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Vorlage:LSA Landespolitik Vorschlag LPT 2010.2

Unterstützung / Ablehnung

Liebe Piraten, bitte tragt Euch in die Liste ein, damit abgeschätzt werden kann, wie die Abstimmung ausgehen könnte, um die Wichtigkeit zu ermitteln und den persönlichen Austausch von Argumenten zu fördern. Für die Wichtigkeit bitte eine Zahl zwischen 1-5 angeben (5=sehr wichtig, 1=unwichtig). Kurze Begründungen sind ebenfalls sehr nützlich. Bitte kennzeichnet auch Eure Verbandszugehörigkeit. Das gleiche könnt Ihr auch unten z.B. bei der FAQ und den anderen Stichpunkten machen.

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Pjx LSA (5)
  2. Cube LSA (5)
  3. Sek LSA (5)
  4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Nr9
  2. SBirre 15:15, 22. Aug. 2010 (CEST)
  3. ?
  4. ...

Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

wird auch noch mit vorhandenen Argumenten befüllt (s. Pad)

siehe auch Diskussion im Forum, frühe Abstimmung (2010-06-13) bei LiquidFeedback dagegen 3:2:5 (wegen Bug fehlende Stimmen)

Auf dem Landesparteitag am 29.08.2010 wurde beschlossen, nur Anträge zu Kernthemen in das Wahlprogramm aufzunehmen. Damit fällt dieser Antrag in die Rubrik "Positionspapier". Aus Mittelfranken kam die Idee, den Antrag umzuformulieren, so dass wir nicht den Reset selbst, sondern dessen Evaluation fordern. Was haltet Ihr davon? (pjx) - leichte Ablehnung der Aufweichung am Stammtisch_31.08.2010

  • Argumente dafür
    • Argument 1
      • Antwort zu 1
        • Antwort zu 1.1
      • noch eine Antwort zu 1
  • Argumente dagegen
    • ...
      • ...
    • ...

FAQ

  • Q: Wie hoch sind unsere Schulden und wo liegen unsere Schulden?
  • A: Laut Abschlussbericht der Haushaltsrechnung 2006 - Abschnitt B - Vermoegen und Schulden -- III.1 Nachweis der Verschuldung des Landes (wesentliche Schulden) haben wir ca. 14e9 EUR in Schatzanweisungen und 5e9 bei inländischen Banken, Sparkassen und Versicherungen. Schatzanweisungen sind Geldmarktpapiere mit ca. 6 - 24 Monaten Laufzeit. Bei http://anleihen.onvista.de/ findet man Anleihen von Sachsen-Anhalt mit Laufzeiten bis zu 20 Jahren. Diese Anleihen sind im Schuldbuch des Landes Sachsen-Anhalt auf Namen der Clearstream Banking AG eingetragen. Das Kerngeschäft von Clearstream ist die Dienstleistung als Zentralverwahrer, also die Abwicklung und Verwahrung von Wertpapieren. Der Wert der von Clearstream verwahrten Wertpapiere beläuft sich auf über 10e12 Euro. Weitere Schuldverschreibungen scheinen von der Deutschen Bank verkauft zu werden und sind laut Verkaufsprospekt S.27 ebenfalls im Schuldbuch des Landes Sachsen-Anhalts eingetragen. Um herauszufinden, wo die Schulden sind, muss man wohl einen Blick ins Landesschuldbuch werfen ...
Aber vielleicht hilft dieser FAZ-Artikel hier, in dem es heißt: "Das Land leihe sich bisher hauptsächlich von institutionellen Investoren Geld, der Weg zu Privatanlegern sei bisher verschlossen geblieben."; damit dürfte das meiste Geld von institutionellen Anlegern stammen ... to be continued.
Der Bund gibt seine Anleihen, Obligationen und Schatzanweisungen (223e9 EUR im Jahr 2008) im Tenderverfahren an eine Bietergruppe aus 29 Banken aus.
  • Q: Warum ins Wahlprogramm? Ist doch nicht Kernthema der PP!
  • A: Vielleicht ist es das Ziel wert, mit solchen Prinzipien zu brechen oder es zum Kernthema zu machen.

Links

hier ein paar weiterführende Links zum Thema:

M-3607 - PDF Sachsen-Anhalt in der langanhaltenden Zins-Schulden-Falle Karl Mai - 1. September 2007 http://www.memo.uni-bremen.de/docs/m3607.pdf (Forderung Teilentschuldung!) Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik http://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/

http://opus.kobv.de/zlb/volltexte/2008/6550/ Entschuldungsinitiative Ost? Eine Bewertung der Finanzpolitik in Ostdeutschland ; ein Kurzgutachten im Auftrag der Otto-Brenner-Stiftung http://opus.kobv.de/zlb/volltexte/2008/6550/pdf/AH46.pdf

http://www.humonde.de/artikel Alle Staatsschulden sind Reichenbedienung 1.2.2005 von Günther Moewes

http://www.humonde.de/artikel/10017 1.8.2004 Wissenswachstum statt Wirtschaftswachstum von Hans Olbrich, Thomas Seltmann

zum nachdenken: http://video.google.de/videoplay?docid=6433985877267580603# Paul Grignons 47min-Film über Geldentstehung und Schulden (deutsche Untertitel)

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum Status Begründung
14.10.2010 Link auf geaenderten Wiki-Namespace LSA verschoben Referenz verschoben
13.09.2010 Link auf dauerhafte Wikiseite verschoben Antragsseiten verschoben
29.08.2010 Ausschluss Wahlprogramm per Antrag Z003 LPT-Beschluss (pjx)
01.08.2010 erster Volltext muss sein (pjx)