2010-05-26 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

ACTA-Positionspapier

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Stephan Urbach, ACTA KoordinatorTomate 12:29, 20. Mai 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge das ACTA Positionspapier als Positionspapier der Piratenpartei Deutschland verabschieden. Das Positionspapier wurde von Andi Popp allen BuVo Mitgliedern als PDF zugeleitet. Für interessierte Mitleser dieses Protokolls, der inhaltsgleiche Entwurf in meinem Blog

Begründung

Antragsteller

Stephan Urbach, ACTA KoordinatorTomate 12:29, 20. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Genehmigung eines Budgets zur Reparatur des Gläsernen Mobils

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Stephan Urbach Tomate 12:53, 23. Mai 2010 (CEST), Unterstützt von Uwe Schneider (Vorsitzender LV Hessen), Knut Bänsch (Schatzmeister LV Hessen) und Julia Reda (Vorstand Junge Piraten)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvortand möge ein Budget von EUR 500 zur Reparatur und Renovierung des Gläsernen Mobils beschliessen. Es steht zur Zeit beim Vorsitzenden des LV Hessens und kann dort repariert werden. Das Reparaturteam geht davon aus, dass die 500 Euro NICHT ausgereizt werden.

Begründung

Das Gläserne Mobil gehört dem Bund, es ist kaputt, es muss repariert werden. Wir machen das gerne, haben aber keine Kohle. Folgende Schäden sind vorhanden (aus meiner Mail an die Aktivenliste):

Unter dem Teppich hat Schimmel angefangen, sein Werk zu vollbringen --> Teppich raus.

Die Spanplatte quillt lustig vor sich hin --> Spanlatte raus, drunter Schimmel.

Tapeten sind nicht mehr OK, Tapeten runter --> neu tapeziert (mit Kleber für glatte Untergründe)

Nächsten Schritte: Reperatur der Möbel, Neuanschaffung eines Elektroschränkchens für die Stromverteilung im Mobil weil kaputt. Wir fnden sicherlich ein schönes Sideboard.

ALLE Möbel haben sich aus der Verschraubung gelöst. Wir überlegten, wie man das anders/sicherer machen kann. Folgende Idee werden wir umsetzen:

Statt verschrauben im Boden werden wir 6 Augbolzen setzen, an die dann ein mehrere Kilnewton belastbares Transportnetz über die Möbel gespannt werden kann. Vorteil: De Möbel fliegen nicht herum bei einer solchen Art Unfall und gefährden niemanden, die Möbel sind am Standort bewegbar. Nachteil: Zur Abfahrt des Mobils ist ein wenig Möbelrücken angesagt.

Neuer Teppichboden liegt sich grade im Mobil aus. Er bekommt zum Ausgang eine Kante aus Aluriffelblech mit Aussparung für die Tür--> sauberer Abschluss des Bodens. Es ist ein recht bunter Teppich, der auch gut zu reinigen ist.

Die Reifen des Mobils sind nicht gewuchtet, werden diese Woche zum wuchten gebracht.

Ein neues Stützrad ist unterwegs und wird montiert.

Die alten Spanplattenverschraubungbolzenlöcher werden mit Silikon dicht

gemacht, bevor wir die Abschlussaluplatte montieren.

Antragsteller

Stephan Urbach Tomate 12:53, 23. Mai 2010 (CEST), Unterstützt von Uwe Schneider (Vorsitzender LV Hessen), Knut Bänsch (Schatzmeister LV Hessen) und Julia Reda (Vorstand Junge Piraten)

Unterstützer

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Budget für das Bundesschiedsgericht

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Stephan Urbach, Vorsitzender Richter BSG, Tomate 21:23, 23. Mai 2010 (CEST)[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge dem BGS ein Budget von EUR 150 zusprechen.

Begründung

Das BSG hat seine Arbeit aufgenommen und wir müssen teilweise Urteile unterschrieben auf totem Holz versenden. Dafür müssen wir die Urteile durch die Gegend schicken und dann dem Empfänger zukommen lassen (am besten per Einschreiben)

Antragsteller

Stephan Urbach, Vorsitzender Richter BSG, Tomate 21:23, 23. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

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Austragungsort BPT2010.2

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Ralf Gloerfeld Landesverband NRW 19:33:00, 24. Mai. 2010 (CEST)[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass der auf dem Bundesparteitag2010.1 beschlossene Bundesparteitag2010.2 geografisch möglichst mittig in Deutschland stattfinden soll.

