BE:Grundsatzprogramm/Protokolle/Gründungsprotokoll

1. Squadtreffen Grundsatzprogramm

für Berlin am 19.05.2010, 18.00 Uhr, p9 

Für den Hinterkopf:

Keine Ausarbeitung hat Anrecht DIE Lösung zu sein, gerne können auch konkurriende Gruppen an einer Ausarbeitung arbeiten. Letztendlich entscheidet das Liquid.

Lesematerial:

   McKinsey Berlin: Berlin 2020. Unsere Stadt.
   Wirtschaftliche Perspektiven durch neue Wachstumskerne

   Wahlprogramm der Piraten NRW

1. 1. BW
   2. HH

Liquid Feedback Programmpunkte --> Simon W. sucht die Beschlüsse aus dem LF

Treffen

Mittwoch 19.00 Uhr

Zeitplan

Bis August soll die Sachen ins LF gestellt

Themen

- Kernthemen (Rixdorfer Pirat, Stephan, Dietmar, Inken) wir erarbeiten bis nächste Woche eine Übersicht von Berliner Themen, die sich direkt aus dem Grundprogramm ableiten lassen. Dabei sein sollte auch das eine oder andere provozierende Thema, damit gewährleistet ist, das mediale Aufmerksamkeit entsteht.

- Demokratie (Stephan, Stefan, Michael) - Bürgerrechte (halte ich nicht für ein eigenes Thema, sondern eins, das z.B. unter Polizei (Innenpolitik) oder Demokratie etc. abgehandelt wird) <<<geil. keiner will die Bürgerrechtsthemen machen... - Integrations- und Asylpolitik (Fabio, Lena, Jana, Olli, Phil) - Bildung, (Jakob, Lena, Andreas, Georg J.), Wissenschaft, Kunst, Kultur (Freiräume) (Michael) - Verbraucherschutz (Jakob, Michael), Umwelttechnik/schutz Regenerative Energien (Ralf, Michael) - Drogenpolitik (Georg) - Arbeits und Sozialpolitik und Wirtschaft (Michael, Stephan,Ralf, Deuterium, Olli, Georg, Phil) - Innenpolitik(Eric) - Verkehrspolitik (Fabio und Jana, Michael) - Städtische Infrastruktur (Gentrification, Freiräume)(Stephan) - Freifunk (bestimmt Alx) - Föderative Politik - Wissenschaft, Kunst, Kultur (Freiräume) - Korruptionsbekämpfung, Transparenz (Michael, Merle)

Angemerkte Schwierigkeiten / Fragen:

• Von unserem abstrakten Programm auf die Berliner Landesebene zu kommen
• Wie detailiert ausgearbeitet soll ein Grundsatzprogramm sein?
• Wie umfassend soll das Programm sein?
• Es soll im August fertig sein und als Grundlage für ein Wahlprogramm sein wir brauchen einen genauen Zeitplan
• Es sollte eine klare Strukturierung der Kernthemen und daraus resultierenden Themen stattfinden (Konzept folgt von Stephan)

Anwesend

merleRalfAndreasFabio ReinhardtSimonJana MichaelStephan DresselLenaUrban Pirate,Phil, Christopher, Jakob, Georg v.B., Eric Lüders, Olli, Rixdorfer Pirat, Lena Rohrbach, Inken, Deuterium