Suche mittels Attribut
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Liste der Ergebnisse
- Plakatiergenehmigung Info/00000185 + (angemessen Anzahl. Gemäß Straßen und Wegegesetz an Laternen und Ähnlichem.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000138 + (aufgrund Ihrer Anfrage vom 15.06.2013 teil … aufgrund Ihrer Anfrage vom 15.06.2013 teile ich mit, dass mit der Aufstellung von Wahlplakattafeln ohne</br>Antrag sofort begonnen werden kann. Nach einem Beschluss des Gemeinderates werden gemeindeeigene</br>Wahlplakattafeln aus Anlass von Parlaments- und Kommunalwahlen den Parteien und Wählergruppen nicht</br>mehr zur Verfügung gestellt.</br>Es bleibt Ihnen jedoch unbenommen, mit eigenen Wahlplakattafeln an geeigneten Standorten in der Gemeinde</br>Schalksmühle zu werben. Sollten Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen wollen, so setzen</br>Sie sich bitte mit dem Fachbereich II -Öffentliche Ordnung-, Herrn Schindler oder Frau Mölders, schriftlich</br>oder telefonisch in Verbindung. Herr Schindler wird Ihnen geeignete Standflächen zuweisen können.</br>Im Falle der Plakatwerbung weise ich schon jetzt darauf hin, dass</br>1. die Zustimmung der Eigentümer einzuholen ist,</br>2. die Plakattafeln in jedem Fall nach näherer Abstimmung mit dem Fachbereich II -Öffentliche Ordnungaufzustellen</br>sind,</br>3. die Entfernung der Plakattafeln spätestens eine Woche nach dem Wahltermin zu veranlassen ist.</br>Sollten Sie darüber hinaus in dem Bereich der Gemeinde Schalksmühle Plakatwerbung an Masten etc. betreiben</br>wollen, bitte ich folgende Punkte zu beachten:</br>1. Es sollten nicht mehr als 15 Wahlplakattafeln pro Wahlbezirk im Interesse eines geordneten Ortsbildes</br>angebracht werden.</br>2. Die Wahlplakate dürfen nicht unmittelbar an Bäumen, Masten, Wänden, Felsen usw. aufgeklebt werden.</br>3. Werbeplakate dürfen nicht aufgestellt oder angebracht werden</br>a) im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen,</br>b) vor Bahnübergängen,</br>c) an unübersichtlichen Kurven und in unmittelbarer Nähe von Verkehrszeichen.</br>4. Die Plakatwerbung darf nach Ort und Art nicht zum Verwechseln mit Verkehrszeichen und</br>-einrichtungen Anlass geben oder deren Wirkung beeinträchtigen.</br>5. Es ist sicherzustellen, dass die auf Holz- oder Presspapptafeln aufgeklebten Werbeplakate an geeigneter</br>Stelle in solcher Höhe angebracht und befestigt werden, dass sie nicht herabfallen und Fußgänger</br>oder den Straßenverkehr gefährden können.</br>6. Sämtliche Werbeplakate sind in der Woche nach dem Wahltermin ohne Rückstände wieder zu entfernen.</br>7. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Befestigung von Wahlplakaten an Masten der öffentlichen</br>Straßenbeleuchtung der Zustimmung der SEWAG Netze GmbH, Lennestraße 2, 58507 Lüdenscheid</br>bedarf, da diese Eigentümerin der Straßenbeleuchtung ist.</br>Aus Gründen der Verkehrssicherheit und mit Hinblick auf ein geordnetes Ortsbild bitte ich, diese Punkte unbedingt</br>bei der Wahlwerbung zu beachten.unbedingt bei der Wahlwerbung zu beachten.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000077 + (bis zur Größe DIN A0, Aufstellen von Großflächenplakaten ist gesondert zu beantragen)
- RP:2014-08-17 - 140. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Saarländischer Provider "Manitu" als potentielle Alternative?)
- Plakatiergenehmigung Info/00000003 + (da noch keine Wahllisten bestätigt wurden, ist auch kein Plakatieren möglich Bekanntgabe frühestens im Juni i.d.R. Generalgenehmigung für alles)
- RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Er … der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Ergebnis beendet:</br>6 von 6 Vorstandsmitglieder haben abgestimmt.</br></br>Als Verifizierungspiraten werden beauftragt:<br></br>Pirat „A“: Marie Salm - (5 dafür / 1 Enthaltung)<br></br>Pirat „D“: Jan Sören Kleebach - (5 dafür / 1 Enthaltung)</br><br></br>Pirat „E“: Thorsten Luetsch - (4 dafür / 2 Enthaltung)</br><br>Pirat „F“: Jürgen Grothof - (5 dafür / 1 Enthaltung)</br></br>Als Verifizierungspiraten abgelehnt wurden:</br><br>Pirat „B“: Abgelehnt (5 dagegen / 1 Enthaltung)</br><br>Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung)gen / 1 Enthaltung) <br>Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung))
- Plakatiergenehmigung Info/00000146 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000147 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000148 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000150 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000152 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000153 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000155 + (dummy-Eintrag)
- RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Antrag wird behandelt, sobald der Schatzmeisterclub das Budget festgelegt hat, spätestens aber auf der letzten LVor-Sitzung im Dezember 2015. Bitte an Silvan sich mit der IT des LV Bayern in Verbindung setzen.)
