Suche mittels Attribut

Diese Seite stellt eine einfache Suchoberfläche zum Finden von Objekten bereit, die ein Attribut mit einem bestimmten Datenwert enthalten. Andere verfügbare Suchoberflächen sind die Attributsuche sowie der Abfragengenerator.

Liste der Ergebnisse

BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positionspapier zum Verhältnis von Staat und Religionen + (Ich habe hier absichtlich keine besonders … Ich habe hier absichtlich keine besonders umstrittenen Punkte aufgenommen. So wird hier beispielsweise nichts über Religions/Ethikunterricht gesagt, da wier hierrüber gesondert Diskutieren und abstimmen sollten. Dieses Positionspapier kann danach jederzeit erweitert werden.er kann danach jederzeit erweitert werden.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Wirtschaftspaket + (Ich habe hier einige Punkte aus Bundes/Lan … Ich habe hier einige Punkte aus Bundes/Landesprogrammen zusammengetragen und auf Bayern zugeschnitten die ich innerhalb der Piratenpartei als Konsens betrachte. Um Zeit zu sparen würde ich mich freuen wenn wir das ganze als Paket abstimmen könnten. Begründung des Antrageszweite Zeile etc. Begründung des Antrages zweite Zeile etc.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Finanz+Steuerpaket + (Ich habe hier einige Punkte aus des Landes … Ich habe hier einige Punkte aus des Landeswahlprogrammen (NRW,Bawü und SH),Bundesprogramm und Anträgen aus der AG-Wirtschaft zusammengetragen die ich als allgeminen Konsens in der Piratenpartei betrachte da sie häufig in Anträgen/Programmen auftauchen. Alle Anträge sind auf die Situation in Bayern angepasst. Ich würde mich freuen wenn wir dafür nicht Ewigkeiten auf dem Landesparteitag verschwenden müssen und das ganze Paket "am Stück" verabschieden könnten. Kontroverse Punkte habe ich hier mal rausgenommen und stelle sie einzeln zur Abstimmung.men und stelle sie einzeln zur Abstimmung.)
RP:Antrag/2014.2/001/Antrag auf Änderung der GO für den nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz + (Ich halte es für dringend dieses Thema für uns grundsätzlich zu klären. Es ist lediglich ein Vorschlag - gerade der Bereich Minderheitenschutz sollte diskutiert werden)
RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben es leider versäumt für den anstehenden LPT ein Reisekostenbudget zu beschließen.)
RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich halte ihn für qualifiziert und geeignet.)
RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Wahlkampf in Berlin ist wichtig und die Arbeit der Piraten Friedrichshain-Kreuzberg ist gut und fällt medienwirksam auf.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Ressortkompetenzen für Beisitzer im Vorstand + (Ich hatte den ursprünglichen Antrag zur Um … Ich hatte den ursprünglichen Antrag zur Umstellung des BV gestellt. Die vorherige (dynamische) Festlegung von Ressorts war dabei fester Bestandteil des Konzepts. Leider wurde zwar der eigentliche Antrag mit großen Begeistern angenommen, aber die Zuweisung von Ressorts nicht durchgeführt. Der Effekt war, dass je zwei Beisitzer gewählt wurden, die sich sowohl für die Technik bzw. die Öffentlichkeitsarbeit interessierten. Die Verwaltungsarbeit sowie die politische Arbeit lag deshalb entsprechend blank. Ziel muss es sein, den besten Kandidaten für eine bestimmte Tätigkeit zu finden, nicht einfach die Arbeit unter den "beliebten" Parteimitgliedern aufzuteilen. Die Kandidaten sollten aus eigenem Antrieb Ziele in den jeweiligen Bereichen verfolgen und sich nicht fühlen als würde ihnen etwas "aufgedrückt".ühlen als würde ihnen etwas "aufgedrückt".)
RP:2014-04-15 - 132. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Diese behandeln den Themenbereich Genderpo … Diese behandeln den Themenbereich Genderpolitik, d.h. Homosexualität, Intersexualität, Transgender etc.. Am 17. Mai findet der nächste Internationale Tag gegen Homophobie statt. Dafür, aber auch darüber hinaus, kann dieser Flyer eingesetzt werden. Vom Druckformat her ist der Flyer als Vierseiter angelegt, d.h. zusammengefaltet wäre das, was im Namen "front" enthält die Außenseite und, das, was im Namen "rear" enthält die Innenseite. Der Flyer wird nur einmal gefaltet und misst zusammengefaltet 9.9cm x 21cm. Inhaltlich ist der Text durch das Wahlprogramm RLP und das Grundsatzprogramm auf Bundesebene abgedeckt. Noch eine Ergänzung: Ich würde gerne das 170g Recyclingpapier von flyeralarm hierfür nehmen. Daraus haben wir hier auch unsere Flyer zur Kommunalwahl und das ist ordentliches Papier. Hier wären die Preise: * 1000 Stück: 96.01€ (9.60 Cent/Stück)* 2500 Stück: 137.24€ (5.49 Cent/Stück)* 5000 Stück: 192.66€ (3.85 Cent/Stück)* 10000 Stück: 334.29€ (3.34 Cent/Stück)5 Cent/Stück) * 10000 Stück: 334.29€ (3.34 Cent/Stück))
BY:Landkreis Rosenheim/Antragsfabrik/Manifest + (Ich möchte diesen Antrag als Positionspapier durch die verschiedenen Ebenen brigen und würde mir die Unterstützung meines Kreisverbandes dafür wünschen.)
RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Im Zuge der Begründungen der Landesregieru … Im Zuge der Begründungen der Landesregierung, des Landtages und des Landeswahlleiters hat sich ergeben, dass gegen einen weiteren Punkt vorgegangen werden kann. Dies betrifft wohl hautptsächlich die Erstellung von Anwesenheitslisten bei Aufstellungsversammlungen.heitslisten bei Aufstellungsversammlungen.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Struktur Konzept-(AG Konzept) + (Ich möchte keinen AG Rat, [[Antragsfabrik/Dach-AGs|keine AGs in der Satzung]] … Ich möchte keinen AG Rat, [[Antragsfabrik/Dach-AGs|keine AGs in der Satzung]] sondern dynamische Strukturen ermöglichen. Mit den IGs können "Parteien in der Partei" gegründet werden, welche ihre Arbeitsweise selbst bestimmen können. Damit Menschen mit unterschiedlichen Interessen Aufeinandertreffen können sind Diskussionsgruppen da. Diese dienen eben nur der Diskussion und "Wählen" dementsprechend keine "Sprecher". Das hilft eben auch bei einer klaren Außenwirkung. Wenn jemand in der liest der "Sprecher/Koordinator der AG XYZ der Piratenpartei.." wird er es als offizielle Parteiaussage interpretieren, weil das in anderen Parteien bei AGs so ist. Das ist ist mit dem Kürzel IG nicht der Fall. ist ist mit dem Kürzel IG nicht der Fall.)
RP:2011-05-01 - 56. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich sehe noch viel Handlungsbedarf an der … Ich sehe noch viel Handlungsbedarf an der Verbreitung bei den Jugendlichen.Unter anderem müssen die Piraten mehr über unsere Jugendorganisation erfahren um dafür auch neue Mitglieder zu bekommen, welche wiederum die Piraten unterstützen. Auch ist das Wissen vieler Piraten in Hinsicht Mitgliedschaft der Jungen Piraten ziemlich dürftig (Beispielsweise wissen nicht alle dass die Mitgliedschaft für Piraten kostenlos ist)Hierdurch verspreche ich mir, dass es mehr Mitglieder bei den JuPis geben wird und auch somit eventuell mehr aktive Mitglieder bei den Piraten.Weiterhin finde ich, dass wir die Jugendlichen erheblich mehr fördern müssen, da sie unsere Zukunft sind, besonders in dem Hinblick, dass wirdie Jüngste Partei sind ;)blick, dass wir die Jüngste Partei sind ;))
RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die … Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen. Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten.ie immer auf einem annehmbaren Maß halten.)
RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Durch die Teilnahme wird die Piratenpartei Rheinland-Pfalz im gesamten Bereich Rhein-Neckar positiv vertreten.)
RP:2014-02-04 - 126. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.)
RP:2010-08-01 - 38. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Sofortmaßnahmen zur Erhaltung einer menschenwürdigen Altenpflege (Verstaatlichung) + (Ich war selbst schon in vielen Altenheimen … Ich war selbst schon in vielen Altenheimen privater Träger beschäftigt und kann mit Recht behaupten, dass an allen wichtigen Ecken und Enden gespart wird (z. B. zugunsten der Aktionäre bei einer AG). In kommunalen Heimen ist mir so etwas noch nicht untergekommen, wahrscheinlich weil der Skandal dann gleich noch größer wäre. Die einzige Konsequenz daraus ist, eine gesetzliche Grundlage auf Basis des Art. 14 Abs. 2 + 3 GG zu schaffen, um Heime in privater Trägerschaft zu enteignen. In Dänemark sind z. B. alle Pflegeheime in kommunaler Hand.In Art. 14 Abs. 2 GG steht: "Eigentum verpflichtet." Die Inhaber der großen Altenheimketten sind z. B. verpflichtet, für ausreichend Pflegeutensilien zu sorgen und den Bewohnern einen menschenwürdigen Ort zum Leben zu bieten.Eine Enteignung privater Altenheimträger ist zum Wohle der Allgemeinheit wie es Art. 14 Abs. 3 GG regelt: "Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.", z. B. um weiteren Schaden von den Bewohnern und auch Pflegekräften abzuwenden.wohnern und auch Pflegekräften abzuwenden.)
HB:SÄA 2012.1/Mitgliedszahlungen im voraus + (Ich weiß der erste teil sorgt Erstmahl für … Ich weiß der erste teil sorgt Erstmahl für mehr Arbeit und der zweiteist nur eine bitte.Aber der erste teil ermöglicht es den Beitrag zu entrichten wen er"Übrig" ist.(Ja es sind nur 36€ ,und das ist auch gut so, aber ich möchte in nichtim Januar oder Dezember oder in einem Monat mit Geburtstag Zahlen...)Der zweite Teil zeigt immer noch deutlich das man lieber eineEinzugsermächtigung hätte. Und diese so auch sicher mehr genutzt werdenwürde.Ergebnis dürfte eine Deutlich kleinere Anzahl von Säumlingen sein!tlich kleinere Anzahl von Säumlingen sein!)
