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BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Vorstandsgröße wie Bund + (hiermit würden die Ämter "politischen Gesc … hiermit würden die Ämter "politischen Geschäftsführer" und "Generalsekretär", wie sie auch die Bundes- und Landessatzung kennt, geschaffen damit können sich Kandidaten speziell auf diese Positionen bewerbenin der konstituierenden Sitzung des aktuellen Vorstands hat es sich gezeigt, dass die gewählten Beisitzer ungern die Aufgaben eines Generalsekretär übernehmen wollten und sich da nicht einig warender Vorschlag ist aus der [[Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand|Bundessatzung]] kopiertatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand|Bundessatzung]] kopiert)
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Vorstandsgröße 5+2 + (hiermit würden die Ämter "politischen Gesc … hiermit würden die Ämter "politischen Geschäftsführer" und "Generalsekretär", wie sie auch die Bundes- und Landessatzung kennt, geschaffen damit können sich Kandidaten speziell auf diese Positionen bewerbenin der konstituierenden Sitzung des aktuellen Vorstands hat es sich gezeigt, dass die gewählten Beisitzer ungern die Aufgaben eines Generalsekretär übernehmen wollten und sich da nicht einig warendieser Vorschlag erweitert den Vorstand nicht direkt auf 7 Mitglieder, sondern der Parteitag kann beschließen, dass es zusätzlich auch weiterhin bis zu 2 Beisitzer gibt - ansonsten ist es aus der [[Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand|Bundessatzung]] kopiertzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand|Bundessatzung]] kopiert)
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Vorstandsgröße wie Land + (hiermit würden die Ämter "politischen Gesc … hiermit würden die Ämter "politischen Geschäftsführer" und "Generalsekretär", wie sie auch die Bundes- und Landessatzung kennt, geschaffen damit können sich Kandidaten speziell auf diese Positionen bewerbenin der konstituierenden Sitzung des aktuellen Vorstands hat es sich gezeigt, dass die gewählten Beisitzer ungern die Aufgaben eines Generalsekretär übernehmen wollten und sich da nicht einig warender Vorschlag ist aus der [[BY:Satzung_des_Landesverband_Bayern#.C2.A7_9a_-_Der_Vorstand|Landessatzung]] kopiertung_des_Landesverband_Bayern#.C2.A7_9a_-_Der_Vorstand|Landessatzung]] kopiert)
RP:Antrag/2013.4/008/Bahnlinie Homburg Zweibrücken + (http://de.wikipedia.org/wiki/Bahnstrecke_H … http://de.wikipedia.org/wiki/Bahnstrecke_Homburg%E2%80%93Zweibr%C3%BCckenBahnstrecke Homburg – Zweibrücken Zweimal erster Platz in Folge, das ist gewöhnlich ein Grund zum Feiern. Nicht so beim Sieger der aktuellen Umfrage der Rheinpfalz (Zweibrücker Rundschau) zum Thema des Jahres 2012. Die Reaktivierung der Bahnstrecke von Homburg nach Zweibrücken ist nicht vorangekommen. Deshalb steht dieses Thema für die Menschen in der Region immer noch ganz oben. Mit dem jahrelangen Hinauszögern von Entscheidungen lassen sie sich nicht abspeisen.http://www.zw-rail.de/Michael Neyses, MdL. Piratenfraktion Saar Ein gutes Beispiel für ein Zusammenwachsen in der Großregion ist der rege Austausch zwischen den Einwohnern der Städte Homburg und Zweibrücken. Bisher sind die Anwohner auf ein Auto angewiesen, wollen sie zeitlich effizient von den Angeboten im Saarland und Rheinland-Pfalz profitieren. Hohe Verkehrsaufkommen mit Staus sind die Folge. Die verkehrende Buslinie R7 ist unattraktiv – wirtschaftlich und für Berufspendler. Mit nur 1937 Fahrgästen im Jahr und bis zu 40 Minuten Wartezeit, will man mit diesen Bus als Bahnzubringer nutzen. Ein Lückenschluss würde die Umwelt schonen sowie den Anwohnern Zeit und Fahrtkosten sparen.Die Piratenfraktion wollte wissen, wie sich die saarländische Regierung zum Thema positioniert.