . In der Folge übernahmen sehr liberale Kräfte das Regime und die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse verschlechterten sich daraufhin noch weiter, obwohl sie sich schon im abgewirtschafteten Zustand befanden.

SIME/DIME(USA) und MINCOME(CAN)

Neuere Versuche mit dem negative income tax wurden sowohl in den USA als auch in Kanada in den ´60er und ´70er Jahren des letzten Jahrhunderts und damit in modernen Industrienationen gestartet. In den US-amerikanischen Varianten wurden mehrere Varianten des NIT und die Auswirkungen auf verschiedene Gruppen untersucht. Die Versuchsanordnung beinhaltete eine 3- und eine 5-Jahresgruppe mit verschiedenen Größenordnungen des garantierten Einkommens und verschiedenen Besteuerungs-Varianten. Die Größenordnung des garantierten Einkommens variierte zwischen 3800,- und 5600,- US$ im Jahr bei einer Armutsgrenze von 4000 US$(1971). Das Ergebnis für das Arbeitsangebot war je nach Gruppe und Jahr unterschiedlich, bewegte sich aber im gro´ zwischen 10% und 25% Abnahme. Über alle Gruppen hinweg betrug die Abnahme im Schnitt 13%. Wobei hier der Schnitt je nach Modell auch wesentlich höher sein kann, da "alle Gruppen" auch die verschiedenen Laufzeiten und verschiedene BGE-Modelle beinhaltet. Ein veritables BGE auf HartzIV-Niveau oder höher würde demnach wohl bei 15%-20%+x anzusiedeln sein. Weitere Ergebnisse waren, das Schüler länger in der Schule verblieben, Mütter längere Erziehungszeiten nahmen und die Weiterbildung bei Erwachsenen zugenommen hat. Grundsätzlich war die Wirkung bei zweit- und drittverdienern ausgeprägter als bei den Erstverdienern, was sich beim kanadischen Experiment in der 10.000 Einwohner Stadt Dauphin bestätigt hat (Forget 2008 s.13), wenn auch in wesentlich geringeren Umfang von bis zu 5% im Schnitt über die Varianten bei 5685 Kan.Dollar pro Jahr im umgerechneten Wert von 2004 . Daneben waren in Dauphin eine signifikante Abnahme der Geburten bei Frauen unter 25 und eine längere Verweildauer bei Krankheiten in Krankenhäuser zu verzeichnen welches sich nach dem 3-jährigen Versuch wieder mit der Kontrollgruppe angegeglichen hat (Forget s.21).

Anschauliche Entwicklung des Arbeitskraftangebotes unter BGE-Wirkung via NIT bei SIME-DIME :

Datei:SIME-DIME1.jpg

Arbeitsstunden SIME-DIME

weitere Einkommensteuerbasierte Modelle

Zu diesen Modellen zähle ich einmal die Modelle von Althaus und Straubhaar.

Wie schon zuvor angemerkt ist beim Modell Straubhaar davon auszugehen das die soziale Ungleichheit noch zunimmt und beim Modell Althaus (Deckungslücke außer acht gelassen) praktisch ein Stillstand zu verzeichnen ist . Bei beiden schon unter der Prämisse das sie wie gewünscht funktionieren würden.

Modell Straubhaar

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Mehrwertsteuer

(Götz Werner)

Bei einem anderen Modell der Finanzierung wird das benötigte Aufkommen für das BGE über die Mehrwertsteuer generiert.

Die Mehrwertsteuer ist eine Verbrauchssteuer und wirkt degressiv. D.h. sie trifft Besserverdienende nicht in gleichem Maße wie Geringverdiener. Beispiel: Verdient man weniger bzw. muss man den ganzen Verdienst ausgeben, dann wird diese Verbrauchssteuer auch bei dem vollen Einkommen wirksam. Verdient man mehr als man (im Inland) ausgibt, dann ist die Sparquote das, was nicht besteuert wird. Der Effekt steigt nominal mit der Höhe des Mehrwertsteuersatzes. Liegt der Satz bei 100%, so führt jemand der alles ausgibt effektiv eine Steuer von 50% an den Staat ab. Gibt jemand nur die Hälfte von seinem Einkommen im Inland aus, so liegt der Steuersatz des Einkommens lediglich bei 25%. . . Zum Mehrwertsteuermodell verlinke ich des weiteren vorerst einen Beitrag bei Investivwirtschaft. (U.U. überarbeiten und hierher kopieren (verschieben erledigt... 14.1.2010) )

