SN:Kreisverband/Chemnitz/AG Kommunalpolitik/Treffen/2011 01 27

Protokoll AG Kommunalpolitik 27.01.2011

Anwesende:

• Toni
• Kay
• Susanne
• Patric
• Anne
• Réné
• Carsten
• NameDesNutzers

Tagesordnung

TOP 1: Entwicklungs und Konsolidierungskonzept

Neuigkeiten durchgesprochen.

• Bernsdorfer Bad bleibt offen
• Botanischer Garten bleibt offen

TOP 2: Kommunaler Fahrplan

• Dresden Nazifrei 13.02.2011 / 19.02.2011 (Ticketbeantragung prüfen)
• Chemnitz: Kein Platz für Nazis 05.03.2011
• ordentlicher Kreisparteitag 02.04.2011
• Chemnitzer Stadtfest 26.-28.08.2011
• Tag der Sachsen 04.09.2011 in Kamenz

TOP 3: KPT

• Mitgliederumlage des LV Sachsen fehlt für Quartale 2,3,4 in 2010
• Unterschriebenes Protokoll vom 06.12.2010 für die Bank (zur Entlastung von Ralph)
• Neuterminierung (nach Forderung 6 der Anwesenden)
• Ladungsfrist nicht eingehalten
• Beantragung einer fehlerfreien Einladung
• Absage per Post
• Bei zu hoher Portobelastung zweckgebundene Spenden möglich
• Doodle-Umfrage zum Ort des Parteitages
• 02.04.2011 ordentlicher Parteitag
  • für die Beschlussfähigkeit eines Parteitages sind 50% der Mitglieder des Kreisverbandes notwendig
  • Warum April? Mitglieder die in diesem Jahr nicht gezahlt haben fallen aus dem Quorum raus

TOP 4: Auflösung des KV - Vor- und Nachteile sowie Folgen

• Als Abwegig befunden

TOP 4.1: Fortsetzung der AG und Organisationsarbeit bei Auflösung des KV

• Siehe TOP 4

TOP 5: Arbeit an der Satzung des KV

• 2/3-Mehrheit definieren: doppelt so viele Ja-, wie Nein-Stimmen.
• Bei Nicht-Beschlussfähigkeit des ersten Parteitages, der zweite ohne Quorum
• Stellvertreterregelung
• "die mit Ihrem Mitgliedsbeitrag nicht mindestens 3 Monate in Rückstand sind."
• Neue Regelung zum Quorum finden

TOP 6: detaillierte inhaltliche Planung zum 05.03. sowie der geplanten Blogartikel

• Verschoben auf nächste Sitzung

TOP 7: rechtlicher Stand der jungen Piraten und ESL

• Stummi abwesend