2010-07-01 - Bundesvorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-07-01

• Einwahl via NRW-Mumbleserver
  • Bundesvorstandsraum
• Uhrzeit 19:30 CET oder CEST

Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

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Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Das offizielle Protokoll befindet sich im Vorstandsportal

Aufzeichnung

[podcast]http://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2010/07/2010.07.01-Aufzeichnung-der-Vorstandsitzung.mp3[/podcast]

[Download als OGG](http://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2010/07/2010.07.01-Aufzeichnung-der-Vorstandsitzung.ogg)

Protokoll

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleitung: Ben

Protokollmedium: Erstmals Piratenpad und dann direkt in das Vorstandsportal

Protokoll: Torsten Fehre

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Jens, Wolfgang, Ben, Bernd, Andi, Daniel

Entschuldigt: Christopher Lauer

wir sind beschlussfähig

aktuelle Kennzahlen

Kontostand: (Stand: 01.07.2010): 82.887,05 EUR H

Mitgliederzahl laut Bundesdatenbank:

Beschluss letztes Protokoll

Das <a href="http://wiki.piratenpartei.de/2010-06-24_-_Vorstandssitzung">Protokoll</a> ist genehmigt

Inkrementelle(r) Tätigkeitsbericht(e)

Benjamin Stöcker

• Landesparteitag RLP besucht
• Arbeiten am Vorstandsportal (Plugin und ersten Beiträge)
• Arbeiten an der Flaschenpost
• Landesverbände wegen E-Mail Adresse für "News" angeschrieben
• <a href="http://wiki.piratenpartei.de/IT/Forum/Regeln_2010">Forumsregeln</a> "abgenickt"

Christopher Lauer

Im Moment generell: Viel kram der vor allem mit dem Bundesliquid zu tun hat

• 29.6.: Besprechung mit LF-Team wg. Bundesliquid
• 30.6.: [Aufruf zur Erstellung einer Antwort auf die 14 Thesen zur Netzpolitik](http://schmidtlepp.tumblr.com/post/753261743/aufruf-zur-erstellung-einer-antwort-auf-die-14-thesen)
• 1.7.: Einladung zum Sommerfest der BITKOM für Politik und Presse, daher in der BuVo-Sitzung nicht anwesend.

TOP 2 Aktuelles

Modifikation der Reisekostenregelung

• Andi: [Neues Formular](http://wiki.piratenpartei.de/Reisekosten) der Reisekostenregelung; Reise muss vorher angezeigt werden und kann nachträglich genehmigt werden
• Bernd: Das ist einfach toll.

Beschluss des Bundesvorstand vom #: Neue Reisekostenordnung

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Text:

Für die Reisekostenabrechnung soll das von Andreas Popp ausgearbeitete Formular verwendet werden.

1. Datei:15yes.png: Jens Seipenbusch, Andreas Popp, Bernd Schlömer, Benjamin Stöcker, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda,
2. Datei:15no.png:
3. 15px: Christopher Lauer,

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Bericht Luzern

• Es soll angeblich alles öffentlich sein
• Verhandlungsführer der EU-Delegation sehr agressiv
• Verhandlungsführer Schweizer Delegation: Es war nie geplant, etwas im Vorfeld zu veröffentlichen
• Artikel von Stefan Urbach bei Heise erschienen
• Verhandlungsdelegationen haben sich mit verschiedenen NGOs getroffen
• Auch diese haben ähnliche Erfahrungen gemacht
• Verhandlungsgruppen treten nicht als geschlossene Einheit auf
• Fazit: Es war gut und richtig, dass wir da waren
• Zusatz Andi: In diesem ganzen Ränkespiel fehlt eindeutig die Transparenz

Ausdrückliches Dankeschön für den Einsatz

Vorstandsportal

Das [Vorstandsportal](http://vorstand.piratenpartei.de) ist gestartet.

TOP 3 Finanzen - Status - Budgetplanung

Der Bundesschatzmeister gibt bekannt:

• Die Prüfung der Umsätze Januar 2010 bis Juni 2010 zeigt, dass die Landesverbände ihren Verpflichtungen zur Zahlung von Umlagen (weitgehend) nachkommen. Noch nicht gezahlt haben Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Thüringen

• Das Spendenaufkommen für die Piraten-IT in Verbindung mit der Spendenaktion 500 x 10 Euro ergibt eine Spendenaquise von über 5.000 EUR Piraten IT 1500 €

• Die zahllosen IT-Verpflichtungen (dus.net, pop hannover, ovh) bestehen weiter.

