Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

• RP:2015-12-06 - 173. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Nach eingehender Diskussion beschließt der Landesvorstand weitere Recherchen, ob eine Ordnungsmaßnahme angebracht ist, die Entscheidung wird daher vertagt.)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2014 3 Nordhafen#Antrag RLP  + (Konkurrierende Abstimmung der Module. Abstimmung: Mainz/Mainz-Bingen: 5 dafür (Mainz-Bingen: 1 dafür Stadt Mainz/Mainz-Bingen: 1 dafür); wird abgestimmt.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000471  + (Nicht an Bäumen. Im Kernbereich an den Grünen Laternen sowie an den Geländern der Grachten sind nur Kunstoffplakate mit Schnellverbindern erlaubt. An Laternen ist Klebeband nicht gestattet.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000331  + (Nicht die grünen und blauen Laternen bekleben! Genehmigung muss beantragt werden.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000156  + (Noch keine Rückmeldung von der Stadt erhalten, Details werden nachgetragen wenn diese vorliegen.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000411  + (Nur an Hauptverkehrs- und Haupterschließun … Nur an Hauptverkehrs- und Haupterschließungsstraßen</br>Genaue Straßennahmen siehe Anhang </br></br>Großreuming um Schulen , Kirchen und Kindergärten darf NICHT Plakatiert werden</br></br>Passwort ist: piratenbor13</br></br>http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67)
• Plakatiergenehmigung Info/00000347  + (Nur zwei Standorte 1.) Ortsteil Nachrodt, … Nur zwei Standorte</br>1.) Ortsteil Nachrodt, Märkischer Platz, neben dem Amtshaus</br>2.) Ortsteil Wiblingwerde, Parkplatz Ortsmitte, Am Dorfplatz 1</br></br>"Die Standorte sind mit 6 Plakattafeln der Größe DIN A 0 ausgestattet. Die ersten zwei Plakattafeln (von der linken Seite gesehen) stehen in gesamter Größe den zwei Parteien (SPD und CDU) mit dem größten Stimmanteil der letzten Wahl zur Verfügung. Die Größe der Fläche wird für jede übrige Partei auf die Hälfte einer DIN A 0 Tafel beschränkt."ie Hälfte einer DIN A 0 Tafel beschränkt.")
• Plakatiergenehmigung Info/00000210  + (Nur öffentliche Plakatwände (A0) gemäß Wahlkampfvereinbarung.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000300  + (Nur öffentliche Plakatwände der Größe A0. Evtl. ab 14.08. Erlaubnis für weitere Felder (das hängt von der Anzahl der beantragenden Parteien ab).)
• RP:2016-12-18 - 199 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Nähere Infos im OTRS Ticket ID: PP#100248278)
• RP:2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Rechnung im OTRS Ticket-ID: PP#100340789)
• RP:2017-11-27 - 222 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (OTRS Ticket-ID: PP#100291093 - es gibt ein Protokoll der Wahlorga wo dies festgehalten wurde. Wird nachgereicht.)
• RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Zunächst gab es einen zweiten Bewerber für den Materialwart, der nach Diskussion  seine Bewerbung zurückgezogen hat.)
• RP:2016-10-16 - 195 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das Angebot lautet wie folgt: Ab 15. Mai w … Das Angebot lautet wie folgt:</br>Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket mit folgendem Inhalt erhalten:</br>*1 Grundsatzprogramm 1,-- €</br>*1 Mitgliederhandbuch 1,-- €</br>*Aufkleber/Button 0,50 €</br>*Ausweis & Anschreiben 0,50 €</br></br>Porto + Verpackung (500g) 1,65 € Gesamt je Paket 4,65 €</br></br>So lange es noch keine Neuauflage des Grundsatzprogramms nach aktueller Beschlusslage (BPT16.1) gibt werden wir diesen Artikel durch andere im selben Wert ersetzen. (Absprache vom Verwaltungstreffen 16.1 in Leipzig)</br></br>Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen (SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet.</br></br>Ihr habt die Möglichkeit per Mail an vorstand@piratenpartei.de dem automatisierten Versand für euren LV bis zum 03.05.2016 zu widersprechen.</br></br>Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto steigen können. Wendet euch dazu bitte an vorstand@piratenpartei.de.</br>Bei Fragen bin ich euch gerne behilflich. Zusätzlich habt ihr die Möglichkeit das Paket rückwirkend an die Mitglieder mit Eintritsdatum bis 14.05. versenden zu lassen.</br></br>Bei Mitgliedern die bereits einen Ausweis erhielten werden wir den Artikel durch einen anderen im selben Wert ersetzen. In eurem LV wären davon dann 6 Mitglieder betroffen, was Kosten in Höhe von 27,90 € entspricht. Bitte teilt mir bis 03.05. per Mail nvorstand@piratenpartei.de mit, ob ihr einen rückwirkenden Versand wünscht.</br></br>Das Mitgliederhandbuch wird in Kürze auch als einzelner Artikel im PShop bestellbar sein. Ich werde dann noch mal eine gesonderte Info</br>rausschicken.nn noch mal eine gesonderte Info rausschicken.)