. . kopierter (nicht überarbeiteter) Text:

Verbrauchsteuer-Kritik

Oft wird von BGE-Befürwortern ein System präsentiert, welches die Staatsquote komplett auf Verbrauchssteuern umlegen will. Ich versuche hier einmal darzustellen, warum das niemals funktionieren kann. Es hat keinerlei Vorzüge einem anderen System gegenüber, sondern ausschließlich Nachteile.

Ich veranschauliche dies im Folgenden an einem 1 Euro-Produkt.

= Staatsquote =

Eine Staatsquote ist im Prinzip das, was staatlich organisiert in Umlagefinanzierungen läuft oder durch den Staat selbst verbraucht wird - also die Finanzierung aller Staatsausgaben und Sozialsysteme. Das beinhaltet also alle Steuern sowie die Sozialabgaben, welche auf den Löhnen liegen. Die Staatsquote beträgt mehr oder weniger einmal rundgerechnet 50% des Bruttoinlandsproduktes eines Landes wie Deutschland. D.h. die Hälfte von allem, was wir an Leistungen erbringen fließt im Kreislauf staatlich organisiert wieder zurück.

Grob gesprochen: von einem Euro, welchen wir für ein Produkt zahlen sind 50ct an Umlagen der Staatsquote enthalten. Da ist die MwSt dabei, die Lohnsteuer der Arbeiter, Sozialabgaben der Arbeiter und auch die Besteuerung des Gewinns über ESt/KSt der Inhaber.

= 50% - 100% =

Oft wird behauptet, der MwSt-Satz müsse bei 50% liegen, um die Staatsquote zu erfüllen.

Das ist natürlich schon rechnerisch Unsinn. Wenn ich alles an Lohnnebenkosten und Steuern aus dem 1-Euro-Produkt herausziehe, dann kostet dies eben: 50ct . Um wieder auf die Umlage von 50% zu kommen muss ich 100% MwSt darauf erheben. Es kostet dann wieder wie zuvor auch 1 Euro. und wie zuvor auch sind 50ct Staatsquote darin enthalten. Insofern ist der Status Quo wieder hergestellt und das System funktioniert tatsächlich - mit 100% MwSt.

Wenn dem nicht mehrere Probleme emtgegenstehen würden.

Der Irrtum dem die Befürworter unterliegen hat natürlich eine Ursache. Man vergisst, das wenn die Kosten nicht mehr in den Produkten drin sind die Basis von z.B. 84ct auf 50ct. schrumpft (siehe nachfolgende Berechnung). Wenn wir zunehmend Eigenproduktionen kaufen würden ist von etwas mehr als der Hälfte auszugehen. Statt 50 x 8Mrd Euro = 400Mrd zu erzeugen käme man auf etwa 50 x 4Mrd = 200Mrd. Das würde noch nicht einmal für die Rentenkasse ausreichen (die Umlage aus den Sozialversicherungen beträgt derzeit so etwa 450 Mrd Euro und ist somit in etwa so gross wie die gesamten Steuereinnahmen).

= Was ist im Produkt vorhanden =

heutige Zeit: Im derzeitigen System in Deutschland mit 19% MwSt (2009) liegt somit in einem 1 Euro Produkt folgende Verteilung vor:

1. rd. 16ct MwSt
2. rd. 34ct andere Steuerarten und Abgaben
3. rd. 50ct. Produktpreis - Staatsquotenbereinigt

Der Netto-Handelspreis (ohne MwSt) befindet sich somit bei 84ct.

