Dies ist die Seite zur Vorstandssitzung vom 05.02.2008 des Bundesvorstands. Inhaltliche Einfügungen sind auf Anträge beschränkt. Fehler können natürlich korrigiert werden. Allgemeine Informationen zum Stellen von Anträgen an den Vorstand findest du unter Anträge an den Bundesvorstand. Die Teilnahme an den Vorstandssitzungen steht jedem Piraten frei, für Details siehe Vorstandssitzungen, sowie die Geschäftsordnung des Vorstandes.

Vorbereitung

Anwesenheit

Gäste

Punkte von Jens Seipenbusch

Rückschau Wahl in Hessen
Wahlkampf in Hamburg
Bericht vom 2. internationalen Piratenkongreß in Berlin
Vorbereitung des Bundesparteitags 2008

Punkte von Bastian Grundmann

Mitgliederverwaltung
- Zugriff der GenSeks
- Neue Helfer
- Status Mitgliederausweis
- Status über Mitgliedsstatus an alle Piraten
Status neues Konto (GLS)

Punkte von Jan Huwald

Bzgl. Bundesparteitag 2008:

alsbaldige Einrichtung einer Satzungskommission (gem. Antrag des Bundesparteitag 2007), sowie einer Programmkommission

Controlling

Wie ist der Status von

Konto bei der GLS-Bank
Übermittlung der Mitgliederdatenbanken (BV an LVs, LVs an BV)
Serverumzug
Von der Kündigung des alten Servers habe ich vorerst abgesehen, da ich bzgl. des Neuen noch nicht genügend Fortschritt gesehen habe.
Quartalsauszahlung/Abbrechnung

Modalitäten der Vorstandssitzungen

Ich bin mit dem zweiwöchigen Turnus nicht zufrieden. Die ursprüngliche Bedingung (des Wechsel von 1 auf 2-wöchig), war der Verschiebung von Entscheidungen auf die Vorstandsliste. Dies ist meines Erachtens nicht ausreichend geschehen. Ich bitte deswegen die Modalitäten der Vorstandsitzung bzg.l:

Häufigkeit
Flexibilität der Terminfindung
Kontrolle vergangener Beschlüsse

Abarbeitung von Anfragen & Anträge

Ich beantrage die Änderung der Geschäftsordnung. Der Absatz "Anträge zu einer Vorstandssitzung" soll gestrichen und durch folgenden ersetzt werden:

Anträge an der Vorstand

An den Bundesvorstand können formlos Anträge und Anfragen (im folgenden als Anträge bezeichnet) gestellt werden. Antragsberechtigt sind

die Vorstandsmitglieder der Gebietsverbände der Piratenpartei
der Geschäftsstellenleiter der PIRATEN
Piraten, an deren Wohnsitz kein Landesverband der PIRATEN existiert

Ein Antrag muss spätestens auf der zweiten, auf die Veröffentlichung des Antrags folgenden, Vorstandssitzung beantwortet werden. Zur Antwort reicht die öffentliche Stellungnahme eines einzelnen Vorstandsmitgliedes. Gültig wird diese erst

durch einen Vorstandsbeschluss oder
durch das Ausbleiben des öffentlichen Widerspruchs mindestens eines Vorstandsmitgliedes binnen 7 Tagen.

Im Fall eines Widerspruchs ist der Vorstand verpflichtet, über eine Stellungnahme zum Antrag auf der, auf den Widerspruch folgenden, ordentlichen Vorstandssitzung zu entscheiden.

Anträge und Auskunftswünsche der Mitglieder

Antrag 1 - Bundesparteitag 2008

Antrag an den Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland den nächsten Bundesparteitag vom 11.-13.4.2008 oder vom 18.-20.4.2008 in Hannover stattfinden zu lassen. Der Landesverband Niedersachsen verpflichtet sich im Gegenzug Ausrichtung und Durchführung tatkräftig zu unterstützen.

