Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

RP:2012-04-15 - 80. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Handwerklich gesehen ist das keine Beschlussvorlage und nicht nachvollziehbar. (Anmerkung J. Thon))
Plakatiergenehmigung Info/00000166 + (Alle anderen Werbmöglichkeiten müssen noch genehmigt werden Passwort ist: piratenbor13 http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67)
RP:2011-03-06 - 52. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Allerdings muss das Formular von Ansgar noch zwingend nachgereicht werden. Link zum Formular: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e1/Reisekostenformular.pdf)
RP:2012-05-20 - 82. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es wird noch einmal auf die Ausschreibung mit kurzer Frist hingewiesen.)
Plakatiergenehmigung Info/00000056 + (Altstadtlaternen dürfen keine Plakate gehängt werden)
Plakatiergenehmigung Info/00000100 + (Am Boden aufgestellte Reiterwerbung bis ma … Am Boden aufgestellte Reiterwerbung bis max. DIN A 0 ist gesondert und mit Angabe der Standorte zu beantragen. Nur kunststoffbeschichteten Draht oder Kabelbinder aus Kunststoff, an Bäumen nur breiten Kabelbinder verwenden. Im Bereich des Berliner Kreisels, innerhalb der Fußgängerzone, des Bahnhofsvorplatzes und des Marktplatzes ist Plakatieren untersagt.es Marktplatzes ist Plakatieren untersagt.)
Plakatiergenehmigung Info/00000470 + (An Wahllokalen imUmkreis von 40 Metern verboten. Nicht an öffendlichen Zäunen und geländern.)
Plakatiergenehmigung Info/00000040 + (An folgenden Standorten werden Plakatwände … An folgenden Standorten werden Plakatwände aufgestellt, die von den Parteien genutzt werden können:1. Marktplatz2. Kreuzung Hafenstr./Dattelner Str.3. Kreisverkehr Oststrasse4. Kreisverkehr Nordstrasse5. Kreisverkehr Olfener LandwegMobile Grossanlagen können an der Eversumer Str., an der Dattelner Str. sowie an der Kökelsumer Str. (ortsauswärts jeweils hinter der Bebauung) aufgestellt werden.Darüber hinaus ist auch die ansonsten übliche Plakatierung im Stadtgebiet ohne ausdrückliche Genehmigung möglich, sofern keine strassenverkehrsrechtlichen Gefährdeungen durch die Plakate entstehen.Auch hinsichtlich der Nutzung des Marktes werden keine rechtsmittelfähigen Erlaubnisse ausgestellt. Hinsichtlich einer Terminabsprache, damit es nicht zu Platzproblemen kommt, darf ich sie bitten, Herrn Lux unter der Rufnummer 02595 / 389-135 zu kontaktieren.Rufnummer 02595 / 389-135 zu kontaktieren.)
Plakatiergenehmigung Info/00000045 + (An folgenden Stellen sind ab dem 9.8.2013 … An folgenden Stellen sind ab dem 9.8.2013 die Wahlplakattafeln aufgestellt:1. Grevener Strasse am Feuerwehrgerätehaus2. Bahnhofstrasse am Rathausvorplatz3. Bahnhofstrasse auf Höhe des BauhofsFür die PIRATEN ist eine Fläche unter "Sonstige" zum Plakatieren vorgesehen.ter "Sonstige" zum Plakatieren vorgesehen.)
RP:2014-07-20 - 138. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beim Umlaufbeschluss kamen nicht genug Stimmen zusammen. Wegen Fristablauf nicht mehr behandelt.)
RP:2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag: https://support.piratenpartei.de/o … Antrag: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=38059 (Ticket-Nr. 1038089)Zugänge zum Contao-System und Unterseiten unterhalb piraten-rlp.de können mit der AG Website ohne Beschluss umgesetzt werden.Eigene Seiten mit völlig eigenem Design sollten außerhalb realisiert werden.esign sollten außerhalb realisiert werden.)
Plakatiergenehmigung Info/00000167 + (Angaben nicht vollständig eingetragen [[Datei:Verbandsgemeinde_Eich.pdf]])
Plakatiergenehmigung Info/00000094 + (Angaben unvollständig * Zeitraum * Art der Plakate * Kontakt bei der Kommune)
RP:2010-09-19 - 41. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:2011-04-17 - 55. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Er … der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Ergebnis beendet:6 von 6 Vorstandsmitglieder haben abgestimmt.Als Verifizierungspiraten werden beauftragt: Pirat „A“: Marie Salm - (5 dafür / 1 Enthaltung) Pirat „D“: Jan Sören Kleebach - (5 dafür / 1 Enthaltung) Pirat „E“: Thorsten Luetsch - (4 dafür / 2 Enthaltung) Pirat „F“: Jürgen Grothof - (5 dafür / 1 Enthaltung)Als Verifizierungspiraten abgelehnt wurden: Pirat „B“: Abgelehnt (5 dagegen / 1 Enthaltung) Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung)gen / 1 Enthaltung) Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung))
RP:2014-04-15 - 132. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag eingegangen mit der Ticket-Nr. PP#1 … Antrag eingegangen mit der Ticket-Nr. PP#10133509 Bitte vor erneuter Antragstellung: Gegenlesen lassen, mit Design-Piraten absprechen, eventuelle Materialien zum selben Thema auf Bundesebene und von Queeraten in Betracht ziehen. Außerdem ist Bedarfsanalyse in den KVs nötig, damit wir eine konkrete Menge beschließen können.amit wir eine konkrete Menge beschließen können.)