100%-System:

1. rd. 50ct MwSt
2. rd. 50ct Produktpreis - Bereinigung nicht notwendig

= Außenhandel =

Wird dieses Produkt mit netto 84ct. an uns in Deutschland verkauft, so kommen 19% MwSt darauf und es kostet 1 Euro. Davon gehen 50ct an den Staat. (das ist die Zusammenfassung obiger Ausführungen zur heutigen Zeit)

Wird dieses Produkt ins Ausland verkauft, dann kostet es den dortigen Händler 84ct. Es sind somit die 34ct aus den anderen Steuerarten enthalten - diese zahlt der ausländische Empfänger mit dem Kauf mit. Das ist im übrigen auch umgekehrt so - wir zahlen mit jedem Produkt, welches aus dem Ausland kommt, alle dortige Abgaben außer der MwSt mit.

In einem rein Verbrauchssteuer-basiertem System zahlt der Händler im Ausland 50ct, wenn man Zölle in Höhe von 34ct (rd. 70% Zoll) einmal ausschließt. Er zahlt keinen ct. zur Staatsquote des Inlandes - trägt also nichts zu Sozialsystem oder Staatsfinanzierung bei. Das Produkt ist zwar nun auf dem Weltmarkt konkurrenzlos günstig, aber die benötigten Einnahmen des Staates bleiben aus.

Der "Wert" dieser immanent im Produkt vorliegenden und durch das Ausland gezahlt werdenden Abgaben ist unterschiedlich - je nachdem, was man ansetzt. Was in jedem Falle verloren ginge wäre der Arbeitgeber-Anteil an der Sozialversicherung. Der AN-Anteil ist ja im Bruttolohn drin und bleibt erhalten ebenso die LSt und ein Gewinnanteil (auch wenn der etwas sinkt). Wenn man von 450Mrd Euro SV insgesamt ausgeht und die Hälfte (220Mrd) auf die AG-Anteile entfallen und von unserem BIP 40% aus Exportgeschäften besteht 220 Mrd x 40% = 88Mrd Euro weniger Volkseinkommen bzw. ein um 3% niedrigeres BIP. ->Anders ausgedrückt: wir haben als Volk 88Mrd weniger Einnahmen und müssen unseren Wohlfahrtsstaat in dieser Höhe nun selbst finanzieren. Bei 4-5Mrd Euro pro MwSt-% (s.o.) bedeutet alleine dieses eine Steigerung um nahezu 20%.

Da die Weltmarktpreise m.E. stabil bleiben würden wäre das zudem ein Tausch welche Geld aus der Lohnquote nehmen und in die Gewinneinkommen verschieben würde.

Anmerkung: Eine Wiedereinführung eines Zolls innerhalb der EU halte ich für eine unsinnige Annahme.

Man müsste über den Außenhandel zumindest diese knapp 100Mrd zuzsätzliches BIP schaffen. Da wir fast nur gering qualifizierte anzubieten haben bzw. der Effekt der sinkenden Lohnkosten nur im Bereich kleiner 5 Euro Lohn anzusiedeln ist rechne ich einmal ganz grob hoch um das Ausmaß zu verdeutlichen. Bei 4 Euro und 35h kommt man auf 7280 Euro Lohn/Jahr. Sagen wir 10.000 Euro BIP inkl. aller Nebeneffekte (lässt sich auch einfach rechnen). 100Mrd zu 10.000 Euro Lohn würde bedeuten man müsste 10mio Menschen (zu 4 Euro/h) in Arbeit bringen.

= Schwarzmarkt/-arbeit =

Eigentlich unnötig ist die Erwähnung, das bei 100% MwSt als Insellösung ein Schwarzmarkt und auch "Steuerflucht" in abenteuerlicher Höhe die Regel wäre.

1. Das ins Ausland verkaufte Produkt für 50ct ist dort für 50ct + dortiger MwSt-Satz zu haben. Angenommen 20% ergäbe das 60ct - das sind 40ct weniger als bei uns.
2. Die Handwerkerrechnung hat zwar nun die gleiche Höhe wie zuvor - z.B. 500 Euro - hat aber die Aufteilung: 250 Euro+250 Euro MwSt.
3. Und BTW: ein aus dem Ausland eingeführtes Produkt hätte den Preis: heutiger Nettopreis plus 100% MwSt . Im Ausland ist er zu haben für: heutiger Nettopreis plus 20% MwSt.

Ein 100 Euro-Einkauf im Ausland spart somit um die 40 Euro.