Unterstützer dieses Antrags:

Landesverband Niedersachsen
Landesverband Hamburg (in Absprache mit dem Hamburger Vorstand)
Landesverband Hessen (Vorstand)
Landesverband Berlin (Vorstand)
Landesverband Schleswig-Holstein (Vorstand)
Landesverband NRW (Vorstand)
Hobbel
yogi
Alexander
Unglow
SimonS
Brandenburg-support
Berlin: Martin Häcker (Vorstand), Bernd, Vera K, Amon, ...
Köln: Jens Reinemuth

Gegner dieses Antrages:

--AndreasRomeyke 12:23, 5. Feb. 2008 (CET) Im Übrigen sollten wir generell die Frage klären, wieviel Gewicht ein Landesverband gegenüber einzelnen Piraten hat, insbesondere, da es eben noch nicht flächendeckend Landesverbände gibt. Aus dem gleichen Grunde möchte ich das dazu öffentlich diskutiert wird und auch persönlich statt in Vertretung darüber abgestimmt wird.

Vorstand Bayern (Daniel Albert) Ich habe diese Ablehnung gelöscht! Diese Stellungnahme war nicht von uns. Wir wussten nichts von dieser Abstimmung, Thorsten Wirth hat mich gerade angerufen und mir von diesem Antrag erzählt. Eine offizielle Stellungnahme folgt. Die Begründung war eine Frechheit.

Ach, und warum nennt ihr als Unterstützer den ganzen Landesverband? Doch nur weil der subjektiv mehr Gewicht vermitteln soll. Drum war meine Begründung keine Frechheit, sondern sollte lediglich eure Meinungsmache aufzeigen! Die empfinde ich inzwischen als mittlere Sauerei.

Naja, die "Vorstände" (! für gewöhnlich 5 Personen) der Landesverbände haben zumindest darüber abgestimmt ... die Art und Weise, wie du für Meinungsmache sorgen wolltest, war also in deinen Augen OK ? -- Thorsten Wirth

Stellungnahme von Jan Huwald:

Ich freue mich über die Bereitschaft Niedersachens, Gastgeber des Bundesparteitag 2008 zu sein. Ich werde aber gegen den Antrag stimmen. Am Modus der Feststellung gemäß Vorstandssitzung vom 28.11.07 halte ich fest. Ort und Zeit sollen in öffentlicher Diskussion zu Stande kommen. Mit Abschluss des hessischen Wahlkampfs halte ich den Zeitpunkt für günstig, die Abstimmung über der Bundesparteitag durchzuführen. Vorschläge können auf Bundesparteitag 2008 bereits unterbreitet werden, den Hinweis an alle Mitglieder verzögere ich aber bis zur Vorstandssitzung.

Der (u. a. auf der hessischen CV-Liste geäußerten) Argumentation, dass ein späterer Bundesparteitag die Vorbereitung in gleichem Maße verzögert, widerspreche ich.

Gelegenheit mich umzustimmen bietet die Diskussionsseite

Statt auf Bundesparteitag 2008 findet die Abstimmung jetzt eben _hier_ statt, öffentlich ist das doch ebenso. --Bernd

Stellungnahme des Landesvorstands Baden-Württemberg:

Der Landesvorstand BW unterstützt den Antrag nicht, da hier die ursprüngliche Zeitleiste für die Planung noch nicht überschritten wurde. Wir sprechen uns in der Sache aber für eine Durchführung des BPT spätestens im Mai aus. Sollte bis zum nächsten Vorstandstreffen in 2 Wochen noch keine Entscheidung gefallen sein, werden wir einen erneuten Antrag unterstützen.

Anmerkung von Jens Seipenbusch:

Diesen Antrag mit Terminen zu verbinden wird zur Ablehnung führen. Wir sollten aber wie bereits besprochen den BPT im Mai in NDS machen. Ich wundere mich, dass niemand an mich/uns herantritt, um Termine zu besprechen, sondern lieber mit einem Antrag vor die Wand läuft....

Wo könnte ich den mal die formalen Kriterien bzgl. einer Antragsstellung nachlesen? Mir ist die Vorschrift das keine Termine in einem Antrag sein dürfen gänzlich unbekannt. Auch ist mir unbekannt das Anträge die Termine enthalten von dir oder dem BV einer Genehmigung bedürfen. Zudem bedenke, du bist Vorsitzender ... nicht König ... eine etwas neutralere Haltung den begründeten Anträgen von LV gegenüber stünden dem Amt was du bekleidest gut zu Gesicht. zack 10:13, 4. Feb. 2008 (CET)

Antrag 2 - Finanz- und Mitgliederdaten

Der Landesverband Niedersachsen beantragt gegenüber den Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland die Übermittlung vollständiger und verarbeitbarer Mitgliedsdaten inklusive der Finanzdaten (auch der Quartalsabrechnungen) bis zum 12.2.2008.

