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RP:2020-08-01 - 284 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir benötigen Menschen für Versammlungsämter)
RP:2022-07-01 - 331 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir benötigen Menschen für Versammlungsämter)
RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP +
RP:2019-07-08 - 259 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der damalige Beschluss belief sich auf die … Der damalige Beschluss belief sich auf die reinenPlakatkosten des Landesverbandes zur EU-Wahl 2019.Es wurden aber auch noch Kabelbinder für die Plakate, sowieWahlkampfmaterial in Form von Aufklebern, Flyer, etc. bestellt.Dies wurde im Antrag vom 11.03.2019 nicht berücksichtigt, deshalb istdie Aufstockung des Budget notwendig geworden.Aufstockung des Budget notwendig geworden.)
RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.)
RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich halte ihn für qualifiziert und geeignet.)
RP:2023-12-08 - 365 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir benötigen eine ladungsfähige Anschrift)
RP:2016-02-07 - 178. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir bieten hochkarätige Internationalen Re … Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016. Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet.- Erhöhtes Presseaufkommen- Piraten aus anderen Ländern Treffen- Vortbildung zu aktuellen Themen- Der Spitzenkandidat Thomas Marc Göbel wird in das Programm eingebaut Marc Göbel wird in das Programm eingebaut)
RP:2020-10-22 - 290 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir brauchen Unterstützerunterschriften und müssen auch hier unsere Mitglieder aktivieren. Durch das Beilegen eines Umschlags und vielleicht Werbematerial und Porto wird die Anzahl der Antworten erhöht.)
RP:2020-11-12 - 291 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir brauchen dringend mehr Unterstützer-Unterschriften.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014#Antrag RLP + (Das Bündnis plant zweierlei. Erstens eine … Das Bündnis plant zweierlei. Erstens eine Veranstaltung am Abend des 30. April. Dazu aus dem Protokoll der letzten Sitzung:"Vorabendveranstaltung:Wir mieten einen Raum auf dem Hartenberg, eine große Kantine neben dem Berufsschulgebäude. Hier ist Platz für bis zu 180 / 200 Menschen, die Miete ist mit 100,- EUR gering, die Gastronomie wird vom Pächter angeboten werden. Einverständnis mit dem Vorschlag für Ablauf: Auftakt sollten zwei Reden bilden1. Anette Chao García, Leiterin der Außenstelle Bonn der Botschaft der Republik Kuba2. Alexis Pasadakis, attac und LinkeDarauf soll eine moderierte Gesprächsrunde folgen u.a. mit einer Vertreterin oder einem Vertreter der Lampedusa Flüchtlinge in Hamburg. Jens, Turhan und Mathias werden ein detailliertes Konzept erarbeiten und beim nächsten Treffen vorstellen.Zweitens soll es am 01. Mai selbst eine Demo geben, die nach der momentanen Planung um 10 Uhr am Hauptbahnhof startet und von dort über das DGB-Haus in der Kaiserstraße zum Gutenbergplatz führt. Das nächste Treffen findet am 17. März um 1830 in derLandesgeschäftsstelle der Linken (Rochusstraße 10 in der Mainzer Altstadt) statt.sstraße 10 in der Mainzer Altstadt) statt.)
RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Auch dieses Jahr beteiligt sich die Pirate … Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder.sein können, benötigen wir weitere Gelder.)
RP:2021-01-14 - 295 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. … Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. In einigen Regionen kann schon ab Sonntag (16.01.2021) plakatiert werden.Deshalb können wir nicht warten bis die genaue Anzahl der zu bestellenden Plakate fest steht um ein genaues Budget zu erstellen. Aus den Erfahrungen der letzten Wahlen ist abzusehen, dass es weniger als 5.000 Plakate werden. dass es weniger als 5.000 Plakate werden.)
RP:2014-02-18 - 127. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir erhalten Geld aus der Parteienfinanzierung und solten uns anteilig auch an den Kosten für die Rechenschaftslegung beteiligen.)
RP:2014-11-04 - 145. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben 2 Beschlüsse zur Installation un … Wir haben 2 Beschlüsse zur Installation und sollten die Forderungen aus dem letzten Beschluss umsetzen.1) http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-03_-_139._Vorstandssitzung#Unterst.C3.BCtzung_des_Anonymisierungsdienstes_Tor_durch_einen_Exit-Node2) http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-17_-_140._Vorstandssitzung#500_Euro.2FJahr_Budget_f.C3.BCr_einen_Tor-Exit-Node_und_Ausschreibung_einer_Beauftragung_f.C3.BCr_zwei_Tor-Zust.C3.A4ndige.tragung_f.C3.BCr_zwei_Tor-Zust.C3.A4ndige.)