Selbst, wenn alle Länder den gleichen Steuersatz von 100% hätten, wäre das Schwarzarbeit und/oder Schwarzmarkt-Problem immanent. Lediglich die grenzüberschreitenden Vorteile wären eliminiert.

Um das deutlich zu machen: schon heute spricht man von 300Mrd Euro "Schattenwirtschaft". Wenn man z.B. für eine Bauleistung anstatt rd. 10.000 Euro für etwas mehr als die Hälfte einen Schwarzarbeiter anheuern kann, wird deutlich, wie gross dieses Potential ist. Der Verhandlungsspielraum sowohl bei einem PC aus dem Ausland als auch bei einer derartigen Dienstleistung liegt bei 100% ! Man kann davon ausgehen, das es annähernd so viele "fliegende Händler" wie reguläre gäbe - von grenzüberschreitenden Katalog-Käufen oder Online-Versteigerungsplattformen (z.B. ebay) ganz abgesehen.

Das tritt auch schon bei 10-20% Unterschieden in den Verbrauchssteuern auf. Kann man gut bei Tabakwaren sehen - und dort ist das reglementiert, Hamsterkäufe der Franzosen in Deutschland und von Deutschen in Tchechien sind derzeit (2006/2007) die Regel - es gibt extra Ausgabestellen alleine für Tabakwaren. Der (angebliche oder reale) Einspareffekt bei einer Verbrauchssteuer wird durch einen erheblich ansteigenden Zoll- und Polizeiaufwand für die Schwarmarktkontrolle (und die Schattenwirtschaft) u.U. voll kompensiert. Vor allem wird die Kontrolle von Firmen auf Kontrollen des Privatbereiches verlagert.

= Overhead =

Wird eine Verbrauchssteuer angehoben wird dadurch die Kaufkraft berührt bzw. es kommt i.d.R. zu einer Inflation (Preiserhöhung). Dies hat Auswirkungen auf die vom Staat zu garantierende Mindestfürsorge. Dazu zählt die (Mindest)Rente im Alter, Kindergeld oder auch das unterste Niveau des Arbeitslosengeldes (ALGII, HartzIV).

Somit führt jede Erhöhung einer Verbrauchssteuer (Einnahme des Staates) gleichzeitig auch zu einer Ausgabenerhöhung für den Staat. Das kann man als Overhead bezeichnen.

Dieser Overhead bedeutet, das man mehr Steuern als eingentlich notwendig erheben muss. Will der Staat beispielsweise 10Mrd mehr an Steuereinnahmen für die Deckung eines Haushaltsloches einnehmen, dann muss er (wenn er die MwSt nutzen will) in jedem Falle ausrechnen in welchem Umfang er dann gleichzeitig Ausgaben generiert. Das wird dazu führen, das er um die o.a. 10Mrd zu generieren insgesamt Einnahmen von 12Mrd (oder mehr) an MwSt-Erhöhung generieren muss (das wären im Bsp. 2Mrd an Overhead). Dieser Overhead wird, wenn er wiederum durch eine Verbrauchssteuer auch noch kompensiert werden soll weiter erhöht.

Ein Effekt dabei ist, das die Staatsquote steigt und der Anreiz für Schwarzarbeit, Schmuggel usw. drastisch zunimmt. Und so ist die Annahme der 100% MwSt auch unrealistisch, denn der eben ausgeführte Effekt und die Mittelung der derzeitigen Staatsquote würde dazu führen das ein wesentlich höherer Prozentsatz notwendig wäre um die Kaufkraft der unteren Einkommensschicht auf ein Minimalniveau anzuheben welches annähernd ein Überleben sichern könnte.

= Sparquote =

Eine Verbrauchssteuer besteuert wie der Namen schon sagt den Verbrauch. Dies im Gegensatz zu einer Einkommensbezogenen Steuer. Was nicht (im Inland) ausgegeben wird wird also in einem MwSt-basierten System nicht besteuert. Wer dagegen alles ausgeben will oder muss unterliegt der vollen Besteuerung.