• RP:2019-02-25 - 250 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Originalantrag: https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956)
• RP:2018-02-26 - 227 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wäre schön noch einen Vertreter zu haben.)
• RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (nicht abgestimmt Jan, Ingo - BITTE demnächst Budget Anträge früher stellen.)
• RP:2018-11-12 - 243 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (PP#100467761)
• RP:2018-11-26 - 244 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Da wir das Vorschlagrecht nicht abgegeben haben, sollten wir eigene Personen benennen. https://www.42ev.org/wp-content/uploads/2016/02/42ev_satzung_05092013.pdf)
• RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ingo schlägt vor, das Thema nicht aus den Augen zu verlieren.)
• RP:2013-03-03 - 104. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Piraten sollten dort definitiv aktiv auftreten, damit Unterstützung gewährt wird.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000139  + (Plakat Flächen müssen beantragt werden und werden zugeteilt.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000349  + (Plakate DIN A1)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014#Antrag RLP  + (Es wird die fehlende thematische Bindung a … Es wird die fehlende thematische Bindung an den ersten Mai bemängelt. Dem Antragsteller wird vorgeschlagen, einen Aufruf zur Unterstützung einzureichen, wenn der Aufruf des Bündnisses endgültig ausformuliert ist. Die Ideen der Piratenpartei sollen stärker in den Aufruf eingebracht werden. stärker in den Aufruf eingebracht werden.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000457  + (Plakatierung an Laternen im üblichen Format. Großflächige Wahlwerbung (z.B. Wesselmann-Plakat-Tafeln) ist gesondert zu beantragen.)

• Plakatiergenehmigung Info/00000466  + (Plakatierung außerhalb von Großwahltafeln wird nicht genehmigt.)

• Plakatiergenehmigung Info/00000089  + (Plakatierung innerhalb der Orrtsgrenzen muß vorher genehmigt werden!)
• Plakatiergenehmigung Info/00000024  + (Plakatierungen sind gem. des Rundschreibens des Innenministerium aus dem Jahre 2006 erlaubt, formlose Mail an das Ordnungsamt reicht ottmar.hassel@gemeinde-windeck.de Anmerkung: Schreiben angefordert)
• Plakatiergenehmigung Info/00000031  + (Plakatierungszeitraum per Mail angefragt 10 A1 Plakate dürfen ohne extra Antrag aufgehängt werden.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000338  + (Plakatständer bis DIN A 0 Im verkehrsberuhigten Bereich innerhalb der Wälle und den Fußgängerzonen Hauptstraße, Kirchstraße und Hochstraße darf nicht plakatiert werden.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000160  + (Plakatwand kostenfrei, alles andere kostet 20Cent pro Plakat pro Tag)
• Plakatiergenehmigung Info/00000173  + (Plakatwände (Weselmann) müssen separat beantragt werden Passwort ist: piratenbor13 http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67)
• Plakatiergenehmigung Info/00000050  + (Plakatwände benötigen eine gesonderte Genehmigung. Es wird keine Zuordnung von Strassen und Laternen geben. Wer zuerst hängt hat gewonnen.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000014  + (Plakatwände und Ständer nur an bestimmten Positionen)
• Plakatiergenehmigung Info/00000124  + (Plakatwände werden von der Gemeinde aufgestellt. Pro Plakatwand ein Plakat.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000522  + (Plakatwände werden von der Gemeinde nicht … Plakatwände werden von der Gemeinde nicht aufgestellt. Für die Aufstellung von Großplakaten bitte an die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Bodenwerder-Polle( siehe Internet-Auftritt ) direkt wenden, da diese Träger der Straßenbaulast innerhalb ihrer Ortschaften sind.nbaulast innerhalb ihrer Ortschaften sind.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000073  + (Plaktierung gemäß Runderlass. Anehmen der Plakate 1 Woche nach der Wahl)
• RP:2016-07-17 - 189 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Problem: Gleichzeitig zum BPT in Wolfenbüttel. Falls die Möglichkeit besteht den Termin noch zu beeinflussen wird Gernot dies im Sinne der Piraten wahrnehmen.)