RP:2011-12-11 - 70. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der LVOR wird die gesamte Begründung erhal … Der LVOR wird die gesamte Begründung erhalten, auf der RLP-Liste wird diese nicht veröffentlicht, da die Begründung selber personenbezogene Daten enthält die Rückschlüsse auf die Identität der Person liefern können. Eine Mitgliedsnummer existiert natürlicherweise nicht.dsnummer existiert natürlicherweise nicht.)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Positionspapier "Neuanfang bei der Güterverladung in Bayern" + (Wir haben Positionen zum ÖPNV und Fahrsche … Wir haben Positionen zum ÖPNV und Fahrscheinen. Mit Warenströmen, die für die Wirtschaft deutlich entscheidender sind, haben wir uns bislang noch nicht befasst. Deshalb soll dieses Positionspapier aus dem Ur-Themenstandpunkt "Neutralität der Netze"; Erweitert auf "Neutralität von Infrastrukturen" hier zu einer Positionierung führen.uren" hier zu einer Positionierung führen.)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, … Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, an der wiruns aus Kostengründen beteiligen sollten. Die Budgetgrenze ergibt sichaus den Produktkosten zzgl. 15 € Puffer für den Versand.http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=36http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=45index.php?dispatch=products.view&product_id=45)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Zulassung von Gästen zum Parteitag + (Wir haben den Status einer Mitmachpartei. … Wir haben den Status einer Mitmachpartei. So ist es zur Zeit übliche Praxis, Gäste auf einem Parteitag zuzulassen. Trotzdem muß der Parteitag zu Beginn dem jedesmal erst zustimmen. Mit der Änderung würden Gäste standardmäßig erlaubt und es müßte einen Beschluß geben, Gäste *nicht* zuzulassen. Damit ist es für Interessierte einfacher, auf "gut Glück" zu einem Parteitag zu fahren, um mal reinzuschauen.Parteitag zu fahren, um mal reinzuschauen.)
BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.2/Antragsfabrik/Abwahl von Vorstandsmitgliedern + (Wir haben die Neuwahl einzelner Vorstandsm … Wir haben die Neuwahl einzelner Vorstandsmitglieder bereits im Bund eingeführt und auch in Niederbayern steht zumindest Modul 1 bereits in der Satzung. Solch ein Puffer in der Satzung hat sich an gut dokumentierten Fällen als notwendig erwiesen und wir sollten nicht darauf verzichten.n und wir sollten nicht darauf verzichten.)
RP:Antrag/2011.2/PÄA/Wahlprogrammpunkte als Positionspapiere + (Wir haben die Punkte ausführlich diskutiert, ausgearbeitet und beschlossen. Diese bereits gemachte Arbeit sollten wir festhalten.)
RP:2019-03-11 - 251 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wahlkampf)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/GO:Parteitagsdebatte + (Wir haben einen zweitägigen programmatisch … Wir haben einen zweitägigen programmatischen Parteitag vor uns. Auf diesem wird und soll es einige Debatten geben und es werden auch komplexe und ausführliche Anträge vorliegen, die hinreichend ausgeleuchtet werden müssen.Unser bisheriges System der Rednerliste ist sehr lau und dafür nicht mehr ausreichend. Parteitagsdebatten sollen nun wie folgt geregelt werden:Zu jeder Abstimmung über einen Antrag (außer GO-Anträgen) gibt es zuerst eine Pro- und eine Gegenrede. Diese dauern bis zu 5 Minuten, die Zeit kann jeweils von der Versammlung abgeändert werden (Trollschutz). Den Pro-Redner bestimmt der Antragsteller, den Gegenredner (wenn es mehrere gibt) bestimmt die Versammlungsleitung und auf GO-Antrag die Versammlung.Nach den Reden sind weitere Redebeiträge und Fragen (Rednerliste) möglich, letztere richten sich an einen oder beide Redner. Redezeit jeweils zwei Minuten, die Versammlung kann wie üblich die Rednerliste schließen und die Redezeit verändern.Der Vorteil liegt darin, dass die Reden eine Gesamtargumentation zulassen,und die Redebeiträge dann weitere Aspekte abdecken, die erst während der Reden hervortreten oder dort fehlten. Dadurch kommt ein Gesamtbild zu einem Antrag zustande, was bisher durch unseren relativ kleinteilig-redundanten Debattenstil verhindert wurde.Die Reden sind außerdem