Suche mittels Attribut

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Eine Liste aller Seiten, die das Attribut „Bemerkung“ mit dem Wert „Delegiert an AG Presse“ haben. Weil nur wenige Ergebnisse gefunden wurden, werden auch ähnliche Werte aufgelistet.

Hier sind 26 Ergebnisse, beginnend mit Nummer 1.

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Liste der Ergebnisse

  • RP:2017-07-10 - 213 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Bodo hat bei telefonischer Nachfrage zugestimmt.)
  • Plakatiergenehmigung Info/00000318  + (Brückerfeld und untere Brückenstraße sind von der Genehmigung ausgenommen.)
  • RP:2019-03-25 - 252 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=567392; wurde vertagt wegen Schatzmeisterclub; zwischenzeitlich hat sich ergeben, dass das Projekt nicht durchgeführt werden soll)
  • RP:2012-08-19 - 89. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Diskussion, ob unspezifiziert alle Dokumente angefordert werden soll, oder ob vorher eine spezifische Dokumentliste erarbeitet werden soll. Genauer Antrag wird am 20.08. um 20 Uhr beim Treffen im Raum Politikforum im NRW-Mumble besprochen)
  • RP:2014-04-15 - 132. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Antrag eingegangen mit der Ticket-Nr. PP#1Antrag eingegangen mit der Ticket-Nr. PP#10133509<br /></br>Bitte vor erneuter Antragstellung: Gegenlesen lassen, mit Design-Piraten absprechen, eventuelle Materialien zum selben Thema auf Bundesebene und von Queeraten in Betracht ziehen. Außerdem ist Bedarfsanalyse in den KVs nötig, damit wir eine konkrete Menge beschließen können.amit wir eine konkrete Menge beschließen können.)
  • Plakatiergenehmigung Info/00000061  + (Ca. 6 Wochen vor der Bundestagswahl legt der Wahlausschuss der Stadt Krefeld in seiner Sitzung fest, ab wann plakatiert werden darf und wie viele Plakate)
  • RP:2021-05-10 - 303 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Celine hat im UMLB dafür gestimmt.)
  • Plakatiergenehmigung Info/00000074  + (DIN A1)
  • Plakatiergenehmigung Info/00000076  + (DIN A1 Plakate. Öffentl. Klebeflächen ab 01.08, Großflächenplakate erfordern gesonderte Genehmigung)
  • RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Erder Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Ergebnis beendet:</br>6 von 6 Vorstandsmitglieder haben abgestimmt.</br></br>Als Verifizierungspiraten werden beauftragt:<br></br>Pirat „A“: Marie Salm - (5 dafür / 1 Enthaltung)<br></br>Pirat „D“: Jan Sören Kleebach - (5 dafür / 1 Enthaltung)</br><br></br>Pirat „E“: Thorsten Luetsch - (4 dafür / 2 Enthaltung)</br><br>Pirat „F“: Jürgen Grothof - (5 dafür / 1 Enthaltung)</br></br>Als Verifizierungspiraten abgelehnt wurden:</br><br>Pirat „B“: Abgelehnt (5 dagegen / 1 Enthaltung)</br><br>Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung)gen / 1 Enthaltung) <br>Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung))
  • RP:2014-09-21 - 142. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Da es hierbei um die Erstellung, aber nichDa es hierbei um die Erstellung, aber nicht die Bestellung und Distribution von Werbemitteln geht, handelt es sich hierbei um einen anderen Tätigkeitsbereich als jenem des Materialbeauftragten. Eine enge Koordination bezüglich Druckdatenaustausch, Angebotseinholung und Abrechnung wird aber dennoch zwischen dieser Beauftragung, dem Materialbeauftragten und dem Landesvorstand, vor allem dem Schatzmeister, notwendig sein.r allem dem Schatzmeister, notwendig sein.)
  • RP:2018-11-26 - 244 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Da wir das Vorschlagrecht nicht abgegeben haben, sollten wir eigene Personen benennen. https://www.42ev.org/wp-content/uploads/2016/02/42ev_satzung_05092013.pdf)
  • RP:2020-02-13 - 273 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Damit ist Andre Engelhardt beauftragt.)
