Quelltext der Seite Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-11-21

{{Vorlage:Navigationsleiste KoKo}}

__NOTOC__

*120. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 21.11.2014 21:00h c.t.

*http://www.Koordinatorenkonferenz.de

*Ladungsfähige Anschrift:

:ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs

:in der Piratenpartei

:Am Bürohochhaus 2-4

:14478 Potsdam

== Anwesende Koordinatoren ==

*[[Benutzer:Basaltpirat|Manfred] AG #Sozialpiraten + Inklusion +BGE

*[[Benutzer:Bastian|Bastian]] [[AG Wirtschaft]] u.a.

*[[Benutzer:Thomas Blechschmidt|Thomas Blechschmidt]] [[AG Energiepolitik]]

*[[Benutzer:Brax59|Axel Braun (Brax59)]] [[AG Wirtschaft]]

*[[Benutzer:Norder|Michael Berndt]] [[AG Energiepolitik]]

*[[Benutzer:Joshibaer|Joshibaer]] [[AG Familie]]

==Entschuldigt==

:Niemand

==Gäste==

*[[Benutzer:Exile|Exile]]

*[[Benutzer:André| André ]]

*Insgesamt 21 Teilnehmer

= Tagesordnung =

== TOP 1 Begrüßung ==

*Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian .

=== TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter ===

*Kandidaten: Bastian

:Vorschlag: wir alle

*[[Benutzer:Bastian|Bastian]]

=== TOP 1.2  Wahl / Bestimmung der Protokollführer===

*Kandidaten: Brax59

*[[Benutzer:Brax59|Axel Braun (Brax59)]] und andere

*so beschlosssen

=== TOP 1.3 ===

*Aufzeichnung: ja - https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/KoKo_2014_11_21.ogg

=== TOP 1.4  Beschluss der Tagesordnung ===

*.... beschlosssen

*Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 07.11.2014

:http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-11-07

:Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.

=== TOP 1.5 Kennzahlen===

:(muss nicht verlesen werden)

*40 aktive AGs (31/13/75/2  Sa. 159) - Stand 03.10.2014.

*159 Mitglieder auf der offenen Liste, 65 auf der „internen“ Liste, 49 im internen Verteiler.

:http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

== TOP 2  Aktuelles ==

*Neues aus dem BuVo:

: https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014/issues

:Es gibt nichts vom BuVo zu berichten

:Anmerkung: Der alte BDSB ist auch der neue BDSB (Bastian), hienzu ist Thmas Marc Göbel "SirThomas" als Stv auf Wunsch von Bastian gekommen. Die wuppen den Job im Team. :)

*Neues aus der Basis

:https://pr02.piratenpad.de/AGReform

:->Weiterer Input ist gerne gesehen, könnte auf der nächsten KoKo Sitzung bearbeitet werden.

===TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten ===
:(Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)

*TTIP: Bruno Gert Kramm

*Urheberrecht: Bruno Gert Kramm

*Umwelt: Bernd Schreiner

*Energiepolitik: Dr. Michael Berndt

:- energiepolitische Anträge aus Hamburg für das LTW-Programm an AG Energiepolitik, bitte auch andere Themenbeauftragte und AGs mit einbeziehen
:- aktuelle Klimaschutz/Kohlekraftwerksdebatte; Thema beim Barcamp der AG Energiepolitik mit Vortrag zur Energiewende (u. a. Elektromobilität, Wärmeerzeugung mit Strom und energetischen Gebäudesanierung)
:- Elbvertiefung/Jade-Weser-Port (Tiefseehafen) bei der Marina Kassel diskutiert; Stellungnahme im Rahmen des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen, Thema auch für AG Bauen und Verkehr?!; Ministerpräsident Weil (Niedersachsen) führt gerade Gespräche mit großen chinesischen Reedereien
:Zusammenarbeit mit AG Umwelt und AG Bauen und Verkehr
:- 40 Mio. € Förderprogramm „Schaufenster Intelligente Energie“ des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) aufgelegt; jeweils eine Modellregion zu den Schwerpunkten Windenergie und Solarenergie. In diesen Regionen werden Smart Grids, Smart Markets und unterstützende Technologien zur Stromversorgung der Bevölkerung und der Industrie eingesetzt. Im Rahmen dieses Förderprogramms soll durch einen mehrjährigen Praxistest gezeigt werden, wie zukunftsfähige Energiesysteme großflächig eingesetzt werden können.
:- Fracking-Kompromiss der Bundesregierung,  Gesetzesentwurf der Bundesregierung abwarten
:- 15. Forum Solarpraxis, 27.-28. November 2014 im Hilton Berlin, Programm
:teilweise mit Themen, welche die AG Energiepolitik auch gerade bearbeitet

*Landwirtschaft: Birgitt Piepgras

*Kultur & Medien: Johannes Thon

*Demokratie: unbesetzt

*Queer: unbesetzt

*Familie unbesetzt aber beantragt

*Sozialpolitik: design. Gernot Reipen

*Inklusion: design. Basaltpirat Manfred ''(Korrektur nach Einwand).''