Natürlich müssen finanzielle Tragfähigkeit sowie ein kompetentes ORGA-Team ebenfalls gegeben sein.

Begründung

Es soll möglichst vielen Piraten die (kostengünstige) Anreise zu dem Bundesparteitag ermöglicht werden. Daher hält der Antragsteller die geografische Mitte als Grundlage für sinnvoll.

Antragsteller

Ralf Gloerfeld Landesverband NRW 19:33:00, 24. Mai. 2010 (CEST)

Unterstützer

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Ausschreibung Bundesparteitag

Konzeptphase Bundesparteitag 2010.2

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Arndt Heuvel Arndot 01:32, 26. Mai 2010 (CEST)[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge alle Piraten dazu aufrufen, sich mit neuen Konzepten für die Ausrichtung des zweiten Bundesparteitags in diesem Jahr verbindlich zu bewerben. Für diese Einreichungsphase ist vom Bundesvorstand ein angemessener Zeitraum zu wählen, außerdem soll der Bundesvorstand einen Zeitraum vorgeben, in dem der nächste Bundesparteitag stattfinden soll. Zum Abschluss dieser Einreichungsphase soll der Bundesvorstand sich für eines der eingereichten Konzepte entscheiden.

Begründung

Die Erfahrungen der vergangenen Bundesparteitage haben uns gezeigt, dass ein Bundesparteitag eine ausreichende Vorlaufzeit benötigt, um eine möglichst reibungslose Organisation zu gewährleisten. Außerdem benötigt die Ausarbeitung von Konzepten auch einen gewissen Zeitrahmen. Deswegen ist ein schnelles Vorgehen nötig, um die ordentliche Ausrichtung des programmatischen Parteitags, welcher nach dem Beschluss des letzten Bundesparteitags noch in diesem Jahr stattfinden muss, zu gewährleisten. Der Aufruf und Wettbewerb wird die Piraten zu zeitnaher Konzeptionserstellung ermuntern und für die Partei eine möglichst frühe Planungssicherheit gewährleisten.

Antragsteller

Arndt Heuvel Arndot 01:32, 26. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Um eine solche Ausschreibung nach einem vorhersehbaren und nachvollziehbaren Verfahren durchzuführen, habe ich mal den Entwurf einer Geschäftsordnung dazu erstellt: GO Ausschreibung BPT Michael Ebner 11:57, 26. Mai 2010 (CEST)

Spendensammlung für den BPT 2010.2

Kopiervorlage fürs Blog:

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[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Arvid Doerwald 05:02, 26. Mai 2010 (CEST)[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge die Durchführung einer Spendensammlung für den kommenden BPT 2010.2 beschließen und dafür einen Beauftragten benennen. Diese Spenden sollen sowohl von Pivatpersonen, als auch von Stiftungen die sich der Förderung der Demokratie verschreiben haben, eingeworben werden.

Begründung

Der BPT 2010.2 ist budgetär nicht eingeplant (gewesen). Die Kosten werden auf Parteiseite bei ca. 30.000 Euro liegen und die Partei finanziell stark in Anspruch nehmen.

Dabei weist unser Konzept einige interessante Besonderheiten auf:

der Einsatz von LF
die Erarbeitung der Programmausweitung durch eine sehr große Zahl an Piraten und Interessierten
die Abhaltung eines Programmparteitages mit einer vierstelligen Teilnehmerzahl

Diese Besonderheiten sollten auch für Stiftungen, die sich der Förderung der Demokratie verschrieben haben, von Interesse sein.

Dafür soll den Spendern eine Erwähnung mit Link auf der Parteitagsseite zuteil werden.