• Die eingegangenen Lastschriftverfahren bedürfen einer kritischen Revision (Telefon O2, sigpate).

• Der Kontostand liegt bei über 80.000 EUR H. Damit können konkrete Budgetplanungen für die Durchführung eines zweiten BPT und der Professionalisierung des IT-Betriebs (Freigabe von 10.000 EUR) konkretisiert werden

• Bernd: Ich bin nicht bereit, für Beauftragte von verschiedenen Aktionen Lastschriftverfahren zuzustimmen

• Kleiner Einwurf zu diversen IT-Diensten: DuzNet?
• Gast: Wird vermutlich für BGS oder Pressestelle
• Gast: Für die Pressestelle wird auf jeden Fall demnächst eine Zahlung fällig
• Bernd: Hier fehlt eindeutig eine Professionalisierung
• Andi: Eigenes Budget heißt noch lange nicht, dass man langfristige Verträge im Namen der Piratenpartei abschließen darf
• Bernd: In drei Wochen werf ich alles, was mit Pressearbeit zu tun hat, aus der Bundesgeschäftsstelle raus. Dieses Notebook fliegt ab spätestens 30.07. in die Mülltonne.

• Nachfrage: Die IT hat Anfang des Jahres 10000 Euro bekommen. Wie unterscheiden die sich von diesen 10000 Euro hier? Antwort: Anfang des Jahres konnte die IT nicht darauf zugreifen. Was es jetzt für die IT gibt, sind 10000 Euro. Bisher angefallene Zahlungen wurden zusätzlich übernommen.

Liste der Landesverbände wird nachgetragen.

Kleinspenden stellen einen hohen Arbeitsaufwand für den Schatzmeister dar. Pro Tag sind zwischen 60 und 100 Buchungen zu tätigen. Aber jemanden einstellen ist auch nicht sinnvoll.

Michael Ebner: In der Pflugstr. 9 ist die BGS jetzt im 2-Schichten-System ständig besetzt.

Hinweis Bernd: Am Freitag, den 02.07. hab ich Termin mit Wirtschaftsprüfung wg. Rechenschaftslegung 2009

TOP 4 Aussschreibung BPT

Wolfang: 3 Berwerbungen, 2 sind kurzfristig reingekommen. Alsfeld, Chemnitz und Halle. Da die letzten zwei Bewerbungen kurzfristig angekommen sind, würde ich diese bis zum Sonntag zum Auswerten an den Bundesvorstand schicken. 7500 Euro Preisunterschied. Chemnitz ist zwar etwas südöstlich, alledings haben diese das günstigste Angebot abgegeben.

Die Konzepte sind alle in sich schlüssig. Größter Unterschied ist der Preis.

Gast: In RLP und BaWü (Anrainerstaaten von Hessen) sind 2011 Landtagswahlen.

Wolfgang: Ich mach die drei Bewerbungen jetzt zu einem Dokument zusammen und schicke das als Rundmail an den Vorstand. Danach werden wir mit den einzelnen Bewerbern in die Telko gehen.

Frühestens zum 15.07. wird genau entschieden. Der Vorstand dankt für die drei Bewerbungen. Vor allem sind diese qualitativ gut gemacht.

TOP 5 Umzug der BundesIT zu AixIT

Wolfgang Dudda: AixIT ist das beste Unternehmen; ich stehe voll hinter dem Konzept Bernd Schlömer: Können wir dann alle Dienste auf dieser Hardware anbieten? Antwort: Langfristig sollte das Ziel sein

Bernd: Wir sollten über Obergrenzen monetärer Art sprechen, auf deren Basis mit dem Anbieter verhandelt werden kann.

