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Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-05-29 (Quelltext anzeigen)
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{{Vorlage: Navigationsleiste KoKo}}
__NOTOC__
* 130. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 29.05.2015 21: 00h c.t.
* http://www.Koordinatorenkonferenz.de
* Ladungsfähige Anschrift:
: ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
: In der Piratenpartei
: Am Bürohochhaus 2-4
: 14478 Potsdam
* 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) - Stand 01.02.2015
* 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der "Internen" Liste, 46 im I nternen Verteiler.
: http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft
== Anwesende Koordinatoren ==
* [[Benutzer:Norder|Michael Berndt]] [[AG Energiepolitik]]
* [[Benutzer:Brax59|Axel Braun ]] [[AG Wirtschaft ]]
* [[Benutzer:Wüstenmaus|Dennis Wufka]] [[AG Aussen- und Sicherheitspolitik ]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian ]] [[AG Wirtschaft ]]
* [[Benutzer:Joshibaer|Joshibaer]] [[AG Familie]]
== Entschuldigt ==
* Niemand
== Gäste ==
* Insgesamt 10 Teilnehmer
== Tagesordnung ==
=== TOP 1 Formalia ===
* Eröffnung der Sitzung um 21.45 Uhr Durch Brax 59
* Versammlungsleitung:
: Vorschlag: Brax59
: so beschlossen
* Protokollführer:
* Vorschlag: alle
: so beschlosssen
* Aufzeichnung: Nein
* Beschluss der Tagesordnung
* so beschlossen
* Genehmigung des Protokolls der Letzten Sitzung am 05.08.2015
: http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-05-08
: Das Protokoll ist so genehmigt.
== TOP 2 Aktuelles ==
* Neues aus dem BuVo:
: https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014/issues
=== TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten ===
: (Der TOP KoKo in den Ländern Wird BAW Ausgesetzt)
: http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte
* Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
* Aussen- und Sicherheitspolitik: Björn Semrau
: siehe Koordinatorenbericht;
* Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
* Datenschutz: Patrick Breyer
* Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
* Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
:- Norwegens Ausstieg aus Kohleinvestitionen.
:http://www.deutschlandfunk.de/norwegens-ausstieg-aus-kohleinvestitionen-fuer-rwe-hat-das.697.de.html?dram:article_id=321168
:- TenneT-Studie: Strompreise in Deutschland 2014 um 12 Prozent gesunken
:http://www.unendlich-viel-energie.de/themen/strom/tennet-studie-industrie-profitiert-von-niedrigen-strompreisen?utm_source=Newsletter&utm_medium=newsletter&utm_campaign=renews_mai2015
:- Teilnahme: Augora-Tagung "Beginnt jetzt das" Solarzeitalter "am 02. Juni in Berlin
:- Teilnahme an der 15. Jahreskonferenz des Preise für Nachhaltige Entwicklung am 03. Juni in Berlin
:- Treffen im Oxfam-Büro am 04. Juni Berlin
* Familie unbesetzt Aber beantragt
* Freie Netze: Daniel Wagner
* Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
* Kultur & Medien: unbesetzt
* Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
* NSA-Affäre: Jens Stomber
* Queer: Michael Melter
* Sozialpolitik: Gernot Reipen
* TTIP: Bruno Gert Kramm
* Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
* Umwelt: Bernd Schreiner
* Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
=== TOP 4 Internationales / PPI ===
* PPI
: Die nächste Hauptversammlung findet am 04.-05.07.2015 nunmehr in Lodz in der "Nähe" von Warschau statt. Alles sind herzlich eingeladen.
: Es gibt unerfreuliche Gerüchte um angebliche Vorgänge, die aber jeder Grundlage entbehren. Denmächst erfolgt eine Klarstellung in der Pirate Times.
* PPEU
* 15.-17.05.2015 inteornationales Kommunalpiratentreffen in Marienbad / CZ (PP-CZ / PP-DE / PP-UK / PP-NL)
: 1. Tag mit diversen Vorträgen
: 2. Tag mit Diskussion zur Ausgestaltung der PPEU.
: PPEU-Vorstand war bisher wenig ergiebig. Kein Eintrag in ein Register, kein Bankkonto. Die ersatzweise Einrichtung eines Privatkontos wird sehr kritisch gesehen. Beiträge sollen eingezogen werden, aber die Rechtsgrundlage ist unklar.
:Hauptversammlung in Brüssel am 17.-18.07.2015.