- RP:2016-06-20 - 187 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Antrag ging mit Ticket-ID: PP#100196778 am 2016-06-05 20:20 ein und wurde dem Format eines Antrages angepasst. Eine inhaltliche Änderung ist nicht erfolgt.)
- RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (beantragt mit Ticket PP#10103819 am 2013-10-22. Da der Schatzmeister im Urlaub ist, besteht die Möglichkeit eines Vetos bei seiner Rückkehr am 17.12.)
- RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (eingereicht mit Ticket-ID: PP#10158470)
- RP:2010-07-04 - 37. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ( *einstimmig angenommen *Gerhard legt das Geld zück **Konto für Spenden: **Sparkasse Koblenz **BLZ: 570 501 20 **Kontonr: 185512 **Verwendungszweck: LGS-RLP )
- Plakatiergenehmigung Info/00000022 + (extakte Aussage bzgl. des Plakatierungszeitraums konnte nicht gegeben werden, vermutlich drei Monate vorher. Bitte nochmal abklären)
- Plakatiergenehmigung Info/00000053 + (gehängt werden darf nur an jede dritte Laterne)
- Plakatiergenehmigung Info/00000080 + (genaue Plakatierdaten liegen noch nicht vor)
- Plakatiergenehmigung Info/00000199 + (genehmigung liegt vor)
- Landesverband Niedersachsen/Rat der Gemeinde Ottersberg/Tim Weber + (gewählt am 11.09.2011 (für Wählergemeinsch … gewählt am 11.09.2011 (für Wählergemeinschaft Freie Grüne Bürgerliste Ottersberg), seit 06.01.2012 Mitglied der Piratenpartei, aber weiterhin Fraktionsvorsitzender der FGBO (Bewerber ist ebenfalls gewählt in Ortsrat Ottersberg) [http://www.weser-kurier.de/Artikel/Region/VERDENER-NACHRICHTEN/562730/Weber-will-fuer-die-Piraten-in-den-Landtag.html/orts]fuer-die-Piraten-in-den-Landtag.html/orts])
- RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (nicht abgestimmt Jan, Ingo - BITTE demnächst Budget Anträge früher stellen.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000130 + (http://db.tt/Apo081YT)
- Plakatiergenehmigung Info/00000129 + (http://db.tt/VJbJyaTr)
- Plakatiergenehmigung Info/00000131 + (http://db.tt/ixAcbMgI)
- Plakatiergenehmigung Info/00000128 + (http://db.tt/lnbcTFop)
- Plakatiergenehmigung Info/00000125 + (http://db.tt/oVtFWXeS)
- RP:2017-06-13 - 211 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (http://redmine.piratenpartei.de/issues/33903)
- Plakatiergenehmigung Info/00000020 + (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Behördenadressen_Wahlen#Ahlen)
- RP:2017-05-07 - 208 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Kostenaufstellung: (Grobplanung) auch unter https://buchhaltung.piratenpad.de/wk2017?)
- RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Er … der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Ergebnis beendet:</br>6 von 6 Vorstandsmitglieder haben abgestimmt.</br></br>Als Verifizierungspiraten werden beauftragt:<br></br>Pirat „A“: Marie Salm - (5 dafür / 1 Enthaltung)<br></br>Pirat „D“: Jan Sören Kleebach - (5 dafür / 1 Enthaltung)</br><br></br>Pirat „E“: Thorsten Luetsch - (4 dafür / 2 Enthaltung)</br><br>Pirat „F“: Jürgen Grothof - (5 dafür / 1 Enthaltung)</br></br>Als Verifizierungspiraten abgelehnt wurden:</br><br>Pirat „B“: Abgelehnt (5 dagegen / 1 Enthaltung)</br><br>Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung)gen / 1 Enthaltung) <br>Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung))
- RP:2014-05-06 - 133. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (http://www.piraten-rlp.de/2014/04/wir-trauern-um-gerd-hucke/)
- RP:2017-07-10 - 213 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bodo hat bei telefonischer Nachfrage zugestimmt.)
- RP:2021-04-22 - 302 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/79pU8kiSdH6RHjvr3v5K8WLu-9W8jF47tyAeNcHygCA/)
- RP:2021-02-25 - 298 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://redmine.piratenpartei.de/issues/80891 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/kJ0Hc1F6W7QBBkYvNpPvi9DK/)
- RP:2020-01-19 - 272 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://redmine.piratenpartei.de/issues/56786)
- RP:2012-02-05 - 75. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://rlp.piratenpad.de/AusschreibungBarcampsUndParteitage)
- RP:2013-07-02 - 112. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=80782a)
- RP:2019-01-14 - 247 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=567392; Vertagen bis nach den Anträgen an den Schatzmeisterclub zwecks Finanzierung EU-Wahl)
- RP:2019-01-28 - 248 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=567392; Vertagen bis nach den Anträgen an den Schatzmeisterclub zwecks Finanzierung EU-Wahl)