Die privaten Haushalte haben eine Sparquote von rd. 11% und 180Mrd Euro jährlich. Das ist der Wert nach Einkommensteuern. Wenn wir sagen würden das 1/4 davon bereits über die ESt abgeführt wurde wäre der Originalwert (vor Steuern) 240 Mrd Euro. Realistischer erscheint jedoch das dieser Wert darüber liegt (z.B. 270Mrd und 1/3 an Steuern).

Das hat Konsequenzen für den benötigten MwSt-Satz, die Kaufkraft und auch die Umlagehöhe (also die Höhe des BGE´s).

= Beispielrechnung 800 Euro

Ich mache im folgenden einmal eine beispielhafte Überschlagsrechnung:

Ein BGE in Höhe von 800 Euro (Kaufkraft) soll ausgezahlt werden. Davon seien 200 Euro Krankenkassen-Anteil und 600 Euro sollen das Einkommen darstellen von welchem man das notwendigste zahlen können soll.

• Die Grundannahme einer Staatsquote von 50% führt uns zu einem Mehrwertsteuersatz von 100%.
• Von dort ausgehend kommen wir zum Defizit welches sich aus den Mindereinnahmen des Außenhandels (Exportwert) generiert welche nicht in die Sozialversicherung fließen. Von obig genannten 88Mrd machen wir einen kleinen Abschlag und setzen die Mindereinnahmen auf 80Mrd Euro fest. Gehen wir aufgrund der niedrigeren Bemessungsgrundlage von etwa 5Mrd Euro pro %-Punkt MwSt aus bedeutet dies ein MwSt-Aufschlag von 16%.
• Die Sparquote wird wie ausgeführt nicht besteuert. Wenn wir einen Wert von ebenfalls 80Mrd Steuerausfall ansetzen welcher nicht über die MwSt hereinkommen würde (bei 100%, also gleichbleibenden Preisen) kommen aus dieser Quelle ebenfalls 16% zusätzlichem MwSt-Bedarf.

Wir hätten folgende vorläufige Berechnung

100% zzgl. 16% zzgl. 16% = 132% MwSt

Die Folge dieses Steuersatzes wäre das der ursprünglich angenommen ausreichende Betrag zur Bedarfsdeckung von 800 Euro Kaufkraft nicht mehr ausreicht. Bisher sind wir von einem Nettowert von 400 Euro auf welchen 100% aufgeschlagen sind (alt wie neu) und 800 Euro Kaufkraft ausgegangen. Der neue Bedarf liegt jedoch bei 400 Euro zzgl. 132%= 928 Euro.

Nehmen wir an 60mio Menschen würden ein volles BGE beziehen und 128 Euro mehr pro Monat benötigen. Zusätzlicher über die MwSt zu erhebender Betrag (s.o. Overhead) damit rd. 90Mrd Euro. Mit o.g. 5Mrd pro %-Punkt an MwSt sind das zusätzliche 18% MwSt.

Neue Berechnung

100%+16%+16%+18%= 150% MwSt

400 Euro (Nettowert Bedarf) zzgl. 150%MwSt= 1000 Euro BGE (mit 800 Euro Kaufkraft)

Das macht also wiederum zusätzliche 72 Euro Bedarf (nämlich die Differenz zwischen den 928 Euro und den 1000 Euro) welche erhoben werden müssen. Das sind 50Mrd über die MwSt und damit 10% bzw. 160% insgesamt. Lücke 40 Euro, 28Mrd, rd. 6% zus. macht 166%MwSt insgesamt, neue Lücke dann 24 Euro, 17Mrd,3%.....

Also so etwas um 170%MwSt für unsere Beispielberechnung käme dabei heraus und ein BGE welches eine nominelle Größenordnung von 1080 Euro besitzen müsste um die ursprünglich anvisierte Kaufkraft von 800 Euro zu erreichen.

= Wo liegt der Vorteil? =

Eigentlich Nirgends. (Einwände kann man begrenzt in einem Konkurrenz-Verhalten anderen Staaten gegenüber erheben. Was mit ein Grund sein dürfte warum sinkende Verbrauchssteuer-Sätze selten anzutreffen sind.)