das richtige Format für die Öffentlichkeit. Und der einzelne Pirat bekommt in kompakter Form evtl. wichtige Pro- und Gegen-Argumente für die Politik auf der Straße (weiteres siehe unten).Absolute Konsensanträge werden auch mit diesem Verfahren in wenigen Minuten behandelt sein. Der Zeitbedarf für chancenlose Anträge hingegen kann von der Versammlung ähnlich wie bereits jetzt auf wenige Minuten begrenzt werden. In der Regel befinden sich derartige Anträge auch weit unten auf der Tagesordnung und werden selten angenommen.Bisherige GO, § 5.1:https://wiki.piratenpartei.de/BY:Gesch%C3%A4ftsordnung_des_bayrischen_Landesparteitags#allgemeine_Antr.C3.A4ge_an_die_Versammlung"(1) Der Antragsteller hat das Recht, seinen Antrag in kompakter Rede vorzustellen. Einer geringen Anzahl an Wortmeldungen, die keine inhaltliche Wiederholung darstellen, ist ebenfalls angemessene Redezeit zu gewähren."Links:Im Klabautercast [1] wurde eine progressive Verkürzung der Redezeit vorgeschlagen und begründet, außerdem wird dort über die Methode der Grünen gesprochen, pro Thema längere Pro- und Contra-Reden durchzuführen. Dies waren die Ausgangspunkte für diesen Antrag.[1] http://klabautercast.de/wp-content/uploads/2010/05/KC018_Ben_BPT10.mp3(43. Minute)s/2010/05/KC018_Ben_BPT10.mp3 (43. Minute))
RP:2013-07-16 - 113. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Neuausschreibung erfolgt auf Wunsch vo … Die Neuausschreibung erfolgt auf Wunsch von Ingo sowie einer Umstrukturierung der AG Presse. Die Anforderungen und Positionen sollen dabei vorerst für die Ausschreibung gelten und können später von der AG gemeinsam überarbeitet werden, wenn die Aufgabengebiete auf mehrere Personen aufgeteilt werden sollen. ehrere Personen aufgeteilt werden sollen. )
RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben es leider versäumt für den anstehenden LPT ein Reisekostenbudget zu beschließen.)

RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben gutes Material und sollten das auch verteilen.)

RP:2013-10-01 - 118. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da Silvan Stein das Streaming in RLP durchführt und sich gerne auch über andere Techniken/Tricks etc. informieren möchte würde er hier gerne dran teilnehmen)
RP:2013-07-16 - 113. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Neuausschreibung erfolgt auf Wunsch vo … Die Neuausschreibung erfolgt auf Wunsch von Ingo sowie einer Umstrukturierung der AG Presse. Die Anforderungen und Positionen sollen dabei vorerst für die Ausschreibung gelten und können später von der AG gemeinsam überarbeitet werden, wenn die Aufgabengebiete auf mehrere Personen aufgeteilt werden sollen. ehrere Personen aufgeteilt werden sollen. )
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Naechster LPT2014 + (Wir haben ja schon in früheren Sitzungen d … Wir haben ja schon in früheren Sitzungen des Landesvorstandes festgehalten, dass wir in regelmäßigen Abständen einen LPT veranstalten.Die meisten Vorstandsmitglieder sprachen sich für 2 LPTs in einem Jahr aus. Da ich bis jetzt keine Ausschreibung gesehen habe und das Jahr sich bald halbiert, sollten wir langsam überlegen wann wie den nächsten LPT veranstalten.en wann wie den nächsten LPT veranstalten.)
RP:2021-03-25 - 300 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben per Briefpost vom Polizeipräsidium Mainz Formulare erhalten, in denen wir einen Strafantrag wegen Entzündung eines unserer Wahlplakate stellen können. Die Schadenshöhe ist mit 50 € angegeben.)
RP:2015-09-06 - 167. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben uns auch für Adenau entschieden, … Wir haben uns auch für Adenau entschieden, weil dort das Thema Nürburgring für Aufmerksamkeit sorgt. Dies sollten wir jetzt auch nutzen und die Banner min 2 Wochen vorher aufstellen. Dies bedeutet, wir müssen noch diese Woche bei "wir machen Druck" bestellen.Als Vorschlag ist bis jetzt nur von mir ein Banner-Entwurf eingegangen, welches ich auf Einwände von Gernot noch etwas abgeändert habe. http://up.picr.de/22909393hq.jpgAndere Vorschläge bis Mittwoch 20 Uhr gerne - dann sollte der LaVo entscheiden. gerne - dann sollte der LaVo entscheiden.)