„Die Antwort der Regierung ist enttäuschend. Will sie den Austausch zwischen den Menschen, über die Grenzen hinweg? Nein! Das ist ein mustergültiges Beispiel für eine am Bürger vorbei gestaltete Politik,“ ärgert sich Michael Neyses (MdL, Piraten). Die Regierung verweist unterdessen auf die Haushaltsnotlage. „Das erscheint mir eher, als wäre der Ausbau der Bahnverbindung über die Landesgrenzen hinweg politisch nicht gewollt, denn für große Straßenbauprojekte wird auch Geld eingeplant. Es ist eine Frage der Priorisierung“, ergänzt Neyses eindringlich.Die Piraten im Saarland fordert in ihrem Programm den Lückenschluss dieser Bahnstrecke.http://piratenfraktion-saarland.de/die-bahnstrecke-homburg-zweibrucken-stagniert-weiter-piraten-regierung-blockiert-das-vorankommen-der-grosregion/Ich unterstütze diese Antrag in der hier formulierten Form, SirThomasMarcDer Ausbau der Strecke ist eine verbesserung der Infrastruktur, eine erleichterung für die Bürger und eine Reduzierend der Standzeiten der S-Bahnen um 50 Minuten je Tour, die die Bahnen sonst in Homburg unter Strom leer stehen. sonst in Homburg unter Strom leer stehen.)
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Schoppenhauerstraße + (http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksver … http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Geschäftsstelle, die Geschäftsstelle wurde besichtigt. Jedoch kann der alte Vorstand keine Entscheidung dazu treffen ohne dem neuen Vorstand massiv in das Handwerk zu pfuschen. Entscheidet heute der Bezirksparteitag darüber, hat der neue Vorstand einen klaren Handlungsauftrag und kann sofort an die Umsetzung gehen.ag und kann sofort an die Umsetzung gehen.)
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Friedenstrasse + (http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksver … http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Geschäftsstelle, die Geschäftsstelle wurde besichtigt. Jedoch kann der alte Vorstand keine Entscheidung dazu treffen ohne dem neuen Vorstand massiv in das Handwerk zu pfuschen. Entscheidet heute der Bezirksparteitag darüber, hat der neue Vorstand einen klaren Handlungsauftrag und kann sofort an die Umsetzung gehen.ag und kann sofort an die Umsetzung gehen.)
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Leopoldstrasse + (http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksver … http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Geschäftsstelle, die Geschäftsstelle wurde noch nicht besichtigt, allerdings sind die Rahmenbedingungen des Bussiness Centers bekannt. Der alte Vorstand kann keine Entscheidung dazu treffen ohne dem neuen Vorstand massiv in das Handwerk zu pfuschen. Entscheidet heute der Bezirksparteitag darüber, hat der neue Vorstand einen klaren Handlungsauftrag und kann sofort an die Umsetzung gehen.ag und kann sofort an die Umsetzung gehen.)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, … Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, an der wiruns aus Kostengründen beteiligen sollten. Die Budgetgrenze ergibt sichaus den Produktkosten zzgl. 15 € Puffer für den Versand.http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=36http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=45index.php?dispatch=products.view&product_id=45)
RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben gutes Material und sollten das auch verteilen.)
RP:2014-08-03 - 139. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die hessischen Piraten mussten ihre LGS au … Die hessischen Piraten mussten ihre LGS aufgeben und würden gerne die LGS in Mainz mitnutzen. Angedacht ist eine Untervermietung durch unseren Landesverband. Damit könnten wir unsere Kosten für die LGS reduzieren und gleichzeitig eine bessere Vernetzung mit den Hessen herbeiführen. Des Weiteren wäre die LGS hierdurch häufiger besetzt und besser ausgelastet. Eine Mitnutzung des Kellers ist ebenfalls vorgesehen.zung des Kellers ist ebenfalls vorgesehen.)
RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die … Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen. Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten.ie immer auf einem annehmbaren Maß halten.)
