HH:Wahlprogramm/Anträge/Digitale Gesellschaft: Depublizieren wieder abschaffen

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Der Antrag Digitale Gesellschaft: Depublizieren wieder abschaffen wurde am 28.12.2010 eingereicht. Am 16.01.2011 wurde er vom 12. Landesparteitag angenommen.

Antrag

Antragstitel: Depublizieren wieder abschaffen

Antragsteller:

Burkhard Masseida

Antragstext

Antrag an den Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg Antrag an das Wahlprogramm: Die Piratenpartei Hamburg spricht sich gegen das sogenannte "Depublizieren" von Internetinhalten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus. Unter Verwendung von Gebührengeldern produzierte Inhalte müssen den Gebührenzahlern zeitlich unbegrenzt im Internet zur Verfügung gestellt werden können. Die Piratenpartei Hamburg setzt sich daher dafür ein, dass der entsprechende Passus aus dem Rundfunkstaatsvertrag wieder gestrichen wird und wird keinem Rundfunkänderungsstaatsvertrag zustimmen, in dem dieser Passus immer noch enthalten ist.