Attribut:BWAntragKurzbeschreibung
Dies ist ein Attribut des Datentyps Text.
A
Streichung von Abschnitten aus Kapitel 4 +
Streichung von Abschnitten aus Kapitel 5 +
Streichung von Abschnitten aus Kapitel 6 +
Streichung von Abschnitten aus Kapitel 7 +
Rechte selbstbestimmter, freier Sexarbeiter sollen gestärkt und alle Sonderregelungen zur Reglementierung von Prostitution sollen auf Eignung, Erfordernis und Anerkennung geprüft werden. +
Überarbeitung des bestehenden Programms +
Kurzes, knackiges Landes-Versammlungsrecht +
Änderung des Punkts "Religions- und Ethikunterricht" im Landesprogramm +
Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk reformieren und stärken. +
Zahl der Vorstandsmitglieder flexibilisieren +
Die inkonsistenten Vorschriften der Bundessatzung über Kassen- und Rechnungsprüfer sollen nicht angewandt werden, es finden alleine die Regelungen der Landessatzung Anwendung. +
Einschränkung, dass Spenden einer juristischen Person nur als Sachspende bis zu einem besimmten Gegenwert (1.000,-€) angenommen werden können. +
Es wird beantragt, dass die Piratenpartei sich für die Aufhebung der Feuchtigkeitsbegrenzung von Wasserpfeifentabak einsetzt. +
Aufnahme der von der Bundessatzung vorgegebenen Verpflichtung des LV zur Einheit der Partei in §8 statt unverständlichen Verweis. +
Entlastung des Vorstandes nur bei Parteitagen mit Wahlen +
die Mittel der staatlichen Parteienfinanzierung, die aus Bundeskasse (Umlage vom BV) und Landeskasse (Landtagswahlbedingt) an den LV BW gehen, müssen weiter auf die Untergliederungen verteilt werden +
Anpassung des Schlüssels zur Verteilung der Mitgliedsbeiträge +
Anpassung des Verteilungsschlüssels der Mittel an die Gliederungen innerhalb Baden-Württembergs im Gleichteilungsverfahren +
Während der Aussprache über einen Antrag soll der Antragsteller jederzeit reden dürfen +
Keine Annahme von Spenden juristischer Personen +