Attribut:Begründung
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Der Landesvorstand hat alles unternommen, die Vorgabe der Landesmitgliederversammlung zur Einladung zu erfüllen. Er hat sich unmittelbar am nächsten Tag nach der LMV in einer Vorstandssitzung zusammen gefunden und über die Einladung beraten. Er hat sodann am nächsten Tag den Einladungstext bereit gestellt: https://rlp.piratenpad.de/Einladung-AV-LTW2016 und er hat sofort Kontakt aufgenommen mit dem Hallenbetreiber in Ludwigshafen: https://twitter.com/officer_dan/status/608350912676012032
Unter normalen Umständen hätte dieses ausgereicht, die Vorgabe der Basis zu erfüllen. Leider stellt der Poststreik dieses aber in Frage. Die erforderlichen 78 Briefeinladungen müssen spätestens am Samstag den 13.06.2015 im Briefkasten des Empfängers liegen. Das Absendedatum ist nicht relevant. Laut der Post-Streik-Infoseite https://www.deutschepost.de/de/s/streikinfos.html ist der Absendebereich des Generalsekretärs mit der PLZ 67227 vom Streik betroffen. Entgegen landläufiger Meinung haftet sehr wohl der Versender und die Post selbst schließt eine Haftung im Streikfall aus: http://www.faz.net/aktuell/finanzen/meine-finanzen/geld-ausgeben/auswirkungen-des-post-streiks-fuer-kunden-verspaetungen-co-13637857.html
Auch wurde eine Express-Zustellung in Betracht gezogen zu folgenden Konditionen: 78 x 9,90 € für DHL Express easy national bzw. das Angebot 50+2 für 299,40 €. +, Die Liste liegt dem Landesvorstand als CSV-Tabelle vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2 Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist beschrieben: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern +, Gernot Reipen ist Themenpate für BGE in RLP und Bundesbeauftragter für Sozialpolitik. Auf dem Plakat würde das Landeslogo der Piratenpartei RLP sein. Diese Plakate können später auch von Gernot für Infostände zum Thema genutzt werden
ttp://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Altersarmut-DINA1.jpg +, …
In einem Mumble haben Mitglieder aus den drei Ländern beraten, einen animierten 90 Sekunden Spot in Auftrag zu geben. Dieser Spot soll Designelemente des auf dem BPT (oder per LS) beschlossenen Grunddesign aufweisen. +, Zur Schaffung von Rechtssicherheit ist diese Maßnahme erforderlich. +, Das Angebot erhält den Zuschlag, da es günstiger ist und Adenau mit seiner Nähe zum Nürburgring bekannt ist. Es ist eine gute Tradition, dass unsere AVs und LPTs in unterschiedlichen Regionen von RLP stattfinden, auch wenn eine AV am Nordhafen möglich gewesen wäre. +, …
Das Hauptziel dieser Kampagne wird das Sammeln von Unterschriften [1], [2] sein. Zu diesem Zweck gibt es bereits ein Unterschriftenformular, das ihr euch ausdrucken und bei Infoständen mitnehmen könnt.
Es gibt sowohl eine Standardvariante [3] mit Name, Vorname, Ort, als auch eine datensparsame Version für Einzelunterschriften [4].
Die gesammelten Unterschriften schickt ihr bitte bis spätestens am 14. September an unsere Bundesgeschäftsstelle. Wir planen sie dann in der folgenden Woche, wenn die VDS im Bundestag beraten wird, mit einer Aktion zu übergeben.