Antragsteller

Arvid Doerwald 05:02, 26. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Langfristige mediale Begleitung der inhaltlichen Vorbereitung des BPT 2010.2

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Arvid Doerwald 05:10, 26. Mai 2010 (CEST)[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge eine mediale externe Begleitung der inhaltlichen Vorbereitung des BPT 2010.2 ausschreiben und dafür einen Beauftragten ernennen

Begründung

Die Piratenpartei macht sich mit der Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse von Bingen daran, die Demokratie in Deutschland zu erneuern. Dieses Ereignis sollte auch langfristig extern medial begleitet werden. Es hätte

einen positive Resonanz in der Öffentlichkeit
eine bessere Verbreitung unserer Ideen zur Erneuerung der Demokratie zur Folge
eine Ausweitung der Darstellung der Piratenpartei über Datenschutz und Internetthemen hinaus zur Folge

Antragsteller

Arvid Doerwald 05:10, 26. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Wissenschaftliche Begleitung des Einsatzes von LF

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Arvid Doerwald 05:17, 26. Mai 2010 (CEST)[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, den Einsatz von LF in der Piratenparten extern wissenschaftlich begleiten zu lassen und dafür einen Beauftragten ernennen, der ein entsprechendes Konzept erstellt und wissenschaftliche Partner sucht

Begründung

Der Einsatz von LF stellt ein wesentliches Merkmal unseres Konzeptes zur Erneuerung der Demokratie dar. Zudem wird die Piratenpartei damit poltisches Neuland betreten. Um den Vorbehalten die intern und extern existieren und um die Vermittlung des Einsatzes besser fundieren und begründen zu können, soll der Einsatz von LF im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit begleitet und untersucht werden.

Zu diesem Zweck ernennt der Vorstand eine beauftragte Person, die Kontakt zu den relevanten Universitätsinstituten herstellt und Mittel für die Erstellung einer Masterarbeit einwirbt.

Antragsteller

Arvid Doerwald 05:17, 26. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Denic - "Whois"

Denic - "Whois")

Kopiervorlage fürs Blog:

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[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Andreas Baum (aka RKA)[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Hiermit beantrage ich den Domaininhaber im Whois Eintrag <piratenpartei.de> bei der Denic von

Domaininhaber: Piratenpartei Deutschland
Adresse: Bremer Strasse 27
PLZ: 48155
Ort: Muenster
Land: DE

auf

Domaininhaber: Piratenpartei Deutschland
Adresse: Pflugstr. 9a
PLZ: 10115
Ort: Berlin
Land: DE

zu ändern.

Begründung

war

Antragsteller

Andreas Baum (aka RKA)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

"Die in der whois-Abfrage ersichtlichen Domaindaten sind rechtlich geschützt. Sie dürfen nur zum Zwecke der technischen oder administrativen Notwendigkeiten des Internetbetriebs oder zur Kontaktaufnahme mit dem Domaininhaber bei rechtlichen Problemen genutzt und ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis der DENIC eG weder elektronisch noch in anderer Art gespeichert werden." Hgb 08:49, 27. Mai 2010 (CEST)

Auskunftsersuchen: Endabrechnung BPT 2010.1 in Bingen

Ich wüßte gerne, wie hoch die Kosten für den BPT in Bingen waren und ob diese Kosten in der Auflistung unter Finanzen:Haushaltsentwurf 2010 bereits vollständig erfasst sind.

Arvid Doerwald 11:44, 26. Mai 2010 (CEST)

IT-Antrag

IT-Team flexibilisieren

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Jamasi 18:14, 26. Mai 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge Benjamin Stöcker gemeinsam mit der PiratenIT (core-Admins) die Verfügungsgewalt über das bisher beschlossene IT-Budget und bis zum jeweiligen Zeitpunkt eingegangene Spenden für die IT geben. Dabei sollen beide Parteien (Benjamin und die IT) jeweils ein Veto-Recht für Ausgaben haben.

Begründung

Dieser Beschluss soll sicherstellen, dass die IT in Absprache mit dem Vorstand im Falle besonders günstiger Angebote für Rechnerhardware zeitnah (z.B. innerhalb von 24h) zuschlagen kann und nicht erneut durch Terminverzug interessante Angebot nicht wahrgenommen werden können.

Antragsteller

Jamasi 18:14, 26. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}