50% Staatsquote bleibt (wenn man Overhead und Sparquote-Problematik vollkommen unberücksichtig lässt) 50% Staatsquote. Die Einspareffekte im Sinne von Arbeitsleistung/Verwaltung sind bei dieser Höhe des Volumens von 1000Mrd Euro unerheblich. Selbst in einem Glashaus-Modell würde ich es vorziehen dem (oder in dem) Unternehmen die Steuer aufzuerlegen und somit in dem Produkt (schon vor dem Handel) fast alle Kosten zu integrieren. Würde man den Overhead berücksichtigen käme man überschlägig sicher auf eine Staatsquote von über 70% mit den daraus resultierenden Folgen.

Die Aufteilung Verbrauchsteuer->andere Steuern hat allenfalls eine nachgelagerte Steuerungsfunktion, welche die Umverteilung weiter regeln kann.

Das beabsichtigte ist erkennbar: man will diejenigen, welche mehr Geld zum konsumieren haben zurecht stärker belasten als andere, welche weniger Geld haben. Dies macht man aber an einer Stelle, wo es zwar teilweise sinnvoll ist, aber zu spät. Gerade diejenigen mit grossem Kosum (die "reicheren") werden nicht die grösseren Anschaffungen im Inland tätigen. Die Einnahmeverluste wären immens und man würde rein die Ärmeren mit immer noch höheren Steuern belegen und bestrafen.

Als vorhersehbaren Nachteil des Umverteilungsweges über Verbrauchssteuern ist damit zu konstantieren das bei einer kompletten Verlagerung der Steuersatz sich weit über 100% bewegt. Bei über 100% (170% in o.g. Beispielrechnung vermutlich jedoch mehr als 200%) gibt es einen signifikanten Zuwachs der Gefahr der Umgehungsstrategien um eine derartige Steuer herum. Zölle müssten eingeführt, Umgehungsstrategien verhindert werden . Und das wiederum bedeutet eine Zunahme an Kontrolle und Überwachung in der Breite welches die angeblichen oder tatsächlichen Vorteile mehr als kompensieren sollten.

(redundant hier noch einmal: ) Wenn man in einem Unternehmen z.B. ein progressive Lohnsummensteuer einführt, welche höhere Löhne wesentlich höher besteuert, dann führt dies zu einem weniger starken Lohngefälle schon vor Auszahlung - genauer gesagt schon vor Aushandeln der Löhne an sich. Es wird schon gesteuert, bevor Kapital über der Konsumgrenze überhaupt entstehen kann, während die MwSt-Modelle mühsam versuchen, das sich dort schon befindliche Kapital wieder in den Kreislauf zurückzuholen.

Weitere Begünstigungen der ASt mit der Anlagenabschreibung und Beschleunigung der "Zerfallsraten" in der Industrie mit der Investivwirtschaft (mit der Schaffung von Konkurrenz direkt wie indirekt) sorgen für zusätzliche Verhinderung von "schädlichem" Kapital über der Konsumgrenze. MwSt ist schon noch notwendig - aber keinesfalls zu 100% .

Wieso nun "fast" kein Vorteil ? Einen hat die Verbrauchssteuer gegenüber der derzeitigen Regelung (ohne ASt): die derzeitige Regelung stellt fast voll auf Löhne und Gewinne ab. Explizit werden die grössten Kosten des Sozialstaates mit den SV-Beiträgen rein über Lohnkosten eingetrieben - und dort sogar verstärkt bei den niedrigeren. Das bedeutet in der Umkehrung, das Leistungen der Gesellschaft nicht gleichmässig belastet sind. Es hängt von vielen Faktoren ab, ob einem Produkt oder einer Leistung nun 50%, 40% oder 60% Staatsquote inliegen.

Weitere Experimente (Empirie)

Einiges wurde schon im vorhergehenden Kapitel angesprochen hier nun weitere Ergebnisse aus der Empirie.

BIGNAM in Namibia

Dieses Projekt hat u.a. folgende Ausgangsdaten :

• 19% arbeitende Bevölkerung (älter 15Jahre)
• 40% Arbeitslose
• 35% Alte oder Kranke (Arbeitsunfähig)
• Geld wird vom Land zugeschossen (also Geld von extern; nicht aus eigener Umlage)
• Gesamteinkommen davor: 22.420 (118 pro Kopf x 190 Personen)

Folgen

• Bis zum Halbjahresbericht haben sich 14 Personen selbstständig gemacht (Ziegel, Kleidungsherstellung)
• Zwei Pensionäre haben begonnen zu arbeiten
• zus. Einkommen durch BIG 14.250 (das sind +63% Kaufkraft)

...

