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HB:Sonstiger Antrag 2013.1/Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizei Bremen + (Die Forderung dieses Positionspapieres ist bereits Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland. Der Vollständigkeit halber soll deshalb die Forderung als Positionspapier noch einmal kurz und prägnant für Bremen zusammengefasst eingebunden werden.)
RP:Antrag/2013.6/004/Kapitel Hochschulfinanzierung und Nachwuchsförderung streichen + (Die Forderung nach einer ausreichenden finanziellen und personellen Ausstattung von Bildungseinrichtungen ist Teil unseres Bildungsprogramms. Außerdem ist der Text recht schwer verständlich.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Software in der öffentlichen Verwaltung (Version 2) + (Die Forderung, nur offene oder freie Softw … Die Forderung, nur offene oder freie Software dürfe vom Staat eingesetzt werden, taucht immer wieder auf. Hier gibt es aber das Problem, dass dies in einigen wenigen Fällen große Probleme und Kosten verursachen würde, z. B. wegen Migration oder weil es überhaupt keine FLOSS-Pendants gibt. Das führt dann berechtigterweise z. B. zu schlechter Presse und in der Folge auch zu einem schlechten Ruf. Sinnvoller wäre es aber, auf die Verwendung von frei zugänglichen Dateiformaten und Protokollen zu setzen.Der Ansatz hier ist, sich auf die entstehenden Abhängigkeiten zu konzentrieren. D. h. wir verbieten der Verwaltung nicht proprietäre Software, sondern sorgen für eine konstant gleichberechtigte Ausgangsstellung, die gleichzeitig Gefahren wie einen "Vendor-Lockin" verhindert.Weitere Vorteile liegen darin, dass eine obligatorische Dokumentation und freie Nutzbarkeit konkurrenzfördernd ist, zudem wirkt eine solche Regelung passiv gegen die Bestrebungen, in Europa Softwarepatente für gültig zu erklären. Weiterhin schützt dies die Investition der Steuerzahler und ist eine gute Grundlage für Archivierung.Es geht also nicht in erster Linie um die Software, die sollen sich die Leute vor Ort selbst aussuchen. Vorgeschrieben werden die Verwendung von frei nutzbaren, dokumentierten Dateiformaten und Protokollen. Damit soll sichergestellt werden, dass man in Zukunft die Software wechseln kann, Dateien und Programme weitergenutzt oder konvertiert werden können und auch anderen die Entscheidung gelassen wird, welche Software sie nutzen möchten.Somit wird es verpflichtend, interoperable Schnittstellen (z. B. Formate) anzubieten. Es können also auch zusätzlich andere Optionen offeriert werden, müssen aber nicht.In Anlehnung an unsere Position zum Thema "Open Access" soll von Steuergeldern entwickelte Software quelloffen sein.Version 1 dieses Anrags wurde vom LPT 2010.1 in Fürth beschlossen.Hinzugefügt in Version 2:*in Anlehnung an das Grundsatzprogramm werden auch angemessene Möglichkeiten zur Beteiligung an der Standardisierung gefordert*ein Repository mit einer Auflistung möglicher Standards zwecks Transparenz*die Piratenpartei spricht sich für die Förderung von freiheitlich lizenzierter Software (FLOSS) aus. Staat und Kommunen sollen deshalb bei vergleichbaren Angeboten solcher Software den Vorzug gebenngeboten solcher Software den Vorzug geben)
RP:Antrag/2010.1/S6-A/Gründungsversammlungen Einberufung muss erfolgen + (Die Formulierung „muss“ ist eindeutiger und klarer.als "soll".)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/ProKernfusion + (Die Fusionsforschung arbeitet an der Verwi … Die Fusionsforschung arbeitet an der Verwirklichung von Fusionskraftwerken. Diese sollen, ähnlich wie die Sonne, aus dem Verschmelzen von leichten Elementen Energie gewinnen. Bei diesem sicheren Prozess, dem keine potentiell gefährliche Kettenreaktion zugrunde liegt, entstehen keine lange zu lagernden Abfälle und keine klimaschädigenden Emissionen. Ebenso besteht keine Abhängigkeit von Witterung oder Tageszeit. Die nötigen Brennstoffe sind auf der Welt nicht nur quasi unbegrenzt verfügbar, sondern beugen durch ihre weltweite Verfügbarkeit auch Verteilungskonflikten vor.Deutschland ist mit seinen Fusionsanlagen Wendelstein 7-X (im Aufbau bis 2014, Mecklenburg-Vorpommern), TEXTOR (Nordrhein-Westfalen) und ASDEX Upgrade (Bayern) weltweit auf vielen Teilgebieten der Fusionsforschung führend und wesentlich am Betrieb der europäischen Fusionsanlage JET (England) und am Aufbau des internationalen Fusionsxperiments ITER (Betrieb ab 2020, Frankreich) -- welches die verbliebenen offenen Fragen der Fusionsforschung beantworten soll -- beteiligt.nsforschung beantworten soll -- beteiligt.)
