BE:Squads/ÖPNV/2010-02-01

Hausaufgaben

Piratenidee (Jana, Fabio)

• • • Kommentar: KÖPNV ist piratig, da er
      • solidarisch ist
      • die Menschen mobiler macht
      • den Faktor Mobilitätskosten aus der Jobsuche eliminiert
      • Teilhabe am öffentlichen Leben fördert
    • Zielkonflikt:
      • Mobilität - Umwelt
    • KÖPNV ist unpiratig, weil
      • beim Angebot nicht mehr so genau auf die Zahlungsbereitschaft geachtet wird (Nachfrage/Angebot wird entkoppelt) Streckenplanung orientiert sich weniger an den Kundenwünschen, wodurch Individualinteressen (wo welche Linie fährt) Raum gemacht wird
      • weniger Transparenz durch pauschale Kostenübernahme durch Land/Bund

Konsequenzen für die Umwelt (Anna, Jason)

• • • KÖPNV ist nicht die umweltfreundlichste aller Möglichkeiten, den ÖPNV zu finanzieren. Dieses Modell ist kein Patentrezept für ökologische Verkehrspolitik. Es kann aber gut ergänzt werden (Radwege, Beobachtung ök. Folgen)
    • Der umweltfreundlichste aller möglichen ÖPNVs ist nicht schon deshalb der erstrebenswerteste. Ökologische, ökonomische und soziale Ziele müssen manchmal gegeneinander abgewogen werden. Insofern ist das Fazit nicht als Empfehlung gegen den KÖPNV zu lesen. Wir können uns aber nicht sicher sein, jeden Umweltschützer auf unserer Seite zu haben.

Konsequenzen für den Tourismus u.a./ Unternehmen (Micha)

• • • Nutzen für den Tourismus
      • Nutzung wird ÖPNV für Touristen wird einfacher
      • Mobiltät als USP im Marketing nutzbar
      • Alternative zu Stadtrundfahrten (marginal)
    • Nutzen für Unternehmen
      • Größere Flexibilität der Mitarbeiter bei der Wahl des Arbeitsplatzes
      • Reduktion von Parkplatzbedarf im Umfeld des Unternehmens, vor allem für Unternehmen mit zentraler Lage
      • Gefahr für das Taxi-Gewerbe

Konsequenzen für die Gesellschaft (Robert, nicht eingereicht)

• • • Menschen werden mobiler
    • Einfachere Teilhabe am öffentlichen Leben / an der Kultur + mehr Sozialkultur
    • Legitimation für das Entfernen von Obdachlosen entfällt (gut so!) (Alternativen bedenken)
    • Abnahme von Ghettoisierung freiere Standortwahl für alle Beteiligten (Firmen, Einwohner)

Qualität des Angebots (Jason, Micha, nicht zum Thema)

• • • Es besteht die Gefahr, dass die Qualität abnimmt, da der ÖPNV nicht mehr umsatzgetrieben ist
    • Dem ist Entgegenzuwirken
    • Die Anzahl der KÖPNV-Nutzer muss effektiv gemessen werden, um eine sinnvolle Konstante zu haben, die Qualität zu messen
    • Verträge müssen klare Qualitätsanforderungen aufweisen -> Transparenz der Verträge ist notwendiger

Einsparungen, Mehreinnahmen und Finanzierung (Rik)

• • • Allgemeines
    • Der jährliche Haushalt des Landes Berlin beträgt 20 Milliarden Euro.
    • Der Berliner Nahverkehr finanziert sich aus einem Umsatz von 1,6 Milliarden Euro. 600 Millionen Euro davon werden durch den Senat getragen, 1 Milliarde Euro durch Einnahmen.
    • Automatische positive Effekte
      • Geringere Umfallzahlen führen zu einer Minderung von Kosten im Krankenwesen
      • Weniger Straßenbaukosten
      • Keine Kosten für Automatenwartung (ca. 100 Mio.)
      • Minderausgaben durch weniger Pendlerpauschale
      • Minderausgaben durch weniger finanzierte Tickets bei Hartz4
    • Zusätzliche Mehreinnahmen durch
      • Anhebung der Gewerbehebesteuer von 410 auf 500 % (ca. 250 Mio.)
      • Kann man die Werbeeinnahmen maximieren?
      • Entfernungspauschale streichen?
      • Erhebung einer Kurtaxe? (gleicht den positiven Effekt auf die Tourismuszahlen zum Teil aus, )
      • Lizensierung von Speiseverkauf an Bahnhöfen oder in Fahrzeugen

Mögliche Zwischenschritte vor der Einführung des KÖPNV

• • Reduzierung des Preises für die Einzeltickets und das Umweltticket
    • Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich mit dem Autofahren soll gewährleistet werden

Sonstiges / Weitere Anträge

• • Wem gehören die Fahrplandaten?
    • Daten sollten für die Öffentlichkeit frei zugänglich und frei nutzbar
    • Dabei muss eine einheitliche Schnittstelle genutzt werden

Videoüberwachung

• • • Piraten sind prinzipiell dagegen
    • Einsparungskosten betragen ca. 1,5 Millionen
    • Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung darf nicht ignoriert werden
    • Videoüberwachung durch Notknopf (Zivilcourage niedrigschwelliger)
  • Obdachlose in S-Bahnen müssen stärker thematisiert werden -> Alternativen schaffen
    • Obdachlose können sich nicht mehr absichtlich dreimal beim Schwarzfahren erwischen lassen

Weiteres

• Zieldefinitiion
• Parteiprogramm
• Zielvorgabe
• Rahmensetzung
• Busse umsonst machen?

Wahlprogramm

• Konkretere Ausformulierung

Für nächste Sitzung

• Vorlagen für LF-Initiativen, die sich als Antrag für den LPT eigenen
  • Konzentration auf piratige Konsensthemen
• Bis zum nächsten Montag Themen sammeln: http://piratenpad.de/oYwvn19lrE