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Landkreis Freising/Vorstandssitzung/2013-03-28 (Quelltext anzeigen)
Version vom 28. November 2013, 12:06 Uhr
, 12:06, 28. Nov. 2013kein Muster Bayerische Vorstandssitzungus, mangelhafte Kategorien
{{Protokoll}}
Protokoll der ausßerordentlichen Sitzung des Vorstands KV-Freising vom
28.03.2013.
== Teilnehmer ==
'''KV Freising Vorstand:'''
* [[Benutzer:FranzJosef58|Franz Josef Bachhuber]]
* Holger Buntrock
* [[Benutzer:VolkerBY|Volker Kunze]]
* [[Benutzer:Neosam|Simon Goller]]
'''Gäste:'''
* [[Benutzer:GeldPirat|Klaus Jaroslawsky]]
'''Sitzungsleitung: [[Benutzer:FranzJosef58|Franz Josef Bachhuber]]''' <br>
'''Protokoll: [[Benutzer:VolkerBY|Volker Kunze]]''' <br>
'''Beginn: 19:00 Uhr''' <br>
'''Ende: 22:08 Uhr''' <br>
== Tagesordnung ==
=== TOP 1: Rücktritt Schatzmeister ===
Am 20.03.2013 traten Unregelmäßigkeiten bei den Kontobewegungen des
Kreisverbandes zu Tage. Sofort wurde die Möglichkeit weiterer
Unregelmäßigkeiten unterbunden, Schatzmeister und Vorsitzender des
Bezirksverbandes informiert und alle nötigen Schritte eingeleitet.
So wurde die Kontokarte vom Kreisvorsitzenden übernommen und die
Buchhaltung vom KV-Vorstand in Zusammenarbeit mit dem
Bezirksschatzmeister geprüft.
Hierdurch konnten die Unregelmäßigkeiten aufgeklärt und die Höhe des
Fehlbetrages der Geldmittel des KV Freising ermittelt werden. Nachdem
der vormalige Schatzmeister mit den Fakten durch den restlichen
Kreisvorstand konfrontiert wurde, unterstützte er den KV Freising
vorbehaltlos und half den Sachverhalt ohne jegliches Taktieren
aufzuklären. Alle im Besitz des vormaligen Schatzmeisters befindlichen
Unterlagen des KV Freising wurden dem KV übergeben und wurden mit Hilfe
des zuständigen Bezirksschatzmeisters geordnet und überprüft.
Der vormalige Schatzmeisters hat sich gegenüber dem KV im Wege eines
schriftlichen Schuldanerkenntnisses verpflichtet den Fehlbetrag von
insgesamt 2.717,98 Euro bis spätestens 30.04.2013 an den KV zurück zu
zahlen. Eine erste Prüfung ergab, dass das Schuldanerkenntnis mit den
Belegen im Einklang steht.
Im Vorfeld erfolgte keine Entlastung des Schatzmeisters am
Kreisparteitag (16.12.2012) aufgrund fehlender Unterlagen, die sich laut
diesem im Safe der Landesgeschäftsstelle in München befanden. Der
Schatzmeister wurde trotz nicht vollständig durchführbarer Kassenprüfung erneut gewählt.
Nach Rücksprache mit dem Schatzmeister und Vorsitzenden des
Bezirksverbandes werden alle beteiligten darauf hinwirken, hier eine
Änderung im vorgehen bei Parteitagen herbeizuführen.
Der Rücktritt des Schatzmeisters von seinem Amt vom 25.03.2013 wird vom
Vorstand einstimmig angenommen und die Amtsgeschäfte werden
kommissarisch bis zur Nachwahl des Schatzmeisters am außerordentlichen
Kreisparteitag (05.05.2013) an den Beisitzer des Vorstandes, Simon
Goller, in Zusammenarbeit mit der übergeordneten Gliederung,
Bezirksverband Oberbayern (Klaus Jaroslawsky), übergeben.
Übergeordnete Gliederungen waren auf Nachfrage des Kreisverbandes durch
die Vorkommnisse finanziell nicht betroffen.
Der Betroffene hat Hilfe bei der Aufklärung und eine rechtsverbindliche
Schuldanerkenntnis geleistet. Auf polizeiliche Anzeige wird daher
verzichtet.
Über die Höhe einer Ordnungsmaßnahme wird nach dem 30.04.2013
entschieden, da eine vollumfängliche und pünktliche Rückzahlung in diese
Entscheidung nach Satzung und Parteiengesetz einfließen muss.
