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BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Drogen (Quelltext anzeigen)
Version vom 12. August 2011, 14:07 Uhr
, 14:07, 12. Aug. 2011hat „Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Drogen“ nach „BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Drogen“ verschoben
{{BW Landespolitik Vorschlag
|Status = Verwaist
|Ansprechpartner = [[Benutzer:Hartmut_R.|Hartmut]]
|Sub-AG = Soziales
|Titel = Drogen
|SortKey = HCE
|Padlink = http://piratenpad.de/BW-Soziales
}}
Dies ist nur eine Sammelseite, Details auf den Einzelvorschlagsseiten:
*[[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Drogen_Pr%C3%A4ambel|Präambel]]
*[[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Alkoholwerbeverbot|Alkoholwerbeverbot]]
*[[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Gegen_das_Unrecht_beim_F%C3%BChrerschein|Gerechtigkeit beim Führerschein]]
*[[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Gegen_K%C3%BCrzungen_bei_der_Substitution|Substitution]] '''unfertig'''
== Vorspann ==
=== Anmerkung ===
Die einzelnen Punkte habe ich in die vier Vorschläge von Jochen (Präambel, Alkohol, Cannabis, Substitution) eingearbeitet.
=== Bearbeiter ===
* [[Benutzer:Hartmut_R.|Hartmut R.]]
==Vorschlag==
===Langfassung===
1. Die Drogenpolitik der Landesregierung ist auf dem einen Auge weitgehend blind: Legale Drogen wie Alkohol werden als Problem von Jugendlichen angesehen und als "Erziehungsproblem" behandelt. Medikamentenmissbrauch wird weitgehend ignoriert. Dafür werden Marihuanapflanzer als Schwerkriminelle verfolgt und Abhängige von harten Drogen in Ghettos nur auf Abruf versorgt. (: Vorspann)
2. Wir unterstützen den Einsatz der Krankenkassen für ein Werbungsverbot bei alkoholischen Getränken. (: Antrag Jochen)
3. Den Gebrauch von Cannabis wollen wir weiter entkriminalisieren. Wir setzen uns insbesondere für eine liberale Auslegung der Vorschriften zur Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Verwaltungsgerichte ein. (: Antrag Jochen)
4. Harte Drogen. Keine Ghettobildung. Anbindung an Krankenhäuser. Rezept, Krankenkassen Kostenübernahme. Landesfinanziertes Programm für Substitution mit synthetischem Heroin - nicht zu Lasten der Kommunen. (: Antrag Jochen)
===Begründung===
Die Drogenpolitik in Baden-Württemberg ist gekennzeichnet durch Inkonsequenz und Verdrängung. In Karlsruhe etwa wird das Problem der "harten" Drogen durch die Ghettoisierung eines ganzen Stadtviertels, der Südstadt, "gelöst".
Das Thema "Werbungsverbot" kann durch Druck von der Basis (aus den Kommunen z.B. - als Alternative zu den Alkoholverboten auf öffentlichen Plätzen) für die Bundespolitik drängend gemacht werden. Strafverfolgung bei Drogendelikten ist Ländersache. Substitution wird derzeit den Kommunen aufgebürdet.
==Quellen==
*[http://www.gruene-jugend.de/beschluesse/628588.html Grüne Jugend für Werbeverbot Alkohol]
*[http://www.alkoholwerbung.de/ Blog Alkoholwerbung]
*[http://www.inaro.de/Deutsch/KULTURPF/Hanf/praxis.htm Hanfanbau zur Rohstoffgewinnung in BaWü]
*[http://www.cannabislegal.de/cannabisinfo/medizin.htm Medizinische Anwendungen von Cannabis]
*[http://www.cannabislegal.de/recht/recht.htm Gesetzgebung Cannabis]
*[http://www.verkehrslexikon.de/Module/FETHCBW.php Cannabis Rechtssprechung BaWü]
*[http://www.zeit.de/2008/46/LSp-Karlsruhe-Heroin Drogenpolitik BaWü, Beispiel KA]
== Historie ==
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte eintragen.