RP:Antrag/2013.3/005/Fördermitgliedschaft + (Die Fördermitgliedschaft macht keinen Sinn da jedes Mitglied selbst entscheiden kann welche Rechte es wahrnimmt. Außerdem ist es nach PartG §10 nicht zulässig Mitgliedsrechte in dieser Form zu beschränken.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/GEMA Reform + (Die GEMA vertritt als wirtschaftlicher Ver … Die GEMA vertritt als wirtschaftlicher Verein die Rechte von in Deutschland eingetragenen ungefähr. 60 Tsd. Musikern und Textdichtern sowie angeschlossener Urhebern über internationale Verwertungsgesellschaften (BIEM/SACEM/ASCAP/TEOSTO u.v.a.). Sie sammelt per Inkasso Beträge für die Bereiche öffentliches Aufführungsrecht (Konzerte, Gastronomie, öffentlich. Beschallung, Radio, Fernsehen, Internet), mechanische Vervielfältigung (Tonträger), Geräteabgabe (Datenträger, PCs, Drucker) sowie moderne Musikdaten übertragende Vertriebswege ein. Sie verteilt diese nach verschiedenen Schlüsseln und Spartenunterscheidungen. Diese Abrechnungs- und Einzeichnungsmodalitäten der GEMA stammen aus dem letzten Jahrhundert und sind größtenteils unter der Anleitung großer Medienkonzerne entstanden, die als Verwerter von dieser einseitigen auf Charthits bezogenen Bewertung partizipierten. Die GEMA Klassifizierungen von Werken werden durch Gremien bestimmt, die überwiegend durch ordentlicher Mitglieder besetzt sind. Diese rekrutieren sich aus dem Mitgliederstamm von Komponisten und Textdichtern, die ein gewisses Jahreseinkommen an GEMA Tantiemen überschreiten, also dem saturierten Establishment der Kulturindustrie angehören und überwiegen in der Gewichtung ihres Stimmrechtes jenes der angeschlossenen Mitglieder. Direkte Abstimmungen der Mitgliederbasis wie z.B. per Briefwahl, wie in anderen Verbänden üblich, werden bei der GEMA nicht praktiziert. Die direkte Beteiligung und Mitbeschlussfassung des Großteils der Mitglieder wird ausgeschlossen. Als Gegenwartskunst lebt moderne Musikkultur von ihrer hohen Fluktuation - besonders im Zeitalter des digitalen Wandels. Die Diversifizierung des Kulturguts Musik hat seit Anfang der 90er Jahre rapide zugelegt. Massenkulturgut verliert stetig an Gewicht gegenüber der Vielzahl von Subströmungen, die gerade durch das Internet das größt mögliche Informationsfenster zum Konsumenten gefunden haben. Der Konsument von heute sieht das Angebot von Massen- bis Nischenprodukt als gleichwertiges Kontinuum, aus dem er nach aktueller Gemütslage und Geschmack auswählen kann. Entsprechend ist der Massenmarkt in Mikromärkte zerfallen, den großen Plattenfirmen stehen in kleine Produktionsfirmen und Künstler AGs auf Augenhöhe gegenüber, die Dank des digitalen Wandels im Internet ein Medien gefunden haben, das ihren schmaleren Werbebudgets entspricht aber auch in Flexibilität und Reaktionsgeschwindigkeit den alten und trägen Marketingtools (Anzeigen-, Fernseh- und Radiokampagnen, Plakatierungen, etc.) der großen Konzerne überlegen ist. Das bisherige PRO Abrechnungsverfahren, welches den größten Teil der Erlöse verteilt, trägt dieser Entwicklung nicht Rechnung. Es verzerrt Verteilungssätze zu Ungunsten einer kleinteiligen Urheberschaft, trägt so zur Besitzstandswahrung der etablierten Verwerter bei und verhindert einen gerechten Wettbewerb. Ebenso lässt die Verteilung der Erlöse aus der Abgabe für Medien (CD Rohlinge etc.) sowie Drucker, Computer etc. zu wünschen übrig. Die ursprüngliche Idee, durch die Gebühr auf den Rohling den Raubkopierer indirekt doch bezahlen zu lassen, wird durch die Abrechnung dieser erwirtschafteten Beträge konterkariert, denn die meisten Medien werden für GEMA freies Material wie Datensicherungen etc. verwendet und der Großteil dieser Erlöse wird dem PRO Verteilungsschlüssel zugeführt, welcher proportional den Urheber aus dem Longtailsegment benachteiligt. Da der Großteil der Urheber heute als Direktvermarkter agiert, dürfen sie sowohl in ihrer kreativen als auch monetären Entwicklung nicht durch restriktive GEMA Forderungen in ihrer Entfaltung behindert werden. Da der digitale Wandel hin zu einer Informationsgesellschaft mit freier Nutzung von informellen Gütern im Netz neue Verfahren zur Erfassung, Bewertung und Ausschüttung von urheberrechtlich begründeten Erlösen erfordert, besteht dringender Reformbedarf der Institution GEMA, da sie ihren Auftrag aus dem UrhWahrnGes. bezieht. Das betrifft sowohl die gesetzlich festgeschriebene Verpflichtung aus dem Urheberwahrnehmungsgesetz sowohl die grundlegende Revision der GEMA Satzung, der Verteilungsschlüssel und der Zusammensetzung der Kontrollgremien. Vertiefung: [1] http://brunokramm.wordpress.com/2011/12/15/diezweiklassen/ [2] http://brunokramm.wordpress.com/2011/12/21/kulturbremse-gema/ [3] http://brunokramm.wordpress.com/2011/12/07/die-zwei-gesichter-der-gema/ ss.com/2011/12/21/kulturbremse-gema/ [3] http://brunokramm.wordpress.com/2011/12/07/die-zwei-gesichter-der-gema/ )
