BE:Squads/Integration, Inklusion und Partizipation/Protokoll20120221

Protokoll - In arbeit, Gruß Rebecca

Thema 1

Anwesende: Rebecca, Uwe, Ulrike, Ronny,

1. Bericht aus dem AGH • Syrien: momnetan werden keine flüchtilinge nach Syrien abgeschoben, der berliner innenministern hat dies nicht pauschal veranlasst, sonder lässt jeden einzelnen über den tisch gehen. • Aslybewerberleistungsgesetz • leistungen können gekürzt werden • pauschaler Abschiebestopp nach sysrien wäre von vorteil • kleine anfrage an den senat: infomationien über die flüchtlichensituation syrien • antrag mit linke und grüne: abschiebestopp für 6 monate (mehr geht auf landesebene nicht, auf bundeseben einsatz für unbefristeten abschiebestopp und beendung des deutsch syrischen flüchtlings abkommens • flüchtlinge würden bei abschiebestopp einen aufenthaltstitel bekommen

• Bürgeranfrage: hat berlin ein anti-diskriminierungsgesetz? • gibt einen entwurf 2010, aber kein konkretes • im koalitionvertrags steht dass vereinbarungen zur antidiskriminirungsmaßnamen • fabio mach 2 kleine anfragen: schickt die anfragetexte über die liste • näheres wenn anfragen beantwortet sind

• antrag der linken, donnerstag erstlesung, Antra dr17 0160 diskriminierung abbauen, gleichberechtug im wohnungmarkt... grieft ein bisschen kurz und nicht konkret genug, bereiten konkreten gesetzesvorschlag vor • kommunales wahlrecht für nicht eu-bürger, 2 lesung am donnerstag • Haushaltsplan, nächsten donenrstag, erste lesung • integrationsausschusslesung nächsten donnerstag haushalt • gelder an frei träger werden hinterfragt, teilweise sind noch nichtmal namen der träger oder projekte genannnt • Freitag um 12h Simon, Fabio, Alexander trefen zum besprechen gesamt kapitel 09 •

2. Bericht aus den BVVn

• marcel: beauftagter für bvv liste • am WE verkünden

• bvv mitte: bürgerdeputerte • ulrike hatte sich für beirat für "menschen mit behinderung", beirat für frauen und stadtplanung, und inhlatliche mitarbeit solzialhilfeangelegnheiten

3. Bericht aus den Squdas

3.1 kunst 3.0 • weiteres orgatreffen mit probeinterviewss • kontakt mit Orga besteht