Ben: Es ist kaum vorstellbar, dass es noch günstiger gehen wird

Bernd: Wir haben zum ersten Mal einen Bundeshaushalt eingeführt. Wir müssen da erst mal Erfahrungen sammeln. Wenn ein Budgetposten überschritten wird, ist das keine Todsünde Jens: Ist AixIT tatsächlich der Leasinggeber? Antwort Thorsten Fröse: AixIT vermittelt das Leasing. Es wird für das Leasing ein zusätzlicher Vertrag mit einem Dritten Partner abgeschlossen. Frage: Wann wird das umgesetzt? Antwort: Am liebsten ASAP; ich bin momentan am Schauen, dass ich "handfeste Angebote" bekomme. Bis zur nächsten Sitzung in 2 Wochen ist das auf jeden Fall durch

Beschluss des Bundesvorstand vom #: Beauftragungserweiterung Bundes-IT

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Text:

Der Bundesvorstand bittet die Beauftragten für die IT, die notwendigen Schritte für den Umzug von OVH zu AixIT einzuleiten und sich über AixIT ein konkretes Vertragsangebot für das Leasing der benötigten Hardware einzuholen, um von deren Rabatt-Konditionen profitieren zu können. Der BundesIT beziehungweise Benjamin Stöcker wird für den Betrieb ein Budget von 14 000 € für das restliche Jahr bewilligt.

1. Datei:15yes.png: Jens Seipenbusch, Andreas Popp, Bernd Schlömer, Benjamin Stöcker, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda,
2. Datei:15no.png:
3. 15px: Christopher Lauer,

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 6 Beauftragung Budgethoheit BundesIT

Ben bittet die Beauftragung für die BundesIT folgendermaßen zu erweitern:

Frage: Wer unterschreibt einen Leasingvertrag? Die Bundes-IT oder der Vorstand? Es sollten mindestens zwei Bundesvorstände den Vertrag unterzeichnen. Zuerst bekommt Bernd den Vertrag, danach Ben

Alles, was Verträge angeht, ist Sache des BuVo; kleinere Dinge sind Aufgabe der IT.

Nirgends steht, dass wir die Höhe festlegen. Doch: Geldsumme sind 14000 Euro

Beschluss des Bundesvorstand vom #: Budgethoheit Bundes-IT

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Text:

Die Beauftragten haben die Entscheidungsvollmacht über das Budget für die BundesIT. Hierbei ist dem Bundesvorstand ein budgetkompatibler Betriebsplan vorzulegen und einzuhalten.

1. Datei:15yes.png:
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3. 15px:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Da Verträge von Bernd Schlömer vorher gegengeprüft werden müssen, muss der Bundesvorstand nicht mehr entscheidungsmacht vergeben. Dies kann Benjamin Stöcker in diesem Rahmen alleine.

TOP 7 Rund um Liquid Feedback

Da Christopher Lauer nicht anwesend war, wird dieser Punkt auf die nächste Sitzung oder auf Umlauf vertagt. Folgende Dinge hat Christopher vor der Sitzung bereits niedergeschrieben:

Stand Civi

Alle Landesverbände, die in [dieser Liste](http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Status_CiviCRM) rot oder gelb waren haben von mir eine Email bekommen, in der sie darum gebeten worden sind ihr CiVi auf den neusten Stand zu bringen. Mittlerweile gibt es eine neue CiVi CRM Version, die von Pavel und der IT eingespielt worden ist, hier danke an alle beteiligten, hat uns wahrscheinlich 20.000 Euro für ne neue Mitgliederverwaltungssoftware gespart.

Wer bekommt einen Account

Grundsätzlich: Man bekommt die Möglichkeit einen Account zu erstellen, wenn man diese nicht wahrnimmt hat man keinen Account. Niemand erstellt mit Hilfe irgendwelcher Daten für jemand anders irgendwelche Accounts.

Eine Einladung ins System sollten meiner Meinung nach alle Piraten bekommen, unabhängig von ihrem Zahlungsstatus. Das scheint mir für die Einführung eines solchen Systems sinnvoll. Das Stimmrecht in LF von der Zahlung der Mitgliedsbeiträge abhängig zu machen soll meiner Meinung nach ein Bundesparteitag beschließen, damit eine größere Legitimation da ist.

Ich möchte auch noch darauf hinweisen, dass die Kopplung des Stimmrechts an die Zahlungen ggf. dazu führen kann, dass ganze Landesverbände nicht eingeladen werden, wenn die dortigen Vorstände es verbaselt haben sollten den Zahlungsstatus ordnungsgemäß einzutragen.

Rechtlich wäre es aber kein Problem eine Klausel in die Nutzungsbedingungen einzubauen, die das Stimmrecht in Liquid Feedback an die Zahlungen des Mitgliedsbeitrages koppelt.