BY:Landeswahlprogramm/P48 + (Die GEMA vertritt als wirtschaftlicher Ver … Die GEMA vertritt als wirtschaftlicher Verein die Rechte von in Deutschland eingetragenen ungefähr. 60 Tsd. Musikern und Textdichtern sowie angeschlossener Urhebern über internationale Verwertungsgesellschaften (BIEM/SACEM/ASCAP/TEOSTO u.v.a.). Sie sammelt per Inkasso Beträge für die Bereiche öffentliches Aufführungsrecht (Konzerte, Gastronomie, öffentlich. Beschallung, Radio, Fernsehen, Internet), mechanische Vervielfältigung (Tonträger), Geräteabgabe (Datenträger, PCs, Drucker) sowie moderne Musikdaten übertragende Vertriebswege ein. Sie verteilt diese nach verschiedenen Schlüsseln und Spartenunterscheidungen. Diese Abrechnungs- und Einzeichnungsmodalitäten der GEMA stammen aus dem letzten Jahrhundert und sind größtenteils unter der Anleitung großer Medienkonzerne entstanden, die als Verwerter von dieser einseitigen auf Charthits bezogenen Bewertung partizipierten. Die GEMA Klassifizierungen von Werken werden durch Gremien bestimmt, die überwiegend durch ordentlicher Mitglieder besetzt sind. Diese rekrutieren sich aus dem Mitgliederstamm von Komponisten und Textdichtern, die ein gewisses Jahreseinkommen an GEMA Tantiemen überschreiten, also dem saturierten Establishment der Kulturindustrie angehören und überwiegen in der Gewichtung ihres Stimmrechtes jenes der angeschlossenen Mitglieder. Direkte Abstimmungen der Mitgliederbasis wie z.B. per Briefwahl, wie in anderen Verbänden üblich, werden bei der GEMA nicht praktiziert. Die direkte Beteiligung und Mitbeschlussfassung des Großteils der Mitglieder wird ausgeschlossen. Als Gegenwartskunst lebt moderne Musikkultur von ihrer hohen Fluktuation - besonders im Zeitalter des digitalen Wandels. Die Diversifizierung des Kulturguts Musik hat seit Anfang der 90er Jahre rapide zugelegt. Massenkulturgut verliert stetig an Gewicht gegenüber der Vielzahl von Subströmungen, die gerade durch das Internet das größt mögliche Informationsfenster zum Konsumenten gefunden haben. Der Konsument von heute sieht das Angebot von Massen- bis Nischenprodukt als gleichwertiges Kontinuum, aus dem er nach aktueller Gemütslage und Geschmack auswählen kann. Entsprechend ist der Massenmarkt in Mikromärkte zerfallen, den großen Plattenfirmen stehen in kleine Produktionsfirmen und Künstler AGs auf Augenhöhe gegenüber, die Dank des digitalen Wandels im Internet ein Medien gefunden haben, das ihren schmaleren Werbebudgets entspricht aber auch in Flexibilität und Reaktionsgeschwindigkeit den alten und trägen Marketingtools (Anzeigen-, Fernseh- und Radiokampagnen, Plakatierungen, etc.) der großen Konzerne überlegen ist. Das bisherige PRO Abrechnungsverfahren, welches den größten Teil der Erlöse verteilt, trägt dieser Entwicklung nicht Rechnung. Es verzerrt Verteilungssätze zu Ungunsten einer kleinteiligen Urheberschaft, trägt so zur Besitzstandswahrung der etablierten Verwerter bei und verhindert einen gerechten Wettbewerb. Ebenso lässt die Verteilung der Erlöse aus der Abgabe für Medien (CD Rohlinge etc.) sowie Drucker, Computer etc. zu wünschen übrig. Die ursprüngliche Idee, durch die Gebühr auf den Rohling den Raubkopierer indirekt doch bezahlen zu lassen, wird durch die Abrechnung dieser erwirtschafteten Beträge konterkariert, denn die meisten Medien werden für GEMA freies Material wie Datensicherungen etc. verwendet und der Großteil dieser Erlöse wird dem PRO Verteilungsschlüssel zugeführt, welcher proportional den Urheber aus dem Longtailsegment benachteiligt. Da der Großteil der Urheber heute als Direktvermarkter agiert, dürfen sie sowohl in ihrer kreativen als auch monetären Entwicklung nicht durch restriktive GEMA Forderungen in ihrer Entfaltung behindert werden. Da der digitale Wandel hin zu einer Informationsgesellschaft mit freier Nutzung von informellen Gütern im Netz neue Verfahren zur Erfassung, Bewertung und Ausschüttung von urheberrechtlich begründeten Erlösen erfordert, besteht dringender Reformbedarf der Institution GEMA, da sie ihren Auftrag aus dem UrhWahrnGes. bezieht. Das betrifft sowohl die gesetzlich festgeschriebene Verpflichtung aus dem Urheberwahrnehmungsgesetz sowohl die grundlegende Revision der GEMA Satzung, der Verteilungsschlüssel und der Zusammensetzung der Kontrollgremien. Vertiefung: [1] http://brunokramm.wordpress.com/2011/12/15/diezweiklassen/ [2] http://brunokramm.wordpress.com/2011/12/21/kulturbremse-gema/ [3] http://brunokramm.wordpress.com/2011/12/07/die-zwei-gesichter-der-gema/ ss.com/2011/12/21/kulturbremse-gema/ [3] http://brunokramm.wordpress.com/2011/12/07/die-zwei-gesichter-der-gema/ )
RP:2018-08-13 - 237 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Weiterleitung der Post ist eine unerlässliche organisatorische Massnahme und erfolgt konkret zur Zeit an Ingo.)