RP:2013-01-20 - 101. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Regionalgruppe würde sich gerne an der … Die Regionalgruppe würde sich gerne an der Sammelbestellung von Klaus beteiligen und eine große Fahne mitbestellen. Die "Kasse der Regionalgruppe" sollte dies hergeben. Da Klaus die Bestellung tätigt denke ich, dass er der entsprechende Verantwortliche sein sollte. Auf der Diskussionsrunde am 16.01.2013 gab es den Beschluss diesen Antrag zu stellen.es den Beschluss diesen Antrag zu stellen.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positionspapier zur Innen- und Rechtspolitik in Bayern Teil 5 + (Ich wollte mich hier nicht auf genaue Mengen festlegen, da dies bei der Vielzahl kriminalisierter Substanzen kaum zu leisten ist. Eine genaue Nennung nur für einzelne Drogen, wie Cannabis halte ich für unsachlich.)
RP:Antrag/2013.1/008/barrierefreie Wohnungen in Ortsmitten + (Ich wurde am Mittwoch dem 9. März 2011 von … Ich wurde am Mittwoch dem 9. März 2011 von Herrn Marcelo Peerenboom von der Rhein-Zeitung unter Anderem gefragt: 1)Welches ist für Sie persönlich das wichtigste politische Ziel der kommenden Legislaturperiode? 2)Wenn Sie 10 Millionen Euro zur Verfügung hätten: Welches Leuchtturmprojekt im Kreis Neuwied würden Sie verwirklichen? Meine Antworten auf die ersten zwei Fragen lauteten: 1.siehe 1. Antwort (flächendeckende frühe aufsuchende Hilfe für Familien (Dormagener Modell NEFF)) 2. Jugendzentrum in Neuwied ‘‘‘3.barrierefreie Wohnungen in Ortsmitten auf dem Westerwald, wo sonst nur abgerissen werden soll. Ein typisches Haus steht in Oberdreis an der Kirche. Alte und Behinderte können ihre Heimat behalten.‘‘‘ 4.Agenda gemeinsames Wohnen 5. Kunstrasenplätze nicht nur für Feldkirchen Wir kennen Alle diese Häuser, die in alten Dorfmitten vegammeln. Nach meiner Schätzung dürfen sie höchstens das Grundstück minus Abriss kosten – also fast Nichts. Für den Umbau hatte ich ganz einfach kalkuliert 200.000 Euro x 61 Dörfer/Kreis Neuwied = 12 Mio €. Ich gehe davon aus, dass nicht überall ein geeignetes Objekt zur Verfügung steht sowie, dass 200.000 überreichlich gerechnet ist. Weiter muss in Betracht gezogen werden, dass viele ältere Mitbürger gerne kaufen. Dann können sie wirklich für den Rest ihres Lebens nicht gekündigt werden. Mietverträge können aufgehoben werden, auch solche mit Lebenszeitgarantie. Es würde also mit Sicherheit weniger als – schätzen wir – 6 Mio gebraucht werden und viel Geld schnell zurück fließen. Weiter würden solche Vorbilder innerhalb kürzester Zeit private Initiative anregen. Weiteres öffentliches Engagement würde immer spärlicher notwendig. Wir könnten innerhalb kürzester Zeit Viel für die Aufwertung der Ortsmitten tun und gleichzeitig unseren älteren Mitbürgern ihre Heimat und Verbleiben darin erhalten. Meine in der Rhein-Zeitung veröffentlichte Idee fand ich dieses Jahr bereits im Plan der Landesregierung RLP. :-) Getan hat sie allerdings noch Nix. :-( Etwas in eine ähnliche Richtung, allerdings bei Neubauten, wie meinen Vorschlag gibt es mit der [http://www.baukultur-eifel.de Initiative Baukultur Eifel]. Einen absoluten Experten dafür besitzt die PiratenPartei Rheinland-Pfalz in [[Benutzer:Mrweber|Markus Weber]]. Ich hoffe, dass mir ganz Viele beim Verbessern dieses zwar lange gehegten aber sehr spontan gestellten Antrages helfen. --[[Benutzer:PP Baum|PP Baum]] 11:49, 16. Dez. 2012 (CET))
RP:2012-09-02 - 90. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Podiumsdiskussion kann aufgrund als Öffentlichkeitsarbeit ua. für den Landesverband RLP gewertet werden und wurde ua. von der Rhein-Zeitung positiv aufgenommen.)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch + (Im Bundesparteiprogramm ist unter [https:/ … Im Bundesparteiprogramm ist unter [https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Fr.C3.BChkindliche_Bildung 10.5 Frühkindliche Bildung] die Position der Piratenpartei dargestellt.Auf dem Landesparteitag_2012.1 wurde mit PA43 die Position zur 'Abschaffung der Kindergartengebühren' beschlossen.Im Bundesparteiprogramm wird nur eine Aussage zu 'Kindertagesstätten' ... 'für Kinder ab dem dritten Geburtstag' getroffen. In PA43 wird explizit die Gebührenfreiheit für kommunale Kinderkrippen oder Kinderhorte ausgeschlossen. Die ausgefeilte und sehr detaillierte Begründung von Captain Jack S. für die Gebührenfreiheit für Kindergärten lässt nicht erkennen, weshalb die Gebührenfreiheit nicht ebenfalls für kommunale Kinderkrippen oder Kinderhorte gelten soll.Die Gebührenfreiheit soll mit diesem Positionspapier auf kommunale Kinderkrippen für Kinder bereits nach dem ersten Lebensjahr erweitert werden, so wie sich die Piraten in Baden-Württemberg (LPT 2010.1, offizieller Bestandteil des Wahlprogramms des LV [http://piratenpartei-bw.de/wahl/wahlprogramm/bildung-und-forschung/ BW Wahlprogramm]) in ihrem Wahlprogramm bereits positioniert haben.m Wahlprogramm bereits positioniert haben.)
BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch + (Im Bundesparteiprogramm ist unter [https:/ … Im Bundesparteiprogramm ist unter [https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Fr.C3.BChkindliche_Bildung 10.5 Frühkindliche Bildung] die Position der Piratenpartei dargestellt.Auf dem Landesparteitag_2012.1 wurde mit PA43 die Position zur 'Abschaffung der Kindergartengebühren' beschlossen.Im Bundesparteiprogramm wird nur eine Aussage zu 'Kindertagesstätten' ... 'für Kinder ab dem dritten Geburtstag' getroffen. In PA43 wird explizit die Gebührenfreiheit für kommunale Kinderkrippen oder Kinderhorte ausgeschlossen. Die ausgefeilte und sehr detaillierte Begründung von Captain Jack S. für die Gebührenfreiheit für Kindergärten lässt nicht erkennen, weshalb die Gebührenfreiheit nicht ebenfalls für kommunale Kinderkrippen oder Kinderhorte gelten soll.Die Gebührenfreiheit soll mit diesem Positionspapier auf kommunale Kinderkrippen für Kinder bereits nach dem ersten Lebensjahr erweitert werden, so wie sich die Piraten in Baden-Württemberg (LPT 2010.1, offizieller Bestandteil des Wahlprogramms des LV [http://piratenpartei-bw.de/wahl/wahlprogramm/bildung-und-forschung/ BW Wahlprogramm]) in ihrem Wahlprogramm bereits positioniert haben.Die Finanzierungsaufwende für kostenlose Kinderkrippen- und Kindergartenplätze können reduziert werden, indem Land und Gemeinden anfangen sich über Alternativkonzepte in der Betreuung von Kindern Gedanken zu machen. Mögliche Ansätze wären hier Förderung von ehrenamtlicher Tätigkeit, Nachbarschaffsthilfe, Synergiegewinnung von Kinder- und Senoirenbetreuung (z.B. gemeinsame Kantinennutzung) und Integration von Betrieben in die Finanzierungsmodelle.von Betrieben in die Finanzierungsmodelle.)

(Im Bundesparteiprogramm ist unter [https://wiki.piratenpartei.de/Parteip)

BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Beweismittelverwertungsverbot + (Im Gegensatz zu Staaten wie zum Beispiel d … Im Gegensatz zu Staaten wie zum Beispiel den USA (Fruit of the poisonous tree) unterliegt in Deutschland ein Beweisverwertungsverbot in diesem Fall dem Ermessen des Richters und wird nur sehr selten angewandt. Dies führt zu einer Aushöhlung der Bürgerrechte durch Überschreitungen des Rechtsrahmens der Exekutive. Die Exekutive hat praktisch keine Konsequenzen für ihr Fehlverhalten zu befürchten und erzielt so “Erfolge“ gegen geltendes Recht. Das Fehlen jeglicher Konsequenzen und der praktische “Erfolg“ führen zu einer schleichenden Erosion des Rechts, insbesondere der Bürgerrechte. Durch diese Änderung der Gesetze würde die Exekutive bei eigenen Überschreitungen den Vorteil verlieren und stattdessen einen Nachteil erlangen. Somit wäre es dann wie gewünscht, in ihrem Interesse das geltende Recht einzuhalten.Dies ist ein nicht behandelter Antrag aus Offenbach. Die Forderung wurde leicht modifiziert, die Begründung beibehalten.Weitere Ergänzungen:Die Beschränkung auf Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren rührt daher, dass der Staat die Problematik verursacht, indem er regelmäßig gegen seine eigenen Gesetze verstößt und mit dem Ergebnis dieses Verstoßes Leute verurteilt. Es geht dabei nicht darum, alle staatlichen oder gerichtlichen Vorkommnisse reversibel zu machen.Eine grundsätzliche Umsetzbarkeit ist gegeben, da andere Länder wie die USA ein solches Prinzip schon lange anwenden und dies auch in Deutschland in einem recht eingeschränkten Rahmen (Richterrecht) der Fall ist. Ein ausführlicheres Konzept können wir (oder die Bundespartei) auch in Zukunft noch beschließen, wir müssen aber nicht.Originalantrag:http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA057Beispiel für ein Verwertungsverbot in Deutschland:http://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/02/17/im-licht-der-taschenlampen/ves/2012/02/17/im-licht-der-taschenlampen/)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Direktwahl Exekutive + (Im Grundsatzprogramm der Piraten