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RP:2020-08-13 - 285 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Redmine ist das neue Arbeitstool/Ticketsystem des Vorstandes.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Redmine + (Redmine ist ein webbasiertes Projektmanage … Redmine ist ein webbasiertes Projektmanagement-Tool. Es kann für Benutzer- und Projektverwaltung, Diskussionsforen, Wikis, zur Ticketverwaltung oder Dokumentenablage genutzt werden (http://de.wikipedia.org/wiki/Redmine). Die bisherige Organsisation im Landesverband hat enorme Defizite im Informations- und Taskmanagement, viele Aufgaben und Arbeiten können nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden, Informationen gehen auf Maillinglisten verloren, wegen mangelnder Abstimmung zwischen den Aufgabenbereichen der Vorstandmitglieder und der Beauftragten entstehen organisatorische Ausfälle und Desorientierung bei organisatorischen Entscheidungen. Das PM Redmine bietet hierfür vollintegrierte Managementfunktionen mit über PlugIns erweiterbare Funktionen und Zugriff über verschiedenste Endgeräte.und Zugriff über verschiedenste Endgeräte.)
RP:2024-07-26 - 379 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Reduzierung von Bürokratie bzw. auch Abbau ungenutzter Strukturen in Hinsicht auf Rechenschaftsbericht.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Virtueller Rundfunk + (Rundfunkpolitik ist Ländersache. Auf Sympo … Rundfunkpolitik ist Ländersache. Auf Symposium der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten am 22.3. hat deren Vorsitzender Thomas Fuchs gefordert, die Regulierung von Rundfunk und Internet zusammenzulegen.Die Piratenpartei sollte diese politische Vorlage aufgreifen und die Lücken, die die Medienpolitik der Bayerischen Staatsregierung in den letzen Jahren offen gelassen hat, konsequent mit piratiger Medienpolitik füllen. Im Gegensatz zur Netzpolitik, die wesentlich Bundessache ist, befindet sich Rundfunkpolitik vollständig in der Kompetenz der Länder.Die bayerische Medienwirtschaft, insbesondere die Fernsehindustrie, ist führend in Deutschland. Eine starke, zukunftsorientierte Position sollte fester Bestandteil der bayerischen Piratenposition bleiben.l der bayerischen Piratenposition bleiben.)
RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08 … Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08.2014. Aufgrund des Datenschutzes werden die Piraten die sich gemeldet haben in dieserAbstimmung anonymisiert, da eine Abstimmung pro Person stattfinden muss. (A-F). Die Piraten hinter den Buchstaben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad)ben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad))
RP:2025-04-11 - 389 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (LPT machen da wir dringend programmatisch etwas ändern müssen. Grillen.)
RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
HB:Sonstiger Antrag 2013.1/Unterbringung in gewöhnlichen Wohnungen statt in Sammelunterkünften + (Sammelunterkünfte stehen konträr zu den Zi … Sammelunterkünfte stehen konträr zu den Zielen von Integration und Inklusion. Diese Form der Unterbingung von Flüchtlingen verhindert, dass Flüchtlinge sich frei entfalten können und erzeugt den Eindruck, dass sie hier nicht willkommen sind. Mit der Unterbingung in Wohnungen wird die bisherige Praxis beendet.hnungen wird die bisherige Praxis beendet.)
RP:2021-06-10 - 305 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Sandra hat sich mit Ticket Nr: #101309 für die Beauftragung beworben. Genauere Aufgaben wurden in der Mumble Sitzung am 08.06.2021 besprochen. Sandra arbeitet mit dem Vorstand zusammen und wird diesem regelmäßig über den Stand der Orga berichten.)
RP:2015-01-18 - 151. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es besteht Bedarf für zunächst eine umfangreichere Aktualisierung und anschließend für eine längerfristige Pflege der Wikiseiten. Die AG Wiki ist derzeit inaktiv.)
HB:SÄA 2010.1/Einreichung von Satzungsänderungsanträgen zu §12 + (Satzungsänderungsanträge müssen frühzeitig für alle Mitglieder verfügbar sein, damit man sich ein Urteil bilden kann.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Schutz vor Unterwanderung und Missbrauch + (Scheinbar versuchen verschiedenste Gruppen … Scheinbar versuchen verschiedenste Gruppen die Partei für Ihre Ziele zu benutzen. Leider sind dabei nicht alle diese Zeile mit den Inhalten der Piraten konform. Ein Vorgehen dagegen sollte daher dringend auf eine transparente und nachvollziehbare Grundlage gestellt werden. zweite Zeile etc.ndlage gestellt werden. zweite Zeile etc.)