RP:Antrag/2014.1/008/KVs sind keine Organe oder Gremien des LV + (Die Gliederung des LV in KVs ist aktuell i … Die Gliederung des LV in KVs ist aktuell in einem Absatz im §4 (Organe und Gremien des Landesverbandes) geregelt, obwohl §3 (Landesverband und ihre Gliederung und ihre Verpflichtungen gegenüber der Bundespartei) die Gliederung bereits als Bestandteil benennt.liederung bereits als Bestandteil benennt.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Priorisierung von Anträgen aufgrund basisdemokratischer Vorlegitimation + (Die Große Anzahl an Anträgen, vor allem be … Die Große Anzahl an Anträgen, vor allem bei den Bundesparteitagen,macht es erforderlich, eine Lösung zu finden bei der die bestenAnträge bevorzugt behandelt werden. Das einzig legitimeKriterium für die Bevorzugung eines Antrages kann nur die bereitserfolgte Vorlegitimation sein, im Falle von Parteitagen sogar basisdemokratische Legitimation, bei AGs nur die Vorlegitimationdurch den Gruppenkonses. Beides stellt sicher, dass der Antrag bereits geprüft und für eine kleinere Grundgesamtheit oder Gruppekonsensfähig ist. Sei dies nun durch einen Parteitag einer niedrigeren Gliederung oder durch die Ausarbeitung in einerAG.Zudem erleichtert die vorgeschlagene Satzungsänderung dieVorbereitung auf künftige Parteitage. Da absehbar ist welche Anträge bevorzugt und mit hoher Wahrscheinlichkeit behandelt werden, können auch Piraten mit knapper Zeit sinnvoll einenSchwerpunkt für die Vorbereitung auf den Parteitag setzen,statt zu resignieren und gänzlich auf Vorbereitung zuverzichten. - Schlechte Vorbereitung führt aufgrund der Mengeund schnellen Abfolge an Informationen auf dem Parteitag dazu,daß gute Redner unvorbereitete Akkreditierte zur Zustimmung überreden können, ohne dass diese sich im Vorfeld in Ruhe eineMeinung bilden konnten. Ich glaube nicht, dass gute Politikentsteht, wenn man sich durch die Situation zu einer Zustimmung hinreißen läßt, ohne im Vorfeld reflektiert zu haben.ßt, ohne im Vorfeld reflektiert zu haben.)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Offene Bildungsmedien + (Die Grundideen hinter freier Software werd … Die Grundideen hinter freier Software werden hiermit auf Bildungsressourcen angewendet.Forderung 1. ist aus dem Grundsatzprogramm konkret für Bildungsinhalte abgeleitet. Forderung 2. ergänzt bisherige Forderungen nach Lehrmittelfreiheit um die Offenheit der Bildungsressourcen. Dies würde zu mehr Unabhängigkeit der Bildung von kommerziellen Anbietern führen. Forderung 3. stellt sicher, dass diese offenen Bildungsressourcen (OER) einfach und frei ausgetauscht, verbessert und individuell angepasst werden können. Dadurch wird die Zusammenarbeit im Bildungsbereich gefördert.Der Antrag korrigiert und erweitert ein früheres [[Landesverband_Bayern/Positionspapiere/POS-004|Positionspapier zu freien Lehrmitteln]].verband_Bayern/Positionspapiere/POS-004|Positionspapier zu freien Lehrmitteln]].)
RP:2013-07-02 - 112. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Am 30.06.2013 findet eine Veranstaltung mit den Spitzenkandidaten der Länder in Berlin statt, auch wird der Wahlkampfauftakt der Piratenpartei dort abgehalten. Weitere Informationen und Diskussionen/Meinungen siehe RLP-Mailingliste.)