Antrag:RLP/2015.1/008/Finanzpolitik ins Grundsatzprogramm + (ist im Antrag mit drin Hinweis: Die Anträg … ist im Antrag mit drinHinweis: Die Anträge Schuldenbremse 1, Schuldenbremse 2, Schuldenbremse 3, Schuldenbremse 4, Großprojekte 1, Großprojekte 2, Zukunftsinvestitionen 1, Zukunftsinvestitionen 2, Zukunftsinvestitionen 3, Buchführung, Kommunaler Entschuldungsfonds ergänzen diesen Antrag. Diese werden in ebendieser Reihenfolge angeordnet.rden in ebendieser Reihenfolge angeordnet.)
RP:2017-07-10 - 213 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (satzungsgemäße Verabschiedung)
RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.)
Antrag:RLP/2015.2/013/Datenschutz und Transparenzgesetz + (jetziger Datenschutz und jetzige Transparezgesetze sind unzureichend und als Alibiprojekte anzusehen.)
BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Name + (klarere, kürzere und einfachere Formulierung plus Zusatzbezeichnung)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 09072014#Antrag RLP + (Informationen sind direkt für Nachfolger verfügbar, Datenschutz gegenüber persönlicher/privater Mailadressen der Vorstandsmitglieder)
RP:2015-05-17 - 160. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die namentliche Abstimmung ist von Anbeginn an geübte Praxis und sollte deshalb auch so festgeschrieben werden.)
RP:2014-11-16 - 146. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitsp … Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden"Zielsetzung: Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz 2015 "Sicherheitspolitik nach Snowden"soll am 24./25. Januar 2015 in den Ringstudios in München stattfinden.Sie befasst sich mit den Schwerpunkten "Bedrohung durch Terrorismus -Mythos und Wirklichkeit" und "Kritische Infrastrukturen". Für die Durchführung zeichnet die "Arbeitsgemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik" der Piratenpartei Deutschland verantwortlich.Ziel der Konferenz ist die öffentlichkeitswirksame Positionierung der Piratenpartei als kompetenter Ansprechpartner in Sicherheitsfragen. Dazu trägt ihre internationale Ausrichtung ebenso bei wie eine hochkarätig besetzte Teilnehmerrunde. Die Sicherheitskonferenz ist eingebettet in eine eigene (Medien-)Kampagne, deren Hauptverantwortung bei der Piratenpartei Bayern liegen soll. Überdies findet diePIRATEN-Sicherheitskonferenz in zeitlicher Nähe zur Jahrestagung "Münchner Sicherheitskonferenz" statt. Bei Erfolg soll die PIRATEN-Sicherheitskonferenz im jährlichen Turnus stattfinden.Die Sensibilisierung aus Sicht und in Übereinstimmung mit den bereits gefestigten Zielen der Piraten soll uns ebenso Zugänge wie auch Informationswege erschließen und eine reale Möglichkeit zur Einschätzung von geplanten Entwicklungen, möglichen Risiken, Gefahren für unsere Demokratie durch Überwachung und Zugang zu Transparenzmöglichkeiten eröffnen.Weiteres: Über einen Zuschuss zur Teilnahmeunterstützung, eine Entsendung durchden Landesverband oder eine Beauftragung als Sicherheitskonferenzteilnehmer würden wir uns ebenfalls freuen, ggf mag der LaVo auch einen eigenen Teilnehmer oder mehrere Teilnehmer entsenden?Eine Reihe von Verbänden hat sich schon mit Zusagen bis zu 1500 Euro beteiligt.Die % Regelung stellt auf der einen Seite Sicherheit in der Planung für die Konferenz her, auf der anderen Seite stellt sie sicher, das der Landesverband nicht als übermäßiger Zahler die Konferenz unterstützt. Das Budget kann an die Bedingung der Mitveranstalternennung gebunden werden. Eine Pressereaktion und Wahrnehmung in der Presse wird durch Kontakte aus der AG strukturiert vorgehalten und gefördert.Ort: München Lokation :www.ring-studios.deZeitpunkt: 24.01.2015.+25.01.2015Veranstalter: AG Außen und Sicherheitspolitik Eigenes Budget 1500 EuroPiratenpartei DeutschlandPiraten Ohne GrenzenPiratenpartei MünchenPiratenpartei OberbayernPiratenpartei BayernPiratenpartei Schweiznoch anzufragen:Piratenpartei Rheinland PfalzPiratenpartei HamburgPiratenpartei HessenPiratenpartei NRWPiratenpartei LuxemburgPirate Party InternationalPiratenpartei BWPiratenpartei SHPiratenpartei NDSPiratenpartei InternationalThemenschwerpunkte: ( unter Sicherheitspolitik nach Snowden)Bei den unten stehenden sachen war man sich einig...Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und WirklichkeitKritische InfrastrukturenAktuelle ThemenReferenten:Stéphane Koch ( Schweiz) speaker and lecturer for various public and private training institutionsProf. Dr. Hans-Georg Fasold (Gasversorgung kritische Infrastrukturen)Angelika Beer MdL Piraten Schleswig Holstein ex Vorsitzende der Grünen,Verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im BundestagOberstleutnant a.D. Peter Matthiesen Militärattaché während des Kosovo Konflikts in MacedonienSandro Gaycken zu 60% sicherhttp://www.inf.fu-berlin.de/groups/ag-si/Sandro.html Cybersecurity Stand der Dinge IT, IT-sec and defenseDr Rob Imre, Phd Senior Lecturer The University of Newcastle,http://www.newcastle.edu.au/profile/robert-imreEnno Lenze Situation Irak KurdistanDr. Mark Daniel Jaeger http://www.css.ethz.ch/people/CSS/jaegerm/Yvonne Hofstetter http://re-publica.de/news/rp14-speaker-yvonne-hofstetter-algorithmen-im-uberwachten-netzErsatzreferenten:Till Bösche Sicherheitsexperte BundeswehrThomas Göbel ( Pirat) Sicherheitsexperte BundeswehrWirkungstreffer schoresch davoodi Piratenpartei AG Außen und SicherheitspolitikNaher und mittlerer OstenWebauftritt: Gesicherte Domains durch Piraten ohne Grenzen: Design und Technik angefragt-piraten-sikon.de; -piraten-sikon.org; -piratensikon.de; -piratensikon.org; -piratesecon.de; -piratesecon.org; -pirate-secon.de; -pirate-secon.orgMilestones: 10.09.2014 Webauftritt und Einladungsversandt an die Referenten Call ofPaper Beginn: 15.11.2014 Ende Call of Paper / Finanzierung steht komplett24/25.01.2015 KonferenzFinanzierung: Planbudget 7500 Euro gesamt, davon 1500 Euro Location Catering können wir selber stellen, Unterbringung der Referenten 2200 Euro Reisekosten und Pufferbudget für sonstige Ausgaben 3800 Eurofferbudget für sonstige Ausgaben 3800 Euro)
RP:2014-12-07 - 147. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden Gegendemo auf. Auch im letzten Jahr haben wir diesen Aufruf unterstützt.)
LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Laufendes Parteiprogramm + (mündlich)
RP:2020-01-19 - 272 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (mündlich)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Überarbeitung Protokollabschnitt + (nicht immer wird ein Vorsitzender oder sein Stellvertreter neu gewählt. Deshalb sollte "neu gewählt" durch "aktuell gewählt" ersetzt werden. Dazu weitere kleine grammatikalische Korrekturen.)
RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand lässt nicht zu, dass eine ehemalige Diskussion mit erheblichem Schaden für die Partei [1], befeuert von Bodo Thiesen, wiederholt wird.)
RP:2018-03-12 - 228 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen den Termin jetzt schon festmach … Wir müssen den Termin jetzt schon festmachen, da in diesem Zeitfenster sonst keine Termine mehr frei sind. Aus diesem Grunde entscheiden wir uns, ausnahmsweise keine Ausschreibung durchzuführen, da auch bei den letzten LPTs kaum Bewerbungen eingegangen sind.Das Budget für den LPT beträgt 800€ - Das Budget für die Feier wird später nach der endgültigen Planung festgelegt.r nach der endgültigen Planung festgelegt.)

RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (reine Formalität, Budget vorhanden)

RP:2024-03-22 - 371 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (s.o.)
RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ( Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, die … Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, diese müssen erst gedruckt werden und sind wohl nicht vor dem Wochenende fertig. Damit die Wahlkämpfer nun nicht völlig ohne Material dastehen sollten wir als benachbarter LV aushelfen.Begründung für Umlaufbeschluss: Die Flyer fehlen JETZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.ZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.)