HB:Sonstige Anträge 2011.1/Sonstiger Antrag Logo + (Schon kurz nach der Gründung der PIRATEN B … Schon kurz nach der Gründung der PIRATEN Bremen (ab Juli 2009) wurden diverse Entwürfe für ein offizielles Logo erstellt. Die bisherigen Entwürfe sind im Wiki der Piratenpartei Deutschland auf der Seite "[[Landesverband_Bremen/Materialien]]" im Abschnitt "[[Landesverband_Bremen/Materialien#Logo-Entw.C3.BCrfe_.28noch_nicht_abschlie.C3.9Fend_gekl.C3.A4rt.2C_Diskussion.29|Logo-Entwürfe (noch nicht abschließend geklärt, Diskussion)]]" einzusehen.In der Praxis haben sich von diesen Entwürfen nur zwei durchgesetzt. Dennoch blieb das Problem: Je nach dem, wer in der Vergangenheit Werbematerialien erstellt hat, wurde mal dieser oder jener Logo-Entwurf verwendet. Genauer gesagt wurden ohne Abstimmung folgende Varianten bevorzugt:# Das offizielle Logo der Piratenpartei Deutschland ohne jegliche bremische Zusätze# Das offizielle Logo der Piratenpartei Deutschland mit Landesumriss, optional ergänzt durch die Domain "piratenpartei-bremen.de"# Das offizielle Logo der Piratenpartei Deutschland ergänzt mit dem Zusatz "Bremen" unter dem Logo in der Schriftart "Augie"Für eine einheitliche Präsenz zwecks professionalisiertem Auftreten auf der Website der PIRATEN Bremen, auf Flugblättern, Flyern, Briefköpfen und hoffentlich demnächst auch Kugelschreiber, Luftballons, Fahnen und Flaggen, Kleidungsstücken und Kaffeetassen halte ich es für wichtig, dass sich die PIRATEN Bremen ein offizielles Logo als Bestandteil eines [http://de.wikipedia.org/wiki/Corporate_Design Corporate Design] geben.Der Landesvorstand der PIRATEN Bremen in seiner auf dem Landesparteitag 2010.1 gewählten Zusammensetzung hat sich in seiner [[HB:Vorstand/2011-05-02_Protokoll_Vorstandssitzung#Logo|Landesvorstandssitzung vom 2. Mai 2011]] auf den drittgenannten Logo-Entwurf festgelegt.Der Landesparteitag soll diese Festlegung auf ein Logo entweder bestätigen oder über alle Logo-Entwürfe diskutieren und abstimmen, die unter der Adresse [http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Bremen/Materialien#Logo-Entw.C3.BCrfe_.28noch_nicht_abschlie.C3.9Fend_gekl.C3.A4rt.2C_Diskussion.29 http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Bremen/Materialien#Logo-Entw.C3.BCrfe_.28noch_nicht_abschlie.C3.9Fend_gekl.C3.A4rt.2C_Diskussion.29] aufgezählt sind.Ich gebe zu Bedenken, dass ein Logo möglichst einfach gehalten sein sollte und keine komplexen Elemente enthalten sollte, um es auf möglichst vielen Medien wie zum Beispiel auf der Website, auf Flugblättern, Flyern, Briefköpfen, Kugelschreiber, Luftballons, Fahnen und Flaggen, Kleidungsstücken und Kaffeetassen verwenden zu können. Nähere Informationen hierzu gibt's in der deutschen Wikipedia unter [http://de.wikipedia.org/wiki/Unternehmenslogo http://de.wikipedia.org/wiki/Unternehmenslogo].//de.wikipedia.org/wiki/Unternehmenslogo].)
Antrag:RLP/2015.1/012/Schuldenbremse 4 + (Schulden machen ist für ein Land nicht pri … Schulden machen ist für ein Land nicht prinzipiell schlecht.Gerade wenn preiswertes Geld zu erhalten ist, können damit Weichen fürdie Zukunft gestaltet werden. Es ist zu hinterfragen, ob Zinszahlungen,verbunden mit hochwertigen Bildungsmöglichkeiten und eine zukunftsfähigeInfrastruktur für spätere Generationen einen höheren Stellenwertbesitzen als marode Schuleinrichtungen oder Straßen.Um hier die richtigen Entscheidungen treffen zu können ist es für diePiratenpartei sehr wichtig, dass belastbares Zahlenmaterial transparenterarbeitet und veröffentlicht wird. Dies gilt für Finanzdaten undPrognosen die die Zukunft des Landes betreffen.Menschen die für das Land Entscheidungen treffen müssen sollten nichterst mit dem Einzug in ein Parlament an diese Daten gelangen. in ein Parlament an diese Daten gelangen.)