*NSA-Affäre: Jens Stomber

*Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner

*Datenschutz: Patrick Breyer

*Wirtschaft: design. Arne Pfeilsticker

=== TOP 4 Internationales / PPI===

*PPI

:Mehrere Sitzungen ohne Ergebnis, Sitzungszeit wurde geändert um weltweite Teilnahme zu verbessern.

*PPEU

:Unterschiedliche Meinungen zum Fortschritt, keine greifbaren Ergebnisse, da Formalia um Statuten noch unklar. Aktuell herrscht Stillstand.

:Anregung internationale Aktionen zu planen.

:Demnächst soll es einen Mumble zur Vorstellung der Internationalen Arbeit geben.

===TOP 5 Arbeitsgemeinschaften===

*Hinweis: bei ML Problemen:

:Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

===TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?===

=== TOP 5.2 Berichte aus den AGs===

*Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.

:Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.

*Die  AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung  ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des  TOP)

*[[AG Außen- und Sicherheitspolitik]]

:Wiki-Seite sieht etwas demoliert aus. :-(

:letzte Sitzung am 28.10.2014 (allerdings keine Protokolle seit 28.01.2014)

:https://aussenpolitik.piratenpad.de/2014-10-28

*[[AG Bauen und Verkehr]]

:letzte Sitzung am 17.09.2014? Im Wiki steht 17.07.2014

:http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-17_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr

*[[AG Bedingungsloses Grundeinkommen]]

:letzte Sitzung am 01.10.2014

:https://ag_bge.piratenpad.de/53

:Nächste Mumblesitzung: 22.11.2014, 20 Uhr

„Freihandelsabkommen TTIP/CETA und das BGE“

*[[AG Chat]]

:Letztes Protokoll 27.10.2014

:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Chat/Treffen/Protokolle/2014-10-27

*[[AG Datenschutz]]

:Letzte Sitzung am 05.11.2014, nächste Sitzung am 03.12.2014, 19.00h

:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2014-11-05_-_Protokoll_AG_Datenschutz

:Blog http://datenschutzpiraten.de

*[[AG Drogenpolitik|AG Drogen- und Suchtpolitik]]

:letzte Sitzung war am 16.11.2014  - Keine Änderungen im Wiki?

:BuVo-Sprechstunde vom 27.10.2014 ergab einen breiten Relaunch-Wunsch.

*[[AG Energiepolitik]]

:letzte Sitzung 18.11.2014

:https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2014-11-18

* Barcamp am 29/30.11.2014, in Kassel
:https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/Barcamp-2014

* Veranstaltung in Thüringen im Januar kommt leider nicht in die Gänge

* AG wird zum "Grünbuch" der Hundesregierung zur Umgestaltung des Strommarkts Stellung nehmen (Bis Anfang März)

* Kommentar zum "Nationalen Energieeffizienz Plan" (Als Tiger gesprungen und als Fussel eines Bettvorlegers gelandet...)

* Wahlprogrammpunkte für HH in Energiefragen fertig

* AG am Dienstag gut besucht

*[[AG Europa]]

:letzte Sitzung 22.10.2014? zur zeit Sitzungen ausgesetzt (weil kaum Besuch)

:Bericht aus Europa - letztes Treffen war nicht viel los.. nächste sitzung 15.12.14 (dann mit Nico Kern, der frisch aus der Europaausschußsizung der NRW Fraktion kommt).

*[[AG Familie]]

:letzte Sitzung 16.09.2014?

:letztes Protokoll 28.10.2013

:Leider hält der Mitgliederschwund weiter an , wie zuletzt in NRW übernehmen Sie wichtige Vorstandposten.

:Trotzdem planen die Verbleibenen Mitglieder  eine Podiumsdiskussion in Mumble.

