BE:LiquidFeedback Themendiskussion/348

Kleine Recherche... auf der Suche nach einer eigenen Meinung.

• Schnelleinführung von tv.b
• Die Website wurde von net4media erstellt welche eine Fülle anderer politisch engagierter Websites realisiert haben. Nicht ungewöhnlich.
• Ein Link zu einem Interview mit einem Politiker der Linken führt zu Error 404. Was soll's.
• Eine kritische Stimme: Warum ich das Volksbegehren Grundschule nicht unterstütze. Die Punkte erscheinen mir interessant.
• Wer sind http://www.leak-berlin.de/index.php?id=18 ?

Dass McKinsey hinter diesem Volksbegehren steht finde ich sehr seltsam. Man vergesse nicht, hinter dem Volksverarschungsbegehren Tempelhof stand damals die CDU – das war allerdings alles so lame, dass es vom Berliner Volk niedergeschmettert wurde. Dieses Mal ist es aber verzwickter: Die Teufel sind im Detail. Am ehesten hilft vielleicht zu verstehen woher der Wind weht, um zu verstehen was hier passiert. Wer hat McKinsey beauftragt, diese Gesetzesänderung über populistischem Wege dem rot-roten Senat aufzudrücken?

Dass die BZ das toll findet könnte man auch suspekt finden. Die hatten sich ja damals für die CDU voll in die Werbeoffensive geworfen für den Erhalt eines Privatjetflughafens auf Kosten des Landes Berlin. Im Vergleich zu damals ist diese Berichterstattung aber noch ausgesprochen dezent. Suspekt ist es erst, wenn sie mit großen Schlagzeilen winken.

Die taz gibt endlich etwas mehr Information aus Senatsseite. Da klingt das Volksbegehren jetzt nicht fundamental schlecht, aber auch nicht so wahnsinnig wichtig. Vielleicht geht es mehr darum, das Volk für eigene Zwecke einzusetzen, und dem Senat Ärger zu bereiten, als um den tatsächlichen Inhalt des Begehrens? Oder, geht es gar darum ein offensichtlich populäres Volksbegehren durchzuführen über Dinge, mit denen die Politiker eh einverstanden sind, damit wichtigere und wahrlich für unsere Demokratie bedeutsame Volksbegehren wie das zu den Wasserverträgen keine ausreichende Aufmerksamkeit erhalten?

Ich weiss nicht was hier vorgeht, aber was ist, wenn uns da ein trojanisches Pferd vor die Nase gestellt wird, und wir das nun in die Stadt hereinlassen sollen? Hässlich auch, dass ich innerhalb LiquidFeedback nun nicht mehr wirklich darüber diskutieren kann, und diese Seite von einem Bruchteil der Abstimmern beachtet wird.

Eines erscheint mir sicher, wir verlieren Zeit wenn wir bei Sachen mitmachen, die alle sowieso toll finden. Wir müssen unsere Energie in Dinge hineinstecken, wo es um unsere Wurst geht, und Erfolg oder Misserfolg uns ins Rampenlicht bringt. Zensursula war so ein Thema und die Intransparenz beim Berliner Wasser ist auch so eines. —lynX