RP:2025-01-07 - 385 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Schulungen, Vertretung des Landesverbands auf der Marina, Kontakt zu anderen LaVos, Projektarbeit)
BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Einführung der integrierten Gesamtschule in Bayern + (Schüler an integrierten Gesamtschulen habe … Schüler an integrierten Gesamtschulen haben den Vorteil, erst spät festlegen zu müssen, welche Laufbahn sie einschlagen und welchen Schulabschluss sie anstreben. Das heisst, dass die sehr schwierige Entscheidung für den schulischen Werdegang nicht direkt nach der Grundschulzeit gefällt werden muss. Zu diesem Zeitpunkt sind die Kinder nämlich oft noch nicht so weit gereift, dass ihre Fähigkeiten und Begabungen richtig eingeschätzt werden können.Entsprechend ihrer individuellen Leistungen haben Gesamtschüler die Möglichkeit, einen Haupt- oder Realschulabschluss bzw. das Abitur zu machen. Schlechte Leistungen in einzelnen Fächern können durch gute Leistungen in anderen Fächern ausgeglichen werden, so dass ein guter Schulabschluss auch mit einer Teilleistungsschwäche möglich ist.Vom Unterricht in einer heterogenen Lerngruppe, die an Gesamtschulen zumindest in den ersten Jahren gegeben ist, können sowohl die leistungsstarken als auch die leistungsschwachen Schüler profitieren. Durch gegenseitige Hilfestellungen steigt nachweislich sowohl das Gemeinschaftsgefühl als auch das individuelle Selbstwertgefühl.In der integrierten Gesamtschule lernen alle Schüler einer Jahrgangsstufe gemeinsam. Auch in der Gesamtschule absolvieren die Schüler die Klassen 5 bis 10. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, die gymnasiale Oberstufe zu besuchen und die Allgemeine Hochschulreife zu erwerben oder aber auch an eine berufliche Schule zu wechseln.Der Unterricht an der Gesamtschule umfasst alle Fächer, die an den anderen 3 Schulformen auch gelehrt werden. So gibt es beispielsweise wie auch an den Hauptschulen das Fach Arbeitslehre mit seinen Inhaltsbereichen Wirtschaft, Technik und Hauswirtschaftslehre. Auch auf der Gesamtschule haben die Schüler ab der 6. Klasse die Möglichkeit Einfluss auf ihren Stundenplan zu nehmen, in dem sie beispielsweise eine zweite Fremdsprache, das bereits erwähnte Fach Arbeitslehre oder auch eine zusätzliche Naturwissenschaft wählen. Ab Klasse 8 kann dann noch einmal eine Fremdsprache hinzugefügt werden.Das Besondere an den Gesamtschulen sind die sogenannten Fachleistungs- und Ergänzungskurse. Die Fachleistungskurse sollen auf die unterschiedlichen Lernvoraussetzungen der Schüler eingehen, die mit Zustimmung der Eltern bestimmten Arbeitsgruppen zugeteilt und so besonders gefördert werden. Ab Klasse 7 werden hier die Fächer Englisch und Mathematik angeboten, später kommen Deutsch, Chemie und Physik hinzu. Die sogenannten Ergänzungsstunden werden vor allem in Klasse 10 der Gesamtschule angeboten und sollen den Wechsel in eine gymnasiale Oberstufe erleichtern.Gesamtschulen bieten den Vorteil, wenn es um Chancengleichheit von Kindern unterschiedlicher sozialen Schichten geht. Die Entscheidung der Grundschulen, welches Kind für welchen Schulzweig geeignet ist, wird oft in Abhängigkeit vom sozialen Millieu, sowie dem Bildungsstand der Eltern getroffen. Auf Gesamtschulen haben auch Kinder aus bildungsferneren Schichten, die eine Empfehlung für die Hauptschule haben, Chancen auf einen höheren Bildungsabschluss.Ein weiterer klarer Vorteil von Gesamtschulen ist die Ganztagsbetreuung. Bis zum Nachmittag erhalten die Schüler Unterricht, können an Freizeitprogrammen teilnehmen und zu Mittag essen. Vor allem berufstätigen Eltern ist diese Organisation eine Entlastung.Es entsteht ein besonderer didaktischer Bedarf an Gesamtschulen. Wenn Schüler unabhängig von ihrem Leistungsniveau zusammen lernen, wächst zugleich auch der Bedarf an pädagogischen und didaktischen Kompetenzen der Lehrkräfte. Die Schüler bedürfen je nach Leistungsniveau individuelle Betreuung.Befürworter dieses Antrages erhoffen sich dabei nicht nur Vorteile für die Verringerung des enormen Leistungsdrucks, der bereits auf den Grundschülern lastet, sondern auch für deren Eltern und die Gesellschaft.Eine Gesamtschule verringert die soziale Selektivität mit dem Ziel, dass Schüler gemeinsam von- und miteinander lernen und sich die Gesellschaftsgruppen nicht bereits in der Schule fremd werden. Schüler sollen unabhängig von ihrem sozialen background und Leistungsstand zusammen lernen, egal ob sie aus einer Akademiker- oder Arbeiterfamilie stammen, leistungsstark sind oder Lernschwächen aufweisen. Zukünftige Chancengleichheit für alle und kein frühkindlicher Entscheidungszwang.nd kein frühkindlicher Entscheidungszwang.