RP:2016-01-17 - 177. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Realisierung der zugesagten Unterstützung der Aktion aus der letzten Vorstandssitzung)
RP:2012-05-20 - 82. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesfinanzausschuss hat in seiner Si … Der Landesfinanzausschuss hat in seiner Sitzung heute, am 13. Mai, beschlossen: "Der LFA bittet den Landesvorstand, den Beschluss, den LPT 2012.2 auf dem Hambacher Schloss durchzuführen, aufzuheben und eine Neuausschreibung dem neuen Landesvorstand zu überlassen." Die Begründung des LFA ist: "Das Angebot auf dem Hambacher Schloss hat das Budget überschritten. Mit den Spenden kann nicht fest gerechnet werden, zumal sie zu großen Teilen unter dem Vorbehalt stehen, dass dort auch die Aufstellung der Listenkandidaten RLP zur Bundestagswahl stattfindet. Dies kann der Landesvorstand nicht sicherstellen, da über die Aufstellung der Kandidaten die Versammlung entscheidet."Diesem Beschluss sollten wir folgen.Begründung für Umlaufbeschluss:Es findet bis zum LPT am Samstag keine Vorstandssitzung mehr statt. Wir sollten dem neuen Vorstand möglichst saubere Geschäfte hinterlassen. möglichst saubere Geschäfte hinterlassen.)
RP:2016-02-07 - 178. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir bieten hochkarätige Internationalen Re … Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016. Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet.- Erhöhtes Presseaufkommen- Piraten aus anderen Ländern Treffen- Vortbildung zu aktuellen Themen- Der Spitzenkandidat Thomas Marc Göbel wird in das Programm eingebaut Marc Göbel wird in das Programm eingebaut)
HE:Darmstadt/Kreisparteitag 2013.1/Anträge/S-05 + (Wir hatten vor ca. einem dreiviertel Jahr … Wir hatten vor ca. einem dreiviertel Jahr ein Treffen bei dem wir gemeinschaftlich über die Satzung gegangen sind und nachgesehen haben welche Teile entweder nichtig (weil unzulässig), redundant (bereits auf Bundes- oder Landesebene für den Kreis vorgegeben) oder überflüssig ist (Vorschriften die allgemein eingehalten werden müssen unabhängig davon ob sie in der Satzung stehen oder nicht).Außerdem haben wir nachgeschaut ob einzelne Absätze _teilweise_ für diese Kategorien gelten. Da dies aber noch mehr Aufwand erfordert habe ich diese Absätze aktuell _nicht_ behandelt. Sie werden hier daher nicht aufgeführt obwohl durchaus weitere Absätze mehr als nur fragwürdig sind.Das ganze haben wir dann mit Kategorien versehen:* Kategorie 0: Nichtig* Kategorie 1: Redundant* Kategorie 2: ÜberflüssigDer Zweck des Änderungsantrages ist also all diese Sachen zu entfernen.HINWEIS: Aktuell sind alle Absätze rot eingefärbt. Das werde ich Sonntag korrigieren um es mit den Kategorien anzupassen. Eine Erklärung zu den einzelnen Passagen erfolgt Sonntag den 21. April. /> Eine Erklärung zu den einzelnen Passagen erfolgt Sonntag den 21. April.)
RP:2017-05-18 - 209 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir hatten zwar beschlossen, den Parteitag durchzuführen,https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-04-02_-_206_Vorstandssitzung#Ausrichtung_des_Landesparteitags_2017.1, aber leider nicht, was es kosten darf. Das muss nachgeholt werden.)
RP:2012-02-05 - 75. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Um den Wahlkämpfern im Saarland die Arbeit … Um den Wahlkämpfern im Saarland die Arbeit zu erleichtern möchten wireine Schnittstelle in RLP schaffen, über die die Hilfe seitens RLPgebündelt ins Saarland weitergegeben wird. Für diese Aufgabe hat sichKlaus Brand gemeldet.Begründung für Umlaufbeschluss: Aufgrund der Kurzfristigkeit, welche für die Koordination gegeben ist, kann die Ernennung nicht zur nächsten Vorstandsitzung warten.nicht zur nächsten Vorstandsitzung warten.)