Archiv:2010/Bezirksverband Schwaben/Antragsfabrik/Streichung der Bezüge auf die Gründungsversammlung + (Die Gründungsversammlung vom BzV Schwaben wird wohl kaum ein 2.tes Mal stattfinden können. Daher sind die Hinweise auf die Gründungsversammlung nichtig und unnötig in der Satzung des BzV Schwabens.)
RP:2022-11-04 - 339 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Flexibilität für Vorstandsmitglieder und Mitglieder.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Ausbildungsförderung + (Die Idee des BAFöGs ist es, Studierenden f … Die Idee des BAFöGs ist es, Studierenden finanziell unter die Arme zu greifen, um ihnen ein Studium überhaupt zu ermöglichen. Dabei wird zur Feststellung der Bedürftigkeit das Einkommen der Eltern sowie das eigene Einkommen des Förderungsbeziehenden beachtet. Für das igene Einkommen gibt es dabei einen Freibetrag (entspricht etwa einem 400€-Job), wenn man etwas darüber hinaus verdient, geht es in den Sand, da der entsprechende Betrag vom BAFöG abgezogen wird. Bei Praktikumsvergütungen wird sogar ab dem ersten verdientem Euro angerechnet. Hinzu kommt auch, dass diese Anrechnung rückwirkend verrechnet (beschränkt sich also nicht auf Streichung der Bafögleistungen in Zukunft, sondern erfordert eine Rückzahlung des bereits erhaltenen Betrags), es keinerlei Anspruch auf Ratenzahlung oder Stundung dieses Betrags gibt und falls man die Rückzahlung nicht durchführen kann, kommen auch noch heftige Bußgelder (2500€) obendrauf. Im Endeffekt wird die Idee der Ausbildungsförderung so komplett auf den Kopf gestellt, da ein Studierender, der keine Unterstützung von den Eltern bekommt und auf alle verfügbaren Geldquellen angewiesen ist zu einem Armutsdasein verdonnert wird und aus eigener Kraft (Aufnahme eines Nebenjobs) dieses nicht beenden kann. Dazu kommt natürlich auch ein absolut falsches Signal, das dadurch gesendet wird - "Arbeiten ist blöd, wenn du arbeitest kriegst du eh weniger als wenn du nix tust" und die völlig fehlende Kulanz bezüglich Rückzahlungen sowie die Unmöglichkeit, das Förderungsverhältnis vorzeitig zu kündigen.Der Antrag macht keinerlei Aussagen bezüglich der Höhe des BAFöGs; es geht lediglich darum, dass das BAFöG-System zu seiner eigenen Grundidee zurückkehrt, eine Förderung zu sein, anstatt Studierende finanziell zu belasten bzw. die Aufnahme einer bezahlten Tätigkeit vor Abschluss des Studiums unmöglich zu machen. Ein fast wortgleicher Antrag wurde bereits in Chemnitz auf Bundesebene [[Gerechte_und_zeitgem%C3%A4%C3%9Fe_Ausbildungsf%C3%B6rderung|angenommen]]; wir sollten in bayern ebenfalls ein Unterstützungszeichen setzen, da insbesondere durch unser VBSG-Engagement Bildung zu den Schwerpunkten der Piraten in Bayern gezählt wird.chwerpunkten der Piraten in Bayern gezählt wird.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB#Antrag RLP + (Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen, die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen.)
RP:2014-08-17 - 140. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Firma Hetzner, bei der die Internetsei … Die Firma Hetzner, bei der die Internetseiten des Landesverbandes Rheinland-Pfalz gehostet sind ist mehrfach durch vorauseilenden Gehorsam in der Presse bekannt geworden. Aktuell geht es um eine ukrainische Nachrichtenseite. (Siehe http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/webhoster-hetzner-fordert-zensur-von-ukrainischer-website-glavcom-a-985147.html und http://www.golem.de/news/reporter-ohne-grenzen-deutscher-provider-unterstuetzt-russische-zensur-im-ausland-1408-108452.html ). Da dieses Verhalten grundsätzlich piratigen Forderungen entgegensteht und es nicht das erste Mal ist, dass die Firma Hetzner mit einem solchen Verhalten in Zusammenhang gebracht wird, ist der Übergang zu einem anderen Provider zu prüfen und schnellstmöglich zu vollziehen. Als sehr piratiger Provider würde sich z.B. Uberspace - https://uberspace.de/ empfehlen. Hier kann Till (MadDoc) sicherlich mehr dazu sagen. Till (MadDoc) sicherlich mehr dazu sagen.)
Archiv:2010/Distanzierung von Piraten gegen Rechtsextremismus + (Die Initiative "Piraten gegen Rechtsextrem … Die Initiative "Piraten gegen Rechtsextremismus" ist eine linksextreme, totalitäre Bestrebung und nicht mit der Satzung der Piratenpartei vereinbar.Auszug aus der Satzung der Piratenpartei, §1 (1):Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.Das Blockieren und Verhindern von genehmigten Demonstrationen ist mit dem Piratenkodex nicht vereinbar.Auszug aus dem Piratenkodex:Die Piraten stehen für eine Politische Kultur der Fairness, Höflichkeit und Sachlichkeit, in der Argumente und Inhalte wieder Zählen. Das gilt für Auseinandersetzungen innerhalb der Partei und mit politisch andersdenkenden. Partei und mit politisch andersdenkenden.)
RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (erfolgt mündlich)
RP:2014-03-04 - 129. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es ist nicht richtig, dass der Vorstand de … Es ist nicht richtig, dass der Vorstand der RLP-Piraten Stellung zu Themen bezieht, die ihn nicht betreffen oder die bereits durch das Programm oder die Satzung ausreichend bestimmt sind. Bei Distanzierungen sollte stattdessen zuvorderst geprüft werden, ob es ein berechtigtes Interesse an einer Distanzierung gibt, ob diese Distanzierung aufgrund der Außenwirkung notwendig ist und ob eine Distanzierung inner- oder außerparteilich einen echten Mehrwert bringt. Die Piraten stehen für eine sachorientierte Politik ohne "politische Zwänge" im Rahmen der Gesetze."politische Zwänge" im Rahmen der Gesetze.)
RP:2015-10-05 - 169. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (In der Netiquette zu den Mailinglisten der … In der Netiquette zu den Mailinglisten der Piratenpartei steht: Jedes Listenmitglied ist verpflichtet zu einer freundlichen und konstruktiven Atmosphäre auf den Listen beizutragen. Der User "SmoreBrod" fällt aber seit geraumer Zeit nur noch durch destruktive Diskussionsbeiträge auf. Oft sind es genau diese Beiträge, die eine thematische Diskussion im Keim ersticken, und somit dieses wichtige Arbeitsmittel für eine Parteiarbeit nicht nutzbar machen. Gerade jetzt vor der Landtagswahl ist es wichtig, dass Mitglieder politische Themen-Diskussionen auf der Rheinland-Pfalz Liste führen können. Es ist Mitgliedern nicht zuzumuten, deshalb auf andere, moderierte Listen auszuweichen, zumal diese oft für administrative Vorgänge benötigt werden, und durch vermehrte thematische Diskussionen unübersichtlich werden. Gleichzeitig widerspricht das Ausweichen auf moderierte Listen unserem Transparenzgedanken. Wobei das „Mitmachen“ bei der "Transparenz", wie im ersten Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist.Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist.)
RP:Antrag/2012.1/P10/Für Demokratie und Zivilcourage + (Die Kooperation mit Gruppen und Bündnissen … Die Kooperation mit Gruppen und Bündnissen für Demokratie und Zivilcourage soll durch die PP RLP basisdemokratisch legitimiert ermöglicht sein. Damit sollen weitere endlose Grundsatzdiskussionen, z.B. in Mailinglisten der Piratenpartei vermieden werden, die wertvolle zeitliche Ressourcen der Mitglieder verschwenden.he Ressourcen der Mitglieder verschwenden.)
RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Bestattungswesen + (Die Kosten für Friedhöfe und Beerdigungen … Die Kosten für Friedhöfe und Beerdigungen sind stark angestiegen und es herrscht in den meisten Gemeinden keinerlei Transsparenz. Viele Bürger beschäftigen sich intensiv mit eigenen Beerdigungen oder denen von Verwandten. Dazu brauchen sie die lückenlose Preisangabe sämtlicher Leistungen.kenlose Preisangabe sämtlicher Leistungen.)

RP:2020-06-25 - 282 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Kosten müssen von uns übernommen werden.)

RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Dem Landesvorstand liegt die Aufforderung des Landesschiedsgericht vor, die Verteidigungsbereitschaft zur Klage gegen die SDMV anzuzeigen. Der Umlaufbeschluss ist notwendig, da sonst die Anzeigefrist abläuft.)
RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (erfolgt mündlich)
RP:2010-04-11 - 31. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Erfolgt mündlich)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Kulturpolitik + (Die Kulturpolitik der bayerischen Piraten … Die Kulturpolitik der bayerischen Piraten begrenzt sich zur Zeit rein auf die Urheberrechtsproblematik. Für einen erfolgreichen Landtagswahlkampf ist es jedoch unumgänglich ein umfangreiches Kulturprogramm zur Wahl zu stellen, in dem wir unsere Prinzipien als Piraten - Transparenz, Vernetzung, allgemeine Teilhabe, Freie Verfügbarkeit - auf den Kulturbetrieb in Bayern anwenden. auf den Kulturbetrieb in Bayern anwenden.)