[[Kategorie:4. Vorstand KV FS]]
Protokoll der ausßerordentlichen Sitzung des Vorstands KV-Freising vom
28.03.2013.
== Teilnehmer ==
'''KV Freising Vorstand:'''
* [[Benutzer:FranzJosef58|Franz Josef Bachhuber]]
* Holger Buntrock
* [[Benutzer:VolkerBY|Volker Kunze]]
* [[Benutzer:Neosam|Simon Goller]]
'''Gäste:'''
* [[Benutzer:GeldPirat|Klaus Jaroslawsky]]
'''Sitzungsleitung: [[Benutzer:FranzJosef58|Franz Josef Bachhuber]]''' <br>
'''Protokoll: [[Benutzer:VolkerBY|Volker Kunze]]''' <br>
'''Beginn: 19:00 Uhr''' <br>
'''Ende: 22:08 Uhr''' <br>
== Tagesordnung ==
=== TOP 1: Rücktritt Schatzmeister ===
Am 20.03.2013 traten Unregelmäßigkeiten bei den Kontobewegungen des
Kreisverbandes zu Tage. Sofort wurde die Möglichkeit weiterer
Unregelmäßigkeiten unterbunden, Schatzmeister und Vorsitzender des
Bezirksverbandes informiert und alle nötigen Schritte eingeleitet.
So wurde die Kontokarte vom Kreisvorsitzenden übernommen und die
Buchhaltung vom KV-Vorstand in Zusammenarbeit mit dem
Bezirksschatzmeister geprüft.
Hierdurch konnten die Unregelmäßigkeiten aufgeklärt und die Höhe des
Fehlbetrages der Geldmittel des KV Freising ermittelt werden. Nachdem
der vormalige Schatzmeister mit den Fakten durch den restlichen
Kreisvorstand konfrontiert wurde, unterstützte er den KV Freising
vorbehaltlos und half den Sachverhalt ohne jegliches Taktieren
aufzuklären. Alle im Besitz des vormaligen Schatzmeisters befindlichen
Unterlagen des KV Freising wurden dem KV übergeben und wurden mit Hilfe
des zuständigen Bezirksschatzmeisters geordnet und überprüft.
Der vormalige Schatzmeisters hat sich gegenüber dem KV im Wege eines
schriftlichen Schuldanerkenntnisses verpflichtet den Fehlbetrag von
insgesamt 2.717,98 Euro bis spätestens 30.04.2013 an den KV zurück zu
zahlen. Eine erste Prüfung ergab, dass das Schuldanerkenntnis mit den
Belegen im Einklang steht.
Im Vorfeld erfolgte keine Entlastung des Schatzmeisters am
Kreisparteitag (16.12.2012) aufgrund fehlender Unterlagen, die sich laut
diesem im Safe der Landesgeschäftsstelle in München befanden. Der
Schatzmeister wurde trotz nicht vollständig durchführbarer Kassenprüfung erneut gewählt.
Nach Rücksprache mit dem Schatzmeister und Vorsitzenden des
Bezirksverbandes werden alle beteiligten darauf hinwirken, hier eine
Änderung im vorgehen bei Parteitagen herbeizuführen.
Der Rücktritt des Schatzmeisters von seinem Amt vom 25.03.2013 wird vom
Vorstand einstimmig angenommen und die Amtsgeschäfte werden
kommissarisch bis zur Nachwahl des Schatzmeisters am außerordentlichen
Kreisparteitag (05.05.2013) an den Beisitzer des Vorstandes, Simon
Goller, in Zusammenarbeit mit der übergeordneten Gliederung,
Bezirksverband Oberbayern (Klaus Jaroslawsky), übergeben.
Übergeordnete Gliederungen waren auf Nachfrage des Kreisverbandes durch
die Vorkommnisse finanziell nicht betroffen.
Der Betroffene hat Hilfe bei der Aufklärung und eine rechtsverbindliche
Schuldanerkenntnis geleistet. Auf polizeiliche Anzeige wird daher
verzichtet.
Über die Höhe einer Ordnungsmaßnahme wird nach dem 30.04.2013
entschieden, da eine vollumfängliche und pünktliche Rückzahlung in diese
Entscheidung nach Satzung und Parteiengesetz einfließen muss.
[[Kategorie:4. Vorstand KV FS]]