=== TOP 5 Arbeitsgemeinschaften ===
* Hinweis: bei ML Problemen:
: Ticket-System (OTRS): Mailinglisten (at) Helpdesk (dot) Piratenpartei (dot) de
=== TOP 5.1 Neue AGs gesichtet? ===
*
=== TOP 5.2 Berichte aus den AGs ===
: Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
* [[AG Aussen- und Sicherheitspolitik ]]
: Letzte Sitzung am 28.05.2015
: https://aussenpolitik.piratenpad.de/2015-28-05
: - Arbeitspapier zum Islamischen Staat steht kurz vor der Veröffentlichung
: - Antrag zum Abzug der Patriots aus der Türkei
-> Türkei ist Akteur in dem Konflikt
-> Kein militärischer Nutzen
-> FlaRakG an der Belastungsgrenze
: - Antrag zu Errichtung eines Flüchtlingslagers in der Türkei ggf . unter der Leitung Deutschlands
: - Aufarbeitung von Anträgen für den BPT
* [[AG Bauen und Verkehr]]
: Letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
: http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-17_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
* [[ Bedingungsloses Grundeinkommen AG]]
: Letzte Sitzung am 05.06.2015
: https://ag_bge.piratenpad.de/68
* [[AG Chat]]
: Letztes Protokoll 27.10.2014
: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Chat/Treffen/Protokolle/2014-10-27
* [[AG Datenschutz]]
: Letzte Sitzung am 05.06.2015, nächste Sitzung am 03.06.2015,19.00 Uhr
: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2015-05-06_-_Protokoll_AG_Datenschutz
: Blog http://datenschutzpiraten.de
* [[AG Demokratieforschung | AG Demokratieforschung]]
: Letzte Sitzung 05.03.2015 (vor der Sommerpause)
: Termine in der Sommerpause
* [[AG Drogenpolitik | AG Drogen- und Suchtpolitik]]
: Jeden Sonntag um 20 Uhr
* [[AG Energiepolitik]]
: Letzte Sitzung 19.05.2015
: https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2015-05-19
- Intensive Arbeit am "Orangebuch Energiepolitik", andere AGs Werden in der Endphase mit eingebunden
- Erweiterung der Webseite (Aufbauphase)
* [[AG Europa]]
: Letzte Sitzung 02.03.2015
: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2015-03-25_-_Protokoll_AG_Europa
* [[AG Familie]]
: Letzte Sitzung am 19.05.2015
:Nichts Neues
:Bin auf der Arbeit und kann nicht.
* [[AG_Friedenspolitik]]
: Letzte Sitzung 04.05.2015
* [[AG Geldordnung und Finanzpolitik]]
: Letzte Sitzung 01.04.2015
* [[AG Gesundheit]] [[Gesundheitspiraten]]
: Letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)
: http://wiki.piratenpartei.de/2015-01-12_-_Protokoll_AG_Gesundheit
*[[AG Kultur]]
: https://piratenpad.de/p/medienkompetenz01
: https://kulturpolitik.piratenpad.de
: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik
* [[AG Landwirtschaft]]
: Letzte Sitzung 01.04.2015
* [[AG_Meinungsfindungstool]]
: Letzte Sitzung 21.04.2015
: https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162
* [[AG Migration]] AG Migration und Asylpolitik
: Letzte Sitzung am 19.04.2015
: https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150419
: https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle
: Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
: https://migrationasyl.piratenpad.de/Ansprechpartner
* [[AG Queeraten]]
: Letzte Sitzung 03.12.2014
: https://queeraten.piratenpad.de/20141203-AG-Mumblesitzung
*[[AG Umwelt]]
: http://umwelt.piratenpartei.de
* [[AG Wirtschaft]]
: Letzte Sitzung am 12.05.2015
: Sitzung am 25.05.2015 ausgefallen, Aber interessante Diskussion
: Nächste Sitzung 08.06.2015
: Immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00 Uhr
== == TOP 6. Termine
* PPI-Summercamp 31.07. - 09.08.2015
https://www.eventbrite.com/e/pirate-summer-2015-registration-17019016336
== TOP 7. Verschiedenes ==
* 02.06.2015 nächste Sitzung für Antrag zur sogenannten Schuldenbremse um, 20:30 Uhr im NRW Kanal, zwei parallele Sitzungen, Jeweils Pro und Contra.
== TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung ==
* Nächste Online-Sitzung 12.06.2015 21.00 Uhr c.t.
* Schließung der Sitzung um 22:29 Uhr durch Brax59
{{Nächstes AG Treffen
| Krieg = Mumble
| Wer = Koordinatorenkonferenz
| Termin = 12.06.2015
| Uhrzeit = 21.00
| Raum = Koordinatorenkonferenz
| Ansprechpartner = Bastian
| Tagesordnung = http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Mumble/Protokoll
}}
[[Kategorie: Koordinatorenkonferenz | Treffen]]
__NOTOC__
* 130. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 29.05.2015 21: 00h c.t.