[1] Kampangensite: http://www.stopvds.de/
[2] Pressemitteilung zum Kampagnenstart: https://www.piratenpartei.de/2015/06/23/einhunderttausend-stimmen-gegen-die-vorratsdatenspeicherung/
[3] Unterschriftenliste normal https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/StopVDS_Unterschriftenliste.pdf
[4] Unterschriftenliste Einzelunterschrift https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7f/StopVDS_Einzelunterschrift.pdf +, Ergänzung zu vorherigem Antrag, um umfassend auf diese Kampagne aufmerksam zu machen. In Hessen hat dies Anschreiben bewirkt, dass inaktive Mitglieder wieder aktiv wurden. +, wichtiges Treffen +, …
Wir haben uns auch für Adenau entschieden, weil dort das Thema Nürburgring für Aufmerksamkeit sorgt. Dies sollten wir jetzt auch nutzen und die Banner min 2 Wochen vorher aufstellen. Dies bedeutet, wir müssen noch diese Woche bei "wir machen Druck" bestellen.
Als Vorschlag ist bis jetzt nur von mir ein Banner-Entwurf eingegangen, welches ich auf Einwände von Gernot noch etwas abgeändert habe.
http://up.picr.de/22909393hq.jpg
Andere Vorschläge bis Mittwoch 20 Uhr gerne - dann sollte der LaVo entscheiden. +, Auf die Ausschreibung des Landesvorstandes vom 3.8.2015 ist innerhalb der Frist keine Bewerbung eingegangen weshalb der Landesvorstand die Organisation übernimmt. Die Halle in Weitersweiler erfüllt alle wesentlichen Ausschreibungskriterien. Die Kosten von voraussichtlich 280€ liegen innerhalb des bereitgestellten Budgets von 1500€. +, Der Winterwahlkampf wird eine erhöhte Präsenz im Netz und besonders Social Media Bereichen fordern. Ebenso sind Kampagnen angedacht, die hier eine gute Struktur und Vorbereitung benötigen. +
Auf die Ausschreibung vom 06.09.2015 hat sich Sascha Ruschel für diese Aufgabe beworben. Da schon auf der AV in Adenau die ersten Gespräche zwischen Kandidaten und Beauftragten geführt werden sollen, ist dieser Umlaufbeschluss notwendig. +, Die Themenpaten waren eine ambitionierte Aktion, die aber bis auf eine Ausnahme zu keiner Aktivitätssteigerung der entsprechenden Themengebiete im Landesverband geführt hat. Siehe Protokolle auf der entsprechenden Wiki-Seite.
Vielmehr ist sogar festzustellen, dass geringe Aktivitäten, die vor der Benennung noch vorhanden waren (AG-Mumble-Treffen), vollkommen eingeschlafen sind. Mitgliedern einen Hut aufzusetzen hat nur dann Erfolg, wenn diese ihre Arbeit aktiv pushen. Ein Anschreiben der inaktiven Themenpaten führte nur in einem Fall zu einer Rückantwort, und in keinem Fall zu einer Antwort mit Vorschlägen, wie sie in ihrem Bereich aktiv zu gestalten gedenken.
Somit führt es zu der jetzigen Situation, dass sich keiner mehr verantwortlich fühlt und das „piratige Mandat“ vollkommen verschwindet. +
In der Netiquette zu den Mailinglisten der Piratenpartei steht: Jedes Listenmitglied ist verpflichtet zu einer freundlichen und konstruktiven Atmosphäre auf den Listen beizutragen.
Der User "SmoreBrod" fällt aber seit geraumer Zeit nur noch durch destruktive Diskussionsbeiträge auf. Oft sind es genau diese Beiträge, die eine thematische Diskussion im Keim ersticken, und somit dieses wichtige Arbeitsmittel für eine Parteiarbeit nicht nutzbar machen. Gerade jetzt vor der Landtagswahl ist es wichtig, dass Mitglieder politische Themen-Diskussionen auf der Rheinland-Pfalz Liste führen können. Es ist Mitgliedern nicht zuzumuten, deshalb auf andere, moderierte Listen auszuweichen, zumal diese oft für administrative Vorgänge benötigt werden, und durch vermehrte thematische Diskussionen unübersichtlich werden. Gleichzeitig widerspricht das Ausweichen auf moderierte Listen unserem Transparenzgedanken. Wobei das „Mitmachen“ bei der "Transparenz", wie im ersten Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist. +, Es soll den Kandidaten die Möglichkeit gegeben werden, z.B. professionelle Fotos, oder Flyer, oder ähnliches für sich anfertigen zu lassen. +, Laut Satzung sind wir dazu verpflichtet. +, …
Wichtig, gerade im Wahlkampf https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung +
Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen.
Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten. +, Der bisher beim Bund betriebene Streamingserver wurde leider kurzfristig abgeschaltet. Seitdem betreibe ich den Server komplett auf eigene Kosten. Bereits davor hatte ich die Lizenz aus eigener Tasche vorgestreckt. Es ist mir auf Dauer leider nicht möglich die Kosten komplett allein zu schultern (aktuell ca. 50€+65$/Monat). +, Es sind schon Kosten angefallen und es fallen weiter Kosten an. Wäre schön wenn die übernommen werden könnten +, …
Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden Gegendemo auf.In diesem Jahr liegt der Fokus auch auf der Hetze und die Gewalt gegen Flüchlinge Auch in den letzten Jahren haben wir diesen Aufruf unterstützt. +, Das ist kein Antrag +, Thomas, unser Spitzenkandidat, hat sich für ein Interview für meinen
YouTube-Kanal bereit erklärt. Mit meinem YouTube Kanal "Pirat Gernot"
möchte ich:
- über Aktuelles aus der Piratenpartei berichten
- auf Aktionen und Kampagnen aufmerksam machen
- meine politischen Themen vorstellen
- interessante Menschen (Piraten und Nicht-Piraten) zu Wort kommen lassen. +, …
Die Beauftragung des amtierenden Datenschutzbeauftragten läuft am 31.12.2015 aus. +, Die Rücknahme der Beauftragung erfolgt in Abstimmung mit Manuel, da er zur Zeit anderweitig stark eingebunden ist. Die Aufgaben an die Mitgliederverwaltung lassen dieses zur Zeit auch ohne weiteres zu. Die entsprechenden Zugriffsberechtigungen werden ebenfalls zurückgenommen. +, Eiskratzer sind im Winterwahlkampf gut zu verteilen und die Transparenz der Piraten kann dadurch gut verbreitet werden.
Bisher hat Hessen Interesse an ca. 4.000 Stück bekundet, die wir dann weiter geben können.
4.000 Stk sollten auf jeden Fall in RLP verbleiben.
http://www.media-werbung.de/eisschabereiskratzer_c228_274_p8456.html +, …
Ermöglichung der Unterstützung beim Unterschriften sammeln auch für alle. +, Aufwand muss nachvollziehbar sein. +, Der bisher beim Bund betriebene Streamingserver wurde leider kurzfristig abgeschaltet. Seitdem betreibe ich den Server komplett auf eigene Kosten. Bereits davor hatte ich die Lizenz aus eigener Tasche vorgestreckt. Es ist mir auf Dauer leider nicht möglich die Kosten komplett allein zu schultern (aktuell ca. 50€+65$/Monat). +, …
Laut Beschluss der LMV2015.1 ist ein Programmparteitag in 2016 vor der Wahl durchzuführen. Dieser wird in der Landesgeschäftsstelle ausgerichtet, da sonst kein Angebot eingegangen ist. +, Die Amtszeit unseres Datenschutzbeauftragten läuft ab. +, Der Tag der politischen Arbeit ist wichtig damit die Piratenpartei ihr Profil stärken kann.
https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1 +, …
Realisierung der zugesagten Unterstützung der Aktion aus der letzten Vorstandssitzung +, In Der Sitzung der AG Wahlen am 11.02.2016 wurde entschieden möglichst zeitnah 2.000 Plakate (4 x 500) zu bestellen.