Mein Vorschlag wäre: Alle einladen, unabhängig vom Zahlungsstatus, nach drei Monaten alle LF-Accounts bei denen nicht gezahlt worden ist sperren. Macht zwar Aufwand, ist aber meiner Meinung nach ein guter Kompromiss und sollte die Piraten motivieren zu zahlen.

Stand JBB & Stand DSB

Die erste Version der Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung kommt am 5.7.

Die Informationen an den Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei werden übermittelt, wenn sie komplett sind.

Ohne die Anwesenheit von Christopher ist das nicht sinnvoll, TOP wird verschoben und per Umlaufbeschluss geklärt

TOP 8 Anträge

Antrag: Lizenz des Wikis updaten

Der Bundesvorstand möge beschließen die Lizenz des Wikis von CC-BY-SA-2.0 auf die aktuelle Version CC-BY-SA-3.0 zu aktualisieren. Die Umsetzung kann durch die AG Wiki erfolgen.

Antragsteller: Jan Simons, Jamasi 22:37, 28. Jun. 2010 (CEST)

Beschluss des Bundesvorstand vom #: Lizenz des Wikis updaten

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Text:

Die Lizenz des Wikis ist von CC-BY-SA-2.0 auf die aktuelle Version CC-BY-SA-3.0 zu aktualisieren. Die Umsetzung soll durch die AG Wiki erfolgen.

1. Datei:15yes.png: Jens Seipenbusch, Andreas Popp, Bernd Schlömer, Benjamin Stöcker, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda,
2. Datei:15no.png:
3. 15px: Christopher Lauer,

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Stand der neuen MV

Der Bundesvorstand möge bitte auskunft über den Stand der neuen Mitgliederverwaltung geben.

Da dies kein Antrag ist und für Anfragen keine Frist besteht, bitte ich trotz später Einreichung um Behandlung.

Antragsteller: Jan Leutert 16:48, 30. Jun. 2010 (CEST)

<a href="http://wiki.piratenpartei.de/2010-07-01_-_Vorstandssitzung/Anträge#Stand_der_neuen_MV">Bericht Pavel</a>

Bernd: Mitgliederdatten müssen auf "Konsistenz" geprüft werden. Zum Beispiel sind Mitgliedsnummer nicht unbedingt fortlaufend. Pavel: Es sollte mittels CiviCRM technisch möglich sein, Alles gut dokumentiert zu bekommen Bernd: Fiktives Beispiel: Kann es zu doppelter Nummernvergabe kommen? Antwort: Mit Sicherheit nicht, lässt sich technisch gut darstellen. Bernd: Es gbit doppelte Mitgliedsnummern. Wurde in vergangenen Rechenschaftsberichten (2007, 2008) nachgewiesen. Dann sind diese Mitglieder nicht im CiviCRM eingepflegt. Anmerkung Gast: Es wurden in verschiedenen LVs zum Teil Excel-Tabellen verwendet. Pavel: Das liegt nicht an der Technik, sondern daran, dass vorhandene Prozesse nicht eingehalten werden. <a href="http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Status_CiviCRM">Status der Pflege der Daten der einzelnen Landesverbände</a>

Frage: Wie wird das mit Liquid Feedback? Gibt es Piraten, die nicht daran teilnehmen können, weil ihre Daten nicht im CiviCRM stehen? Pavel: Der Versand der Tokens wird über das CiviCRM erfolgen. Mit diesen Tokens können sich Mitglieder bei der Clearing-Stelle einen Invite-Code besorgen. Praktisch läuft das so ab, dass wir einen 10000er Block von gültigen Tokens bekommen. Wir müssen wissen, wer welches Token bekommen hat, damit wir Nutzer sperren können.

Bernd: Wenn Landesverbände ihren KVs Zugang zum CiviCRM geben, dann geht uns das vom Bundesvorstand nichts an.

Jens: Das ist dann ein Problem, wenn Kreisverbände unter Umgehung ihres LVs sich an den BuVo wenden. Es ist für die Wirtschaftsprüfung wichtig, dass unsere Daten plausibel und nachvollziehbar sind. Wir müssen "sanften Druck" ausüben schon als "Datenschutzpartei".

Pavel: Für den LQFB-Prozess gehen die Daten nicht raus. Einrichten von Untergliederungen geht technisch nur mit dem Gensek der jeweils übergeordneten Gliederung möglich.

