Attribut:Zusammenfassung
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B
Grundschule bis Klasse 6. +
Neuorientierung der Lehrer/innenausbildung. +
Inklusion Bundesangelegenheit +
Einkommen aus Nebentätigkeiten sind auf die Abgeordnetenbezüge (Diäten) der Volksvertreter zu 100 Prozent anzurechnen. +
Wehrpflicht +
Inklusion +
Forderungen: Finanzierungslücke klären, Sicherheit und Funktionsfähigkeit, Brandschutzkonzept, Veröffentlichung der Planungsunterlagen, Überwachung durch den Verfassungsschutz stoppen, Leistungsfähigkeit vergleichen +
Unschuldig von Strafverfolgungsmaßnahmen (z. B. Untersuchungshaft, Hausdurchsuchung) sollen angemessen entschädigt werden. +
Die Bundeswehr darf nicht im Inneren eingesetzt werden (außer humanitäre Einsätze). +
Die Piratenpartei sieht De-Mail aufgrund massiven konzeptionellen und technischen Nachholbedarfs kritisch +
Suchtpolitisches Wahlprogramm zur Novellierung des BtMG, mit der Forderung, das Führerscheinrecht evidenzbasiert gestalten, eine bundesweite Meldestelle für "problematische" Substanzen und lizenzierte Fachabgabestellen einzurichten. +
Betroffene von staatlichen Abhör- und Überwachungsmaßnahmen müssen immer benachrichtigt werden. +
Piraten favorisieren offene Listen auf denen Wähler kummulieren und panaschieren können gegenüber geschlossenen Listen +
Abschaffung der GEZ - ÖRR wird aus Steuern finanziert +
Wir wollen ein Beweisverwertungsverbot für illegal erworbene Beweise. +
Offene Daten sind alle Datenbestände, die im Interesse der Bürger ohne jede Einschränkung zur freien Nutzung, zur Weiterverbreitung und zur freien Weiterverwendung frei zugänglich gemacht werden. +
Die PIRATEN lehnen die eGK ab. +
Erweiterung Artikel 3 GG um "sexuelle und geschlechtliche Identität" +
Chancengleichheit ist in der BRD zwar in aller Munde, trotzdem ist der Anteil der Kinder aus Nicht-Akademikerhaushalten, die ein Studium beginnen, konstant niedrig. Es geht darum, von den Lippenbekenntnissen wegzukommen und Mechanismen der sozialen Selektion aufzuzeigen und anzugehen. In diesem Antrag werden eine Reihe von konkreten Maßnahmen genannt, die sich in erfolgreichen PISA-Ländern und auch in Deutschland in Reformschulen und Pilotprojekten bewährt haben. +
Konkretisierung der Ablehnung von Bundes- und Staatstrojanern und die Abschaffung gesetzliche Befugnisse hierzu. Für den Fall, dass wir diese Forderung nicht umsetzen können, fordern wir sehr hohe, gesetzliche Hürden zur Sicherung von Grundrechten. +