RP:2013-06-09 - 110. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Siehe Ticket #1075798)
RP:2022-03-24 - 324 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag identisch Antrag vom Bundesvorstand)
RP:2022-08-11 - 333 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag identisch Antrag vom Bundesvorstand)
RP:2010-06-06 - 35. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag ist kein wirklicher Antrag Die genannten Alternativen wurden diskutiert KVs sollen Bedarf beim LVOR-Anmelden und dieser berücksichtigt ihn bei Sammelbestellungen)
RP:2014-03-04 - 129. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wegen mangelnder Beteiligung im Umlaufbeschluss auf Sitzung abgestimmt.)
RP:2014-02-04 - 126. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wünscht z.B. eine Untergliederung eine Datenschutzbelehrung vor Ort, so sind diese Reisekosten nicht von diesem Budget gedeckt.)
RP:2014-02-18 - 127. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig e … Antrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig eingegangen und bis zum 31. März ist noch ausreichend Zeit. LaVo möchte sich noch zu Frau Koller informieren. Wurde auf letzter Vorstandssitzung auf dieses Mal vertagt. Bitte vor größerer Öffentlichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.lichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.)
RP:2014-01-21 - 125. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bewerbung mit der Ticket-Nr. [PP#10116893])

RP:2014-01-21 - 125. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag mit der Ticket-Nr. [PP#10117182])

Plakatiergenehmigung Info/00000260 + (Antrag muss gestellt werden)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Zeitraum: 02.07.2014, 23:33 Uhr bis 05.07.2014, 23:33 Uhr)
RP:2019-01-28 - 248 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=567392; Vertagen bis nach den Anträgen an den Schatzmeisterclub zwecks Finanzierung EU-Wahl)
RP:2017-05-07 - 208 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Kostenaufstellung: (Grobplanung) auch unter https://buchhaltung.piratenpad.de/wk2017?)
RP:2012-11-11 - 96. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wird erst auf der nächsten Sitzung behandelt da nicht fristgemäß eingegangen und Schatzmeister nicht anwesend.)
RP:2014-11-16 - 146. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wird abgelehnt - Es werden neue Anträge gestellt auf Grundlage der heutigen Diskussionen - Beauftragungen werden ausgeschrieben (Jürgen/Sir Thomas))
RP:2016-12-18 - 199 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Nähere Infos im OTRS Ticket ID: PP#100248278)
RP:2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag: https://support.piratenpartei.de/o … Antrag: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=38059 (Ticket-Nr. 1038089)Zugänge zum Contao-System und Unterseiten unterhalb piraten-rlp.de können mit der AG Website ohne Beschluss umgesetzt werden.Eigene Seiten mit völlig eigenem Design sollten außerhalb realisiert werden.esign sollten außerhalb realisiert werden.)
RP:2016-04-03 - 182. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Auf der Veranstaltungsseite im Wiki können sich Kandidaten für Versammlungsämter, Vorstandsämter und das Schiedsgericht eintragen. https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2016.2)
Plakatiergenehmigung Info/00000269 + (Aufpassen in bei den LTW keine HK und HF Plakate erlaubt gewesen, hier werden sie nicht mal erwähnt Passwort ist: piratenbor13 http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67)
Plakatiergenehmigung Info/00000506 + (Aufstellen von Plakaten anlässlich der Wah … Aufstellen von Plakaten anlässlich der Wahlen zum Deutschen Bundestag am 22.09.2013Sehr geehrter Herr Nobis,dem beantragten Aufstellen von Plakaten innerhalb der Zeit von zwei Monaten unmittelbar vor dem Wahltag im Gebiet der Gemeinde Alfhausen steht nichts entgegen.Folgendes ist zu beachten:· Aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ist Plakatwerbung im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen, vor Fußgängerüberwegen und Bahnübergängen, unter Brücken und am Innenrand von Kurven grundsätzlich unzulässig.· Die Plakatwerbung darf nach Ort und Art der Anbringung sowie nach Form und Farbe der Plakate nicht zu Verwechslungen mit Verkehrszeichen und -einrichtungen Anlass geben oder deren Wirkung beeinträchtigen. Auf § 33 Abs. 2 StVO wird in diesem Zusammenhang hingewiesen.· Das Annageln von Plakaten an Straßenbäumen sowie die Befestigung von Werbeträgern und Plakaten an Pfosten vorhandener Verkehrszeichen und -einrichtungen sind unzulässig.· Plakattafeln, -träger und Stellflächen müssen standsicher aufgestellt werden.· Bei der Anbringung von Werbeträgern an Straßeneigentum, insbesondere an Straßenbäumen, ist das Lichtraumprofil freizuhalten.