Bitte konkretisieren, Mitgliederdaten werden schon in verarbeitbarer Form an GenSek bzw. Bevollmächtigten geschickt. Im übrigen läuft derzeit ein Umbau der Geschäftsstelle und somit wird sich sowieso etwas ändern. Daher halte ich den Migliederteil für erledigt. --Bastian Grundmann

Da gibt es nichts weiter zu konkretisieren. Wenn wir den Container öffnen könnten wäre auch alles schön. Daher sehe ich diesen Antrag nicht einmal teilweise als erledigt, sondern nach wie vor als Brennend an. Eine Umgestaltung ist seit einem halben Jahr im Gang, und kann nicht als Ausrede / Entschuldigung akzeptiert werden. --Chris (AnG) 12:19, 5. Feb. 2008 (CET)

Dieser Antrag wird vom LV Hamburg in der Form unterstützt, dass die Daten innerhalb der Mitgliederdatenbank sich teilweise widersprechen. Es ist nicht eindeutig zu bestimmen, ob ein Mitglied seinen Mitgliedsbeitrag bezahlt hat oder nicht. Bitte klare Datenstrukturen definieren und diese auch synchron halten. --Localhorst 15:19, 5. Feb. 2008 (CET)

Antrag 3 - Transparenz & Domain

Ich hatte in der Vergangenheit bereits zwei Auskunftsanträge gestellt. Da nun einige Zeit vergangen ist und sich (zumindest sichtbar) nichts maßgebliches getan hat, frage ich erneut nach.

Zunächst die Domain piratenpartei-deutschland.de, beim letzten Antrag erhielt ich die Auskunft, für einen DISPUTE müssten weitere Vorraussetzungen erfüllt werden, an denen gearbeitet werde. Sind diese mittlerweile erfüllt oder wie weit ist das fortgeschritten?

Als Zweites hatte ich vor einiger Zeit einen Antrag gestellt, den Schatzmeister dazu anzuhalten, im Sinne der innerparteilichen Tranparenz den Kontostand im Wiki regelmäßig zu aktualisieren. Als Antwort wurde ich darauf hingewiesen, dass dies bereits geschehe und zudem ein Vertreterposten für den Schatzmeister eingerichtet wurde. Die Zahlen im Wiki sind jedoch immer noch auf dem Stand von vor fast einem Jahr. Deswegen die Frage, warum ist bis jetzt nichts geschehen? --Hoshpak 11:22, 4. Feb. 2008 (CET)

Wenn es bei der Domain Unklarheiten gibt, biete ich meine Hilfe an. Habe 2002 den ganzen Vorgang incl. DISPUTE, einstweiliger Verfügung beim Landgericht, und KK durchgespielt. --Alu 23:36, 4. Feb. 2008 (CET)

Antrag 4 - verteilte Infrastruktur

Ich bitte den Bundesvorstand, die IT-Infrastruktur besser zu bündeln. Inzwischen gibt es auch im Hamburg-Forum eine bundespolitische Kategorie, in der diskutiert wird. Das ist m. M. n. Verschwendung von Ressourcen (Auf Seite der IT-Infrastruktur und der politischen Arbeit). Fennias Maxim 17:35, 4. Jan. 2008 (CET)

Antrag 5 - Mitgliedermotivation

Ich habe vor einigen Monaten einen Antrag zur Mitgliedermotivation gestellt. Dieser wurde auf die Strategietagung verschoben, dort aber nicht besprochen. Ich bitte also um erneute Prüfung des Antrags.Fennias Maxim 17:35, 4. Jan. 2008 (CET)

Link oder Antragstext?

Protokoll Der Antrag selbst scheint verschwunden zu sein, aber im Protokoll stehts drinne. Werde ihn nochmal neu formulieren.