  • RP:2016-10-16 - 195 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das Angebot lautet wie folgt: Ab 15. Mai wDas Angebot lautet wie folgt:</br>Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket mit folgendem Inhalt erhalten:</br>*1 Grundsatzprogramm 1,-- €</br>*1 Mitgliederhandbuch 1,-- €</br>*Aufkleber/Button 0,50 €</br>*Ausweis & Anschreiben 0,50 €</br></br>Porto + Verpackung (500g) 1,65 € Gesamt je Paket 4,65 €</br></br>So lange es noch keine Neuauflage des Grundsatzprogramms nach aktueller Beschlusslage (BPT16.1) gibt werden wir diesen Artikel durch andere im selben Wert ersetzen. (Absprache vom Verwaltungstreffen 16.1 in Leipzig)</br></br>Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen (SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet.</br></br>Ihr habt die Möglichkeit per Mail an vorstand@piratenpartei.de dem automatisierten Versand für euren LV bis zum 03.05.2016 zu widersprechen.</br></br>Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto steigen können. Wendet euch dazu bitte an vorstand@piratenpartei.de.</br>Bei Fragen bin ich euch gerne behilflich. Zusätzlich habt ihr die Möglichkeit das Paket rückwirkend an die Mitglieder mit Eintritsdatum bis 14.05. versenden zu lassen.</br></br>Bei Mitgliedern die bereits einen Ausweis erhielten werden wir den Artikel durch einen anderen im selben Wert ersetzen. In eurem LV wären davon dann 6 Mitglieder betroffen, was Kosten in Höhe von 27,90 € entspricht. Bitte teilt mir bis 03.05. per Mail nvorstand@piratenpartei.de mit, ob ihr einen rückwirkenden Versand wünscht.</br></br>Das Mitgliederhandbuch wird in Kürze auch als einzelner Artikel im PShop bestellbar sein. Ich werde dann noch mal eine gesonderte Info</br>rausschicken.nn noch mal eine gesonderte Info rausschicken.)
  • RP:2016-05-01 - 184. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das Angebot lautet wie folgt: Ab 15. Mai wDas Angebot lautet wie folgt:</br>Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket</br>mit folgendem Inhalt erhalten:</br></br>1 Grundsatzprogramm 1,-- €</br>1 Mitgliederhandbuch 1,-- €</br>Aufkleber/Button 0,50 €</br>Ausweis & Anschreiben 0,50 €</br>Porto + Verpackung (500g) 1,65 €</br>Gesamt je Paket 4,65 €</br></br>So lange es noch keine Neuauflage des Grundsatzprogramms nach aktueller</br>Beschlusslage (BPT16.1) gibt werden wir diesen Artikel durch andere im</br>selben Wert ersetzen. (Absprache vom Verwaltungstreffen 16.1 in Leipzig)</br></br>Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen</br>(SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet.</br>Ihr habt die Möglichkeit per Mail an vorstand@piratenpartei.de</br>dem automatisierten Versand für euren LV bis zum 03.05.2016 zu</br>widersprechen.</br></br>Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit</br>Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte</br>beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto</br>steigen können. Wendet euch dazu bitte an vorstand@piratenpartei.de.</br>Bei Fragen bin ich euch gerne behilflich.</br></br>Zusätzlich habt ihr die Möglichkeit das Paket rückwirkend an</br>die Mitglieder mit Eintritsdatum bis 14.05. versenden zu lassen.</br>Bei Mitgliedern die bereits einen Ausweis erhielten werden wir</br>den Artikel durch einen anderen im selben Wert ersetzen. In eurem</br>LV wären davon dann 6 Mitglieder betroffen, was Kosten in Höhe</br>von 27,90 € entspricht. Bitte teilt mir bis 03.05. per Mail an</br>vorstand@piratenpartei.de mit, ob ihr einen rückwirkenden Versand</br>wünscht.</br></br>Das Mitgliederhandbuch wird in Kürze auch als einzelner Artikel im</br>PShop bestellbar sein. Ich werde dann noch mal eine gesonderte Info</br>rausschicken.nn noch mal eine gesonderte Info rausschicken.)
  • Plakatiergenehmigung Info/00000098  + (Das Aufhängen von Plakaten oder Schildern Das Aufhängen von Plakaten oder Schildern jeglicher Art an Verkehrsschildern, Ampeln oder sonstigen Gegenständen die sich auf den Straßenverkehr beziehen ist hiervon ausgenommen und untersagt. An Bäumen o.ä. pflanzlichen Gegenständen dürfen keine Plakate mit Nägeln oder Klammern befestigt werden. Hierfür ist ummantelter Draht oder in anderer Weise geeignetes Material zu verwenden, das die Pflanze nicht beschädigt.rwenden, das die Pflanze nicht beschädigt.)