RP:2017-07-10 - 213 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (satzungsgemäße Verabschiedung)
RP:Antrag/2012.1/P23/Kinderbetreuung + (selbsterklärend)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014#Antrag RLP + (Das Bündnis plant zweierlei. Erstens eine … Das Bündnis plant zweierlei. Erstens eine Veranstaltung am Abend des 30. April. Dazu aus dem Protokoll der letzten Sitzung:"Vorabendveranstaltung:Wir mieten einen Raum auf dem Hartenberg, eine große Kantine neben dem Berufsschulgebäude. Hier ist Platz für bis zu 180 / 200 Menschen, die Miete ist mit 100,- EUR gering, die Gastronomie wird vom Pächter angeboten werden. Einverständnis mit dem Vorschlag für Ablauf: Auftakt sollten zwei Reden bilden1. Anette Chao García, Leiterin der Außenstelle Bonn der Botschaft der Republik Kuba2. Alexis Pasadakis, attac und LinkeDarauf soll eine moderierte Gesprächsrunde folgen u.a. mit einer Vertreterin oder einem Vertreter der Lampedusa Flüchtlinge in Hamburg. Jens, Turhan und Mathias werden ein detailliertes Konzept erarbeiten und beim nächsten Treffen vorstellen.Zweitens soll es am 01. Mai selbst eine Demo geben, die nach der momentanen Planung um 10 Uhr am Hauptbahnhof startet und von dort über das DGB-Haus in der Kaiserstraße zum Gutenbergplatz führt. Das nächste Treffen findet am 17. März um 1830 in derLandesgeschäftsstelle der Linken (Rochusstraße 10 in der Mainzer Altstadt) statt.sstraße 10 in der Mainzer Altstadt) statt.)
RP:Kreisverband Koblenz/Vorstand UMLB UnterstuetzungPShopWahlkampfshop#Antrag RLP + (siehe Mail vom Bundesvorstnd)
RP:2016-12-01 - 198 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (wichtiges Treffen)
RP:2024-03-08 - 370 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (siehe Text, Kosten können nicht genau bezi … siehe Text, Kosten können nicht genau beziffert werden , aber hier nachzulesen https://www.book-n-drive.de/preise/, ohne Transportmöglichkeit wäre kein Ausliefern von Werbemitteln und Plakaten möglich! Wir eröffnen im positiven Abstimmungsfall ein FIRMENKonto.positiven Abstimmungsfall ein FIRMENKonto.)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2015-01-19 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Begründung für alle Anträge: Die Gruppen S … Begründung für alle Anträge:Die Gruppen Saargida und Pegida Trier möchten in Zukunft montagsregelmäßig in Trier demonstrieren. Wir, die Plattform "Trier für Alle", wollen dagegen ein großes,zivilgesellschaftliches Bündnis etablieren, das sich dem Rassismus inTrier entgegenstellt. Saarbrücken ist mit gutem Beispiel vorangegangen,dort demonstrierten am Montag dem 12.1 über 9000 Menschen gemeinsamgegen Pegida und für eine bunte Stadt. Am Montag dem 26.1. wollen wir den Protest gegen Pegida gebündelt aufdie Strasse tragen.Die Auftaktkundgebung startet beim Bürgerhaus Nord um 18.30.Doch damit das klappt brauchen wir – Eure – Hilfe!Wenn ihr uns mit eurem Namen unterstützen wollt, dann antwortet bittezeitnah auf diese Mail. Wir werden die Unterstützer*innenliste aufunserer Homepage www.trierfueralle.org regelmäßig ergänzen.Wie Ihr sicher wisst ist eine Demonstration zu organisieren teuer.Werbematerialien wollen gedruckt, Webspace gemietet undLautsprecherwagen betankt werden. Die Organisationen, welche es sichleisten können möchten wir daher um eine Spende bitten, beispielsweise50 Euro. Überweisungen bitte auf das Konto von "Für ein buntes Trier -Gemeinsam gegen Rechts e.V."*Spendenkonto:*Konto: 1052034 bei der SK Trier, BLZ: 58550130IBAN: DE71585501300001052034, BIC/SWIFT: TRISDE55Verwendungszweck: Für AlleViel wichtiger jedoch als alle Symbolik und Finanzen ist der konkreteProtest am Tag selbst.Wir möchten Euch bitten auf allen euch zur Verfügung stehenden KanälenWerbung zu machen, Plakate aufzuhängen, Flyer zu verteilen, Menschen insozialen Netzwerken und persönlich einzuladen – und natürlich Hand inHand mit uns auf die Straße zu gehen.Lasst uns am 26.1. gemeinsam ein Zeichen für ein buntes, weltoffenes undsolidarisches Trier setzen. und solidarisches Trier setzen.)