Der Antrag ist unter 2007-09-12 - Vorstandssitzung#Ausarbeitung einer Strategie zu finden. -- mauk 09:25, 5. Feb. 2008 (CET)

Antrag 6 - Nicht-Mitglieder bei Treffen\AG-Arbeit

Was mich ein bisschen stört, ist, wenn Nicht-Mitglieder auf diversen Treffen anwesend sind und mit ihrer Meinung andere beeinflussen. Sei es auf der Strategietagung oder in einer AG. Es ist halt mal so, dass die Ergebnisse der Arbeit veröffentlicht werden und wenn da Mist dabei ist, kann man eben einen Nicht-Piraten nicht verantwortlich machen. Außerdem stört es mich, wenn ich dann durch Argumente beeinflusst werde (z. B. im Hinblick auf die Zukunft der Partei etc.), von Leuten, die danach nichts mehr mit den Piraten am Hut haben wollen, aber mit bei den wichtigen Diskussionen dabei waren. Frage also: Welche Rechte hat ein Nicht-Pirat an der Partei mitzuwirken? Fennias Maxim 17:35, 4. Jan. 2008 (CET)

Antrag 7 - Bundesvorstand Pressemitteilung

Ich würde gerne die Frage klären lassen, ob der Bundesvorstand berechtigt ist Pressemitteilungen zu verschicken. Da gibt es innerhalb der Partei verschiedene Ansichten und ich hätte das gerne geklärt, damit der Ansprechpartner klar definiert ist. Fennias Maxim 22:17, 30. Dez. 2007 (CET)

Satzung §9 (2) Der Bundesvorstand vertritt die Piratenpartei Deutschland nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane. - so gesehen

ist er wohl der einzige, der qua Satzung dazu berechtigt ist. --JensSeipenbusch

Antrag 8 - Serverkapazität erweitern

Ich bitte den Bundesvorstand, eine klar Anweisung an die AG IT-Infrastruktur zu richten, endlich den zweiten Server zur Lastverteilung einzurichten. Am 27.01. werden wir diese Kapazitäten brauchen, wenn tausende Menschen nachschauen, wer die Piraten sind, die auf ihrem Wahlzettel standen. Fennias Maxim 22:17, 30. Dez. 2007 (CET) Wurde inzwischen erledigt. Antrag zurückgezogen. Fennias Maxim 11:02, 3. Feb. 2008 (CET)

Tagesordnung

Mitgliederverwaltung, Status und weiteres (Bastian, Jan)
Mitgliederantrag: Antrag 2 (Einsicht Mitgliederdatenbank LV Niedersachsen/Hamburg)
Neues Konto bei der GLS-Bank (Bastian, Jan)
Serverumzug (Jan)
Mitgliederantrag: Antrag 3 (piratenpartei-deutschland.de DISPUTE, falls Jens schon da ist, sonst später)
Mitgliederantrag: Antrag 4 (Bündelung der IT Infrastruktur)
Quartalsauszahlung/Abrechnung (Jan)
Vorstandssitzungen ab jetzt jede Woche? (Jan)
Anträge: Neue Fassung der Abarbeitung für die Geschäftsordnung (Jan)
Mitgliederantrag: Antrag 5 (Mitgliedermotivation)
Mitgliederantrag: Antrag 6 (Nicht-Mitglieder bei Treffen)
Mitgliederantrag: Antrag 7 (Bundesvorstand Pressemitteilung)
Rückschau Wahl in Hessen (Jens)
Wahlkampf in Hamburg (Jens)
Bericht vom 2. internationalen Piratenkongreß in Berlin (Jens)
Vorbereitungen BPT2008 (Jens)
Mitgliederantrag: Antrag 1 (BTP 2008 im April in Niedersachsen)
Mitgliedsantrag 3: Transparenz
sonstiges

Protokoll

Anwesend: Jens Seipenbusch, Sven Riedel, Jan Huwald, Bastian Grundmann
Abwesend: Peter Böhm
Gäste: Jürgen Neuwirth, Thorsten Wirth, Hobbel Protokoll: Jan Huwald

Status Mitgliederverwaltung

Freiwillige werden eingearbeitet
- 4-5 Piraten, genaue Angaben folgen im Wiki unter Geschäftsstelle
- Unterzeichnung der Verschwiegenheitserklärung ist noch offen
- sollen binnen dieser Woche anfangen die Mitgliedsdaten abzuhacken
- Arbeitsumfang: Bedienung von Postfach und Fax der Geschäftsstelle

Onlinedatenbank
- neuer Stand: Verschlüsselter Container, downloadbar per SSL-gesicherter Website, Zugriff ist beschränkt auf einzelne Mitglieder der Landesvorstände
- Versand der Accounts sollen binnen dieser Woche abgeschlossen werden