  • Plakatiergenehmigung Info/00000182  + (Das Aufstellen von Grossflächenplakaten ("Das Aufstellen von Grossflächenplakaten ("Wesselmänner") bedarf einer Einzelfallprüfung der Behörde.</br>Die Stadt Coesfeld wird ca. 6 Wochen vor der Wahl an 14 Standorten eigene Anschlagtafeln aufstellen, die an dann vorgegebener Stelle genutzt werden können.Nähere Infos werden zu gegebener Zeit durch die Behörde mitgeteilt.</br></br>Plakate an Masten dürfen höchsten DIN A1-Format haben.An Signalmasten, Ampeln, Verkehrszeichen etc. dürfen keine Plakate angebracht werden.c. dürfen keine Plakate angebracht werden.)
  • RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 04122014#Antrag RLP  + (Das Budget ist nur zu verwenden, sofern keine entsprechende Zusage eingeht.)
  • RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer mWenn die Piratenpartei mit auf den Flyer möchte, dann muss die Rückmeldung bis Ende Januar bei dem Organisator dfg-vk Mainz erfolgen. Besser früher als später. In diesem Fall diesen Antrag bitte per Umlauf abstimmen, da er sonst für die nächste reguläre LVor-Sitzung am 5.2. zu spät käme. Im Fall der Annahme des Antrags die Organisatoren möglichst schnell über die beschlossene Beteiligung informieren. die beschlossene Beteiligung informieren.)
  • RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das Budget von 12.000 EUR aus dem Antrag vom 27.5. soll damit aufgehoben sein. Um letzte Unklarheiten zu beseitigen wird dies durch Beschluss unten noch einmal klargestellt.)
  • RP:2014-02-18 - 127. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Antrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig eAntrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig eingegangen und bis zum 31. März ist noch ausreichend Zeit. LaVo möchte sich noch zu Frau Koller informieren. Wurde auf letzter Vorstandssitzung auf dieses Mal vertagt. Bitte vor größerer Öffentlichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.lichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.)
  • RP:2013-10-15 - 119. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Heiko versucht, die Unterlagen spätestens bis zum Barcamp beizubringen.)
  • RP:2013-12-03 - 122. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Bewerbung: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=109700)
  • RP:2015-05-03 - 159. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag aus dem OTRS: PP#100104128 wird hiermit hinfällig und ist als abgelehnt zu betrachten.)
  • RP:2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
  • RP:2016-06-20 - 187 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag ging mit Ticket-ID: PP#100196778 am 2016-06-05 20:20 ein und wurde dem Format eines Antrages angepasst. Eine inhaltliche Änderung ist nicht erfolgt.)
  • RP:2014-03-18 - 130. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag hat die Ticket-Nr. PP#10122125)
  • RP:2016-09-18 - 193 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag ist um organisatorische Hinweise gekürzt. Der vollständige Text liegt vor im OTRS Ticket-ID: PP#100223500)
  • RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
  • RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag wird behandelt, sobald der Schatzmeisterclub das Budget festgelegt hat, spätestens aber auf der letzten LVor-Sitzung im Dezember 2015. Bitte an Silvan sich mit der IT des LV Bayern in Verbindung setzen.)
  • RP:2012-11-18 - 97. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, weil die Region nicht näher definiert wurde (Wahlkreis, Landkreis oder tatsächlich Region?) und der Landesvorstand die Stelle gerne vorab ausschreiben möchte.)
  • RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag wurde mit Ticket PP#10142213 eiDer Antrag wurde mit Ticket PP#10142213 eingereicht. Die Daten des Antragstellers liegen dort vor. Begründung für Ablehnung: Es handelt sich um ein lobenswertes Projekt, aber als Partei sind wir nicht in der Position, Kredite an Privatpersonen zu vergeben.on, Kredite an Privatpersonen zu vergeben.)
  • RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag wurde nach Diskussion abgelehnt. Es soll ein Team gebildet werden, dass zukünftig erweitert wird. Aufgrund der geringen Teamgröße wird es nicht für notwendig erachtet, Strukturen zu etablieren. Dies kann bei zunehmender Teamgröße erfolgen.)
  • RP:2016-01-17 - 177. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Brief wird nach Versendung im wiki veröffentlicht. Interessierten Piraten senden wir ihn gerne vorab vertraulich mit verschlüssselter Mail zu.)