:https://ag-familie.piratenpad.de/Wege-zu-einer-familienfreundlichen-Steuerpolitik

:Hier die Facebookveranstaltung:

:https://www.facebook.com/events/308802955973091

:Ob wir den Termin am 17.12.  um 20 Uhr halten können oder einen Ausweichternin im Januar planen hängt von den Zu und Absagen ab.

:Zugesagt hat Jürgen Borchert und Einladungen unteranderem an

:Frau Prof. Lenze - Darmstadt

:Konrad Adenauer Stiftung

:Daniel Düngel Landtag NRW

:uvm. mehr verschickt

:Die Terminentscheidung wird am 3.12.14 erfolgen

*[[AG_Friedenspolitik]]

:letzte Sitzung 13.10.2014

:https://friedenspolitik-ag.piratenpad.de/56

*[[AG Geldordnung und Finanzpolitik]]

:letzte Sitzung 22.10.2014?

*[[AG Gesundheit]] [[Gesundheitspiraten]]

:letzte Sitzung 23.07.2014?

:letztes Protokoll:

:http://wiki.piratenpartei.de/2013-10-27_-_Protokoll_Gesundheitspiraten

*[[AG Inklusion]] [[Inklusion]]

:letztes Protokoll

:https://inklusion.piratenpad.de/2014-11-13-Protokoll

:Die AG hat ihre Konsensliste für die Themenbeauftragung termingerecht an den BuVo gesandt. Bisher keine Beauftragung erfolgt.
:Protokoll der letzten Sitzung: https://inklusion.piratenpad.de/2014-11-13-Protokoll
:nächste Sitzung: https://inklusion.piratenpad.de/27

*[[AG Landwirtschaft]]

:letzte Sitzung 02.09.2014

:http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-02_-_Protokoll_AG_Landwirtschaft

*[[AG_Meinungsfindungstool]]

:letzte Sitzung 21.10.2014

:https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda

:Letztes Protokoll:

:https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/2014-10-21-Notizen

*[[AG Nichtraucherschutz]]

:letzte Sitzung 20.07.2014?

*[[AG Queeraten]]

: letzte Sitzung 05.11.2014

: https://queeraten.piratenpad.de/20141105-AG-Mumblesitzung

:Vorschlag für den Themenbeauftragten gewählt.= @ingwerbaer1

*[[AG Recht]]

:Reorganisationsphase

*[[AG SingleMalt]]

:aktiv

*[[AG Sozialpolitik]] [[Sozialpolitik]]

:letztes Protokoll

:https://sozialpiraten.piratenpad.de/2014-11-09

:Die AG hat ihre Konsensliste für die Themenbeauftragung termingerecht an den BuVo gesandt. Bisher keine Beauftragung erfolgt.

*[[AG Steuerpolitik]]

:letzte Sitzung 21.10.2014?

*[[AG Transrecht]]

:letzte 03.11.2014

*[[AG Umwelt]]

: http://umwelt.piratenpartei.de

*[[AG Wirtschaft]]

:letzte Sitzung am 17.11.2014 ausgefallen

:Nächste Sitzung 24.11.2014, 20:00 Uhr im NRW Mumble

:Budget (900€) für die EuWiKon 2015, wurde vom LV Hamburg bewilligt.

:Einladung an die Fraktionen, SH, SL, BE, NRW

:http://euwikon.eu/wordpress

==TOP 6. Termine ==

:29.11.2014 RL-Treff Sozialpiraten in der LGS Mainz

:29./30.11.2014 POG/PWB - Verwaltung international - in Frankfurt(Main)

:29./30.11.2014 Barcamp AG Energiepolitik  in Kassel

:17.-18.01.2015 EuWiKon, Hamburg

:17.-18.01.2015 Treffen der Internationalen Koordination, Prag

:24.-25.01.2015 Sicherheitskonferenz München

==TOP 7. Verschiedenes ==

*Nix

==TOP 8.  Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung  ==

*Schwerpunkt: "AG Reform" & Jahresrückblick

*Nächste Online-Sitzung 12.12.2014 21.00 Uhr

*Schließung der Sitzung um 22:21 Uhr durch Bastian

{{Nächstes AG Treffen

| Was = Mumble

| Wer = Koordinatorenkonferenz

| Termin = 12.12.2014

| Uhrzeit = 21:00

| Raum = Koordinatorenkonferenz

| Ansprechpartner = Bastian

| Tagesordnung = http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Mumble/Protokoll

}}

[[Kategorie:Koordinatorenkonferenz|Treffen]]