Gleichzeitig wurde angeregt auf Plakate der anderen Parteien mit Gegenplakaten und Störern zu reagieren. Dazu benötigen wir dann schnell kleinere Mengen und häufigen Motivwechsel. Das Budget dürfte dann insgesamt für 3000 bis 3.500 Plakate ausreichen. (Je nach Lieferzeit und Losgröße) +, Wir haben uns entschlossen wöchentlich eine PM zu verbreiten, und diese Texte massiv im Social Media Bereich zu bewerben, um bei unsrer Zielgruppe wieder Wahrnehmung zu generieren. Dabei können uns die professionellen Clips von Manniac helfen. +, …
Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016. Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet.
- Erhöhtes Presseaufkommen
- Piraten aus anderen Ländern Treffen
- Vortbildung zu aktuellen Themen
- Der Spitzenkandidat Thomas Marc Göbel wird in das Programm eingebaut +, Wir sollten am letzten WE vor den Wahlen noch mal versuchen ein Event zu veranstalten welches event. auch eine mediale Aufmerksamkeit erzeugt. Geplant ist zur Zeit ein Abend zur Flüchtlingspolitik mit Referenten aus dem LT NRW. Gleichzeitig gilt es dabei auch noch einmal unsere 5 Spitzenkandidaten vorzustellen. Technik ist im Preis enthalten, event. Fahrtkosten noch nicht. +, Wir hatten im Rhein-Lahn-Kreis ebenso wie in Koblenz die Möglichkeit Großplakate zu hängen. Da uns die Ständer kostenlos zur Verfügung gestellt wurden, haben wir Mesh-Plakate bestellt und aufgehangen. Die Plakate können öfter genutzt werden und sind (relativ) neutral gehalten. https://twitter.com/enavigo/status/695660750795337728
Da der vKV noch kein Budget hat, wird der Antrag an den LV gestellt. Es musste schnell gehen, deshalb ist der KV Koblenz schon in Vorlage getreten. (Wie schriftlich dem LaVo mitgeteilt) +, …
Gut finde ich an der Umfrage, dass sich viele PIRATEN noch einmal VOR dem BPT mit den Anträgen beschäftigen und sicherlich ist es interessant zu wissen in wie weit das Umfrage Ergebnis von der Wahl "vor Ort" abweicht. Dazu muss aber zu 100% sicher gestellt werden, dass die Auswertung erst nach dem BPT erfolgt. Der noch wichtigere Punkt ist,
dass wir als Piratenpartei das Recht der freien Wahl sehr hoch halten.
Diesen Anspruch sollten wir auch an uns selbst legen. Da über den
Zeitpunkt der Auswertung/Veröffentlichung nichts in der Beschreibung zum
Antrag zu finden ist, sollten wir diesen Antrag vorsorglich stellen.
Auch um eventuelle Anfechtungen eines BPT im Nachhinein zu verhindern.
Wobei darauf hingewiesen wird, dass wir dies keiner rechtlichen
Überprüfung unterzogen haben, hier gilt einfach nur, - gerade bei
unserem Finanzstand - Eventualitäten im Vorfeld auszuschließen. +
Die Amtszeit des aktuellen Vorstands endet spätestens am 7.7.2016. Zu diesem Zeitpunkt sollten strategische Entscheidungen zum Bundestagswahlkampf 2017 bereits getroffen sein. Damit derjenige Vorstand die Entscheidungen trifft der die Piraten RLP in die Bundestagswahl führen wird ist eine möglichst frühe Neuwahl anzustreben. +
Auf die Ausschreibung vom 9.3.2016 ist innerhalb der gesetzten Frist genau eine Bewerbung, vom Kreisverband Koblenz, eingegangen. Diese erfüllt alle relevanten Kriterien hinsichtlich des Budgets und der Beschaffenheit des Veranstaltungsraums. Um eine fristgerechte Einladung zu gewährleisten ist ein Umlaufbeschluss erforderlich. +, Dies Treffen wird gleichzeitig als 1V und Pol-Gef Treffen stattfinden, welche abgesagt wurden. (Göttingen) +, Vernetzung und Informationsveranstaltung mit Piko für Mandatsträger interessant. +, …
Es soll möglichst allen interessierten Piraten ermöglicht
werden an dem Treffen teilzunehmen. +