SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2010-02-22

Sitzungsprotokoll

Protokoll zur sechzehnten Vorstandssitzung des zweiten Vorstandes des saarländischen Landesverbandes der Piratenpartei

TOP 1: Begrüßung & Annahme der letzten Protokolle

• Beginn: 21:38
• Ende: 23:31
• Anwesend: Andreas, Chinthu, Jasmin, Marc, Martin
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Martin
• Gäste: Pascal
• Letztes Protokoll: Vertagt

TOP 2: Miete Pulchen

Pulchen will (und bekommt) Miete für das erste Quartal. Sie sind nicht erfreut darüber (zeigten aber Verständnis dafür), dass wir auf Grund des Nichtraucherschutzes dort bis auf weiteres keine LPTs mehr veranstalten würden. Da durch die wegfallenden Plakate dort fast Nichts mehr liegt, überlegen wir, das restliche Lager dort aufzulösen und die wenigen Dinge auf Privatleute zu verteilen. (4 dafür, 1 Enthaltung).

Falls der Infostand SLS (der das einzig grosse wäre, was dort noch Sinn zu lagern ergäbe) sonst nirgendwo unterkommt, fragen wir noch mal, ob der als einziges vielleicht auch so noch dort lagern könnte, oder ob wir dafür zumindest weniger Miete zahlen müssten.

Nach einiger Überlegung am Schluss der Sitzung werden wir das Kündigen des Lagers doch erstmal sein lassen, um zu würdigen, was das Pulchen 2009 für uns getan hat und auf dem nächsten SLS-Stammtisch mit denen zu reden, wie wir da weitermachen werden. (4 dafür, 1 dagegen).

TOP 3: AG Satzung?

Vorschlag, ob man eine AG Satzung einrichtet, die sich kontinuierlich weiter um die Satzungen / GOs etc. kümmern und evtl. auch Vorschläge für Bund erarbeiten könnten. Martin kümmert sich im März drum.

TOP 4: Nachbesprechung und Nacharbeit LPT

Fertig gepatchte Satzung in einem Dokument zusammenstellen

Macht Martin im März.

Vorstands-GO auf Konformität prüfen und ggf. anpassen

Martin arbeitet Formulierungen aus. Pressearbeit werden wir über einen oder mehrere zu bestimmenden Pressesprecher regeln. Die Verantwortung der im Besitz des LVs befindlichen Güter wird der Schatzmeister zusammen mit dem Vorsitz übernehmen. Der Generalsekretär übernimmt die politische Geschäftsführung. Beschlüsse werden wir analog zu Hessen im Wiki dokumentieren und an den Beisitzer delegieren. Die finanzielle Verfügungsgewalt haben Schatzmeister und 1. Vorsitz nur zusammen.

Satzung samt Vorstands-GO beim Amtsgericht hinterlegen

Marc fragt nach, was genau wer in welcher Form will und Martin bereitet diese Dokumente dann entsprechend vor.

Satzung samt Vorstands-GO an die GLS schicken

Macht Go.

Kontakt NRW

Macht Go. Einer der Rhein-Sieg-Delegation hat sein Netzteil vergessen, Marc hört beim Pulchen nach. Go teilt Richard (pol. GF-NRW und Wahlkoordinator) noch mit, dass die Rhein-Sieg'ler die Platten bekamen, und Jasmin nimmt die geplante Kooperation mit denen in die PM auf.

Zukünftige Vorbereitung von LPTs

Um die Informiertheit der Piraten auf LPTs zu fördern ist geplant, in Zukunft 4 Wochen vor dem LPT ein Landestreffen zu veranstalten, das dezidiert dem Durchsprechen des LPTs gewidmet ist. Vier Wochen, damit man eine Chance hat, auf Anmerkungen zu Satzungsanträgen noch zu reagieren und diese evtl. noch fristgerecht geändert einzureichen. Zu dem Landestreffen sollte dann auch in der LPT-Einladung mit Ort und Zeit eingeladen werden, damit die Piraten, die nicht auf der Mailingliste sind, auch davon erfahren.

Eine Liste, was man jedes Mal an Krams vergisst, führen wir vor dem nächsten LPT im Wiki/Pad.

TOP 5: Weitere Planung

Wir brauchen dieses Jahr noch einen LPT zur Vorstandsneuwahl. Dort sollte auch an der Satzung weitergearbeitet und ein Onlineabstimmungstool vorgestellt werden. Mit den Einladungen warten wir bis April, da dort erst klar wird, welche Mitglieder tatsächlich noch Mitglieder sind. Nach unserer Auffassung ist ein Mitglied ohne Mahnung solange Mitglied, bis es von sich aus austritt und nach 3-Monatigem Zahlungsverzug ruht einfach das aktive Wahlrecht -- dieses Mitglied ist aber nach wie vor einzuladen. Nur wenn wir (wie in der Bundes- finanzordnung festgelegt) 3mal per Brief im Abstand von 14 Tagen mahnen und dann immer noch nichts passiert, ist das als Austrittswunsch zu werten.

Am 25. wird noch eine Mail verschickt, am 1.3., 15.3. und 30.3. wird dann per Brief gemahnt. Die LPT-Einladung gehen frühestens nach der, in der letzten Mahnung genannten Frist raus, was a.V.n. Mitte April ist, um Porto zu sparen.

Pause von 22:55-23:00

Landestreffen zur Vorbereitung wird es wohl Ende Juni, Juli und August geben, Termine und Orte versuchen wir vorher zu bestimmen und in der LPT-Einladung zu erwähnen.

LPT dann voraussichtlich Ende September / Anfang Oktober.

Mögliche Themen (nicht abschliessende Aufzählung) für Landestreffen wären:

• Nacharbeit BPT
• Satzungsfeinschliff / Anpassung an neue Bundessatzung/FO nach BPT
• Wahlprogramm von NRW durcharbeiten und Grundgerüst für ein eigenes Wahlprogramm auf Landesebene aufstellen
• Erleichterung direkter Demokratie (Die Voraussetzungen für Volksbegehren und Volksentscheide liegen im Saarland sehr sehr hoch)
• Vorstellung von LimeSurvey / LiquidFeedback / etc.

Ende der Woche erstmal diese Themen auf der ML vorschlagen mit der Frage nach weiteren Themen / Zeitpunkten und Orten für Landestreffen. Auch die grundsätzliche Frage, ob Landestreffen notwendigerweise einen Stammtisch ersetzen sollen oder völlig unabhängig vom Stammtischrhythmus sein sollen.

TOP 6: Anträge

Kurzer Rücksprung in TOP 2 (2. Abstimmung dort findet jetzt statt)

Danach Antrag, die beiden restlichen TOPs zu vertragen, da es schon recht spät ist. (2 dafür, 3 Enthaltung).

TOP 8: Sonstiges

Kurz zur Mahnwache: Marc und Jasmin gehen vom Vorstand hin, aber es gibt ein paar andere Piraten, die auch kommen werden. Go hat es vor, kann es aber beruflich nicht zusagen.