Antrag:RLP/2019.1/008/ Positionspapier zur Nutzung von CO2 Abgaben + (steht im Papier.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Einführung einer Verfassten Studierendenschaft in Bayern + (tl;dr Die Piraten setzen sich für die Ein … tl;drDie Piraten setzen sich für die Einführung einer Verfassten Studierendenschaft in Bayern ein.In einer vom Landtag einberufenen Kommission aus Vertretern des Bildungsministeriums und der Landes-ASten-Konferenz wird ein Konzept erarbeitet, in dem Details der Ausgestaltung und das Prozedere bei der Einführung festgelegt sind./tl;drDie Verfasste Studierendenschaft für Bayern bedeutet: mehr Demokratie wagen, auch an den Hochschulen. Die Forderung nach ihrer Einführung verbindet also in Mitbestimmung und Bildung zwei Kernthemen der Piratenpartei.Als eine für den Fortschritt stehende Partei in einem Bundesland, das in Sachen Demokratie an den Hochschulen allen anderen hinterherhinkt, sollten die Piraten sich deutlich pro Mitbestimmung und pro Verfasste Studierendenschaft positionieren.=====Hintergrundinfos=====* Unter Studentenschaft oder Studierendenschaft versteht man im engeren Sinne die Gesamtheit aller eingeschriebenen Studentinnen und Studenten einer Hochschule. Ist ein solcher Zusammenschluss durch Gesetz oder Hochschulverfassung geregelt, spricht man auch von einer verfassten Studentenschaft oder Studierendenschaft.http://de.wikipedia.org/wiki/Studierendenschaft* Zusammenfassung der HSG Freibeuter München zum Thema Verfasste Studierendenschaft und politisches Mandathttp://wiki.piratenpartei.de/HSG:M%C3%BCnchen/Projekte/Verfasste_Studierendenschafthttp://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0c/HSG_Freibeuter_Verfasste_Studierendenschaft_und_Politisches_Mandat.pdf* Was ist eigentlich eine VS? Was sind die Folgen des Verbots? Was sind die Vorteile einer VS? (Studierendenvertretung der LMU München)http://www.stuve.uni-muenchen.de/themen/verfasste/index.html* Die Landes-ASten-Konferenz (LAK) Bayern ist der Zusammenschluss aller gewählten Studierendenvertretungen Bayerns. Als landesweiter Dachverband ist die LAK Bayern das Sprachrohr der Studierenden Bayerns und vertritt deren Interessen gegenüber anderen Verbänden, Politik und Gesellschaft.http://www.studierendenvertretungen-bayern.de/://www.studierendenvertretungen-bayern.de/)
RP:2016-05-13 - 185. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand muss sich laut Satzung eine Geschäftsordnung geben.)
RP:2017-05-18 - 209 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir hatten zwar beschlossen, den Parteitag durchzuführen,https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-04-02_-_206_Vorstandssitzung#Ausrichtung_des_Landesparteitags_2017.1, aber leider nicht, was es kosten darf. Das muss nachgeholt werden.)