heißt es … Im Grundsatzprogramm der Piraten heißt es "Eine möglichst große und sinnvolle Gewaltenteilung im Staat erachten wir Piraten als absolut notwendig. Gerade die Unabhängigkeit der Judikative, vor allem des Bundesverfassungsgerichtes, gilt es zu stärken und zu fördern, da es sich mehrfach als Schützer der Grundrechte der Einzelnen vor Legislative und Exekutive erwiesen hat. " Die Direktwahl des Ministerpräsidenten wie von der ÖDP bald per Volksbegehren gefordert stellt einen Schritt hin zu mehr Demokratie und Gewaltenteilung dar. Getrennte Wahlen sind in anderen Ländern durchaus üblich. Durch die getrennte wahlen würde bei der Wahl zur Legislative auch mehr auf die Positionen geachtet werden, da die "Minsterpräsidentenkandidaten" kein so großes Thema wären bei der Wahl. Ein Beispiel für getrennte Wahlen der "Gesetzgebenden" und der "Ausführenden" Gewalt in Bayern sind die Landkreise, bei denen das bereits einwandfrei funktioniert.enen das bereits einwandfrei funktioniert.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Verkleinerung des Bundesvorstands + (Im Interesse der Entwicklung basisdemokrat … Im Interesse der Entwicklung basisdemokratischer Strukturen müssen so viele Entscheidungen wie möglich der Entscheidungskompetenz des Vorstands entzogen werden. Da es keine gesetzlichen Notwendigkeiten für einen Vorstand mit mehr als drei Mitgliedern gibt, sollten keine Posten um der Posten willen geschaffen werden. Es gibt keine plausiblen Gründe, weshalb z.B. der IT-Verantwortliche ein Mitglied des Vorstands sein sollte. In einem Dreier-Vorstand wäre folgende Aufgabenteilung denkbar:Vorsitzender: Repräsentanz der Partei gegenüber der ÖffentlichkeitStellvertretender Vorsitzender: Aufsicht über VerwaltungsaufgabenSchatzmeister: Aufsicht über die finanziellen Belange der Partei (7) 7. Ist zu streichen, da im Falle der Annahme des Antrags keine Beisitzer mit Amtsbezeichnungen versorgt werden müssen.Eine tiefergehende Begründung des Antrags ist [http://blog.christian-hufgard.de/wie_viel_vorstand_braucht_ein_pirat-2010-03-30 hier] zu finden.ucht_ein_pirat-2010-03-30 hier] zu finden.)
RP:2011-11-06 - 68. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesschatzmeister ist der Finanzbeau … Der Landesschatzmeister ist der Finanzbeauftragte des Landesverbandes und hat somit die Aufsicht über alle Finanzangelegenheiten. Es ist deshalb generelle Praxis ihm ein Veto-Recht gegen alle Finanzangelegenheiten zu geben, zumal er diese in besonderen Fällen bereits durch geltendes Recht besitzt.Die aktuelle Regelung umfasst nur die Zustimmung des Schatzmeisters ab einem Betrag von 200,00 €.Notiz von Sebastian: Wenn ich Ausgaben nicht vertreten kann bin ich, ohne Veto-Recht, in der Situation entweder die Ausgabe "mit Bauchschmerzen" dennoch zu tätigen und dafür die Verwantwortung zu Übernehmen oder zurückzutreten. Damit es dazu nicht kommt, beantrage ich hiermit obengenanntes Veto-Recht.Mit Verweis auf § 277 BGB.es Veto-Recht. Mit Verweis auf § 277 BGB.)
RP:Antrag/2012.2/031/Sondermülldeponien + (Im LQFB bekam diese Ini auf Bundesebene 82 … Im LQFB bekam diese Ini auf Bundesebene 82% Zustimmung http://lfpp.de/i3868 Weiterführende Links: http://de.wikipedia.org/wiki/Sondermülldeponie http://de.wikipedia.org/wiki/Abfall#Abfallbehandlung_und_Deponierung http://de.wikipedia.org/wiki/Deponie Beispiel einer Sanierung durch Abtragung: http://de.wikipedia.org/wiki/Sondermülldeponie_Köllikenipedia.org/wiki/Sondermülldeponie_Kölliken)
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Schatzmeisterclub + (Im Landesvorstand gibt es vernehmliche Stimmen, die dem Landesschatzmeister das Recht absprechen, den LV innerparteilich im Schatzmeisterclub zu vertreten. Dieser Antrag soll die Berechtigung des Landesschatzmeisters ganz klar darstellen.)
RP:Antrag/2012.1/S05/Aufstellungsversammlung zu Wahlen + (Im Pad erarbeiteter Entwurf für die Neuregelung des § 6.1 der Landessatzung. Grundlegend für die Aufstellungen zur BTW13!)
BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Beschlussfassung + (Im Prinzip ist keine Änderung nötig, da di … Im Prinzip ist keine Änderung nötig, da die [[#Rechtsprechung|Rechtsprechung]] durch den Bundesgerichtshof dies klar gestellt hat, allerdings gab es vor dem Bundesschiedsgericht eine [http://wiki.piratenpartei.de/images/5/5f/BSG_Urteil_BSG_2008-05-18_1.pdf Klage] und der BGH empfiehlt eine Regelung zur Klarstellung in der SatzungAußerdem muss dann nicht jeder Pirat erst den entsprechenden § im BGB und das Urteil des BGHs kennen.Damit keine '''Missverständnisse''' aufkommen:* hiermit werden Enthaltungen nicht ungültig, sondern werden bei einer Zählung / Berechnung ebenso wie ungültige Stimmen behandelt und haben keine Auswirkung auf das Ergebnis* allgemeine Abstimmungen werden mit mehr als 50% Ja-Stimmen entschieden* für die Sonderfälle SÄA und PÄA sind 2/3 nötigdie Sonderfälle SÄA und PÄA sind 2/3 nötig)
RP:2016-11-06 - 196 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Für dies Treffen hat der Landesvorstand eingeladen und es dient der Vorbereitung der Bundestagswahlen 2017.)
RP:2017-11-27 - 222 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Veranstaltung war als "Bundesveranstaltung" deklariert. Somit gehen auch die Kosten auf das Wahlkampfbudget des Bundes.)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2015-01-12 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Im Rechenzentrum der Piraten NRW hat es heute gebrannt, weswegen die gesamte IT der NRWler - also auch Mumble - bis auf weiteres nicht erreichbar ist.)
RP:2012-05-29 - 83. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Im Sinne der Transparenz sollte unsere Vor … Im Sinne der Transparenz sollte unsere Vorstands-Sitzung gestreamt werden. Das Budget von 50 EUR stellt einen ausreichenden Puffer dar. Das Streaming des Landesparteitags hat letzten Endes weniger als 12 EUR gekostet. Die Erstattung der Fahrtkosten für den technisch Ausführenden ist notwendig, um das Streaming zu realisieren. Begründung für Umlaufbeschluss: Da es um das Streaming der nächsten Sitzung geht, müssen Budget und Reisekosten dafür vor dieser Sitzung genehmigt sein.n dafür vor dieser Sitzung genehmigt sein.)
RP:2010-04-11 - 31. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Erfolgt mündlich)
RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Im Zuge der Begründungen der Landesregieru … Im Zuge der Begründungen der Landesregierung, des Landtages und des Landeswahlleiters hat sich ergeben, dass gegen einen weiteren Punkt vorgegangen werden kann. Dies betrifft wohl hautptsächlich die Erstellung von Anwesenheitslisten bei Aufstellungsversammlungen.heitslisten bei Aufstellungsversammlungen.)
Antrag:RLP/2015.2/005/Logo-Abstimmung + (Im Zuge des neuen einheitlichen Parteidesi … Im Zuge des neuen einheitlichen Parteidesign wurden von der SG Gestaltung 2 Vorschläge an den Vorstand eingereicht. Diese Logos sollen dann im laufe dieses und es nächsten Jahres wenn möglich von allen Landesverbänden übernommen werden.Damit soll eine einheitlichere Wahrnehmung der Piratenpartei erreicht werden.Ebenso lassen sie sich leicht auf Untergliederungen anpassen.(Begründung des Antragesderungen anpassen.(Begründung des Antrages)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Klassengrößen + (Im bayerischen Bildungssystem wird von all … Im bayerischen Bildungssystem wird von allen Stellen das Fehlen von Lehrern bemängelt. Wenn die Klassengrößen nicht begrenzt werden, besteht kein Anreiz, zusätzliche Planstellen für den Lehrkörper herzustellen. Bei kleinen Klassen besteht für Lehrer bessere Chancen, sich intensiver um ihre Schüler zu kümmern. Die unnötige Mehrarbeitsbelastung für Lehrer durch große Klassen können vermindert werden.Die zusätzlichen Lehrer können bei der prognostizierten Schülerentwicklung im Bereich Förderunterricht sowie zu einer weiteren Verkleinerung der Klassen eingesetzt werden.rkleinerung der Klassen eingesetzt werden.)
Archiv:2010/BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2010/Antragsfabrik/Piraten als Mitgliedsbezeichnung + (Im weitern Verlauf der Satzung wird immer wieder von Piraten im Sinne von Mitgliedern gesprochen. Um Probleme mit den Satzungen der höheren Gliederungen und andere Probleme zu vermeiden sollte dies zu Beginn festgelegt werden.)
Antrag:RLP/2014.4/009/§2.3 - Ämterkumulation ändern + (Im §2.3 [Rechte und Pflichten der Landespi … Im §2.3 [Rechte und Pflichten der Landespiraten]steht unter (7): Eine Ämterkumulation ist auf Landesebene nicht zulässig. Auf unteren Ebenen ist die Zustimmung des LVORs notwendig. Dies ist nicht konform mit der Bundessatzung, deshalb den Text aus der Bundessatzung einsetzen:(7) Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt. - konform mit der Bundessatzung -Gleichzeitig wird die Besetzung von Parteiämtern bei immer weniger aktiven Piraten vereinfacht. Es macht in meinen Augen keinen Sinn, dass wir auf Bundesebene einen Schatzmeister haben der gleichzeitig Schatzmeister eines LV ist und wiedergewählt wurde, wir dies aber durch unsere Satzung auf LV und KV Ebene nicht erlauben.Wobei ich mir auch nicht sicher bin, inwieweit §12 (1) der Landessatzung den Punkt 7 sowieso ausser Kraft setzt.ssatzung den Punkt 7 sowieso ausser Kraft setzt.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Einheitliche Wahltermine + (Immer häufiger werden selbst Kommunalwahle … Immer häufiger werden selbst Kommunalwahlen als Seismographen für die politische Stimmung in Deutschland überbewertet. Das hat dazu geführt, dass sich Deutschland in einer Art Dauerwahlkampf befindet, der die Arbeitsfähigkeit der Legislative und der Exekutive lähmt und behindert. Jede Regierung, die – wie so häufig – unbequeme Wahrheiten verkünden muss und tiefgreifende Reformen durchsetzen müsste, kann dies nur eine sehr begrenzte Zeit tun: genau so lange nämlich, bis sie die Mehrheit im Bundesrat verliert, also meist binnen Jahresfrist. Um diese Probleme zu lösen und Deutschland wirklich reformfähig zu machen, sollten die oben genannten Maßnahmen ergriffen werden. Bei einer vorzeitigen Auflösung des Parlaments kann die Regelung, die sich bei den Betriebsräten über lange Jahre bewährt hat, analoge Anwendung finden: Betriebsräte werden für die Dauer von vier Jahren gewählt. Die regelmäßigen Wahlen finden deutschlandweit in allen Betrieben alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Mai statt, zuletzt im Jahr 2010. Wenn ein Betriebsrat außerplanmäßig gewählt werden muss (Neugründung, gerichtliche Auflösung nach Wahlanfechtung usw.) bleibt er bis zur nächsten regelmäßigen Wahl (das wäre aus jetziger Sicht 2014) im Amt, wenn seine Amtszeit bis dahin mindestens zwei Jahre beträgt. Ist die Amtszeit kürzer, z.B. weil der Betriebsrat erst im Herbst 2012 oder Frühjahr 2013 gewählt wird, dann bleibt er bis zur übernächsten regelmäßigen Wahl (also 2018) im Amt. So werden die außerplanmäßig gewählten Betriebsräte in die regelmäßige Wahlperiode "eingetaktet". Genau so könnte das bei den Parlamenten auch geregelt werden, unabhängig davon, ob der "Schalter" nun nach zwei oder nach drei Jahren "umgelegt" wird. Diese Maßnahmen werden den unerträglichen Dauerwahlkampf beenden und Deutschland wieder reformfähig machen. Gleichzeitig wird die Wahlmüdigkeit der Bürger vermindert und Wahlbeteiligung dadurch wieder ansteigen.Andernfalls werden wir künftig, wie auch in der Vergangenheit wieder Wahlen "am laufenden Band" mit einhergehender Lähmung der politischen Handlungsfähigkeit oder besser: des Handlungswillens mit den bekannten Nebenwirkungen Wahlmüdigkeit und Wählerverdruss erleben müssen.en Nebenwirkungen Wahlmüdigkeit und Wählerverdruss erleben müssen.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Zeitarbeit in Deutschland + (Immer mehr Firmen entziehen sich mittels L … Immer mehr Firmen entziehen sich mittels Leiharbeit ihrer Verantwortung gegenüber der für sie tätigen Mitarbeiter. Die führt teilweise dazu das Firmen den größten teil Ihrer Mitarbeiter nur noch über ZAF beschäftigen. Was Lohndumping durch die Konkurrenz der ZAF untereinander zur Folge hat. Diese Auswüchsen muss Einhalt geboten werden, auch wenn die Unternehmen dagegen Sturm laufen. Die Begründung das dies notwendig ist um irgend welche Auftragsspitzen abzufangen hat sich leider als zwischenzeitlich kaum mehr rellevant erwiesen. Der Missbrauch der ZA ist leider mittlerweile bei weitem größer als das für was sie ursprünglich einmal gedacht war. Auch der gerne vorgeschobene sog. Klebeeffekt ist letztlich zu vernachlässigen, da das entleihen meist in Bereichen passiert, wo Arbeitskräfte keine teuren Kenntnisse benötigen und schnell eingearbeitet sind. benötigen und schnell eingearbeitet sind.)
BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Abwasser und Müllgebühren + (Immer mehr Gemeinden gehen dazu über vollk … Immer mehr Gemeinden gehen dazu über vollkommen überhöhte Abwasser- und Müllgebühren zur Sanierung ihrer maroden Haushalte festzusetzen. Teilweise wird ein Mehrfaches der tatsächlich anfallenden Kosten in Rechnung gestellt.Eine Klagewelle geht mittlerweile durch die BRD und viele kommunale Zweckbetriebe wurden bereits gerichtlich dazu verpflichtet die Gebühren zu senken. Prominentes Beispiel ist vor allem Berlin. Diese Entwicklung ist im Ansatz zu verhindern durch jährliche Offenlegung der Kalkulationsgrundlagen in jeder Gemeinde. Der Bürger muß wissen wofür er wieviel bezahlt. Quersubventionierungen innerhalb einer Gemeinde dienen nur der Vertuschung von Mißständen und sind zu bekämpfen.hung von Mißständen und sind zu bekämpfen.)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Gleiche Basis im Kultur- und Freizeitbereich für Kinder + (Immer mehr Kinder vom sozialen Alltag ausg … Immer mehr Kinder vom sozialen Alltag ausgeschlossen sind. Ein Zoo- oder Schwimmbadbesuch mit Freunden ist für Kinder aus einkommensschwachen Familien oft nicht zu machen. Sie gehen dann eben nicht mit. Ich spreche da aus Erfahrung mit meinen Kindern, die dann erzählen dass die oder der eben nie dabei sind. 3 Euro fürs Schwimmbad – das in den Ferien 7 Tage die Woche, ist eben für die Eltern dieser Kinder nicht zu stemmen.Und was Theater und Opernhäuser anbelangt – da jammert man über mangelndes Interesse bei der Jugend. Macht die Häuser auf für die Jungen – das wird manchen Spielplan durcheinander wirbeln, aber unterm Strich allen etwas bringen.Es sind unsere Einrichtungen – wir subventionieren sie mit Milliarden Euro pro Jahr – dann sollen sie auch den Schwächsten offen stehen.Ausführliches inkl. Zahlen unter: http://www.flusspiraten.net/goodies/Gleiche_Basis.pdfIch habe dieses Modell in Italien kennengelernt – mit dem Erfolg, dass wir in mehr Museen waren, als wir eigentlich wollten. Die Erwachsenen zahlten, die Kinder kamen so rein. Auch in Hamburg macht man die Erfahrung, dass die Touristen angenehm überrascht sind, wenn die Kleinen nichts kosten. Das schafft ein gutes Image und bringt mehr Eltern ins Museum.s Image und bringt mehr Eltern ins Museum.)
BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Gleiche Basis im Kultur- und Freizeitbereich für Kinder + (Immer mehr Kinder vom sozialen Alltag ausg … Immer mehr Kinder vom sozialen Alltag ausgeschlossen sind. Ein Zoo- oder Schwimmbadbesuch mit Freunden ist für Kinder aus einkommensschwachen Familien oft nicht zu machen. Sie gehen dann eben nicht mit. Ich spreche da aus Erfahrung mit meinen Kindern, die dann erzählen dass die oder der eben nie dabei sind. 3 Euro fürs Schwimmbad – das in den Ferien 7 Tage die Woche, ist eben für die Eltern dieser Kinder nicht zu stemmen.Und was Theater und Opernhäuser anbelangt – da jammert man über mangelndes Interesse bei der Jugend. Macht die Häuser auf für die Jungen – das wird manchen Spielplan durcheinander wirbeln, aber unterm Strich allen etwas bringen.Es sind unsere Einrichtungen – wir subventionieren sie mit Milliarden Euro pro Jahr – dann sollen sie auch den Schwächsten offen stehen.Ausführliches inkl. Zahlen unter: http://www.flusspiraten.net/goodies/Gleiche_Basis.pdfIch habe dieses Modell in Italien kennengelernt – mit dem Erfolg, dass wir in mehr Museen waren, als wir eigentlich wollten. Die Erwachsenen zahlten, die Kinder kamen so rein. Auch in Hamburg macht man die Erfahrung, dass die Touristen angenehm überrascht sind, wenn die Kleinen nichts kosten. Das schafft ein gutes Image und bringt mehr Eltern ins Museum.s Image und bringt mehr Eltern ins Museum.)
RP:Antrag/2012.1/P13/Rückgewinnung und Verwendung öffentlichen Raums + (Immer mehr öffentlicher Raum wird an Inves … Immer mehr öffentlicher Raum wird an Investoren veräußert und privatisiert. Diese Räume beanspruchen oftmals große Teile von Stadtzentren. In ihnen gilt das Hausrecht des Investors, so dass er nach eigenem Ermessen willkürlich agieren kann. Zudem dienen diese Investitionen meist als reine Spekulationsobjekte. Sie werden ohne Rücksicht auf urbane Strukturen und oftmals unter unwiederbringlicher Zerstörung einer solchen zur reinen Gewinnmaximierung durchgesetzt. Um hier die Bedürfnisse der Bürger auf eine lebendige, offene und gewachsene Infrastruktur zu bewahren, sollen entsprechende Regelungen vorgesehen werden.ntsprechende Regelungen vorgesehen werden.)
RP:Antrag/2014.2/006/Kein eigenes Grundsatzprogramm für Piraten RP + (Immer wieder ergibt sich die Frage, ob es notwendig ist, dass ein Landesverband ein eigenes Grundsatzprogramm pflegt. Damit diese Diskussion nicht ergebnislos im luftleeren Raum geführt wird, stelle ich stellvertretend diesen Antrag.)