Quelltext der Seite BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Statusbericht/2009-12-22

=2. Statusbericht AG Landespolitik Baden-Württemberg=
* '''Datum:''' 22.12.2009
* '''Protokollant:''' [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]]

{{Kasten rot|1=Offizieller Statusbericht der AG Landespolitik|2=Dieser Statusbericht der AG Landespolitik ist verschickt.}}

== Kurzfassung ==
=== Gliederung ===
Termine für die [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Klausuren|Klausuren]] der AG Landespolitik wurden festgelegt.
=== Inhaltliche Arbeit ===
An Inhaltlicher Arbeit gab es Diskussionen über den Datenschutz und das Informationsfreiheitsrecht in Baden-Württemberg, über Barrierefreiheit und CC-Lizenzen für den Landtag, Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften und den Programmvorschlag Bretten sowie die politische Beteiligung in der Führung des SWR.
=== Statusänderungen ===
Keine Vorschläge haben den Status "In Arbeit" verlassen im Berichtzeitraum. Es sind ein paar neue hinzugekommen, bzw. wurden von den Altvorschlägen übernommen.

= Gliederung der AG Landespolitik =
Auf Vorschlag von [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] hat die AG Landespolitik Termine für ihre Klausurtagungen gefunden. Dabei wurde beschlossen, dass die Anzahl der Treffen reduziert werden soll, es werden also nur 3 statt der ursprünglich geplanten 7 Klausuren stattfinden. Die Termine und (verbindlichen) Anmeldelisten finden sich [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Klausuren|hier]].

= Inhaltliche Arbeit =
Eine vollständige Liste aller Vorschläge findet sich [[Vorlage:Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Include|hier]], die folgende Liste gibt nur Auszüge wieder.
== Inneres ==
Tirsales hat einen Vorschlag zur [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/St%C3%A4rkung_Landesdatenschutzbeauftragter|Stärkung des Landesdatenschutzbeauftragten]] eingereicht, Tesserakt einen Vorschlag zur Beibehaltung des [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Widerspruchsverfahren|Widerspruchsverfahrens]], NineBerry einen Vorschlag zur Beibehaltung eines starken [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Versammlungsrecht|Versammlungsrechts]]
== Bauen ==
Eingereicht wurde von Tesserakt ein Vorschlag zur Einführung einer [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Stra%C3%9Feninformationsdatenbank|Straßeninformationsdatenbank]], zur Einführung von [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Transparente Information über Großprojekte|Transparenz bei Großprojekten]]
== Bildung ==
Gerade in der SubAg Bildung gibt es zu viele Vorschläge und Änderungen um diese hier wiedergeben zu können. Erweiterungen oder Diskussionen gab es unter Anderem zu Tirsales Vorschlag zur [[Benutzer:Tirsales/Ganztagesbetreuung Schulen-radikal|Ganztagesbetreuung an Schulen]], zu TobiasMüllers Vorschlag zu [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Abschaffung Bibliotheksgebühr|Abschaffung der Bibliotheksgebühren]], die [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Definition Familie|Definition der Familie]] wurde weitgehend fertiggestellt, ein Vorschlag zur [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Familienfreundliche Hochschulen|Familienfreundlichkeit an Hochschulen]] wurde eingereicht. Diskussionen gab es auch zum Vorschlag zur [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Unabhängigkeit SWR|Unabhängigkeit des SWR]].
==Finanzielles==
Conzee hat einen Vorschlag zum [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Finanzielles/Breitbandausbau|Breitbandausbau]] eingereicht.
==Soziales==
NineBerrys Vorschlag zur [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Gleichstellung Lebenspartnerschaften|Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften]] wurde diskutiert und teilweise ausgearbeitet.
==Transparenz==
Tesserakt reichte einen Vorschlag zur [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Landesrechtsdatenbank|Einführung einer Landesrechtsdatenbank]] ein, es wurde über [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Petitionen|das Landespetitionsrecht]] diskutiert.
==Umwelt==
HartmutR reichte Vorschläge zu [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/Grundlagen|Grundlagen einer piratigen Umweltpolitik]] ein sowie zur [[Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/Landschaftsplanung|Landschaftsplanung]].

= Aufruf zur Mitarbeit =
Alle Stammtische sind aufgerufen für Beteiligung in der AG Landespolitik BW Werbung zu machen, eigene Vorschläge einzubringen oder die existierenden Vorlagen zu besprechen - und ein Protokoll der Diskussionen in der AG einzureichen.

[[Kategorie:Archiv Landesverband Baden-Württemberg]]