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Liste der Ergebnisse
- RP:2015-12-20 - 174. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschreibung der Formalitäten für die Erstattung finden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abläufe http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abl%C3%A4ufe)
- Plakatiergenehmigung Info/00000049 + (Besondere Genehmigung nicht erforderlich, … Besondere Genehmigung nicht erforderlich, es gilt [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&bes_id=3067&gld_nr=9&ugl_nr=922&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Plakatwerbung%20aus%20Anlass%20von%20Wahlen#NORM Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen], Straßen- und Wegegesetz beachten, Verkehrsschilder nicht optisch oder sonstwie überdecken, Abstand zu Kreuzungen und Einmündungen, Ampeln etc. beachten. Wahllokalstandorte beachten bzw. vor Wahltag dort Plakate entfernen.. Wahllokalstandorte beachten bzw. vor Wahltag dort Plakate entfernen.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000051 + (Besondere Genehmigung nicht erforderlich, … Besondere Genehmigung nicht erforderlich, es gilt [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&bes_id=3067&gld_nr=9&ugl_nr=922&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Plakatwerbung%20aus%20Anlass%20von%20Wahlen#NORM Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen], Straßen- und Wegegesetz beachten, Verkehrsschilder nicht optisch oder sonstwie überdecken, Abstand zu Kreuzungen und Einmündungen, Ampeln, Kurveninneres etc. beachten. Wahllokalstandorte beachten bzw. vor Wahltag dort Plakate entfernen.. Wahllokalstandorte beachten bzw. vor Wahltag dort Plakate entfernen.)
- RP:2018-08-13 - 237 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bestellung über OTRS Ticket-ID: PP#100428280)
- RP:2014-05-06 - 133. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (http://www.piraten-rlp.de/2014/04/wir-trauern-um-gerd-hucke/)
- Plakatiergenehmigung Info/00000081 + (Bestätigung liegt noch nicht vor. Plakatanzahl und Art adaptiert aus LTW 2012)
- Plakatiergenehmigung Info/00000117 + (Bestätigung mit Deitails liegt noch nicht vor, Zeiträume und Details werden noch ergänzt.)
- RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] Urteil BSG 2011-12-16, Seite 4:http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/31/BSG_2011-12-16.pdf)
- RP:2014-01-21 - 125. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bewerbung mit der Ticket-Nr. [PP#10116893])
- Plakatiergenehmigung Info/00000072 + (Bewerbung um Stellplätze für Großflächenplakate möglich)
- RP:2013-12-03 - 122. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bewerbung: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=109700)
- RP:2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag: https://support.piratenpartei.de/o … Antrag: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=38059 (Ticket-Nr. 1038089)</br></br>Zugänge zum Contao-System und Unterseiten unterhalb piraten-rlp.de können mit der AG Website ohne Beschluss umgesetzt werden.</br>Eigene Seiten mit völlig eigenem Design sollten außerhalb realisiert werden.esign sollten außerhalb realisiert werden.)
- RP:2011-04-17 - 55. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
- Plakatiergenehmigung Info/00000406 + (Bislang nur Genehmigung für Plakatwände ... bei der LTW gab es auch noch HK und HF. muss nochmal nachgehakt werden Passwort ist: piratenbor13 http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67)
- RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Regionalgruppe Worms wird darauf hingewiesen, dass Anträge auf Kostenübernahme künftig vor der Beantragung an den LVor zu richten sind.)
- RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Im Originalprotokoll muss das Mitglied zugeordnet werden können, z.B. durch Mitgliedsnummer o.ä. Der Vorstand kann den Vorgang im OTRS finden: [https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=7654 #1007658])
- RP:2011-11-20 - 69. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
- RP:2017-09-25 - 218 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bitte klar stellen, dass im neuen Jahr die Kosten für den Pressesprecher wohl nicht mehr tragbar sind. - Überweisung bitte Zweckgebunden Pressesprecher.)
- RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Zum Zeitpunkt der Annahme (eindeutige Mehrheit) des Umlaufbeschlusses hatte Sebastian noch nicht abgestimmt)
- RP:2021-12-09 - 317 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bitte vorher Fahrten beim LaVo (Schatzmeister) anmelden.)
- RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Rechnungen des Bezirks liegen dem LaVo vor.)
- RP:2017-07-10 - 213 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bodo hat bei telefonischer Nachfrage zugestimmt.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000318 + (Brückerfeld und untere Brückenstraße sind von der Genehmigung ausgenommen.)
