NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2009-11-03 - Protokoll

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Eckdaten

Ort:      Restaurant Stadtkrone, Pontstraße 50-52, Aachen
Datum:    03.11.2009
Uhrzeit:  19:40 bis 21:10

Anwesend

Gäste

Abwesend

entschuldigt

Offene Punkte

letztes Treffen

Status Visitenkarten und Briefpapier

  • Saido7 hat ein paar Vorschläge ausgearbeitet und wird noch ein paar andere Vorschläge herumschicken
  • Saido7 fragt bei Fx nach anderen Leuten die eventuell noch Visitenkarten brauchen (z.B. Presseleute)
  • 1000 Stück kosten 32.78€
  • für das Briefpapier wird das alte Logo verwendet

Videoüberwachung

  • die Überwachung von Personal am Arbeitsplatz ist generell verboten, nur bei sehr konkretem mehrfach bestätigtem Verdacht zulässig
    • wir können die Arbeitskräfte und Besitzer anschreiben und über die Rechtslage aufklären
  • In Zukunft werden sich Bine, Saido7, typhon, teukan als Gruppe genauer darum kümmern:
    • konkret etwas zu dem Thema Videoüberwachung in Aachen zu machen
    • dies auf der Website zu publizieren
  • Saido7 fragt Upuetz:
    • nach der Sicherung der Domains
      • www.überwaachen.de
      • www.ueberwaachen.de
    • wegen den OpenStreetMap-Leuten in Aachen bezüglich der Idee die Kameraüberwachung in ihre "point of interest"-Legende zu übernehemen
  • Ravenent fragt Michael Servos nach dem Antrag und ob wir dort mitarbeiten können

W-LAN in Aachen - Räume

  • Ravenent fragt Michael Servos bezüglich des parteiübergreifenden Treffens

neue Themen

PG's für AK unterstützung

  • PG's machen in dieser Hinsicht keinen Sinn
    • auf einen Termin gebundene Arbeit selten nötig
    • zu viel Aufwand für zu wenig Nutzen
  • AG's können, gemäß der Satzung mit Vorankündigung, gegründet werden wenn es für nötig befunden wird

Übersicht für offene Punkte

  • Nicht nötig, da:
    • die offenen Punkte im Moment recht übersichtlich sind
    • die E-Groupware bald vernünftig funktioniert
    • wenn die Notwendigkeit besteht kann in Zukunft eine ToDo-Liste an das Protokoll geheftet werden

EMail von Horst

  • Ravenent fragt bei Horst nach, was das genau ist und was er will

Finanzielles

  • der Rat muss beschließen die Sachbezüge auszuzahlen
  • benötigte Sachmittel müssen begründet werden
    • Drucker; (Brief)Papier; Stifte etc.
    • Ravenent fragt bei der Stadtverwaltung nett nach

Marcel Raschke

  • Marcel Rasche stellt sich bei den Fraktionen vor. Die SPD hat den Piraten die Möglichkeit eröffnet ihn ebenfalls kennen zu lernen Ravenent geht am 16.11.2009 hin.

überregionales kommunalpolitisches Treffen

  • Ravenent hat auf keinen Fall Zeit
  • Fx, teukan, Saido7 gehen hin
  • Die Teilnehmer erkundigen sich:
    • nach der Frequenz zukünftiger Treffen
    • wie das mit dem Geld bei anderen funktioniert
    • ihren kommunalpolitischen Themen
  • Die Teilnehmer arbeiten den Vortrag zu unserer kommunalpolitischen Arbeit aus

Nächstes Treffen

  • Datum: Freitag, 6.11.2009, 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble Server der Aachener Piraten