RP:2015-02-15 - 153. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Aufgrund des Rücktritts eines Kreisvorstan … Aufgrund des Rücktritts eines Kreisvorstandsmitlieds hat der Landesvorstand satzungsgemäß die Geschäfte des KV Rheinhessen übernommen. Um die Handlungsfähigkeit schnellstens wiederherzustellen soll die Neuwahl des Kreisvorstandes zum nächstmöglichen Termin erfolgen.andes zum nächstmöglichen Termin erfolgen.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Verwaltung/beschluesse#Antrag RLP + (Die bisherige Praxis, Umlaufbeschlüsse übe … Die bisherige Praxis, Umlaufbeschlüsse über die Mailinglisten des KV_RHH und die 'Mainz-Liste' zu fassen und zu dokumentieren, während Beschlüsse von KVor-Sitzungen in deren Protokollen dokumentiert werden ist unübersichtlich und gelegentlich missverständlich.chtlich und gelegentlich missverständlich.)
RP:2015-12-06 - 173. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Beauftragung des amtierenden Datenschutzbeauftragten läuft am 31.12.2015 aus.)
RP:2015-08-16 - 166. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das Hauptziel dieser Kampagne wird das Sam … Das Hauptziel dieser Kampagne wird das Sammeln von Unterschriften [1], [2] sein. Zu diesem Zweck gibt es bereits ein Unterschriftenformular, das ihr euch ausdrucken und bei Infoständen mitnehmen könnt.Es gibt sowohl eine Standardvariante [3] mit Name, Vorname, Ort, als auch eine datensparsame Version für Einzelunterschriften [4].Die gesammelten Unterschriften schickt ihr bitte bis spätestens am 14. September an unsere Bundesgeschäftsstelle. Wir planen sie dann in der folgenden Woche, wenn die VDS im Bundestag beraten wird, mit einer Aktion zu übergeben.[1] Kampangensite: http://www.stopvds.de/[2] Pressemitteilung zum Kampagnenstart: https://www.piratenpartei.de/2015/06/23/einhunderttausend-stimmen-gegen-die-vorratsdatenspeicherung/[3] Unterschriftenliste normal https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/StopVDS_Unterschriftenliste.pdf[4] Unterschriftenliste Einzelunterschrift https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7f/StopVDS_Einzelunterschrift.pdfimages/7/7f/StopVDS_Einzelunterschrift.pdf)
RP:2016-04-03 - 182. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Auf die Ausschreibung vom 9.3.2016 ist inn … Auf die Ausschreibung vom 9.3.2016 ist innerhalb der gesetzten Frist genau eine Bewerbung, vom Kreisverband Koblenz, eingegangen. Diese erfüllt alle relevanten Kriterien hinsichtlich des Budgets und der Beschaffenheit des Veranstaltungsraums. Um eine fristgerechte Einladung zu gewährleisten ist ein Umlaufbeschluss erforderlich.sten ist ein Umlaufbeschluss erforderlich.)
RP:2017-04-18 - 207 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (wichtiges Treffen)
RP:2015-05-03 - 159. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger … Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinsamkeit verändert werden.Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro (aus unten angefügten OTRS-Antrag PP#100104128) Bei Zahlung von 16 Landesverbänden a 200€ wäre Geld vorhanden, ohne den Bund zu belasten.Geld vorhanden, ohne den Bund zu belasten.)
RP:2015-01-04 - 150. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (hat sich bewährt)
Antrag:RLP/2017.2/007/Änderungen Einberufen einer SDMV wenn + (zu §4.1.4 (c) - Dies würde bedeutet dass b … zu §4.1.4 (c) - Dies würde bedeutet dass bei nur 4 KV in unserem LV 1 KV eine SDMV einberufen könnte.Siehe hier auch SÄA 2017.2/003 Zu §4.1. (4a) a) Dies wurde bei Annahme von SÄA2017.2/001 schon auf den Vorstand übertragen. Abstimmungsleitung ist Teil des LaVo.b) - Die SDMV bei nur einem Antrag wird hier ebenfalls in die Hände des LaVo gelegt. Dieser entscheidet ob der Antrag so wichtig ist dass er gegebenenfalls auch alleine abgestimmt werden soll. Eine SDMV z.B einzuberufen wenn es um einen Antrag geht der auch auf einem der folgenden LPT abgestimmt werden könnte, würde der SDMV nicht gut tun.mmt werden könnte, würde der SDMV nicht gut tun.)
BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Sammelantrag Redaktionelles + ({{{Begründung}}})
BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Finanzordnung + ({{{Begründung}}})
Neue Arbeitswelt - Neue Rentensystem + ({{{Begründung}}})