{| class="wikitable"
! Datum || Status || Begründung
|-
| 28.03.2010 || In Arbeit || Eingestellt
|-
|}
|Status = Verwaist
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|Sub-AG = Soziales
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}}
Dies ist nur eine Sammelseite, Details auf den Einzelvorschlagsseiten:
*[[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Drogen_Pr%C3%A4ambel|Präambel]]
*[[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Alkoholwerbeverbot|Alkoholwerbeverbot]]
*[[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Gegen_das_Unrecht_beim_F%C3%BChrerschein|Gerechtigkeit beim Führerschein]]
*[[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Gegen_K%C3%BCrzungen_bei_der_Substitution|Substitution]] '''unfertig'''
== Vorspann ==
=== Anmerkung ===
Die einzelnen Punkte habe ich in die vier Vorschläge von Jochen (Präambel, Alkohol, Cannabis, Substitution) eingearbeitet.
=== Bearbeiter ===
* [[Benutzer:Hartmut_R.|Hartmut R.]]
==Vorschlag==
===Langfassung===
1. Die Drogenpolitik der Landesregierung ist auf dem einen Auge weitgehend blind: Legale Drogen wie Alkohol werden als Problem von Jugendlichen angesehen und als "Erziehungsproblem" behandelt. Medikamentenmissbrauch wird weitgehend ignoriert. Dafür werden Marihuanapflanzer als Schwerkriminelle verfolgt und Abhängige von harten Drogen in Ghettos nur auf Abruf versorgt. (: Vorspann)
2. Wir unterstützen den Einsatz der Krankenkassen für ein Werbungsverbot bei alkoholischen Getränken. (: Antrag Jochen)
3. Den Gebrauch von Cannabis wollen wir weiter entkriminalisieren. Wir setzen uns insbesondere für eine liberale Auslegung der Vorschriften zur Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Verwaltungsgerichte ein. (: Antrag Jochen)
4. Harte Drogen. Keine Ghettobildung. Anbindung an Krankenhäuser. Rezept, Krankenkassen Kostenübernahme. Landesfinanziertes Programm für Substitution mit synthetischem Heroin - nicht zu Lasten der Kommunen. (: Antrag Jochen)
===Begründung===
Die Drogenpolitik in Baden-Württemberg ist gekennzeichnet durch Inkonsequenz und Verdrängung. In Karlsruhe etwa wird das Problem der "harten" Drogen durch die Ghettoisierung eines ganzen Stadtviertels, der Südstadt, "gelöst".
Das Thema "Werbungsverbot" kann durch Druck von der Basis (aus den Kommunen z.B. - als Alternative zu den Alkoholverboten auf öffentlichen Plätzen) für die Bundespolitik drängend gemacht werden. Strafverfolgung bei Drogendelikten ist Ländersache. Substitution wird derzeit den Kommunen aufgebürdet.
==Quellen==
*[http://www.gruene-jugend.de/beschluesse/628588.html Grüne Jugend für Werbeverbot Alkohol]
*[http://www.alkoholwerbung.de/ Blog Alkoholwerbung]
*[http://www.inaro.de/Deutsch/KULTURPF/Hanf/praxis.htm Hanfanbau zur Rohstoffgewinnung in BaWü]
*[http://www.cannabislegal.de/cannabisinfo/medizin.htm Medizinische Anwendungen von Cannabis]
*[http://www.cannabislegal.de/recht/recht.htm Gesetzgebung Cannabis]
*[http://www.verkehrslexikon.de/Module/FETHCBW.php Cannabis Rechtssprechung BaWü]
*[http://www.zeit.de/2008/46/LSp-Karlsruhe-Heroin Drogenpolitik BaWü, Beispiel KA]
== Historie ==
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte eintragen.
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! Datum || Status || Begründung
|-
| 28.03.2010 || In Arbeit || Eingestellt
|-
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