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Streichung des Programmpunktes 13 "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" + (Seit Anfang 2014 ist die Extremismusklausel abgeschafft. http://de.wikipedia.org/wiki/Extremismusklausel)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Bessere Nachwuchsförderung in der Altenpflege + (Seit Januar 2012 gibt es in NRW eine Umlag … Seit Januar 2012 gibt es in NRW eine Umlagefinanzierung, an der sich alle Heime und ambulanten Dienste per Rechtsverordnung beteiligen müssen. Siehe hierzu auch die Pressemitteilung des Landes Nordrhein-Westfalen [1].Möglich wird diese Umlagefinanzierung durch §25 des bundeseinheitlichen Altenpflegegesetzes. Wenn ein Ausgleichsverfahren erforderlich ist, um einen Mangel an Ausbildungsplätzen zu verhindern oder zu beseitigen, so ist die Landesregierung ermächtigt, dies per Rechtsverordnung zu regeln [2]. Dies trifft auch in Bayern zu: Bis 2020 fehlen bundesweit rund 220.000 Fachkräfte, heruntergerechnet auf Bayern sind das 13.750 Altenpfleger zu wenig.Mit der Umlagefinanzierung werden '''alle''' Heime in die Pflicht genommen mehr auszubilden und übertariflich zu entlohnen. Die Ausbildungsvergütung bekommt das ausbildende Unternehmen nämlich über ein sog. Ausgleichsverfahren komplett erstattet, aber nur, wenn diejenige Einrichtung auch tatsächlich ausbildet. Sollte eine Einrichtung nicht ausbilden, muss diese aber trotzdem in den Ausbildungsfonds einzahlen. Ausbildungsvergütungen müssen so nicht mehr über Pflegesätze refinanziert werden (nicht ausbildende Dienste verlangen bislang niedrigere Pflegesätze von ihren Kunden). Es ist also kein Wettbewerbsnachteil mehr für die ausbildenden Heime vorhanden.Welche Kosten auf die einzelnen Heime zukommen, kann derzeit nicht sicher gesagt werden, da es abhängig ist von der Anzahl der Pflegefachkräfte, der durchschnittlichen Belegungszahl und der geleisteten Pflegestunden.Des Weiteren gibt es in Bayern derzeit rund 8.000 Auszubildende in der Altenpflege, was bei einem freiwilligen Schulgeldausgleich durch den Freistaat i. H. v. 200 Euro Ausgaben von 1,6 Mio. sind.Es kann doch nicht sein, dass etwa ein Bankkaufmann oder Metzger-Lehrling eine kostenfreie Ausbildung genießt, aber eine angehende Altenpflegerin Schulgeld bezahlen muss. Auf der einen Seite beklagen wir immer wieder wie groß der Pflegenotstand ist, aber andererseits vergraulen wir durch die Kürzung von Zuschüssen für Altenpflegeschulen weiteren Nachwuchs.Mit dem vorliegenden Positionspapier fordern wir nicht nur den Freistaat auf zu handeln, sondern fordern auch die Einrichtungen und Dienste auf, aktive Nachwuchsförderung zu betreiben.[1] [http://www.nrw.de/landesregierung/durch-umlagefinanzierung-staerkt-nrw-die-ausbildung-in-der-altenpflege-12372/ http://www.nrw.de/landesregierung/durch-umlagefinanzierung-staerkt-nrw-die-ausbildung-in-der-altenpflege-12372/][2] [http://www.buzer.de/gesetz/3223/a45111.htm http://www.buzer.de/gesetz/3223/a45111.htm]ttp://www.buzer.de/gesetz/3223/a45111.htm])
RP:2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Anpassung des Ladenschlussgesetzes + (Seit dem 13. März 2003 gelten in Deutschla … Seit dem 13. März 2003 gelten in Deutschland bundeseinheitliche Regelungen bezüglich des Ladenschlussgesetz. 2006-2007 haben die meisten Bundesländer ihre Ladenschlussgesetze auf 0-24 Uhr angepasst. Dies sollte so auch in Bayern geschehen. Der Antrag der CSU scheiterte aber an einem Gleichstand bei einer parteiinternen Abstimmung. Nach der Alleinherrschaft der CSU wollte die FDP das neue Ladenschlussgesetz verabschieden lassen, scheiterte aber in den Verhandlungen mit der Union. Wir Piraten setzen uns für die größtmögliche Freiheit im Einzelhandel ein. Der Freistaat darf sich in wirtschaftlicher Hinsicht nicht selbst einschränken. Verbraucher bekommen die Möglichkeit, zu späteren Uhrzeiten einkaufen zu können. Verlängert werden die Öffnungszeiten der Unternehmen nur, wenn eine Rentabilität zu erwarten ist. Für Tankstellen gilt heute schon eine Ausnahmeregelung, sodass sie Lebensmittel/Verbrauchsgüter auch nach dem offiziellen Ladenschluss (20 Uhr) verkaufen dürfen.'''Konkurrierende Anträge: ''' *http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Anpassung_des_Ladenschlussgesetzes_f%C3%BCr_kleine_Unternehmen*http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Verl%C3%A4ngerung_der_Laden%C3%B6ffnungszeiten_bis_22_Uhrng_der_Laden%C3%B6ffnungszeiten_bis_22_Uhr)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Verlängerung der Ladenöffnungszeiten bis 22 Uhr + (Seit dem 13. März 2003 gelten in Deutschla … Seit dem 13. März 2003 gelten in Deutschland bundeseinheitliche Regelungen bezüglich des Ladenschlussgesetz. 2006-2007 haben die meisten Bundesländer ihre Ladenschlussgesetze auf 0-24 Uhr angepasst. In Bayern ist zumindest eine Verlängerung auf 22 Uhr notwendig. Der Antrag der CSU scheiterte aber an einem Gleichstand bei einer parteiinternen Abstimmung. Nach der Alleinherrschaft der CSU wollte die FDP das neue Ladenschlussgesetz verabschieden lassen, scheiterte aber in den Verhandlungen mit der Union. Wir Piraten setzen uns für die größtmögliche Freiheit im Einzelhandel ein. Der Freistaat darf sich in wirtschaftlicher Hinsicht nicht selbst einschränken. Verbraucher bekommen die Möglichkeit, zu späteren Uhrzeiten einkaufen zu können. Verlängert werden die Öffnungszeiten der Unternehmen nur, wenn eine Rentabilität zu erwarten ist. Für Tankstellen gilt heute schon eine Ausnahmeregelung, sodass sie Lebensmittel/Verbrauchsgüter auch nach dem offiziellen Ladenschluss (20 Uhr) verkaufen dürfen.'''Konkurrierende Anträge: ''' *http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Anpassung_des_Ladenschlussgesetzes*http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Anpassung_des_Ladenschlussgesetzes_f%C3%BCr_kleine_Unternehmenchlussgesetzes_f%C3%BCr_kleine_Unternehmen)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Anpassung des Ladenschlussgesetzes für kleine Unternehmen + (Seit dem 13. März 2003 gelten in Deutschla … Seit dem 13. März 2003 gelten in Deutschland bundeseinheitliche Regelungen bezüglich des Ladenschlussgesetz. 2006-2007 haben die meisten Bundesländer ihre Ladenschlussgesetze auf 0-24 Uhr angepasst. Dies sollte so auch in Bayern geschehen. Der Antrag der CSU scheiterte aber an einem Gleichstand bei einer parteiinternen Abstimmung. Nach der Alleinherrschaft der CSU wollte die FDP das neue Ladenschlussgesetz verabschieden lassen, scheiterte aber in den Verhandlungen mit der Union. Wir Piraten setzen uns für die größtmögliche Freiheit im Einzelhandel ein. Der Freistaat darf sich in wirtschaftlicher Hinsicht nicht selbst einschränken. Verbraucher bekommen die Möglichkeit, zu späteren Uhrzeiten einkaufen zu können. Verlängert werden die Öffnungszeiten der Unternehmen nur, wenn eine Rentabilität zu erwarten ist. Für Tankstellen gilt heute schon eine Ausnahmeregelung, sodass sie Lebensmittel/Verbrauchsgüter auch nach dem offiziellen Ladenschluss (20 Uhr) verkaufen dürfen. Wir möchten vorallem die kleinen Unternehmen mit dieser Neuregelung stärken.'''Konkurrierende Anträge: ''' *http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Anpassung_des_Ladenschlussgesetzes*http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Verl%C3%A4ngerung_der_Laden%C3%B6ffnungszeiten_bis_22_Uhrng_der_Laden%C3%B6ffnungszeiten_bis_22_Uhr)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Streichung Generalsekretär + (Seit dem Bundesparteitag 2009 gibt es im V … Seit dem Bundesparteitag 2009 gibt es im Vorstand keinen festen Posten des Generalsekretärs mehr. Bei strenger Auslegung der Satzung ist der Vorstand ohne diesen Antrag sofort nachdem er gewählt wurde handlungsunfähig.'''Alte Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Bundesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn die Posten des Vorsitzenden<s>, Generalsekretärs</s> oder des Schatzmeisters unbesetzt sind oder wenn der Bundesvorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes. </div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Bundesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn die Posten des Vorsitzenden oder des Schatzmeisters unbesetzt sind oder wenn der Bundesvorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes. </div>u ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes. </div>)
RP:2017-05-22 - 210 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Abschnitt B, § 5 (5) der Bundessatzung be … Abschnitt B, § 5 (5) der Bundessatzung besagt: " Über Beitragsminderungen bei finanziellen Härten entscheidet die für das Mitglied zuständige Gliederung, sofern die Landessatzung nichts Gegenteiliges regelt." https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_5_H.C3.B6he_Mitgliedsbeitrag. Genau genommen müsste danach der Landesvorstand über jeden einzelnen Beitragsminderungsantrag abstimmen. Um die bisher geübte Praxis wasserdicht zu machen, stelle ich diesen Antrag auf Änderung der GO. Der Zusatz "... bei Zuständigkeit" im § 7 Punkt 5 kann entfallen, denn der Landesverband ist laut Landessatzung immer zuständig für den Beitrag.essatzung immer zuständig für den Beitrag.)
RP:Antrag/2012.1/P52/Akkreditierungsverfahren + (Seit der Bolognareform wird die Studiengan … Seit der Bolognareform wird die Studiengangakkreditierung durch private Akkreditierungsagenturen durchgeführt. Sowohl die Qualitätskontrolle als auch die Vergleichbarkeit der Studiengänge wird durch dieses Verfahren nicht ausreichend sichergestellt. Private Agenturen, die mit Gewinnabsichten operieren müssen, sind nicht geeignet, die für die Allgemeinheit wichtige Aufgabe der Studiengangakkreditierung ausreichend unbeeinflusst sicherzustellen. Zu den Bedenken der Befangenheit der privaten Agenturen gesellen sich in der Praxis hohe Kosten von 10000-15000€ pro Akkreditierung. Das im Antrag geforderte System vereinfacht die Akkreditierung und stellt durch Losverfahren und die demokratische Wahl der Ratsmitglieder sowohl Unbestechlichkeit als auch Unbefangenheit der Akkreditierung sicher. Dadurch, dass die Ratsmitglieder alle von unterschiedlichen Hochschulen kommen, wird die Vergleichbarkeit der Studiengänge gewährleistet.Durch den relativ kleinen Akkreditierungsrat sowie den Verzicht auf eine reguläre Bezahlung ist eine deutliche Reduktion der Kosten pro Akkreditierung zu erwarten.der Kosten pro Akkreditierung zu erwarten.)

(Seit der Bolognareform wird die Studiengangakkreditierung durch private)

Benutzer:Das-leben-ist-schoen/Permanente Antragsfabrik Modifikationen + (Seit der Einführung des öffentlich-rechtli … Seit der Einführung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) hat die Gesellschaft einen massiven Wandel durchlebt, das Internet hat dies zusätzlich beschleunigt. Es ist daher an der Zeit grundlegende Reformen einzufordern, um den ÖRR an die sich geänderten Bedürfnisse und technischen Mittel anzupassen. Denn trotz aller Veränderungen hat der ÖRR mit seinen Inhalten immer noch große Reichweite, hohen Stellenwert und starken Einfluss in der Gesellschaft und sollte deshalb von der Piratenpartei zeitgemäß weiterentwickelt werden.Aus diesem Grund werden dem LPT fünf einzelne Positionspapiere zur Abstimmung vorgelegt. Die beschlossenen Positionspapiere können dann als ein Gesamt-Positionspapier betrachtet werden. Die darin enthaltenen Forderungen werden zum nächstmöglichen Termin eingereicht um ins Wahlprogramm für das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.r das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks - Teil 1 - Einschnitte in die Finanzierung + (Seit der Einführung des öffentlich-rechtli … Seit der Einführung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) hat die Gesellschaft einen massiven Wandel durchlebt, das Internet hat dies zusätzlich beschleunigt. Es ist daher an der Zeit grundlegende Reformen einzufordern, um den ÖRR an die sich geänderten Bedürfnisse und technischen Mittel anzupassen. Denn trotz aller Veränderungen hat der ÖRR mit seinen Inhalten immer noch große Reichweite, hohen Stellenwert und starken Einfluss in der Gesellschaft und sollte deshalb von der Piratenpartei zeitgemäß weiterentwickelt werden.Aus diesem Grund werden dem LPT fünf einzelne Positionspapiere zur Abstimmung vorgelegt. Die beschlossenen Positionspapiere können dann als ein Gesamt-Positionspapier betrachtet werden. Die darin enthaltenen Forderungen werden zum nächstmöglichen Termin eingereicht um ins Wahlprogramm für das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.r das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundlegenden Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks - Teil 2 - Inhaltliche Kreativität statt Quote + (Seit der Einführung des öffentlich-rechtli … Seit der Einführung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) hat die Gesellschaft einen massiven Wandel durchlebt, das Internet hat dies zusätzlich beschleunigt. Es ist daher an der Zeit grundlegende Reformen einzufordern, um den ÖRR an die sich geänderten Bedürfnisse und technischen Mittel anzupassen. Denn trotz aller Veränderungen hat der ÖRR mit seinen Inhalten immer noch große Reichweite, hohen Stellenwert und starken Einfluss in der Gesellschaft und sollte deshalb von der Piratenpartei zeitgemäß weiterentwickelt werden.Aus diesem Grund werden dem LPT fünf einzelne Positionspapiere zur Abstimmung vorgelegt. Die beschlossenen Positionspapiere können dann als ein Gesamt-Positionspapier betrachtet werden. Die darin enthaltenen Forderungen werden zum nächstmöglichen Termin eingereicht um ins Wahlprogramm für das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.r das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks - Teil 3 - Internet + (Seit der Einführung des öffentlich-rechtli … Seit der Einführung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) hat die Gesellschaft einen massiven Wandel durchlebt, das Internet hat dies zusätzlich beschleunigt. Es ist daher an der Zeit grundlegende Reformen einzufordern, um den ÖRR an die sich geänderten Bedürfnisse und technischen Mittel anzupassen. Denn trotz aller Veränderungen hat der ÖRR mit seinen Inhalten immer noch große Reichweite, hohen Stellenwert und starken Einfluss in der Gesellschaft und sollte deshalb von der Piratenpartei zeitgemäß weiterentwickelt werden.Aus diesem Grund werden dem LPT fünf einzelne Positionspapiere zur Abstimmung vorgelegt. Die beschlossenen Positionspapiere können dann als ein Gesamt-Positionspapier betrachtet werden. Die darin enthaltenen Forderungen werden zum nächstmöglichen Termin eingereicht um ins Wahlprogramm für das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.r das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks - Teil 4 - Strukturen verschlanken und fokussieren + (Seit der Einführung des öffentlich-rechtli … Seit der Einführung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) hat die Gesellschaft einen massiven Wandel durchlebt, das Internet hat dies zusätzlich beschleunigt. Es ist daher an der Zeit grundlegende Reformen einzufordern, um den ÖRR an die sich geänderten Bedürfnisse und technischen Mittel anzupassen. Denn trotz aller Veränderungen hat der ÖRR mit seinen Inhalten immer noch große Reichweite, hohen Stellenwert und starken Einfluss in der Gesellschaft und sollte deshalb von der Piratenpartei zeitgemäß weiterentwickelt werden.Aus diesem Grund werden dem LPT fünf einzelne Positionspapiere zur Abstimmung vorgelegt. Die beschlossenen Positionspapiere können dann als ein Gesamt-Positionspapier betrachtet werden. Die darin enthaltenen Forderungen werden zum nächstmöglichen Termin eingereicht um ins Wahlprogramm für das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.r das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks - Teil 5 - Zusammensetzung und Aufgabe der Kontrollorgane + (Seit der Einführung des öffentlich-rechtli … Seit der Einführung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) hat die Gesellschaft einen massiven Wandel durchlebt, das Internet hat dies zusätzlich beschleunigt. Es ist daher an der Zeit grundlegende Reformen einzufordern, um den ÖRR an die sich geänderten Bedürfnisse und technischen Mittel anzupassen. Denn trotz aller Veränderungen hat der ÖRR mit seinen Inhalten immer noch große Reichweite, hohen Stellenwert und starken Einfluss in der Gesellschaft und sollte deshalb von der Piratenpartei zeitgemäß weiterentwickelt werden.Aus diesem Grund werden dem LPT fünf einzelne Positionspapiere zur Abstimmung vorgelegt. Die beschlossenen Positionspapiere können dann als ein Gesamt-Positionspapier betrachtet werden. Die darin enthaltenen Forderungen werden zum nächstmöglichen Termin eingereicht um ins Wahlprogramm für das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.r das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.)
RP:2015-02-01 - 152. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Dr. Lipinski hatte diese Möglichkeit anges … Dr. Lipinski hatte diese Möglichkeit angesprochen.Nach dem Weg durch die Instanzen besteht die Möglichkeit einerVerfassungsbeschwerde nur dieses eine Mal, die man eventuell nichtverstreichen lassen sollte. Dem Landesvorstand liegt eine umfangreicheKommunikation mit dem Anwalt in dieser Sache vor.kation mit dem Anwalt in dieser Sache vor.)
RP:2014-02-04 - 126. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.)
RP:2014-02-18 - 127. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir erhalten Geld aus der Parteienfinanzierung und solten uns anteilig auch an den Kosten für die Rechenschaftslegung beteiligen.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/IT-Infrastruktur + (Seit vor der Bundestagswahl wurde trotz vi … Seit vor der Bundestagswahl wurde trotz vieler Versuche der Verbesserung nicht geschafft, eine ausfallsichere IT-Infrastruktur auf Bundesebene zu etablieren. Die beauftrage IT betont immer wieder, dass sie auch nur in der Freizeit arbeitet. Wir können uns bei der hohen Anzahl von MItgliedern nicht leisten, dass von der "Freizeit" einzelner, die Arbeit aller Mitglieder abhängig ist. Daher ist eine Managed Hosting (o.ä) Umgebung für zentrale interne Dienste (Wiki, Mailinglisten und Homepage) empfehlenswert. Diese hat den Vorteil, dass Server auf Low-Level-Ebene rund um die Uhr von Spezialisten gewartet werden.Auch ist die Nähe der IT bei den Landesverbänden gut geeignet, um zB im Wiki die Namensräume und Mailinglisten der LV´s direkt durch eigene Bürokarten zu pflegen, auch um die teils lange Wartezeiten und unverständlichen Ablehnungen näher an der Basis zu haben . Auch wird dadurch die Arbeitslast auf mehr Personen verteilt, bei ehrenamtlichen Tätigen ein entscheidender Punkt.Bestrebungen, wie sie bereits im Gange sind, könnten so strukturiert und zielführend eingebunden werden und die Verstimmungen zu dem Thema der Vergangenheit vermieden werden. Thema der Vergangenheit vermieden werden.)
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Positionspapier US-Basen + (Selbst eingefleischte Optimisten zweifeln … Selbst eingefleischte Optimisten zweifeln mittlerweile an der Zuverlässigkeit der USA bezüglich der Beistandspflicht gemäß dem NATO-Vertrag. Unabhängig von der aktuellen Präsidentschaft sehen die USA ihre vorrangigen Interessen nicht länger in Westeuropa und die EU als wirtschaftlichen Rivalen. Gleichzeitig fehlt es der Bundeswehr an Kasernen, um Personal auszubilden und die angestrebte Sollstärke zu erreichen, die für die eigenen Verteidigungsanstrengungen erforderlich ist. Obwohl äußerst zweifelhaft ist, dass die USA die Stützpunkte tatsächlich aufgeben wollen, sollte die Landesregierung klarstellen, dass ein Verbleiben nicht mit wirtschaftspolitischen Zugeständnissen jeglicher Art verknüpft werden kann. Bei Reduzierung der aktuellen Präsenz dürfen die Amerikaner nach Hause gehen, wir werden leicht eine eigene Verwendung für die Stützpunkte finden.ene Verwendung für die Stützpunkte finden.)
HB:Sonstiger Antrag 2013.1/Abschaffung des Bremer Landesamtes für Verfassungsschutz + (Selbsterklärend.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Abschaltung und Rückbau des AKW Cattenom + (Selbsterklärend.)
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/OB-Wahlempfehlung-Nallinger + (Selbsterklärend.)
RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben gutes Material und sollten das auch verteilen.)
RP:2013-07-02 - 112. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Am 30.06.2013 findet eine Veranstaltung mit den Spitzenkandidaten der Länder in Berlin statt, auch wird der Wahlkampfauftakt der Piratenpartei dort abgehalten. Weitere Informationen und Diskussionen/Meinungen siehe RLP-Mailingliste.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Der Beginn vom Ende des Rundfunks + (Selbstsprechend)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positionspapier zur Innen- und Rechtspolitik in Bayern Teil 14 + (Sicherheitsverwahrung bedeutet Menschen in … Sicherheitsverwahrung bedeutet Menschen in Gefangenschaft zu halten, obwohl sie ihre Haftstrafe abgesessen haben. Diese Maßnahme begründet sich aus der Gefahr, die von diesen Menschen ausgeht. Sie wird auch nur so lange angewandt, wie die Gefahr besteht. Dieses Thema berührt die Grenze dessen, was ein Rechtsstaat mit einem Menschen kann, ohne sich selbst zu verleugnen. Als Grundrechtspartei sollten wir bemüht sein, Grundrechte auch in diesem schwierigen Feld zu verteidigen. Die räumliche Trennung dieser beiden Arten von Gefangenschaft wäre ein erster und notwendiger Schritt, um die Sicherheitsverwarten von Gefängnis zu lösen und ihnen so eine Chance zu geben, einen Weg in ein straffreies Leben zurück zu finden.in ein straffreies Leben zurück zu finden.)
RP:2024-01-26 - 368 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Sichtbarkeit und Aufmerksamkeit bei Veranstaltungen, alles in allem beträgt das notwendige Budget 2000 Euro)
RP:2022-08-11 - 333 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Siehe Antragstext)
RP:2011-12-16 - 71. Vorstandssitzung (geschlossen)#Antrag RLP + (Die detaillierte Begründung ist aufgrund der enthaltenen persönlichen Daten nicht-öffentlich.)
Antrag:RLP/2016.1/001/Aufhebung Doppelmitgliedschaft + (Siehe PDF Antragstext zu diesem Antrag ging eine Rüge an den Vorstand ein... https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/bd/Ruege_zu_Antrag.pdf)
RP:2015-11-15 - 172. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz D … Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden Gegendemo auf.In diesem Jahr liegt der Fokus auch auf der Hetze und die Gewalt gegen Flüchlinge Auch in den letzten Jahren haben wir diesen Aufruf unterstützt.ahren haben wir diesen Aufruf unterstützt.)
Antrag:RLP/2014.3/007/Verzicht auf Gendering von Texten – Alternativ + (Siehe [[Antrag:RLP/2014.3/003/Verzicht_auf_Gendering_von_Texten]]. Mit diesem Alternativantrag bleibt es dem Antragssteller überlassen, wie er seinen Text formuliert, sodass kein Antragssteller wider seiner Überzeugung schreiben muss.)
RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ( Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, die … Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, diese müssen erst gedruckt werden und sind wohl nicht vor dem Wochenende fertig. Damit die Wahlkämpfer nun nicht völlig ohne Material dastehen sollten wir als benachbarter LV aushelfen.Begründung für Umlaufbeschluss: Die Flyer fehlen JETZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.ZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.)

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