* http://www.Koordinatorenkonferenz.de
* Ladungsfähige Anschrift:
: ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
: In der Piratenpartei
: Am Bürohochhaus 2-4
: 14478 Potsdam
* 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) - Stand 01.02.2015
* 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der "Internen" Liste, 46 im I nternen Verteiler.
: http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft
== Anwesende Koordinatoren ==
* [[Benutzer:Norder|Michael Berndt]] [[AG Energiepolitik]]
* [[Benutzer:Brax59|Axel Braun ]] [[AG Wirtschaft ]]
* [[Benutzer:Wüstenmaus|Dennis Wufka]] [[AG Aussen- und Sicherheitspolitik ]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian ]] [[AG Wirtschaft ]]
* [[Benutzer:Joshibaer|Joshibaer]] [[AG Familie]]
== Entschuldigt ==
* Niemand
== Gäste ==
* Insgesamt 10 Teilnehmer
== Tagesordnung ==
=== TOP 1 Formalia ===
* Eröffnung der Sitzung um 21.45 Uhr Durch Brax 59
* Versammlungsleitung:
: Vorschlag: Brax59
: so beschlossen
* Protokollführer:
* Vorschlag: alle
: so beschlosssen
* Aufzeichnung: Nein
* Beschluss der Tagesordnung
* so beschlossen
* Genehmigung des Protokolls der Letzten Sitzung am 05.08.2015
: http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-05-08
: Das Protokoll ist so genehmigt.
== TOP 2 Aktuelles ==
* Neues aus dem BuVo:
: https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014/issues
=== TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten ===
: (Der TOP KoKo in den Ländern Wird BAW Ausgesetzt)
: http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte
* Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
* Aussen- und Sicherheitspolitik: Björn Semrau
: siehe Koordinatorenbericht;
* Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
* Datenschutz: Patrick Breyer
* Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
* Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
:- Norwegens Ausstieg aus Kohleinvestitionen.
:http://www.deutschlandfunk.de/norwegens-ausstieg-aus-kohleinvestitionen-fuer-rwe-hat-das.697.de.html?dram:article_id=321168
:- TenneT-Studie: Strompreise in Deutschland 2014 um 12 Prozent gesunken
:http://www.unendlich-viel-energie.de/themen/strom/tennet-studie-industrie-profitiert-von-niedrigen-strompreisen?utm_source=Newsletter&utm_medium=newsletter&utm_campaign=renews_mai2015
:- Teilnahme: Augora-Tagung "Beginnt jetzt das" Solarzeitalter "am 02. Juni in Berlin
:- Teilnahme an der 15. Jahreskonferenz des Preise für Nachhaltige Entwicklung am 03. Juni in Berlin
:- Treffen im Oxfam-Büro am 04. Juni Berlin
* Familie unbesetzt Aber beantragt
* Freie Netze: Daniel Wagner
* Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
* Kultur & Medien: unbesetzt
* Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
* NSA-Affäre: Jens Stomber
* Queer: Michael Melter
* Sozialpolitik: Gernot Reipen
* TTIP: Bruno Gert Kramm
* Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
* Umwelt: Bernd Schreiner
* Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
=== TOP 4 Internationales / PPI ===
* PPI
: Die nächste Hauptversammlung findet am 04.-05.07.2015 nunmehr in Lodz in der "Nähe" von Warschau statt. Alles sind herzlich eingeladen.
: Es gibt unerfreuliche Gerüchte um angebliche Vorgänge, die aber jeder Grundlage entbehren. Denmächst erfolgt eine Klarstellung in der Pirate Times.
* PPEU
* 15.-17.05.2015 inteornationales Kommunalpiratentreffen in Marienbad / CZ (PP-CZ / PP-DE / PP-UK / PP-NL)
: 1. Tag mit diversen Vorträgen
: 2. Tag mit Diskussion zur Ausgestaltung der PPEU.
: PPEU-Vorstand war bisher wenig ergiebig. Kein Eintrag in ein Register, kein Bankkonto. Die ersatzweise Einrichtung eines Privatkontos wird sehr kritisch gesehen. Beiträge sollen eingezogen werden, aber die Rechtsgrundlage ist unklar.
:Hauptversammlung in Brüssel am 17.-18.07.2015.