RP:2023-03-10 - 347 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Werbemassnahme die wir im direkten Umgebungsbereich der LGS für Aufmerksamkeit nutzen könnten)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Weiterentwicklung der innerparteilichen Demokratie + (Die LMV in Trier hat sich in einem Meinung … Die LMV in Trier hat sich in einem Meinungsbild für die Etablierung eines Online-Abstimmungstools ausgesprochen. Die SDMV war ein netter Versuch, ist aber nach Ansicht vieler Piraten gescheitert. Zurück zu einem "nur LMV" kann nicht die Lösung sein, denn die Teilnahme an einer LMV stellt eine große Hürde für die Mitwirkung dar. Lasst uns das endlich korrigieren und bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen! bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen!)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Einführung eines Online-Mitbestimmungstools + (Die LMV in Trier hat sich in einem Meinung … Die LMV in Trier hat sich in einem Meinungsbild für die Etablierung eines Online-Abstimmungstools ausgesprochen. Die SDMV war ein netter Versuch, ist aber nach Ansicht vieler Piraten gescheitert. Zurück zu einem "nur LMV" kann nicht die Lösung sein, denn die Teilnahme an einer LMV stellt eine große Hürde für die Mitwirkung dar. Lasst uns das endlich korrigieren und bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen! bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen!)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Ladungsformalitäten zu aufstellungsversammlungen + (Die Ladungsmodalitäten, die bisher in der … Die Ladungsmodalitäten, die bisher in der Satzung stehen sind nicht Rechtssicher. Leider wurde diese nach unten in die meisten Satzungen kopiert. Diese Antrag ist durch Satzungen von unten nicht überschreibbar und stellt daher Rechtsicherheit für alle Gliederungen in Bayern hererheit für alle Gliederungen in Bayern her)
RP:2014-01-07 - 124. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Raum kann so von den Landespiraten als … Der Raum kann so von den Landespiraten als gemeinsamer Arbeitsraum z.B. für die Projektarbeit oder für Vorträge in kleinerem Rahmen genutzt werden. Hiermit wird zumindest formal der Beschluss des Landesparteitages vom 27. Januar 2013 erfüllt. Die in seiner Begründung dargestellten Funktionen können damit allerdings nicht abgedeckt werden. https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2012.1/X03/Landesgesch%C3%A4ftsstelle_Rheinland-PfalzLandesgesch%C3%A4ftsstelle_Rheinland-Pfalz)
RP:Antrag/2011.3/SA3/Wahlprogrammtitel + (Die Landtagswahl 2011 ist vorüber, wie aber schon beim letzten Landesparteitag festgestellt wurde, hat es nach wie vor Gültigkeit. Damit es zu keinen Missverständnissen kommt, sollte der Titel deshalb geändert werden.)
RP:Kreisverband Koblenz/Vorstand UMLB BudgetAV2016&KPT2015.1#Antrag RLP + (Die Landtagswahl 2016 kommt und wir können in der Heinrichshütte ungestört drei Versammlungen nacheinander abhalten.)
HB:Sonstiger Antrag 2012.1/Einrichtung einer Liquid Feedback Instanz + (Die Liquid Feedback Instanz möchte ich zur … Die Liquid Feedback Instanz möchte ich zur Ergänzung meiner Beiratsarbeit. Eigene Anträge oder Anträge anderer Fraktionen können zur Zeit nur über die Mailinglisten oder am Stammtisch diskutiert werden. Das Einholen von Meinungsbildern oder das Entwerfen von Gegenanträgen kann eine wichtige digitale Unterstützung der "Einzelkämpfer" in den Beiraten sein und dokumentiert gegenüber der Öffentlichkeit unsere Arbeit. Gleichzeitig entsteht eine Antragshistorie, in der beiratsübergreifend eingereichte Anträge sichtbar werden können. Eine Webinfrastruktur, die möglichst viele Informationen aus den Beiräten übergreifend bereitstellt, historisch aufarbeitet, Abstimmungsergebnisse dokumentiert usw. existiert zur Zeit nicht und dürfte auch ein sehr langfristig und sehr ambitioniertes Projekt sein. Dagegen existiert Liquid Feedback bereits, wenn auch mit Schwächen, und kann zügig zu Nutzung kommen.hwächen, und kann zügig zu Nutzung kommen.)
RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Auch dieses Jahr beteiligt sich die Pirate … Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder.sein können, benötigen wir weitere Gelder.)
RP:2014-07-20 - 138. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ein Antrag auf ein Landesvotum wurde von 3 Landesvorstandsvorsitzenden gestellt. Die Frist läuft am 11.07.2014 um 3:24 Uhr ab.)
RP:2015-06-21 - 162. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand hat alles unternommen, … Der Landesvorstand hat alles unternommen, die Vorgabe der Landesmitgliederversammlung zur Einladung zu erfüllen. Er hat sich unmittelbar am nächsten Tag nach der LMV in einer Vorstandssitzung zusammen gefunden und über die Einladung beraten. Er hat sodann am nächsten Tag den Einladungstext bereit gestellt: https://rlp.piratenpad.de/Einladung-AV-LTW2016 und er hat sofort Kontakt aufgenommen mit dem Hallenbetreiber in Ludwigshafen: https://twitter.com/officer_dan/status/608350912676012032Unter normalen Umständen hätte dieses ausgereicht, die Vorgabe der Basis zu erfüllen. Leider stellt der Poststreik dieses aber in Frage. Die erforderlichen 78 Briefeinladungen müssen spätestens am Samstag den 13.06.2015 im Briefkasten des Empfängers liegen. Das Absendedatum ist nicht relevant. Laut der Post-Streik-Infoseite https://www.deutschepost.de/de/s/streikinfos.html ist der Absendebereich des Generalsekretärs mit der PLZ 67227 vom Streik betroffen. Entgegen landläufiger Meinung haftet sehr wohl der Versender und die Post selbst schließt eine Haftung im Streikfall aus: http://www.faz.net/aktuell/finanzen/meine-finanzen/geld-ausgeben/auswirkungen-des-post-streiks-fuer-kunden-verspaetungen-co-13637857.htmlAuch wurde eine Express-Zustellung in Betracht gezogen zu folgenden Konditionen: 78 x 9,90 € für DHL Express easy national bzw. das Angebot 50+2 für 299,40 €.tional bzw. das Angebot 50+2 für 299,40 €.)