  • RP:2017-03-19 - 205 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Beschluss Nummer 1 vom 19.02.2017:https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-02-19_-_203_Vorstandssitzung#Klage_beim_Bundesschiedsgericht_gegen_Einschr.C3.A4nkung_der_Mitgliederzust.C3.A4ndigkeit)
  • RP:2019-02-11 - 249 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV RLP bittet andere LV ebenfalls die SG Wahlen mit einem Vorschuss handlungsfähig zu machen. Beschluss vom 26.02.2018; https://wiki.piratenpartei.de/RP:2018-02-26_-_227_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_EU-Wahl_2019)
  • RP:2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
  • RP:2016-10-16 - 195 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das Angebot lautet wie folgt: Ab 15. Mai wDas Angebot lautet wie folgt:</br>Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket mit folgendem Inhalt erhalten:</br>*1 Grundsatzprogramm 1,-- €</br>*1 Mitgliederhandbuch 1,-- €</br>*Aufkleber/Button 0,50 €</br>*Ausweis & Anschreiben 0,50 €</br></br>Porto + Verpackung (500g) 1,65 € Gesamt je Paket 4,65 €</br></br>So lange es noch keine Neuauflage des Grundsatzprogramms nach aktueller Beschlusslage (BPT16.1) gibt werden wir diesen Artikel durch andere im selben Wert ersetzen. (Absprache vom Verwaltungstreffen 16.1 in Leipzig)</br></br>Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen (SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet.</br></br>Ihr habt die Möglichkeit per Mail an vorstand@piratenpartei.de dem automatisierten Versand für euren LV bis zum 03.05.2016 zu widersprechen.</br></br>Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto steigen können. Wendet euch dazu bitte an vorstand@piratenpartei.de.</br>Bei Fragen bin ich euch gerne behilflich. Zusätzlich habt ihr die Möglichkeit das Paket rückwirkend an die Mitglieder mit Eintritsdatum bis 14.05. versenden zu lassen.</br></br>Bei Mitgliedern die bereits einen Ausweis erhielten werden wir den Artikel durch einen anderen im selben Wert ersetzen. In eurem LV wären davon dann 6 Mitglieder betroffen, was Kosten in Höhe von 27,90 € entspricht. Bitte teilt mir bis 03.05. per Mail nvorstand@piratenpartei.de mit, ob ihr einen rückwirkenden Versand wünscht.</br></br>Das Mitgliederhandbuch wird in Kürze auch als einzelner Artikel im PShop bestellbar sein. Ich werde dann noch mal eine gesonderte Info</br>rausschicken.nn noch mal eine gesonderte Info rausschicken.)
  • RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
  • RP:2010-06-06 - 35. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Antrag ist kein wirklicher Antrag Die genannten Alternativen wurden diskutiert KVs sollen Bedarf beim LVOR-Anmelden und dieser berücksichtigt ihn bei Sammelbestellungen)
  • RP:2017-05-18 - 209 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Postfachschlüssel wurde an Bodo übergeben <br>-https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand#Beauftragungen)
  • RP:2015-05-17 - 160. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_21_Beschlussf.C3.A4higkeit; schon in §22 (4) der LaVo-Geschäftsordnung geregelt.)
  • RP:2015-08-31 Protokoll Kreisvorstandssitzung KV Altenkirchen-WW#Antrag RLP  + (---)
  • RP:2013-01-20 - 101. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstand hat Admin-Rechte im Rheinland-Pfalz-Bereich des Mumble-Servers und die Einrichtung kann formlos organisiert werden.)
  • RP:2012-09-20 - 91. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der eventuelle Beschluss eines neuen LogosDer eventuelle Beschluss eines neuen Logos ist Sache des Landesparteitags. Auch der Aufruf zum Einreichen für Vorschläge würde bereits eine Vorentscheidung durch den Landesvorstand bedeuten. Piraten, die Interesse an einem neuen Logo haben, können zu Vorschlägen selbständig aufrufen und diese dem LPT zur Abstimmung geben.en und diese dem LPT zur Abstimmung geben.)
  • RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer mWenn die Piratenpartei mit auf den Flyer möchte, dann muss die Rückmeldung bis Ende Januar bei dem Organisator dfg-vk Mainz erfolgen. Besser früher als später. In diesem Fall diesen Antrag bitte per Umlauf abstimmen, da er sonst für die nächste reguläre LVor-Sitzung am 5.2. zu spät käme. Im Fall der Annahme des Antrags die Organisatoren möglichst schnell über die beschlossene Beteiligung informieren. die beschlossene Beteiligung informieren.)
