NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2009-11-03 - Protokoll

Eckdaten

Ort:      Restaurant Stadtkrone, Pontstraße 50-52, Aachen
Datum:    03.11.2009
Uhrzeit:  19:40 bis 21:10

Anwesend

• Bine
• Henne
• Ravenent
• Saido7
• typhon
• teukan

Gäste

• GinNTonic
• Gast

Abwesend

entschuldigt

• Fx
• Wanred

Offene Punkte

letztes Treffen

Status Visitenkarten und Briefpapier

• Saido7 hat ein paar Vorschläge ausgearbeitet und wird noch ein paar andere Vorschläge herumschicken
• Saido7 fragt bei Fx nach anderen Leuten die eventuell noch Visitenkarten brauchen (z.B. Presseleute)
• 1000 Stück kosten 32.78€
• für das Briefpapier wird das alte Logo verwendet

Videoüberwachung

• die Überwachung von Personal am Arbeitsplatz ist generell verboten, nur bei sehr konkretem mehrfach bestätigtem Verdacht zulässig
  • wir können die Arbeitskräfte und Besitzer anschreiben und über die Rechtslage aufklären
• In Zukunft werden sich Bine, Saido7, typhon, teukan als Gruppe genauer darum kümmern:
  • konkret etwas zu dem Thema Videoüberwachung in Aachen zu machen
  • dies auf der Website zu publizieren
• Saido7 fragt Upuetz:
  • nach der Sicherung der Domains
    • www.überwaachen.de
    • www.ueberwaachen.de
  • wegen den OpenStreetMap-Leuten in Aachen bezüglich der Idee die Kameraüberwachung in ihre "point of interest"-Legende zu übernehemen
• Ravenent fragt Michael Servos nach dem Antrag und ob wir dort mitarbeiten können

W-LAN in Aachen - Räume

• Ravenent fragt Michael Servos bezüglich des parteiübergreifenden Treffens

neue Themen

PG's für AK unterstützung

• PG's machen in dieser Hinsicht keinen Sinn
  • auf einen Termin gebundene Arbeit selten nötig
  • zu viel Aufwand für zu wenig Nutzen
• AG's können, gemäß der Satzung mit Vorankündigung, gegründet werden wenn es für nötig befunden wird

Übersicht für offene Punkte

• Nicht nötig, da:
  • die offenen Punkte im Moment recht übersichtlich sind
  • die E-Groupware bald vernünftig funktioniert
  • wenn die Notwendigkeit besteht kann in Zukunft eine ToDo-Liste an das Protokoll geheftet werden

EMail von Horst

• Ravenent fragt bei Horst nach, was das genau ist und was er will

Finanzielles

• der Rat muss beschließen die Sachbezüge auszuzahlen
• benötigte Sachmittel müssen begründet werden
  • Drucker; (Brief)Papier; Stifte etc.
  • Ravenent fragt bei der Stadtverwaltung nett nach

Marcel Raschke

• Marcel Rasche stellt sich bei den Fraktionen vor. Die SPD hat den Piraten die Möglichkeit eröffnet ihn ebenfalls kennen zu lernen Ravenent geht am 16.11.2009 hin.

überregionales kommunalpolitisches Treffen

• Ravenent hat auf keinen Fall Zeit
• Fx, teukan, Saido7 gehen hin
• Die Teilnehmer erkundigen sich:
  • nach der Frequenz zukünftiger Treffen
  • wie das mit dem Geld bei anderen funktioniert
  • ihren kommunalpolitischen Themen
• Die Teilnehmer arbeiten den Vortrag zu unserer kommunalpolitischen Arbeit aus

Nächstes Treffen

• Datum: Freitag, 6.11.2009, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten