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Liste der Ergebnisse

RP:2020-08-01 - 284 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir benötigen Menschen für Versammlungsämter)
RP:2021-01-14 - 295 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. … Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. In einigen Regionen kann schon ab Sonntag (16.01.2021) plakatiert werden.Deshalb können wir nicht warten bis die genaue Anzahl der zu bestellenden Plakate fest steht um ein genaues Budget zu erstellen. Aus den Erfahrungen der letzten Wahlen ist abzusehen, dass es weniger als 5.000 Plakate werden. dass es weniger als 5.000 Plakate werden.)
RP:2021-08-12 - 309 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.)
RP:2022-01-13 - 319 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.)
RP:2019-08-12 - 260 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können)
RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)
HE:Darmstadt/Kreisparteitag 2013.1/Anträge/S-06 + (Jeder Antrag kann jederzeit geändert werden und von anderen übernommen werden. Auch dieser Antrag. Daher habe ich den Antrag eingestellt um zu zeigen, dass man Antragsfristen leicht umgehen kann.)
RP:Antrag/2012.2/035/Freies, selbstbestimmtes Lernen gewährleisten + (Jeder Mensch hat das Recht auf freien und … Jeder Mensch hat das Recht auf freien und selbstbestimmten Zugang zu Wissen und Bildung. Doch dieses Recht ist in Deutschland sehr eingeschränkt. Wo, wann in welchem Umfang und unter welchen Umständen junge Menschen lernen und sich bilden können, ist starr festgelegt. Die allgemeine Schulpflicht und der damit verbundene Zwang widersprechen unserer Position, dass jeder Mensch das Recht auf freien und selbstbestimmten Zugang zu Wissen und Bildung hat. Der Antrag stellt daher klar, dass die Piratenpartei dieses Recht gewährleisten will.tenpartei dieses Recht gewährleisten will.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Freie Wahl der Gliederung bei Aufnahme + (Jeder Pirat sollte die Möglichkeit haben, … Jeder Pirat sollte die Möglichkeit haben, schon bei der Aufnahme die Gliederung frei zu wählen. Je nach dem kann es sein das sein Lebensmittelpunkt in einer anderen Gliederung liegt, als die seines Wohnortes. Die Zustimmung muß wie bei einem Wechsel der Gliederung erfolgen.bei einem Wechsel der Gliederung erfolgen.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Wohnsitz unabhängige Bewerbung + (Jeder Pirat sollte schon bei der Aufnahme … Jeder Pirat sollte schon bei der Aufnahme unabhängig von seinem Wohnsitz selbst entscheiden können, in welchen Gebietsverband der Piratenpartei er Mitglied seien will. Bisher müsste die Person erst dem Verband beitreten in den sie eigentlich gar nicht will und dann einen Antrag stellen um in den Verband in sie will zu kommen. Ich halte jeden Pirat oder potentiellen für mündig und intelligent um dies Entscheidung selbst zu treffen. Ich denke nicht, dass wir unsere in dieser Beziehung über die Satzung bevormunden müssen.ehung über die Satzung bevormunden müssen.)
RP:2014-12-07 - 147. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden Gegendemo auf. Auch im letzten Jahr haben wir diesen Aufruf unterstützt.)
RP:2015-11-15 - 172. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz D … Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden Gegendemo auf.In diesem Jahr liegt der Fokus auch auf der Hetze und die Gewalt gegen Flüchlinge Auch in den letzten Jahren haben wir diesen Aufruf unterstützt.ahren haben wir diesen Aufruf unterstützt.)
Antrag:RLP/2015.3/001/(Einführung einer Kindergrundsicherung) + (Jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in … Jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in einer einkommensschwachen Familie auf. Die Folgen sind soziale Ausgrenzung, schlechtere Bildungschancen und weniger Möglichkeiten zur freien Entfaltung ihrer Talente. Bis zur Realisierung eines bedingungslosen Grundeinkommen für alle in Deutschland lebenden Menschen, soll vorab eine Kindergrundsicherung in das bestehende System eingeführt werden. Zur Finanzierung der Kindergrundsicherung sollen die derzeitig sehr unübersichtlichen direkten und indirekten Transferleistungen für Kinder abgeschafft werden. An ihrer Stelle soll ein Kindergrundeinkommen in Höhe des Kinderfreibetrags (=sächliches Existenzminimum) von zur Zeit 370,00 Euro monatlich eingeführt werden, das sowohl das Kindergeld als auch die steuerlichen Kinderfreibeträge ersetzt. Es soll jedem in Deutschland lebendem Kind unabhängig vom Einkommen seiner Eltern von Geburt an bis zum 18. Lebensjahr mit einmaliger Antragstellung anrechnungsfrei zustehen. Die Chancengleichheitsbeihilfe in Höhe von bis zu 250,00 Euro monatlich soll den Kinderzuschlag, Teile der Sozialhilfe und ALG II für Kinder und das Bildungs- und Teilhabepaket ersetzen. Dieser Anspruch soll insbesondere Kindern in einkommensschwachen Familien die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Die Chancengleichheitsbeihilfe kann daher steuerpflichtig sein und der steuerlichen Progression unterliegen. Dadurch soll sie in erster Linie Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien zu Gute kommen. Die Höhe der Chancengleichheitsbeihilfe soll mittels eines Hebesatzes an regionale Besonderheiten, die dem föderalen Prinzip geschuldet sind, angepasst werden.Der Anspruch auf Kindergrundsicherung soll als eigenständiger Anspruch des Kindes gelten und kann nicht auf eigene Ansprüche der Eltern auf ALG II oder Sozialhilfe angerechnet werden.Ich danke Corinna und Jürgen von der Projektgruppe "Kindergrundsicherung" der Piratenpartei Deutschland bei der Mithilfe des Antrages.ratenpartei Deutschland bei der Mithilfe des Antrages.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Volksentscheid über Volksetscheidungen + (Jetztige Situazion ist so, siehe weiter, d … Jetztige Situazion ist so, siehe weiter, dass die Volksenscheide durch die Politiker nicht umgesetzt werden muessen (sie koennen auch abgeschafft/abgeaendert werden). Volksentscheid dient dazu, dass der Wille des Volkes emittelt und kundgegeben wird. Sodass ist es unumgaenglich dass dieser auch fuer alle Politiker staets bindend bleibt. Siehe Hamburg.Im Wege des Volksentscheids beschlossene Gesetze sind immer verbindlich. ''Allerdings schließt dies nicht aus, dass die gewählte Vertretung zu einem späteren Zeitpunkt ein solches Gesetz auf eigene Initiative abändert oder aufhebt''. Eine Art Bestandsschutz, der die per Volksentscheid beschlossenen Gesetze dem Zugriff des Parlaments grundsätzlich entziehen würde, gibt es also nicht und wäre auch verfassungsrechtlich nicht zulässig, da dadurch die hoheitlichen Rechte des Parlaments dauerhaft beschnitten würden. Prinzipiell möglich – allerdings nur in Hamburg tatsächlich umgesetzt – ist, dass die Verbindlichkeit von Volksentscheiden, durch einen sogenannten „fakultativen Volksentscheid“ gesichert wird. So kann das Hamburger Landesparlament zwar jederzeit durch Beschluss einen Volksentscheid ändern. Nach Art. 50 (4) der Hamburger Landesverfassung steht dieser Änderungsbeschluss aber unter Vorbehalt eines erneuten Volksentscheids, wenn dies 2,5% der Wahlberechtigten innerhalb von drei Monaten nach Beschluss des Änderungsgesetzes per Unterschrift fordern.nderungsgesetzes per Unterschrift fordern.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Volksentscheid ueber Volksetscheidungen + (Jetztige Situazion ist so, siehe weiter, d … Jetztige Situazion ist so, siehe weiter, dass die Volksenscheide durch die Politiker nicht umgesetzt werden muessen (sie koennen auch abgeschafft/abgeaendert werden). Volksentscheid dient dazu, dass der Wille des Volkes emittelt und kundgegeben wird. Sodass ist es unumgaenglich dass dieser auch fuer alle Politiker staets bindend bleibt. Siehe Hamburg.Im Wege des Volksentscheids beschlossene Gesetze sind immer verbindlich. ''Allerdings schließt dies nicht aus, dass die gewählte Vertretung zu einem späteren Zeitpunkt ein solches Gesetz auf eigene Initiative abändert oder aufhebt''. Eine Art Bestandsschutz, der die per Volksentscheid beschlossenen Gesetze dem Zugriff des Parlaments grundsätzlich entziehen würde, gibt es also nicht und wäre auch verfassungsrechtlich nicht zulässig, da dadurch die hoheitlichen Rechte des Parlaments dauerhaft beschnitten würden. Prinzipiell möglich – allerdings nur in Hamburg tatsächlich umgesetzt – ist, dass die Verbindlichkeit von Volksentscheiden, durch einen sogenannten „fakultativen Volksentscheid“ gesichert wird. So kann das Hamburger Landesparlament zwar jederzeit durch Beschluss einen Volksentscheid ändern. Nach Art. 50 (4) der Hamburger Landesverfassung steht dieser Änderungsbeschluss aber unter Vorbehalt eines erneuten Volksentscheids, wenn dies 2,5% der Wahlberechtigten innerhalb von drei Monaten nach Beschluss des Änderungsgesetzes per Unterschrift fordern.nderungsgesetzes per Unterschrift fordern.)
RP:2019-09-12 - 263 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Domains wurden von einem Piraten registriert und sollen nun vom Landesverband übernommen werden.)
RP:2014-01-21 - 125. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jürgen hat diese Aufgabe bereits zur Bundestagswahl 2013 sehr gut wahrgenommen. Weitere Bewerbungen auf die Stelle sind nicht eingegangen.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Offenlegung Interna + (Kann man einen Vorstand entlasten, wenn ma … Kann man einen Vorstand entlasten, wenn man von den zu Verschlusssachen erklärten Interna keine Ahnung hat? Will sich ein neuer Vorstand wählen lassen, wenn er die Verschlussachen nicht vorher kennt? Da die Interna in der Bundessatzung nicht definiert sind, kann man darunter alles Mögliche verstehen, auch Verträge, die zu Lasten des PIRATEN Vermögens getätigt wurden.Kann man einem Amtsträger noch trauen, wenn Einzelheiten einer Interna über die Verschwiegenheitspflicht hinaus durchsickern und z.B. Schatzmeister oder Vorstandsvorsitzende dadurch zu einem bestimmten Handeln "bewogen" werden können?(siehe [[Antragsfabrik/Streichen von Interna|SÄA Streichen von Interna]])fabrik/Streichen von Interna|SÄA Streichen von Interna]]))
RP:2013-10-01 - 118. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da Silvan Stein das Streaming in RLP durchführt und sich gerne auch über andere Techniken/Tricks etc. informieren möchte würde er hier gerne dran teilnehmen)
Antrag:RLP/2017.1/007/Keine Zwangsbeendung des Auftrags als Kassenprüfer durch Austritt + (Kassenprüfer müssen bei Ihrer Wahl nicht M … Kassenprüfer müssen bei Ihrer Wahl nicht Mitglieder sein. Ich sehe keinen Grund, dass diese Aufgabe zwangsläufig enden muss, wenn ein Beauftragter seine Mitgliedschaft beendet. Der Kassenprüfer kann das das Amt entzogen bekommen oder er kann davon zurücktreten. Aber wozu soll in der Satzung festgelegt sein, dass diese Beauftragung enden MUSS? Der abgesetzte Kassenprüfer könnte sich bei der Nachwahl wieder zur Wahl stellen und könnte wieder gewählt werden. Wozu soll das Amt also beendet werden müssen?u soll das Amt also beendet werden müssen?)
RP:2015-08-16 - 166. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das Hauptziel dieser Kampagne wird das Sam … Das Hauptziel dieser Kampagne wird das Sammeln von Unterschriften [1], [2] sein. Zu diesem Zweck gibt es bereits ein Unterschriftenformular, das ihr euch ausdrucken und bei Infoständen mitnehmen könnt.Es gibt sowohl eine Standardvariante [3] mit Name, Vorname, Ort, als auch eine datensparsame Version für Einzelunterschriften [4].Die gesammelten Unterschriften schickt ihr bitte bis spätestens am 14. September an unsere Bundesgeschäftsstelle. Wir planen sie dann in der folgenden Woche, wenn die VDS im Bundestag beraten wird, mit einer Aktion zu übergeben.[1] Kampangensite: http://www.stopvds.de/[2] Pressemitteilung zum Kampagnenstart: https://www.piratenpartei.de/2015/06/23/einhunderttausend-stimmen-gegen-die-vorratsdatenspeicherung/[3] Unterschriftenliste normal https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/StopVDS_Unterschriftenliste.pdf[4] Unterschriftenliste Einzelunterschrift https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7f/StopVDS_Einzelunterschrift.pdfimages/7/7f/StopVDS_Einzelunterschrift.pdf)
RP:Antrag/2012.1/P20/Gewerbesteuer am Ort der Mehrwertschaffung + (Keine Steuerverluste mehr durch ausländisc … Keine Steuerverluste mehr durch ausländische Firmenübernahmen (Bsp. Opel/GM)Windkraftanlagen erwirtschaften Ihre Erträge da, wo der Wind weht und die Anwohner den Anblick ertragen müssen und nicht da, wo die Investoren und die Betreibergesellschaft im Grünen sitzen.ie Betreibergesellschaft im Grünen sitzen.)
Antrag:RLP/2016.1/008/Fluchtgründen entgegentreten, Bleibeoption schaffen + (Keiner hat zur Zeit eine umfassende Lösung … Keiner hat zur Zeit eine umfassende Lösungsoption, deshalb sollte wir als Partei die in die Zukunft denkt, lieber kleine Schritte aufzeigen, als gar keine zu haben.Nur Mauern zu errichten und Zäune zu bauen oder andere Staaten zu unterstützen damit diese Grenzen schließen, darf keine humane Politik einer globalen Gesellschaft sein. Politik einer globalen Gesellschaft sein.)
HB:SÄA 2012.1/Vorrang Bundessatzung + (Klarstellung zum Anwendungsvorrang der Bundessatzung)
Antrag:RLP/2014.4/011/Klarstellungen zur Frage Landesliste-Bezirksliste + (Klarstellung zur Entscheidung über Bezirks … Klarstellung zur Entscheidung über Bezirkslisten, insbesondere ist dies beim Zeitpunkt der Antragstellung nötig. Aktuell kann man wenige Tage vor Fristablauf zur Einreichung eine ungenehme Landesliste zu Fall bringen, wenn zuvor kein Antrag auf Bezirkslisten gestellt wurde. Diese Gefahr fällt mit dieser Änderung weg. Hinweis: Der Antrag enthält zwei Absätze, aber keine Module.lt;/b> Der Antrag enthält zwei Absätze, aber keine Module.)

Archiv:2010/Antragsfabrik/Klarstellung zur Auflösung der Bundespartei + (Klarstellung.)

RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband hat die Satellitenintern … Der Landesverband hat die Satelliteninternetlösung nur bis Ende Februar beschlossen. Um diese weiterhin nutzen zu können, muss der Beschluss erneuert werden.Begründung für Umlaufbeschluss: Der Februar ist bald zu Ende, somit hätten wir keine Möglichkeit mehr, Internet via Satellit für Parteitage etc. anzubieten.a Satellit für Parteitage etc. anzubieten.)
RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08 … Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08.2014. Aufgrund des Datenschutzes werden die Piraten die sich gemeldet haben in dieserAbstimmung anonymisiert, da eine Abstimmung pro Person stattfinden muss. (A-F). Die Piraten hinter den Buchstaben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad)ben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad))
RP:2024-02-23 - 369 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Komplettierung der Rechte des Vorstands, Zugang und Stoppen von ungezügeltem Spam auf einigen der kleineren Listen.)
RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.)
RP:2022-07-28 - 332 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Konstituierende GO zur Annahme durch den Vorstand)
RP:2017-09-25 - 218 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Kontinuität in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit siehe Ticket)
RP:2025-03-14 - 388 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Vereinfacht unsere Arbeit)
BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Stimmberechtigung für Satzungsänderungsanträge II + (Korrektur des Antrages zum letzten Bezirksparteitag)
RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteit … Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.iligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.)
RP:2017-04-18 - 207 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (wichtiges Treffen)
RP:Antrag/2012.1/P15/Ehrenamt-Nebenamt-Hauptamt + (Kurt Beck will laut Stuttgarter Zeitung ht … Kurt Beck will laut Stuttgarter Zeitung http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-kurt-beck-verantwortung-fehlt-man-spielt-mit-politik.858d59f5-1065-4f20-ab5a-fc1b9111352e.html nach seiner Amtszeit ein Ehrenamt anstreben. Bestimmt stellt sich Niemand vor, dass er Turnen, Fußball, Schach, Musik oder Geschichte in Bad Bergzabern unterstützen will? Ein zur Zeit noch so genanntes Ehrenamt, wie er es anstrebt, beinhaltet eine monatliche so genannte Entschädigung von einigen Tausend Euro, Flüge 1. Klasse sowie Aufenthalte in Hotels und Bewirtungen der Luxuskategorie. Das wird jeder echt ehrenamtlich Tätige als Verhöhnung empfinden. Engagierte werden vergrämt. Wir Piraten wollen die Menschen für Engagement gewinnen.Anmerkung: Der Antragsteller hat inzwischen klargestellt, dass dies ein Antrag für das Wahlprogramm ist. dies ein Antrag für das Wahlprogramm ist.)
RP:2025-04-11 - 389 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (LPT machen da wir dringend programmatisch etwas ändern müssen. Grillen.)
HE:Darmstadt/Sonstige Anträge 2012.2/Einsatz von LQFB in DaDaDi + (LQFB ist als Werkzeug gedacht, zu kommunizieren und Anträge hinsichtlich ihrer Konsensfähigkeit innerhalb des Bearbeitungskreises zu optimieren. Afaik wurde es auch genau und nur dazu bei den Piraten eingeführt.)
RP:2025-06-20 - 391 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Lager werden nicht mehr benötigt, da Material zukünftig in Lambsheim gelagert wird.)
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Die Piratenpartei Deutschland ist eine sozialliberale Partei + (Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich … Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich nicht positionieren wollen oder können. Obwohl sie dies in ihrer Satzung und im Grundsatzprogramm bereits vor Jahren getan hat, enthielten wir dem Bürger vor, uns mit klaren Aussagen in dem Ihm bekannten links-rechts Schema zu positionieren.Die Frage "Wofür stehen die Piraten?" verstehen wir oft bewusst oder unbewusst falsch. Dabei ist die Frage immer nur danach, wo WIR in der Sprache, die die Bürger sprechen, stehen. Auch wenn wir uns einig sind, das dieses Schema veraltet ist, so lässt sich auch unsere Position in diesem abbilden. Das wollten die Menschen wissen.Wer sich nicht erklärt, wird nicht gewählt.Deswegen müssen wir es immer und immer wieder deutlich sagen, überall. Nicht rumschwurbeln und an einem Infostand drei unterschiedliche Interpretationen liefern. Alle von Nord bis Süd, von West bis Ost müssen auf die Frage, wofür stehen die Piraten sagen: "Wir Piraten sind eine sozialliberale Partei."Dieses ist bereits in der Bundessatzung und in der Präambel des Parteiprogramms fest verankert:Auszug aus der Bundessatzung:"§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." (https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung )Auszug aus der Präambel des Parteiprogramms (dritter Absatz):"Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen." (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)tenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel))
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Selbstverständnis Piratenpartei + (Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich … Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich nicht positionieren wollen oder können. Obwohl sie dies in ihrer Satzung und im Grundsatzprogramm bereits vor Jahren getan hat, enthielten wir dem Bürger vor, uns mit klaren Aussagen in dem Ihm bekannten links-rechts Schema zu positionieren.Die Frage "Wofür stehen die Piraten?" verstehen wir oft bewusst oder unbewusst falsch. Dabei ist die Frage immer nur danach, wo WIR in der Sprache, die die Bürger sprechen, stehen. Auch wenn wir uns einig sind, das dieses Schema veraltet ist, so lässt sich auch unsere Position in diesem abbilden. Das wollten die Menschen wissen.Wer sich nicht erklärt, wird nicht gewählt.Deswegen müssen wir es immer und immer wieder deutlich sagen, überall. Nicht rumschwurbeln und an einem Infostand drei unterschiedliche Interpretationen liefern. Alle von Nord bis Süd, von West bis Ost müssen auf die Frage, wofür stehen die Piraten sagen: "Wir Piraten sind eine sozialliberale Partei."Dieses ist bereits in der Bundessatzung und in der Präambel des Parteiprogramms fest verankert:Auszug aus der Bundessatzung:"§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." (https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung )Auszug aus der Prämbel des Parteiprogramms (dritter Absatz):"Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen." (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)tenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel))
RP:Antrag/2012.1/P17/Breitbandausbau + (Laut Ankündigung des Bundesministeriums fü … Laut Ankündigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Techologiewill das BMWi nun bis 2014 die Versorgung von 75 Prozent der Haushalte mit Anschlüssen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erreichen.http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Technologie-und-Innovation/Digitale-Welt/Digitale-Infrastrukturen/breitband,did=360286.html-Infrastrukturen/breitband,did=360286.html)
RP:2014-10-05 - 143. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich habe ein Redmine für den Kreistag Main … Ich habe ein Redmine für den Kreistag Mainz-Bingen der Piratenfraktion eingerichtet unter http://www.gummipunkt.eu/redmine um zB Basis und Fraktionsgruppe mit der Fraktion besser vernetzen zu können und Abstimmungen transparenter zu gestalten. Der Landesvorstand könnte hierüber Umlaufbeschlüsse durchführen und ihre Tickets deutlich transparenter koordinieren. Die Einrichtung, Pflege und Einweisung würde ich durchaus übernehmen und zB zum nächsten Landesparteitag präsentieren.zum nächsten Landesparteitag präsentieren.)
RP:2016-01-03 - 175. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Beschluss der LMV2015.1 ist ein Programmparteitag in 2016 vor der Wahl durchzuführen. Dieser wird in der Landesgeschäftsstelle ausgerichtet, da sonst kein Angebot eingegangen ist.)
RP:2016-12-18 - 199 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28704)
LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/GO-Antrag nur eine Stimmkarte + (Laut Geschäftsordnung ist vorgeschrieben, dass es zwei Stimmkarten für Ja und Nein geben muss (die man hochhält). Wir haben aus ökologischen Gründen keine unterschiedlichen Stimmkarten - also jeder bekommt nur eine. Dieser Antrag ist Alternativlos. :D)
RP:2020-09-10 - 287 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Satzung des Kreisverbandes erforderlich.)
RP:2017-03-05 - 204 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da es im Rahmen der BTW17 des öfteren zu Präsenztreffen der von Kandidaten und Wahlkampfpiraten kommen wird und gekommen ist, sollen die Fahrtkosten dazu aus dem Wahlkampfbudget erstattet werden.)
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Abstimmungen der SDMV-Anzahl + (Laut Satzung müsste der Vorstand mindesten … Laut Satzung müsste der Vorstand mindestens alle 6 Monate eine SDMV durchführen. Es ist aber sinnlos eine Abstimmung durchzuführen wenn kein Antrag für diese vorliegt.Dies würde auch dem Sinn der SDMV widersprechen. Auch macht es keinen Sinn Piraten zu Urnen fahren zu lassen, wenn nur 1 bis 3 Anträge zur Abstimmung vorliegen.Deshalb sollte dies geändert werden. Gleichzeitig ist es aber möglich nach der Satzungsänderung eine SDMV Abstimmung zu erzwingen wenn ein Pirat regelmäßig 3 Anträge einreicht. Deshalb der Nachsatz "Der Abstand zwischen 2 Abstimmungen soll mindestens 3 Monate betragen." Bei Bedarf kann diese Regelung wieder angepasst werden.n diese Regelung wieder angepasst werden.)
RP:2015-10-05 - 169. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (In der Netiquette zu den Mailinglisten der … In der Netiquette zu den Mailinglisten der Piratenpartei steht: Jedes Listenmitglied ist verpflichtet zu einer freundlichen und konstruktiven Atmosphäre auf den Listen beizutragen. Der User "SmoreBrod" fällt aber seit geraumer Zeit nur noch durch destruktive Diskussionsbeiträge auf. Oft sind es genau diese Beiträge, die eine thematische Diskussion im Keim ersticken, und somit dieses wichtige Arbeitsmittel für eine Parteiarbeit nicht nutzbar machen. Gerade jetzt vor der Landtagswahl ist es wichtig, dass Mitglieder politische Themen-Diskussionen auf der Rheinland-Pfalz Liste führen können. Es ist Mitgliedern nicht zuzumuten, deshalb auf andere, moderierte Listen auszuweichen, zumal diese oft für administrative Vorgänge benötigt werden, und durch vermehrte thematische Diskussionen unübersichtlich werden. Gleichzeitig widerspricht das Ausweichen auf moderierte Listen unserem Transparenzgedanken. Wobei das „Mitmachen“ bei der "Transparenz", wie im ersten Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist.Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist.)