  • Plakatiergenehmigung Info/00000527  + (Des weiteren möchten wir Sie auf folgendesDes weiteren möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:</br></br>1. Die Plakatwerbung darf nach Ort und Art der Anbringung sowie nach Form und Farbe der </br> Plakate nicht zur Verwechslung mit Verkehrszeichen und –einrichtungen Anlass geben oder </br> deren Wirkung beeinträchtigen. Auf § 33 StVO wird hingewiesen.</br></br>2. Die Wahlplakate sollten auf eigenen standfesten Plakatträgern befestigt werden, die dann im </br> gesamten Stadtgebiet der Kreisstadt Eschwege mit ihren Stadtteilen aufgestellt werden </br> können.</br></br>3. Die Plakate dürfen nicht in den Verkehrsraum von Fahrbahnen hineinragen. Ein ausreichender seitlicher Abstand von der Fahrbahn ist einzuhalten.</br></br>4. Die notwendige Sicht für Verkehrsteilnehmer darf nicht beeinträchtigt werden.</br></br>5. Das Anbringen bzw. Befestigen der Plakatträger an Straßenzubehör (z.B. Verkehrszeichen und -einrichtungen, Straßenbeleuchtungsanlagen, Buswartehäuschen, Pflanzkübeln, Bäumen, Blumenrabatten etc.) ist nur zulässig wenn</br></br>a) die Sicht für Verkehrsteilnehmer nicht eingeschränkt wird,</br>b) die Verkehrszeichen nicht verdeckt werden bzw die freie Sicht auf Verkehrszeichen nicht eingeschränkt wird,</br>c) die Funktion des Straßenzubehörs und der Sinngehalt von Verkehrszeichen nicht beeinträchtigt wird,</br>d) sichergestellt ist, dass die verwendeten Materialien (auch Befestigungsmaterial) nicht zu einer Beschädigung des Straßenzubehörs führt,</br>e) die Anbringung nicht zu einer solchen Windlast führt, dass Schäden an dem Straßenzubehör entstehen.</br></br></br>Das Aufstellen der Plakatträger darf innerhalb einer Zeit von 2 Monaten vor der Wahl, frühstens jedoch ab dem 22.07.2013, erfolgen.</br></br>Die Plakatträger sind unverzüglich nach dem Wahltag zu entfernen.</br></br>Weiterhin weisen wir Sie darauf hin, dass nicht ordnungsgemäß angebrachte Plakate von uns kostenpflichtig entfernt werden.</br></br>Nach den maßgeblichen wahlrechtlichen Vorschriften ist am Tag der Wahl eine Beeinflussung der Wähler durch Wort-, Ton-, Schrift- oder Bildwerbung an, um und unmittelbar in dem Zugang des Gebäudes, in dem sich der Wahlraum befindet, verboten. Ein Mindestabstand von 20 m ist zwingend einzuhalten. Verstöße hiergegen können mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 € geahndet werden.</br></br>Aufgrund der Vielzahl der politischen Parteien, die an den Wahlen teilnehmen und ebenfalls Wahlplakate aufstellen werden, wird gebeten, eine Überplakatierung in der Kreisstadt Eschwege zu vermeiden.</br></br>Weiterhin haben Sie die Kreisstadt Eschwege von allen Schadenersatzansprüchen Dritter freizustellen, die diese im ursächlichen Zusammenhang mit der Sondernutzung gegen die Stadt erheben. Sie sind verpflichtet, sich ausreichend gegen Haftpflichtansprüche zu versichern.</br></br>Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an das Ordnungsamt der Kreisstadt Eschwege, Tel. 05651/304-275.r Kreisstadt Eschwege, Tel. 05651/304-275.)
  • RP:2013-10-01 - 118. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Ablehnung erfolgt aufgrund der MailingDie Ablehnung erfolgt aufgrund der Mailinglisten von Untergliederungen, für die die jeweilige Untergliederung selbst zuständig ist. Aus Listen wie der Infoliste, über die wichtige Parteiinformationen laufen, kann zudem kein Ausschluss erfolgen. Der Landesvorstand plant stattdessen eine Moderation der ihm unterstehenden Mailinglisten.tion der ihm unterstehenden Mailinglisten.)