- RP:2019-03-25 - 252 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=567392; wurde vertagt wegen Schatzmeisterclub; zwischenzeitlich hat sich ergeben, dass das Projekt nicht durchgeführt werden soll)
- RP:2012-08-19 - 89. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Diskussion, ob unspezifiziert alle Dokumente angefordert werden soll, oder ob vorher eine spezifische Dokumentliste erarbeitet werden soll. Genauer Antrag wird am 20.08. um 20 Uhr beim Treffen im Raum Politikforum im NRW-Mumble besprochen)
- RP:2014-04-15 - 132. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag eingegangen mit der Ticket-Nr. PP#1 … Antrag eingegangen mit der Ticket-Nr. PP#10133509<br /></br>Bitte vor erneuter Antragstellung: Gegenlesen lassen, mit Design-Piraten absprechen, eventuelle Materialien zum selben Thema auf Bundesebene und von Queeraten in Betracht ziehen. Außerdem ist Bedarfsanalyse in den KVs nötig, damit wir eine konkrete Menge beschließen können.amit wir eine konkrete Menge beschließen können.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000061 + (Ca. 6 Wochen vor der Bundestagswahl legt der Wahlausschuss der Stadt Krefeld in seiner Sitzung fest, ab wann plakatiert werden darf und wie viele Plakate)
- RP:2021-05-10 - 303 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Celine hat im UMLB dafür gestimmt.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000074 + (DIN A1)
- Plakatiergenehmigung Info/00000076 + (DIN A1 Plakate. Öffentl. Klebeflächen ab 01.08, Großflächenplakate erfordern gesonderte Genehmigung)
- RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Er … der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Ergebnis beendet:</br>6 von 6 Vorstandsmitglieder haben abgestimmt.</br></br>Als Verifizierungspiraten werden beauftragt:<br></br>Pirat „A“: Marie Salm - (5 dafür / 1 Enthaltung)<br></br>Pirat „D“: Jan Sören Kleebach - (5 dafür / 1 Enthaltung)</br><br></br>Pirat „E“: Thorsten Luetsch - (4 dafür / 2 Enthaltung)</br><br>Pirat „F“: Jürgen Grothof - (5 dafür / 1 Enthaltung)</br></br>Als Verifizierungspiraten abgelehnt wurden:</br><br>Pirat „B“: Abgelehnt (5 dagegen / 1 Enthaltung)</br><br>Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung)gen / 1 Enthaltung) <br>Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung))
- RP:2014-09-21 - 142. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da es hierbei um die Erstellung, aber nich … Da es hierbei um die Erstellung, aber nicht die Bestellung und Distribution von Werbemitteln geht, handelt es sich hierbei um einen anderen Tätigkeitsbereich als jenem des Materialbeauftragten. Eine enge Koordination bezüglich Druckdatenaustausch, Angebotseinholung und Abrechnung wird aber dennoch zwischen dieser Beauftragung, dem Materialbeauftragten und dem Landesvorstand, vor allem dem Schatzmeister, notwendig sein.r allem dem Schatzmeister, notwendig sein.)
- RP:2018-11-26 - 244 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da wir das Vorschlagrecht nicht abgegeben haben, sollten wir eigene Personen benennen. https://www.42ev.org/wp-content/uploads/2016/02/42ev_satzung_05092013.pdf)
- RP:2020-02-13 - 273 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Damit ist Andre Engelhardt beauftragt.)
- RP:2016-10-16 - 195 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das Angebot lautet wie folgt: Ab 15. Mai w … Das Angebot lautet wie folgt:</br>Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket mit folgendem Inhalt erhalten:</br>*1 Grundsatzprogramm 1,-- €</br>*1 Mitgliederhandbuch 1,-- €</br>*Aufkleber/Button 0,50 €</br>*Ausweis & Anschreiben 0,50 €</br></br>Porto + Verpackung (500g) 1,65 € Gesamt je Paket 4,65 €</br></br>So lange es noch keine Neuauflage des Grundsatzprogramms nach aktueller Beschlusslage (BPT16.1) gibt werden wir diesen Artikel durch andere im selben Wert ersetzen. (Absprache vom Verwaltungstreffen 16.1 in Leipzig)</br></br>Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen (SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet.</br></br>Ihr habt die Möglichkeit per Mail an vorstand@piratenpartei.de dem automatisierten Versand für euren LV bis zum 03.05.2016 zu widersprechen.</br></br>Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto steigen können. Wendet euch dazu bitte an vorstand@piratenpartei.de.</br>Bei Fragen bin ich euch gerne behilflich. Zusätzlich habt ihr die Möglichkeit das Paket rückwirkend an die Mitglieder mit Eintritsdatum bis 14.05. versenden zu lassen.</br></br>Bei Mitgliedern die bereits einen Ausweis erhielten werden wir den Artikel durch einen anderen im selben Wert ersetzen. In eurem LV wären davon dann 6 Mitglieder betroffen, was Kosten in Höhe von 27,90 € entspricht. Bitte teilt mir bis 03.05. per Mail nvorstand@piratenpartei.de mit, ob ihr einen rückwirkenden Versand wünscht.</br></br>Das Mitgliederhandbuch wird in Kürze auch als einzelner Artikel im PShop bestellbar sein. Ich werde dann noch mal eine gesonderte Info</br>rausschicken.nn noch mal eine gesonderte Info rausschicken.)