• RP:2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Rechnung im OTRS Ticket-ID: PP#100340789)
• RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Rechnungen des Bezirks liegen dem LaVo vor.)
• RP:2023-09-08 - 359 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (ist bereits alles in die Wege geleitet)
• RP:2023-01-26 - 344 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Rückfrage via Sascha wegen Bereitstellung)
• RP:2014-08-17 - 140. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Saarländischer Provider "Manitu" als potentielle Alternative?)
• RP:2015-09-20 - 168. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Sascha hat sich auf der AV in Adenau vorgestellt.)
• RP:2016-08-21 - 191 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de … Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_Berlin</br>Es Wird dem Antragssteller mitgeteilt, dass wir bereit sind einen Teil des geforderten Betrages zu bezahlen, es wird nicht die Idee grundsätzlich abgelehnt. Eventuell kann sogar erwogen werden das Budget für Berlin insgesamt zu erhöhen.as Budget für Berlin insgesamt zu erhöhen.)
• RP:2013-08-06 - 114. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Thema wird durch die Bundespartei zu Genüge bearbeitet und Landesregierung ist der falsche Ansprechpartner.)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014#Antrag RLP  + (Es wird die fehlende thematische Bindung a … Es wird die fehlende thematische Bindung an den ersten Mai bemängelt. Dem Antragsteller wird vorgeschlagen, einen Aufruf zur Unterstützung einzureichen, wenn der Aufruf des Bündnisses endgültig ausformuliert ist. Die Ideen der Piratenpartei sollen stärker in den Aufruf eingebracht werden. stärker in den Aufruf eingebracht werden.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000473  + (Sehr geehrte Damen und Herren, gegen die b … Sehr geehrte Damen und Herren,</br>gegen die beantragte Plakatierung zur Bundestagswahl 2013 im Stadtgebiet Ronnenberg bestehen von hieraus keine Bedenken. Plakatwände werden von der Stadt Ronnenberg nicht zur Verfügung gestellt. Ich bitte darauf zu achten, dass die Plakate nicht an Pfosten von Verkehrszeichen und oder Lichtsignalanlagen (Ampeln) angebracht werden dürfen. </br>Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000499  + (Sehr geehrter Herr Nobis, Plakate können … Sehr geehrter Herr Nobis,</br></br>Plakate können an den Laternen entlang der Ortsdurchfahrt der B 214 </br>angebracht werden. Die Altstadtlaternen im Ortskern sind freizuhalten.</br>Großplakate können auf der Freifläche gegenüber dem Hotel Billenkamp aufgestellt werden (s. beigef. Skizze)</br>Ich gehe davon aus, dass die Plakate nach der Wahl zeitnah wieder abgenommen werden.</br></br>Mit freundlichem Gruß</br>Werner Gramann</br>Gemeinde Ankum</br>www.ankum.de </br>info@ankum.deemeinde Ankum www.ankum.de info@ankum.de)
• Plakatiergenehmigung Info/00000481  + (Sehr geehrter Herr Nobis, auf Grund Ihres … Sehr geehrter Herr Nobis,</br></br>auf Grund Ihres Antrags vom 25.06.2013 genehmige ich Ihnen ab dem 22.07.2013 Wahlplakate von DIN A1 im Gemeindegebiet zu plakatieren. Für die Durchfahrtsstraßen (L89 Osnabrücker Str., K305 Holzhauser Str., Tecklenburger Str., K306 Hauptstr.) ist die Genehmigung der Nds. Landesbehörde für Verkehr, Straßenmeisterei Bad Iburg, Münsterstr. 65, 49186 Bad Iburg bzw. der Landkreis Osnabrück, PF 2509, 49015 Osnabrück zuständig.