SL:Landesvorstand/Tätigkeitsberichte/Vorsitzender
Logbuch des Vorsitzenden des saarländischen Landesverbandes der Piratenpartei
HINWEIS
Wir, der Vorstand des saarländischen Landesverbandes der Piratenpartei, haben uns in der Vorstandssitzung vom 16.11. eine Geschäftsordnung gegeben, in der wir uns dazu verpflichtet haben, nach Möglichkeit zweiwöchentliche Tätigkeitsberichte abzugeben.
Ich, Marc Großjean, bin seit dem 30.10.2009 Vorsitzender dieses Landesverbandes.
1. Eintrag
Eintrag 1 vom 10.12.2009
Ich wurde auf dem außerordentlichen Landesparteitag vom 30.10.2009 zum Landesvorsitzenden gewählt.
Ich habe seit meiner Wahl zum Landesvorsitzenden alle Vorstandssitzungen vorbereitet und diese bis auf 2 Ausnahmen auch jeweils geleitet. Die Vorbereitung der Sitzungen bestand darin, dass ich mich um die Zusammenstellung der Tagesordnung gekümmert habe und diese etwa 24 Stunden vor jeder Sitzung auf die LandesML weitergeleitet habe. Details der jeweiligen Vorstandssitzungen sind in den Protokollen nachzulesen.
Als erste Amtshandlung habe ich mich um die Einberufung des LPT gekümmert und dazu 216 Einladungen unterschrieben, um sie dann in 108 Couverts zu stecken. Die Einladungen wurden am Folgetag dann zur Post gebracht und dort fristgerecht verschickt.
Am 07.11.2009 war ich bei einem Arbeitstreffen bei Chinthu, bei dem wir die Geschäftsordnung des Vorstandes ausgearbeitet haben.
Ich habe mit dem Finanzministerium des Saarlandes telefoniert, wo ich mich über die Möglichkeit der Körperschaftssteuerbefreiung informieren wollte. Wir sind jedoch als Partei automatisch kraft Gesetzes von der Körperschaftssteuer befreit. Es wurde mir nur angeraten den LV beim Finanzamt anzumelden und eine Steuernummer zu beantragen, damit dieser beim Finanzamt erfasst ist und es zu keinen Problemen bei den vom LV ausgestellten Spendenquittungen kommt. Dies konnte bisher noch nicht getan werden, da ich noch keinen Zugriff auf das unterschriebene Gründungsprotokoll habe, welches notwendigerweise beim Finanzamt vorgelegt werden soll. Sobald ich Zugriff auf dieses Dokument habe, werde ich den LV beim Finanzamt anmelden.
Ich habe auch mit unserer Bank, der GLS Bank, telefoniert, um das weitere Vorgehen bezüglich der Kontoummeldung zu besprechen. Dazu muss eine Kopie des unterschriebenen Protokolls des LPT beigefügt werden, bei dem ein neuer Vorstand gewählt wurde. Dies wurde bisher noch nicht getan, da wir die Umstellung des Postfaches abwarten wollten, um nicht wenige Tage nach Kontoumstellung bereits erneut eine Adressänderung zu beantragen. Bisher wurde das alte Postfach jedoch noch nicht gekündigt, wodurch kein neuen Postfach in Saarbrücken eröffnet werden konnte. Sobald das alte Postfach gekündigt wurde und der LV ein neuen in Saarbrücken eröffnen kann und damit auch seine neue Postadresse besitzt, wird die Umstellung des Kontos beantragt werden.
Des Weiteren wurden in den Vorstandssitzungen diverse Aufgaben besprochen und verteilt, die bisher jedoch noch nicht vollständig umgesetzt werden konnten, da uns der volle Zugriff auf den Server fehlt. Sobald dieser vorliegt, kann mit der praktischen Umsetzung der Beschlüsse begonnen werden.
Auch habe ich mich mit einem Reporter vom SR in Verbindung gesetzt, welcher eine Presseanfrage bezüglich der Branntweinherstellung hatte. Nach Rücksprache mit der Bundespressestelle werden wir zu diesem Thema jedoch keine Stellung beziehen, da es nur sehr am Rande (durch das Monopol) mit unseren Themen zu tun hat, es keine basisdemokratische Entscheidung zu diesem Thema gibt und der nötige Sachverstand für eine fundierte Aussage fehlt.
Ich habe mich auch im Forum zum Moderator des LV Saarland Forums freischalten lassen und unterstütze dort Christine bei der Moderation und beantworte dort die aufkommenden Fragen.
Während des ganzen Zeitraumes bin ich auch dem Tagesgeschäft nachgegangen und habe diverse Emails beantwortet, Diskussion zu Themen gestartet, das weitere Vorgehen geplant etc.
2. Eintrag
Eintrag 2 vom 12.02.2010
Am 11.12.2009 fand während des LPT die Übergabe der Dokumente vom alten Vorsitzenden an den neuen Vorstand statt.
Nach der Übergabe konnte ich beim Finanzamt Saarbrücken die Erteilung einer Steuernummer beantragt, damit unser LV beim Finanzamt entsprechend bekannt und gemeldet ist und es zu keinen Problemen bei dem Absetzen von Spendenquittungen des LV kommt. Da es aus dem Finanzamt unbekannten Gründen zu keiner automatischen Benachrichtigung über unsere Steuernummer kam, musste ich nochmals beim Finanzamt nachfragen, wie denn nun unsere Steuernummer lautet. Inzwischen ist sie bekannt und liegt unserem Schatzmeister vor.
Gleichzeitig habe ich mich auch um die Kontoumstellung bei der GLS-Bank vom alten auf den neuen Vorstand beantragt. Alle weiteren Schritte wurden von unserem Schatzmeister vorgenommen. Die Umstellung ist inzwischen ebenfalls abgeschlossen.
Ich habe mich um alle Anfragen an den LV über die kontakt@ Emailadresse gekümmert, wo es einmal zu einer etwas ausführlicheren Anfrage für ein Referat kam.
Ich habe mich um die Erstellung eines Sipgate-Kontots gekümmert und diesen entsprechend eingerichtet, damit unser LV auch in Zukunft wieder über eine eigene Faxnummer verfügt.
Ich habe mich an der Erarbeitung der neuen Satzung beteiligt.
Ich habe mich um alle bisher anfallenden Vorbereitungen zum LPT gekümmert, bis auf die Akkreditierung, da diese vom Generalsekretär vorbereitet werden worden muss.
Ansonsten habe ich mich während der ganzen Zeit um das Tagesgeschäft gekümmert, wie Vorbereitung von Vorstandssitzungen, Kommunikation der Vorstandsbeschlüsse, etc.