· Die Plakatwerbung ist nach dem Wahltag unverzüglich zu entfernen, spätestens bis zum 28.09.2013.· Bei der Anbringung von Plakaten an Straßenlaternen sind ausschließlich Kabelbinder aus Kunststoff zur Befestigung an den Laternen zu verwenden.· Plakate und Werbeträger, die im Bereich von Geh-/Radwegen angebracht werden, dürfen den Geh-/Radwegverkehr nicht beeinträchtigen.Mit dem Anbringen der Wahlwerbung erkennen Sie an, dass Sie für alle daraus entstehenden Personen- und Sachschäden haften. Sie stellen die Gemeinde Alfhausen und andere öffentlich rechtliche Körperschaften von allen Ansprüchen frei, die im Zusammenhang mit der Anbringung der Wahlwerbung stehen. Sie bestätigen ferner, dass Sie für alle Beschädigungen am Straßengrund und an sonstigen Anlagen der Straße, die mit der Anbringung der Wahlwerbung zusammenhängen, in vollem Umfang haften.Für den Fall, dass es aufgrund einer Nichtbeachtung dieser Auflagen zu einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit kommt bzw. wenn die Wahlwerbung nicht innerhalb der o.g. Frist nach dem Wahltag entfernt wird, wird durch eine Ersatzvornahme die sofortige (ohne Vorankündigung) Entfernung der Plakate und Werbeträger auf Ihre Kosten angeordnet. Als Wahlvorschlagsträger haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass alle mit Wahlwerbung betrauten Personen von diesen Regelungen Kenntnis erhalten.Bezüglich der Aufstellung von Großflächenplakaten an der B 68 kann von hier aus keine Genehmigung erfolgen, da sich diese Flächen im Bereich der Anbauverbotszone der Bundesstraße befinden bzw. es sich um privatflächen handelt. Sofern dort Plakate aufgestellt werden sollen, setzen Sie sich bitte mit der Straßenmeisterei Fürstenau bzw. den jeweiligen Eigentümern der Flächen in Verbindung.Mit freundlichen GrüßenIn VertretungWinterfreundlichen Grüßen In Vertretung Winter)
Plakatiergenehmigung Info/00000523 + (Aufstellung von Großplakaten: Herr Hage)
Plakatiergenehmigung Info/00000520 + (Aufstellung von eigenen Plakatierungstafeln bis zur Größe DIN A0 erlaubt, aber nur je eine an den 17 vorgegebenen Standorten.)
RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:2024-04-12 - 372 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ausarbeitung und Wünsche bitte an Roland)
RP:2013-03-03 - 104. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Piraten sollten dort definitiv aktiv auftreten, damit Unterstützung gewährt wird.)
RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Ausschreibung: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobboerse#Datenschutzbeauftragter)
RP:2021-06-10 - 305 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ausschreibung vom 28.04.2021)
RP:2014-09-21 - 142. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da es hierbei um die Erstellung, aber nich … Da es hierbei um die Erstellung, aber nicht die Bestellung und Distribution von Werbemitteln geht, handelt es sich hierbei um einen anderen Tätigkeitsbereich als jenem des Materialbeauftragten. Eine enge Koordination bezüglich Druckdatenaustausch, Angebotseinholung und Abrechnung wird aber dennoch zwischen dieser Beauftragung, dem Materialbeauftragten und dem Landesvorstand, vor allem dem Schatzmeister, notwendig sein.r allem dem Schatzmeister, notwendig sein.)
RP:2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Rechnung im OTRS Ticket-ID: PP#100340789)
Plakatiergenehmigung Info/00000052 + (Ausserhalb geschlossener Ortschaften ab dem 22.06.2013 Innerhalb geschlossener Ortschaften ab dem 11.08.2013 Innenstadtbereich max. 6 pro Straße - max. 48 Stück im ganzen Bereich bis 1 Woche nach Wahl)
Plakatiergenehmigung Info/00000477 + (Außerhalb geschlossener Ortschaften nur mit gesonderter Genehmigung Siehe Scan: [[Datei:Plakatiergenehmigung_BTW13_Georgsmarienhuette.pdf]])
RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Regionalgruppe Worms wird darauf hingewiesen, dass Anträge auf Kostenübernahme künftig vor der Beantragung an den LVor zu richten sind.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014#Antrag RLP + (Es wird die fehlende thematische Bindung a … Es wird die fehlende thematische Bindung an den ersten Mai bemängelt. Dem Antragsteller wird vorgeschlagen, einen Aufruf zur Unterstützung einzureichen, wenn der Aufruf des Bündnisses endgültig ausformuliert ist. Die Ideen der Piratenpartei sollen stärker in den Aufruf eingebracht werden. stärker in den Aufruf eingebracht werden.)
Plakatiergenehmigung Info/00000085 + (Beachten: Für Warendorf sind für ALLE Parteien insgesamt 110 Plakate erlaubt (inkl. Ortsteile. Aufsteller erlaubt. Runderlass beachten. Plakattafeln im vorgegebenen Bereich Warendorf KEINE Bedenken (richtet sich nach Runderlass))