Attribut:Begründung
Dies ist eine Eigenschaft des Datentyps Text.
Dieses allgemene Attribut kennzeichnet eine beliebige Begründung auf einer Seite.
B
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc. +
Analog zu ePetition wird die Möglichkeit einer elektronischen Mitzeichnung von schriftlichen Anträgen auf Satzungsänderung geschaffen, um einfacher die benötigten Stimmen zu bekommen +
*klarere, kürzere und einfachere Formulierung
*in der Satzung findet sich immer noch "Bezirksverbandes Bayern"
*Beseitigung eines Grammatikfehlers
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*klarere, kürzere und einfachere Formulierung
*in der Satzung findet sich immer noch "Bezirksverbandes Bayern"
*Beseitigung eines Grammatikfehlers
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*klarere, kürzere und einfachere Formulierung
*in der Satzung findet sich immer noch "Bezirksverbandes Bayern"
*Beseitigung eines Grammatikfehlers
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*klarere, kürzere und einfachere Formulierung
*in der Satzung findet sich immer noch "Bezirksverbandes Bayern"
*Beseitigung eines Grammatikfehlers
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'''Aktuelle Fassung Art. 41 Absatz (3):'''
:<div style="border: 1px solid #237c93; background-color:#e4eff2; padding: 5px; margin: 5px; ">(3) Hat der Bezirksverband bis zu 500 stimmberechtigte Mitglieder, dann sind zwei Beisitzer zu wählen; sind es, mehr, jedoch nicht mehr als 1000, dann sind vier Beisitzer zu wählen; sind es nicht mehr als 2000, dann sechs Beisitzer; sind es nicht mehr als 5000, dann acht Beisitzer; hat der Bezirksverband jedoch mehr als 5000 stimmberechtigte Mitglieder, dann sind zehn Beisitzer zu wählen. Für die Berechnung maßgeblich ist stets die Zahl der stimmberechtigten Mitglieder am 90. Tag vor Zusammentritt des wählenden Bezirksparteitags.</div>
Der Vorstand sollte vergrößert werden um die Aufgaben die nun nach der Berlin Wahl auf uns zukommen bewältigen zu können und auch insgesamt aktiver zu werden. Durch einen größeren Vorstand können außerdem Piraten aus den unterschiedlichen Bereichen des Bezirks Oberpfalz mit eingebunden werden und nicht nur wie momentan durch Piraten aus Regensburg und der näheren Umgebung repräsentiert werden. +
Die verschiedenen sozialen Sicherungssysteme sind aufgrund verschiedener Entwicklungen in Zivilgesellschaft, Staat und Wirtschaft mittels der traditionellen Methoden nicht mehr in der Lage sich zu tragen und um den Anforderungen einer modernen Zivilgesellschaft zu genügen. Diesen Entwicklungen müssen moderne Sicherungssysteme insoweit Rechnung tragen,als dass sie den Anforderungen eines modernen Gesellschafts- und Rechtsverständnisses gerecht werden, die jedem Bürger einen generellen sowie individuellen Zugang an gesellschaftlicher Teilhabe ohne Zwang und Voraussetzungen garantiert. Dies erfordert jedoch, dass alle Bürger auch von diesen Sozialsystemen mitgenommen werden und dass diese Sozialsysteme auch für alle transparent und gerecht sind. Das BGE erfüllt diese Bedingungen, weil es zum einen jeden Einelnen von uns in seiner Existenz und Mündigkeit stärkt, zum anderen die staatlichen Transferleistungen transparent und gegenüber uns allen gleich anwendet und uns darüber hinaus auch den Anforderungen einer modernen, flexiblen und zukunftsorientierten Arbeitswelt Rechnung tragen lässt.
Dieses Positionspapier stellt keinen Anspruch an ein Konzept und legt keine Richtung der Umsetzung fest, sondern bringt zum Ausdruck, dass die PIRATEN hinter der Idee des BGEs stehen, sofern diese sich aus den Prinzipien und Zielen der Piratenpartei ableiten lässt.
Der Beschluss pro BGE soll Ansporn und Verpflichtung der Piratenpartei sein, Konzepte zu erarbeiten, Umsetzungen zu überprüfen und Forderungen zu formulieren, um das BGE politisch geltend zu machen.
Verweise:
*[1] http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,496865,00.html
*[2] http://www.agenda-2010-hartz-iv.de/
*[3] http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/916564?_seite=1
*[4] http://www.grundeinkommen.de/die-idee
*[5] http://bundesrecht.juris.de/gg/
*[6] http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
*[7] http://www.bpb.de/files/TU8YWJ.pdf
*[8] http://www.bmas.de/portal/33912/a101-09__sozialbericht__2009.html
*[9] http://www.springerlink.com/content/04g6jj516k70u271/fulltext.pdf
Es gibt zu viel Gerede ohne etwas zu sagen. Durch den langen Prozeß mit GO-Antrag auf Schließung der Rednerlsite mit Abstimmung und Begrenzung der Redezeit auf n Sekunden mit Alternativantrag auf m Sekunden und dann Abstimmung darüber wird es nicht besser.
<br>Mir ist klar, daß der Antrag das Symptom bekämpft und nicht die Ursache, aber ich halte ihn trotzdem für angebracht.