RP:2014-09-21 - 142. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Umfrage zu den Wahlkampfthemen ist beendet, daher kann nun die Arbeit der Erstellung von dazu passenden Werbemitteln beginnen.)
RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08 … Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08.2014. Aufgrund des Datenschutzes werden die Piraten die sich gemeldet haben in dieserAbstimmung anonymisiert, da eine Abstimmung pro Person stattfinden muss. (A-F). Die Piraten hinter den Buchstaben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad)ben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad))
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2013.1/Antragsfabrik/fahrgasterhebungen + (Die MVG führt immer wieder Fahrgasterhebun … Die MVG führt immer wieder Fahrgasterhebungen durch. Dabei werden die Fahrgäste nach Zustiegsort, Ziel, sowie nach verwendeten Fahrkarten befragt. Die Erhebungen finden anonym statt. Auf Basis dieser Zahlen werden Fahrlinien optimiert, sowie die Notwendigkeit neuer Fahrlinien beurteilt. Eine wirkliche Kontrolle der auf Basis dieser Zahlen getroffenen Entscheidungen ist nur mit Kenntnis der Zahlen möglich. Auch für die Beurteilung neuer Verkehrskonzepte (fahrscheinloser ÖPNV, neue Linien) sind die Daten der Fahrgasterhebungen von immenser Bedeutung.Fahrgasterhebungen von immenser Bedeutung.)
RP:2014-10-19 - 144. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das IOWE bildet eine Plattform des Austaus … Das IOWE bildet eine Plattform des Austausches über Verwaltungs-know-how auf internationaler Ebene. Neben den Fortbildungen zu LaTeX, Verwaltungstools wie Redmine / OTRS, Diskussionen zu Newslettern, Mitgliedermotivation, Basisbeteiligung etc. ist es damit auch ein Beitrag zum urpiratigen Ansinnen des internationalen Austausches.Die Landesverbände können von der Verwaltungsvernetzung und -fortbildung auf dem IOWE profitieren und haben es über die Entlastungsklausel auch noch in der Hand, den Zugang für ihre Verwaltungsmenschen zu erleichtern. Der Bundesverband unterstützt uns bereits mit 300€.sverband unterstützt uns bereits mit 300€.)
RP:2012-09-20 - 91. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Maschine wird nicht benötigt bzw. ist zu teuer und blockiert das Technikbudget.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Qualifizierte Zweidrittelmehrheit bei Satzungsänderungen + (Die Mehrheit ist formal korrekt eine quali … Die Mehrheit ist formal korrekt eine qualifizierte 2/3 Mehrheit. Die Menge für diese Mehrheit sollte in der Satzung genau definiert sein. Der Verweis auf die Geschäftsordnung weißt noch einmal explizit darauf hin, in der Geschäftsordnung die nötigen Verfahren zur Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder genau festzulegen. Eine weitere mündliche Begründung erfolgt vor Ort.tere mündliche Begründung erfolgt vor Ort.)
RP:2014-02-04 - 126. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.)
LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Kandidatur Landtag Kreistage Stadtrat + (Die Mitglieder, welche diese Ämter ausfüll … Die Mitglieder, welche diese Ämter ausfüllen, sind sich so bewusst, dass es für sie nur eine zeitliche begrenzte Aufgabe ist. Man richtet sich auf diesen Posten nicht ein. Es erzeugt kein Beharrungsvermögen und lässt sie danach abkühlen, aus der Schusslinie nehmen und begrenzt auf einfach Art und Weise das Amt. Es lässt Zeit um sich politisch abzukühlen, in sein normales Leben zurückzukehren, sich neue zu Besinnen und Kraft zu schöpfen! Nach Ablauf der Ruhezeit, kann man dann wieder kandidieren!uhezeit, kann man dann wieder kandidieren!)
LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Kandidatur Vorstand - Amtszeitbegrenzung + (Die Mitglieder, welche diese Ämter ausfüll … Die Mitglieder, welche diese Ämter ausfüllen, sind sich so bewusst das es für Sie nur eine zeitliche begrenzte Aufgabe ist. Man richtet sich auf diesen Posten nicht ein. Es erzeugt kein Beharrungsvermögen und lässt Sie danach abkühlen und aus der Schusslinie nehmen, sowie begrenzt auf einfach Art und Weise das Amt. Es lässt Zeit um sich politisch abzukühlen, in sein normales Leben zurückzukehren, sich neue zu Besinnen und Kraft zu schöpfen!ch neue zu Besinnen und Kraft zu schöpfen!)
RP:2010-04-18 - 32. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (--)