Bernd: Die ganze Thematik wird uns noch eine ganze Zeit begleiten.

Andi: Ich hab ein Problem damit, wenn zu viele Leute Zugang haben.

Anmerkung Ben: Für eine kleine Anfrage zieht sich das schon recht lange hin. Ich denke, wir haben die Anfrage ausführlich beantwortet.

Liste der zum BPT eingeladenen

Um zu sehen welche Mitglieder alle einen Mitgliedsausweis haben, wissen an wen alles eine Einladung zum BPT gab. Antragsteller: Jan Leutert 19:55, 23. Jun. 2010 (CEST)

Jan möchte gern wissen, welcher von "seinen" Piraten alles ein Anschreiben bekommen hat. Sebi:Ich war für den Datenexport von Operation Camelot zuständig. Es gab das konkrete Anliegen, alle Mitgliederadressen in CiviCRM zu verwenden. Ich weiß nicht, inwiefern die LVs mit eigenen Mitgliederlisten gekommen sind. Jens: Wir sollten die Daten alle beschaffen können. Ben: Einfach mal ne Anfrage an die Leute von Operation Camelot stellen, woher die ihre Daten hatten

Der Bernd wird Kontakt mit Operation Camalot herstellen und Jan mitteilen woher die verwendeten Daten kamen.

Liste Bundesliquid + Begleit Team

Anfrage von Miriam: Am 26.05.2010 wurde in der Bundesvorstandssitzung vorgeschlagen, für Fragen, Anregungen etc. eine Syncomm-Liste einzurichten. Soweit ich das gesehen habe, existiert diese seit 15.06. [Bunesliquid](https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/bundesliquid) - Würde noch das von Jens vorgeschlagene Begleitteam fehlen. Einfache Frage - Wie geht es jetzt weiter, Aufruf über die Listen, welche Anforderungen gibt es an die Zusmmenstellung des Teams? Hat Jens schon etwas unternommen?

Wenn sich jemand daran beteiligen möchten, der möchte sich sich direkt an Jens

Alex Morlang: Die Liste ist für die Arbeit der Administratoren und Sonstiger Arbeiter an der Bundesweiten Liquid Feedback Instanz

Mitmachen kann jeder. Es geht im Prinzip darum, bei der Kommunikation zu helfen.

Alex Morlang: Wir arbeiten in der BGS an einer Support-Infrastruktur, wo wir ein Ticketsystem einsetzen. Eine ML ist ein schlecht geeignetes Medium dafür.

Jens: Es geht nicht um Support. Es soll nicht mit anderen Kanälen konkurrieren.

Alex Morlang: Wenn Du sagst, dass es sich um "philosophische" Fragen handelt, dann sollte man auf die <a href="http://wiki.piratenpartei.de/AG_Liquid_Democracy">AG Liquid Democracy</a> verweisen. Darin tummeln sich auch LQFB-Kritiker

Ben: Das sollte auf der FAQ-Seite von Schmittlepp stehen

TOP 9 Sonstiges

Reisekosten für Fahrt nach England

Beschluss des Bundesvorstand vom #: Reisekostenübernahme

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Text:

Die Kosten von Jens nach England zum Britisch-German Forum werden übernommen.

1. Datei:15yes.png: Andreas Popp, Bernd Schlömer, Benjamin Stöcker, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda,
2. Datei:15no.png:
3. 15px: Jens Seipenbusch, Christopher Lauer,

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Bernd Schlömer nimmt zwischen dem 26.7 und 7.8 Urlaub.

Am Wochenende ist LPT in Meck-Pomm: Wer fährt hin?

Top 10 Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung des Bundesvorstands findet am 15.07.2010 um 19:30 MESZ statt.

Politikforum wiederbeleben? Themen gibt es viele: LQFB, die 14 Thesen des Bundesinnenministers In Mumble machen? Jens: Grundsätzlcih gut; aber gibt es eine SIP-Schnittstelle? Kormpromis: Politikforum in Mumble; Vorstandssitzungen per Telefon

Politikforum sollte produktiver werden; Konzentration auf ein Thema. Kann entweder Politik oder auch parteiinternes sein. Es soll konstruktiv disktutiert werden. Teilnehmer sollen sich vorbereiten können, Wiki-Seite zum sammeln der Informationen davor.

Politkforum nächste Woche um 19:30 im NRW Mumble.

Sitzungsende:21:52