Mitgliedsausweise
- warten auf ein Skript zum Erstellen von mit Ausweisen gefüllten Din A4 Seiten (Jens und Jan senden eines an Bastian)

Mitgliederantrag 2: Einsicht Mitgliederdatenbank

Tobias als Ansprechpartner hat Zugang zum Truecryptcontainer
Antrag telefonisch mit Tobias geklärt (gem. Bastian)

Status: Konto bei der GLS-Bank

neues Objekt des Wartens: Ankerennung der Körperschaftsstatus; wurde als Verzögerungsgrund disqualifiziert
widersprüchliche Aussagen zu notwendigen Vorraussetzung zur Gründung des Kontos
abschließende Klärung auf Sitzungsende verschoben, wegen Abbruch ganz verschoben

Server

Deadline für Migration: Ende Februar
Dirk Hilbrecht soll Verwaltung / Koordination der Admins der virtuellen Maschinen übernehmen

Mitgliederantrag 3: piratenpartei-deutschland.de DISPUTE

kein Fortschritt seit der letzten Anfrage
anwaltliches Vorgehen wäre notwendig; aus Kostengründen wird davon abgesehen
Alus Angebot auf Hilfe wurde dankend zur Kentniss genommen, um weitere Information wird gebeten

Mitgliederantrag 4: Bündelung der IT Infrastruktur

technische Dimension: Konsolidierungsmöglichkeit der IT-Resourcen auf den Bundesserver wird durch das neue Serverkonzept angeboten. Bei Bedarf bitte bei Dirk Hilbrecht melden
politische Dimension: auch bundespolitische Themen müssen regional diskutiert werden (unter anderem, weil ein bundesweites Forum nicht beliebig skaliert und Kommunikation mit regional bekannten Piraten ein berechtigter Wunsch ist)

Quartalsauszahlung/Abrechnung

vertagt, da Peter abwesend
Bastian vermutet das Peter auf (Mitglieds-)Daten von ihm wartet

Modalitäten der Vorstandssitzung

vertagt auf nächste Sitzung bzw. Klärung per Email (ebenso der Antrag von Jan Huwald zur Änderung der Geschäftsordnung)

Mitgliedsantrag 5: Mitgliedermotivation

materielle Belohnungen wird abgelehnt
Statistiken/wettbewerbsähnliches öffentliches Zählen als Belohnung (zB für Unterschriftensammlung, auf die Website "gelockte" Besucher, ...) werden begrüßt
Vorschlag: regionale Gliederungsebene feiern die Piraten
siehe auch Selbstmotivation
für konkrete Aktionen (z. B. Unterschriftensammlung) sind ausgeschriebene Preise denkbar

Mitgliederantrag 6: Nicht-Mitglieder bei Treffen

offene Diskussion, der Tenor lag ungefähr bei: alles ist für Nichtpiraten offen, diese Offenheit ist wichtig, im Fall akuter Probleme können Piraten die Offenheit stets verwehren, von offiziellen Abstimmungen sind Nichtpiraten natürlich ausgeschlossen
Detaillierte Erörterung bleibt der Thematik soll unter den Mitgliedern diskutiert und erarbeitet werden.

Rückschau Wahl in Hessen, Wahlkampf Hamburg

offene Diskussion
Forderung nach mehr Internetwahlkampf

Bericht vom 2. internationalen Piratenkongreß in Berlin

Jens hat noch Ausstände in Höhe von ca. 2xx € für Übernachtung
Jan Huwald reicht Inhalte des Kongresses nach

Bundesparteitag

Antrag ist abgelehnt, bzgl. der Begründung herrschte Dissens

An dieser Stelle wurde die Sitzung (vermutlich) wegen eines Versehens abgebrochen. Sven hat sich in Anbetracht der Uhrzeit verabschiedet, Jens hat nach meiner Deutung das als allgemeine Verabschiedung mißverstanden und ist ebenfalls gegangen. Damit waren wir nicht mehr beschlussfähig. Die Diskussion dieses Punktes wird unmittelbar per E-Mail fortgesetzt. Die Dringlichkeit ist allen Anwesenden bewusst gewesen.

2008-02-05 - Vorstandssitzung

Inhaltsverzeichnis