</br></br>Nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StVO ist Plakatwerbung auf öffentlichen Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften verboten, wenn dadurch Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in einer den Verkehr gefährdenden oder erschwerenden Weise belästigt oder abgelenkt werden können.</br></br>Durch § 3 Abs. 1 Nr. 12 AllgZustVO-Kom ist den Straßenverkehrsbehörden die Befugnis übertragen worden, Ausnahmen von diesem Verbot gemäß § 46 Abs. 2 Satz 1 StVO zu genehmigen.</br></br>Dazu werden folgende Hinweise gegeben:</br></br>2.1 An Bundesautobahnen und Kraftfahrstraßen ist Plakatwerbung unzulässig.</br></br>2.2 Aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ist Plakatwerbung im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen, vor Fußgängerüberwegen und Bahnübergängen, unter Brücken und am Innenrand von Kurven grundsätzlich unzulässig.</br></br>2.3 Abweichend von § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StVO darf Plakatwerbung zum Zweck der Wahlwerbung innerhalb einer Zeit von zwei Monaten unmittelbar vor dem Wahltag durchgeführt werden.</br></br>2.4 Die Plakatwerbung darf nach Ort und Art der Anbringung sowie nach Form und Farbe der Plakate nicht zu Verwechslungen mit Verkehrszeichen und -einrichtungen Anlass geben oder deren Wirkung beeinträchtigen. Auf § 33 Abs. 2 StVO wird in diesem Zusammenhang hingewiesen.</br></br>2.5 Das Annageln von Plakaten an Straßenbäumen sowie die Befestigung von Werbeträgern und Plakaten an Pfosten vorhandener Verkehrszeichen und -einrichtungen sind unzulässig.</br></br>2.6 Plakattafeln, -träger und Stellflächen müssen standsicher aufgestellt werden.</br></br>2.7 Bei der Anbringung von Werbeträgern an Straßeneigentum, insbesondere an Straßenbäumen, ist das Lichtraumprofil freizuhalten.</br></br>2.8 Vor Beginn der Plakatwerbung sind die für die Durchführung von § 45 StVO zuständigen Straßenverkehrsbehörden über die Vorhaben der Plakatwerbung zu unterrichten, damit diese Behörden ggf. die für die Sicherheit des Verkehrs erforderlichen zusätzlichen Auflagen jeweils nach den örtlichen Gegebenheiten festlegen können.</br></br>2.9 Die Plakatwerbung ist nach dem Wahltag unverzüglich zu entfernen.</br></br>An den folgenden Standorten werden die Stellwände zum 22.08.2013</br>aufgestellt:</br>></br>> * Hauptstraße / Ecke Jahnstraße</br>> * Im Bereich Kindergarten Gaste an der K306 (Hauptstr. Vor Hsnr. 44)</br>> * Im Bereich der Kreuzung L89/K305 (Osnabrücker Str./Tecklenburger Str.)</br>> * Im Bereich der Schule am Roten Berg (Schulstr.)</br>> * Wiesenstr./Ecke Im Wiesengrund</br>> * Vor dem Rathaus, Martin-Luther-Str. 12</br></br>Mit freundlichen Grüßen</br>Tillner</br></br>Martin Tillner</br>Abteilung 2 - Ordnung und Bürgerservice</br>Martin-Luther-Straße 12</br>49205 Hasbergen</br>Tel.: 05405/502-201</br>Fax: 05405/502-66</br>email: tillner@gemeinde-hasbergen.de</br>homepage: www.hasbergen.deemail: tillner@gemeinde-hasbergen.de homepage: www.hasbergen.de)
• Plakatiergenehmigung Info/00000497  + (Sehr geehrter Herr Nobis, hiermit erteile … Sehr geehrter Herr Nobis,</br></br>hiermit erteile ich Ihnen die Genehmigung für die Wahlwerbung Ihrer Partei "PIRATEN PARTEI" mit Wahlplakaten in der SG Neuenkirchen. Die SG Neuenkirchen hat keine Plakatwände. </br>Gruß aus Neuenkirchen</br></br>Dieter Westermann</br></br>Samtgemeinde Neuenkirchen</br></br></br>PS: Neuenkirchen umfasst auch Merzen, Neuenkirchen, Voltlagemfasst auch Merzen, Neuenkirchen, Voltlage)