Schlussfolgerungen:

• Bei 60% Arbeitslosigkeit (da sind schon Rentner abgezogen) hat das extern zugeschossene Geld dazu geführt, dass sich einige Selbstständig machen konnten. Dies war möglich, weil das externe Geld ihnen als Einkommen (Gewinnersatz) dienen konnte und vor allem weil die zusätzliche Kaufkraft die Nachfrage generierte. Da keine Umlage existierte - also keine Besteuerung der 19% arbeitenden (welche das gar nicht hätten schultern können) - hat sich die Kaufkraft dort (unter Berücksichtigung des Geldumlaufes) mehr als verdoppelt.

• Man sieht den Effekt der hohen Arbeitslosenquote wenn man sich ein Beispiel an Arbeitsangebot unter BGE-Bedingungen wählt. Lehnt man sich an SIME-DIME an und nimmt an das das Arbeitsangebot sich bei 75% einpendelt erhält man folgendes Bild: aus 40% arbeitender Bevölkerung (BIGNAM-Gebiet) kann unter Zuschuss externen Geldes oder anderweitiger Verbesserung der Bedingungen bis zu 100% Zunahme der wirtschaftlichen Beteiligung eintreten (von 40% auf 75%). In Industrienationen mit 90%-95% arbeitenden (5%-10% Arbeitslosen) ist dagegen ein Einbruch von bis zu 20% der Leistung zu erwarten.

-> Daher ist BIGNAM nur ein Beispiel für eine gelungene Aufbauarbeit welche wie der Marshall-Plan funktioniert. Weder ist das als BGE eingesetzte Geld selbst erwirtschaftet noch war bei lediglich 19% arbeitenden ein negativer Effekt durch ein Einbruch des Arbeitsanreizes zu erwarten noch wird durch diese Beiden (eben fehlenden) Voraussetzungen verursacht ein anderes Lohn/Preis-Gefüge induziert.

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Anhang

Stichwortsammlung (Denkhilfe für die Ausarbeitung damit ich nichts vergesse):

• Güterverknappung
• Leistungsverknappung
• Maslowsche Bedürfnispyramide
• Arbeit für den Gesundheitssektor
• Anreizsystem, Bedingungslosigkeit
• Arbeitssektor, Inhomogenität
• Triade der Arbeit
• Arbeit in unbeliebten Berufen(Abflusskanalreinigung, Müllbeseitigung, Schlächter, Bestatter, etc)
• Deckung der benötigten Arbeitskapazität in notwendigen Bereichen (Strom-, Wasserversorgung usw.)
• Inflation
• Zu/Abwanderungsproblematik

Nachweise (noch zu sammeln und zu verlinken):

zu Althaus, pro Bürgergeld, Straubhaar

• SIME-DIME-Versuch Resultate
• MINCOME 5685Dollar/Jahr(Wert:2004); Evelyn Forget, the town of no poverty Mai 2008
• historischer Abriss
• Speenhamland SpeenhamlandWiki
• Althaus/ KAS-Studie mit 189Mrd Euro Deckunslücke Spiegel dazu
• Straubhaar-Studie
• Götz Werner
• GW-> MwSt zur Mehrwertsteuer
• Maslowsche Bedürfnispyramide
• BMAS-statistisches Taschenbuch 2008
• Arbeit im und für den Gesundheitssektor (bei uni-prot aus dem Thread ) Link zu "Gerechtigkeit im Gesundheitssystem"
• Welter 2005, Triade der Arbeit
• Nachdenkseiten (diverse Links, Straubhaar-Althaus-Connection usw.)
• Liberales Bürgergeld (Prog FDP)
• Lajoie
• Seite 301ff. Studenten arbeiten weniger wenn es nur um den Konsum geht
• Dr. Ingmar Kumpmann, sehr schönes Dossier

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Liste der Referenzen und Quellen