<p>
Ich weiß auch, daß ihr euch gerne nur dafür oder dagegen eintragt, aber ich fände es hilfreich, wenn ihr zumindest Stichpunkte unten aufschreibt, warum oder wenn eine Diskussion darüber auf news://news.piratenpartei.de/pirates.de.orga.parteitag bzw. https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/bundesparteitag entstünde.
</p>
<p>
Anmerkung 2010-11-19: Der Antrag wurde von mir im September eingereicht (Ticket#2010092910004808) und die Einreichung wurde von M.H. manuell bestätigt, allerdings mit dem Kommentar, der Antrag habe keine Chance. Ich habe Anfang November erneut um Veröffentlichung gebeten (Ticket#2010110310004692), passiert ist wieder nichts. Jetzt ist mir allerdings klar geworden, was ich unter "hat eh keine Chance zu verstehen habe". Wenn ihn keiner liest, weil er offiziell als nicht eingereicht gilt, hat er wirklich keine Chance.
</p> +
Da jeder Pirat antragsberechtigt ist, sind stilistische Unterschiede nicht zu vermeiden. Dies führt zu einem recht inkonsistent wirkenden Grundsatzprogramm.
Auch grammatikalische und orthographische Fehler kommen vor, dürfen aber nach der jetzigen Regelung nicht ohne Änderungsantrag behoben werden.
Die Einsetzung einer Redaktionskommission scheint notwendig, um ein sprachlich einheitliches Ergebnis sicherzustellen und den Bundesvorstand von der damit verbundenen Detailarbeit zu entlasten.
: Die Mitarbeit in der Redaktionskommission wurde ausgeschrieben:
: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Etz/Redaktionskommission
''' Liquid Feedback:'''
[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/618.html Initiative 618] +
D
erfolgt mündlich +
Die Spaltung des KVs würde viele Nachteile bringen, die z.B. im
[http://wiki.piratenpartei.de/HE:Darmstadt/Meinungsbilder/M-2013-004#Argumente_zur_Frage vMB M-2013-004] diskutiert wurden. Denen stehen nach Ansicht des Antragsstellers keine erkennbaren Vorteile gegenüber.
Darüber jedesmal formal Abstimmen zu müssen verbraucht Zeit und birgt die Gefahr, dass es mal vergessen werden könnte. +
Diese Satzung regelt für die Gliederungsebene Kreisverband das Notwendige, angepasst für den KV3D.
Dabei wird auf präzise und klare Verständlichkeit Wert gelegt, auch mit einer neuen klaren Gliederung.
Hierbei ist zu beachten, dass es nie eine "perfekte" Satzung geben kann und wird. Es stellt sich aber die Frage was man als Grundlage heranziehen will. Falls jemand etwas an dieser Satzung falsch findet so kann man selbst einen Änderungsantrag zu dieser Satzung einbringen. +
Es wurde auf dem letzten Kreisparteitag eine allgemeine Zustimmung für den Inhalt des Antrags zum Ausdruck gebracht. Da es aber zu spät eingebracht wurde, mache ich es dieses Mal innerhalb der Frist ;-).
Wir sollten jemanden im Vorstand haben der sich um die Mitgliederverwaltung kümmert. Jemand der das Protokoll übernimmt kann auch so bestimmt werden. +
Wer sich in unserem Kreisverband engagieren möchte, muss sich ganz klar auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Verfassung bewegen. In analoger Auslegung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 18.11.2003 (Aktenzeichen 2-19 O 160/03) i.V.m. Art. 21 GG können wir geeignete Schutzmaßnahmen ergreifen. +
Wir hatten vor ca. einem dreiviertel Jahr ein Treffen bei dem wir gemeinschaftlich über die Satzung gegangen sind und nachgesehen haben welche Teile entweder nichtig (weil unzulässig), redundant (bereits auf Bundes- oder Landesebene für den Kreis vorgegeben) oder überflüssig ist (Vorschriften die allgemein eingehalten werden müssen unabhängig davon ob sie in der Satzung stehen oder nicht).
Außerdem haben wir nachgeschaut ob einzelne Absätze _teilweise_ für diese Kategorien gelten. Da dies aber noch mehr Aufwand erfordert habe ich diese Absätze aktuell _nicht_ behandelt. Sie werden hier daher nicht aufgeführt obwohl durchaus weitere Absätze mehr als nur fragwürdig sind.
Das ganze haben wir dann mit Kategorien versehen:
* Kategorie 0: <span style="color: red;">Nichtig</span>
* Kategorie 1: <span style="color: orange;">Redundant</span>
* Kategorie 2: <span style="color: blue;">Überflüssig</span>
Der Zweck des Änderungsantrages ist also all diese Sachen zu entfernen.
<span style="color: red;">HINWEIS: Aktuell sind alle Absätze rot eingefärbt. Das werde ich Sonntag korrigieren um es mit den Kategorien anzupassen. <br /><br />Eine Erklärung zu den einzelnen Passagen erfolgt Sonntag den 21. April.</span> +
Jeder Antrag kann jederzeit geändert werden und von anderen übernommen werden. Auch dieser Antrag.
Daher habe ich den Antrag eingestellt um zu zeigen, dass man Antragsfristen leicht umgehen kann. +
Gerhard hat darauf hingewiesen, dass die Formulierung noch nicht vollständig verständlich ist. Hier sollte es allerdings keinerlei Missverständnisse mehr geben. +
Eure Begründung +