=== TOP 5 Arbeitsgemeinschaften ===
* Hinweis: bei ML Problemen:
: Ticket-System (OTRS): Mailinglisten (at) Helpdesk (dot) Piratenpartei (dot) de
=== TOP 5.1 Neue AGs gesichtet? ===
*
=== TOP 5.2 Berichte aus den AGs ===
: Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
* [[AG Aussen- und Sicherheitspolitik ]]
: Letzte Sitzung am 28.05.2015
: https://aussenpolitik.piratenpad.de/2015-28-05
: - Arbeitspapier zum Islamischen Staat steht kurz vor der Veröffentlichung
: - Antrag zum Abzug der Patriots aus der Türkei
-> Türkei ist Akteur in dem Konflikt
-> Kein militärischer Nutzen
-> FlaRakG an der Belastungsgrenze
: - Antrag zu Errichtung eines Flüchtlingslagers in der Türkei ggf . unter der Leitung Deutschlands
: - Aufarbeitung von Anträgen für den BPT
* [[AG Bauen und Verkehr]]
: Letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
: http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-17_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
* [[ Bedingungsloses Grundeinkommen AG]]
: Letzte Sitzung am 05.06.2015
: https://ag_bge.piratenpad.de/68
* [[AG Chat]]
: Letztes Protokoll 27.10.2014
: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Chat/Treffen/Protokolle/2014-10-27
* [[AG Datenschutz]]
: Letzte Sitzung am 05.06.2015, nächste Sitzung am 03.06.2015,19.00 Uhr
: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2015-05-06_-_Protokoll_AG_Datenschutz
: Blog http://datenschutzpiraten.de
* [[AG Demokratieforschung | AG Demokratieforschung]]
: Letzte Sitzung 05.03.2015 (vor der Sommerpause)
: Termine in der Sommerpause
* [[AG Drogenpolitik | AG Drogen- und Suchtpolitik]]
: Jeden Sonntag um 20 Uhr
* [[AG Energiepolitik]]
: Letzte Sitzung 19.05.2015
: https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2015-05-19
- Intensive Arbeit am "Orangebuch Energiepolitik", andere AGs Werden in der Endphase mit eingebunden
- Erweiterung der Webseite (Aufbauphase)
* [[AG Europa]]
: Letzte Sitzung 02.03.2015
: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2015-03-25_-_Protokoll_AG_Europa
* [[AG Familie]]
: Letzte Sitzung am 19.05.2015
:Nichts Neues
:Bin auf der Arbeit und kann nicht.
* [[AG_Friedenspolitik]]
: Letzte Sitzung 04.05.2015
* [[AG Geldordnung und Finanzpolitik]]
: Letzte Sitzung 01.04.2015
* [[AG Gesundheit]] [[Gesundheitspiraten]]
: Letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)
: http://wiki.piratenpartei.de/2015-01-12_-_Protokoll_AG_Gesundheit
*[[AG Kultur]]
: https://piratenpad.de/p/medienkompetenz01
: https://kulturpolitik.piratenpad.de
: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik
* [[AG Landwirtschaft]]
: Letzte Sitzung 01.04.2015
* [[AG_Meinungsfindungstool]]
: Letzte Sitzung 21.04.2015
: https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162
* [[AG Migration]] AG Migration und Asylpolitik
: Letzte Sitzung am 19.04.2015
: https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150419
: https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle
: Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
: https://migrationasyl.piratenpad.de/Ansprechpartner
* [[AG Queeraten]]
: Letzte Sitzung 03.12.2014
: https://queeraten.piratenpad.de/20141203-AG-Mumblesitzung
*[[AG Umwelt]]
: http://umwelt.piratenpartei.de
* [[AG Wirtschaft]]
: Letzte Sitzung am 12.05.2015
: Sitzung am 25.05.2015 ausgefallen, Aber interessante Diskussion
: Nächste Sitzung 08.06.2015
: Immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00 Uhr
== == TOP 6. Termine
* PPI-Summercamp 31.07. - 09.08.2015
https://www.eventbrite.com/e/pirate-summer-2015-registration-17019016336
== TOP 7. Verschiedenes ==
* 02.06.2015 nächste Sitzung für Antrag zur sogenannten Schuldenbremse um, 20:30 Uhr im NRW Kanal, zwei parallele Sitzungen, Jeweils Pro und Contra.
== TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung ==
* Nächste Online-Sitzung 12.06.2015 21.00 Uhr c.t.
* Schließung der Sitzung um 22:29 Uhr durch Brax59
{{Nächstes AG Treffen
| Krieg = Mumble
| Wer = Koordinatorenkonferenz
| Termin = 12.06.2015
| Uhrzeit = 21.00
| Raum = Koordinatorenkonferenz
| Ansprechpartner = Bastian
| Tagesordnung = http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Mumble/Protokoll
}}
[[Kategorie: Koordinatorenkonferenz | Treffen]]