Quelltext der Seite SN:Kreisverband/Chemnitz/AG Kommunalpolitik/Treffen/2011 01 27

=Protokoll AG Kommunalpolitik 27.01.2011=

Anwesende:
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*[[Benutzer:Anne|Anne]]
*[[Benutzer:LordSnow|Réné]]
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==Tagesordnung==

=== TOP 1: Entwicklungs und Konsolidierungskonzept ===
Neuigkeiten durchgesprochen.
* Bernsdorfer Bad bleibt offen
* Botanischer Garten bleibt offen

=== TOP 2: Kommunaler Fahrplan ===
* Dresden Nazifrei 13.02.2011 / 19.02.2011 (Ticketbeantragung prüfen)
* Chemnitz: Kein Platz für Nazis 05.03.2011
* ordentlicher Kreisparteitag 02.04.2011
* Chemnitzer Stadtfest 26.-28.08.2011
* Tag der Sachsen 04.09.2011 in Kamenz

=== TOP 3: KPT ===
* Mitgliederumlage des LV Sachsen fehlt für Quartale 2,3,4 in 2010
* Unterschriebenes Protokoll vom 06.12.2010 für die Bank (zur Entlastung von Ralph)
* Neuterminierung (nach Forderung 6 der Anwesenden)
* Ladungsfrist nicht eingehalten
* Beantragung einer fehlerfreien Einladung
* Absage per Post
* Bei zu hoher Portobelastung zweckgebundene Spenden möglich
* Doodle-Umfrage zum Ort des Parteitages
* 02.04.2011 ordentlicher Parteitag
** für die Beschlussfähigkeit eines Parteitages sind 50% der Mitglieder des Kreisverbandes notwendig
** Warum April? Mitglieder die in diesem Jahr nicht gezahlt haben fallen aus dem Quorum raus

=== TOP 4: Auflösung des KV - Vor- und Nachteile sowie Folgen ===
* Als Abwegig befunden

=== TOP 4.1: Fortsetzung der AG und Organisationsarbeit bei Auflösung des KV ===
* Siehe TOP 4

=== TOP 5: Arbeit an der Satzung des KV ===
* 2/3-Mehrheit definieren: doppelt so viele Ja-, wie Nein-Stimmen.
* Bei Nicht-Beschlussfähigkeit des ersten Parteitages, der zweite ohne Quorum
* Stellvertreterregelung
* "die mit Ihrem Mitgliedsbeitrag nicht mindestens 3 Monate in Rückstand sind."
* Neue Regelung zum Quorum finden

=== TOP 6: detaillierte inhaltliche Planung zum 05.03. sowie der geplanten Blogartikel ===
* Verschoben auf nächste Sitzung

=== TOP 7: rechtlicher Stand der jungen Piraten und ESL ===
* Stummi abwesend