RP:2013-08-06 - 114. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Flyer werden dringend benötigt. Einige The … Flyer werden dringend benötigt. Einige Themen-Flyer sind im PShop bereits verfügbar. Der allgemeine Bundesflyer soll bald lieferbar sein, weitere Themenflyer folgen. Um tagesaktuell bestellen zu können und nicht für jede Teilbestellung einen Vorstandsbeschluss herbeiführen zu müssen ist es angebracht ein Budget einzurichten. 1.500€ entsprechen, je nach Bestellmengen, ca. 30.000-50.000 Flyern. Zum Vergleich: Im Landtagswahlkampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.kampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Die Satzungskommission darf die Satzung bei Rechtschreib- und Grammatikfehlern korrigieren + (Wir machen uns allmählich lächerlich, daß … Wir machen uns allmählich lächerlich, daß wir für Rechtschreibfehler einen Satzungsänderungsantrag stellen müssen, der unter Umständen nach vorher angenommenen Anträgen obsolet wird, da der Wortlaut geändert wurde, der Fehler an anderer Stelle aber immer noch vorhanden ist.Rechtschreib- und Grammatikfehler sind übrigens eindeutig und können von jedem Deutschlehrer erklärt und korrigiert werden, ohne eine inhaltliche Änderung durchzuführen.e eine inhaltliche Änderung durchzuführen.)
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/EntfernungAltesWahlprogramm + (Wir möchten das neue Programm haben. In ihm sind alle wesentlichen Punkte des alten Programms enthalten. (Hinweis: Bitte erst am Ende abstimmen))
RP:2022-11-18 - 340 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir möchten generell schneller auf Supportanfragen von Mitgliedern reagieren können.)
RP:2017-07-10 - 213 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (satzungsgemäße Verabschiedung)
RP:2023-02-10 - 345 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen Mitglieder ohnehin mehr aktivie … Wir müssen Mitglieder ohnehin mehr aktivieren/zusammenbringen, auch zur Teilnahme an den Vorstandssitzungen. Neue Mitglieder erreichen wir mit den Aufzeichnungen nicht, daher sollten wir uns dazu an anderer Stelle Gedanken machen wie wir Videos produzieren. Dies soll jedoch nicht Gegenstand dieses Antrags sein, stattdessen der Fokus auf Verschlankung von Routineaufgaben die von anderem abhalten. Routineaufgaben die von anderem abhalten.)
RP:2022-05-12 - 327 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen bis ende August Wahlen durchgeführt haben)
RP:2018-03-12 - 228 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen den Termin jetzt schon festmach … Wir müssen den Termin jetzt schon festmachen, da in diesem Zeitfenster sonst keine Termine mehr frei sind. Aus diesem Grunde entscheiden wir uns, ausnahmsweise keine Ausschreibung durchzuführen, da auch bei den letzten LPTs kaum Bewerbungen eingegangen sind.Das Budget für den LPT beträgt 800€ - Das Budget für die Feier wird später nach der endgültigen Planung festgelegt.r nach der endgültigen Planung festgelegt.)
RP:2012-12-16 - 99. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen w … Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen weil momentan nicht absehbar ist, dass sich eine in NR ansässige Einzelperson oder Gruppe ernsthaft bemüht in NR bleibende piratige Strukturen aufzubauen. Bis zur BTWahl oder bis sich entsprechende Strukturen bilden, müssen wir daher in NR mitarbeiten und Verantwortung übernehmen um im Wahlkreis 198 nicht das Hauptgebiet brachliegen zu lassen. Auch hier vertraue ich auch auf die Unterstützung des Vorstandes.auch auf die Unterstützung des Vorstandes.)
RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)
RP:2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen möglichst schnell eine Ausschreibung machen, um Termine einhalten zu können.)
RP:2021-03-11 - 299 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen schnellstmöglich eine AV zur Bu … Wir müssen schnellstmöglich eine AV zur Bundestagswahl durchführen, auf Grund der Corona Bedingungen wird auf eine Ausschreibung verzichtet. Hintergrund LPT vor AV: Satzung §4.1 (2) Die Aufgaben der LMV sind: f) die Beschlussfassung über die Landesliste bzw. die Bezirkslisten für die Wahl zum Bundestag und Landtag. Sind bei einer Wahl Bezirkslisten zugelassen, entscheidet der LPT darüber, ob solche anstatt einer Landesliste aufgestellt werden.tatt einer Landesliste aufgestellt werden.)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, … Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, an der wiruns aus Kostengründen beteiligen sollten. Die Budgetgrenze ergibt sichaus den Produktkosten zzgl. 15 € Puffer für den Versand.http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=36http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=45index.php?dispatch=products.view&product_id=45)
RP:2015-02-15 - 153. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Aufgrund des Rücktritts eines Kreisvorstan … Aufgrund des Rücktritts eines Kreisvorstandsmitlieds hat der Landesvorstand satzungsgemäß die Geschäfte des KV Rheinhessen übernommen. Um die Handlungsfähigkeit schnellstens wiederherzustellen soll die Neuwahl des Kreisvorstandes zum nächstmöglichen Termin erfolgen.andes zum nächstmöglichen Termin erfolgen.)

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