- RP:2016-05-01 - 184. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das Angebot lautet wie folgt: Ab 15. Mai w … Das Angebot lautet wie folgt:</br>Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket</br>mit folgendem Inhalt erhalten:</br></br>1 Grundsatzprogramm 1,-- €</br>1 Mitgliederhandbuch 1,-- €</br>Aufkleber/Button 0,50 €</br>Ausweis & Anschreiben 0,50 €</br>Porto + Verpackung (500g) 1,65 €</br>Gesamt je Paket 4,65 €</br></br>So lange es noch keine Neuauflage des Grundsatzprogramms nach aktueller</br>Beschlusslage (BPT16.1) gibt werden wir diesen Artikel durch andere im</br>selben Wert ersetzen. (Absprache vom Verwaltungstreffen 16.1 in Leipzig)</br></br>Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen</br>(SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet.</br>Ihr habt die Möglichkeit per Mail an vorstand@piratenpartei.de</br>dem automatisierten Versand für euren LV bis zum 03.05.2016 zu</br>widersprechen.</br></br>Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit</br>Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte</br>beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto</br>steigen können. Wendet euch dazu bitte an vorstand@piratenpartei.de.</br>Bei Fragen bin ich euch gerne behilflich.</br></br>Zusätzlich habt ihr die Möglichkeit das Paket rückwirkend an</br>die Mitglieder mit Eintritsdatum bis 14.05. versenden zu lassen.</br>Bei Mitgliedern die bereits einen Ausweis erhielten werden wir</br>den Artikel durch einen anderen im selben Wert ersetzen. In eurem</br>LV wären davon dann 6 Mitglieder betroffen, was Kosten in Höhe</br>von 27,90 € entspricht. Bitte teilt mir bis 03.05. per Mail an</br>vorstand@piratenpartei.de mit, ob ihr einen rückwirkenden Versand</br>wünscht.</br></br>Das Mitgliederhandbuch wird in Kürze auch als einzelner Artikel im</br>PShop bestellbar sein. Ich werde dann noch mal eine gesonderte Info</br>rausschicken.nn noch mal eine gesonderte Info rausschicken.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000098 + (Das Aufhängen von Plakaten oder Schildern … Das Aufhängen von Plakaten oder Schildern jeglicher Art an Verkehrsschildern, Ampeln oder sonstigen Gegenständen die sich auf den Straßenverkehr beziehen ist hiervon ausgenommen und untersagt. An Bäumen o.ä. pflanzlichen Gegenständen dürfen keine Plakate mit Nägeln oder Klammern befestigt werden. Hierfür ist ummantelter Draht oder in anderer Weise geeignetes Material zu verwenden, das die Pflanze nicht beschädigt.rwenden, das die Pflanze nicht beschädigt.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000182 + (Das Aufstellen von Grossflächenplakaten (" … Das Aufstellen von Grossflächenplakaten ("Wesselmänner") bedarf einer Einzelfallprüfung der Behörde.</br>Die Stadt Coesfeld wird ca. 6 Wochen vor der Wahl an 14 Standorten eigene Anschlagtafeln aufstellen, die an dann vorgegebener Stelle genutzt werden können.Nähere Infos werden zu gegebener Zeit durch die Behörde mitgeteilt.</br></br>Plakate an Masten dürfen höchsten DIN A1-Format haben.An Signalmasten, Ampeln, Verkehrszeichen etc. dürfen keine Plakate angebracht werden.c. dürfen keine Plakate angebracht werden.)
- RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 04122014#Antrag RLP + (Das Budget ist nur zu verwenden, sofern keine entsprechende Zusage eingeht.)
- RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer m … Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer möchte, dann muss die Rückmeldung bis Ende Januar bei dem Organisator dfg-vk Mainz erfolgen. Besser früher als später. In diesem Fall diesen Antrag bitte per Umlauf abstimmen, da er sonst für die nächste reguläre LVor-Sitzung am 5.2. zu spät käme. Im Fall der Annahme des Antrags die Organisatoren möglichst schnell über die beschlossene Beteiligung informieren. die beschlossene Beteiligung informieren.)
- RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das Budget von 12.000 EUR aus dem Antrag vom 27.5. soll damit aufgehoben sein. Um letzte Unklarheiten zu beseitigen wird dies durch Beschluss unten noch einmal klargestellt.)
- RP:2014-02-18 - 127. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig e … Antrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig eingegangen und bis zum 31. März ist noch ausreichend Zeit. LaVo möchte sich noch zu Frau Koller informieren. Wurde auf letzter Vorstandssitzung auf dieses Mal vertagt. Bitte vor größerer Öffentlichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.lichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.)
- RP:2013-10-15 - 119. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Heiko versucht, die Unterlagen spätestens bis zum Barcamp beizubringen.)
- RP:2013-12-03 - 122. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bewerbung: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=109700)
- RP:2012-03-18 - 78. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Aufkleber überkleben den nicht mehr aktuellen Teil zur LTW2011. Leider stehen sie ca 1mm über, das kann umgeschlagen oder vorher mit einer Schneidmaschine abgeschnitten werden.)
- RP:2015-05-03 - 159. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Antrag aus dem OTRS: PP#100104128 wird hiermit hinfällig und ist als abgelehnt zu betrachten.)
- RP:2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)