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Eine Liste aller Seiten, die das Attribut „Begründung“ mit dem Wert „Begründung Der Aspekt der Nachhaltigkeit sollte es bis ins Programm der“ haben. Weil nur wenige Ergebnisse gefunden wurden, werden auch ähnliche Werte aufgelistet.

Hier sind 25 Ergebnisse, beginnend mit Nummer 1.

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Liste der Ergebnisse

  • RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Im Zuge der Begründungen der Landesregieru … Im Zuge der Begründungen der Landesregierung, des Landtages und des Landeswahlleiters hat sich ergeben, dass gegen einen weiteren Punkt vorgegangen werden kann. Dies betrifft wohl hautptsächlich die Erstellung von Anwesenheitslisten bei Aufstellungsversammlungen.heitslisten bei Aufstellungsversammlungen.)
  • Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Vorläufiger Tätigkeitsbericht zur Einladung zum Parteitag  + (Aus Gründen der Transparenz ist es wichti … Aus Gründen der Transparenz ist es wichtig, daß die Vorstandsmitglieder des Bundes die Piraten am Ende ihrer Amtszeit über ihre Vorstandstätigkeiten informieren. Damit am Bundesparteitag jeder Pirat nach besten Wissen und Gewissen den Vorstand entlasten kann oder nicht, ist es sinnvoll, einen vorläufigen Bericht mit der Einladung zu veröffentlichen. Der Bericht auf dem Parteitag wird nämlich zu knapp vor der Entlastung öffentlich gemacht. Diese Vor-Veröffentlichung muß z.B. nicht schriftlich als Dokument erfolgen, sondern kann auch auf einer Webseite stehen.ndern kann auch auf einer Webseite stehen.)
  • RP:Antrag/2011.3/SÄA1/Alternative Anzahl Parteitage  + (Aus derzeitiger Sicht erscheint eine zweim … Aus derzeitiger Sicht erscheint eine zweimalige Beschlußversammlung pro Jahr ausreichend. Eine höhere Frequenz ist bei Bedarf dadurch meines Erachtens auch nicht ausgeschlossen.</br></br>Der Antrag ist eingereicht und auch zu finden unter:</br>[[RP:2011_LPT_3_2011_Rheinland-Pfalz/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge#S.C3.84A_1]]RP:2011_LPT_3_2011_Rheinland-Pfalz/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge#S.C3.84A_1]])
  • RP:2017-02-19 - 203 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (In der Bundessatzung ist festgelegt, dass … In der Bundessatzung ist festgelegt, dass die unterste Gliederung jeweils zuständig ist für ein Mitglied. Für Mitgliedsbeiträge gilt laut Landessatzung, dass dafür der Landesverband zuständig ist. Die Bundesverwaltung als Beauftragte des Bundesvorstandes nimmt sich nun Rechte für die Verwaltung von Mitgliedern heraus, für die vom Landesverband keine Zustimmung besteht. Dadurch entsteht ein Kompetenzwirrwar, bei denen z.B. Informationen über Einschreiben von Mitgliedern nicht an die Mitgliederverwaltung weiter gegeben werden. Für die Behinderung des Schatzmeisters bei seiner Arbeit für das Einbringen der Mitgliedsbeiträge bedarf es keine weitere Begründung. Seine Zuständigkeit ist nahezu in jeder Satzung bis hin zum Parteiengesetz eindeutig festgelegt.n zum Parteiengesetz eindeutig festgelegt.)
  • RP:Antrag/2013.1/003/Einreichungsfrist zum Vertagungsrecht  + (Aus organisatorischen Gründen ist diese Fr … Aus organisatorischen Gründen ist diese Frist sehr sinnvoll. Zwischen zwei Parteitagen ist bei weitem Zeit genug, diese Willensbekundung abzugeben. Sie ist wichtig bei der Festlegung der Antragsreihenfolge. Es ergäben sich z.B. erhebliche Probleme die Satzungsvorgaben zu erfüllen, wenn einem Antragsteller kurz vor Ende eines LPTs doch noch einfällt, dass sein vom vorhergehenden LPT vertagter Antrag noch behandelt werden muss.rtagter Antrag noch behandelt werden muss.)
  • RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Dem Landesvorstand liegt die Aufforderung des Landesschiedsgericht vor, die Verteidigungsbereitschaft zur Klage gegen die SDMV anzuzeigen. Der Umlaufbeschluss ist notwendig, da sonst die Anzeigefrist abläuft.)
  • BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Position gegen Antisemitismus und Antizionismus  + (Ausführliche Begründung folgt. Nachzulesen besipielweise unter http://keinzelfall.de/antisemitischer-antizionismus/.)
  • RP:Antrag/2014.1/006/Recht auf körperliche Unversehrtheit (Umformulierung 2)  + (Ausführlichere und klarere Darstellung als in der bisherigen sehr knappen Formulierung.)
  • RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Recht auf körperliche Unversehrtheit (Grundsatzprogramm)  + (Ausführlichere und klarere Darstellung als in der bisherigen sehr knappen Formulierung.)
  • Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/GE  + (Ausgangslage :Durch unser Erfolgsmodel d … Ausgangslage</br> </br>:Durch unser Erfolgsmodel der Arbeitsteilung mit Hilfe neuer Technologien und daraus resultierender Automatisierung wird Erwerbsarbeit zunehmend knapper und es ist eine Vollbeschäftigung zukünftig immer unrealistischer. Die verbliebene menschliche Arbeit bedarf hoher Qualifikationen. Heute sind nur rund 26 Millionen (ca. 31% der Bevölkerung) sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Diese finanzieren zu etwa 40 Prozent durch Steuergelder die sozialen Sicherungssysteme. Teilzeit, geringfügiger Beschäftigung und befristeter Jobs haben in den letzten Jahren stark zugelegt. Dadurch ist oft kein Einkommen zu erzielen, das die Existenz sichert. Die Veränderung des Arbeitsmarktes und der demografische Wandel überfordern die Sozialsysteme und es bedarf eines Systemwechsels. </br> </br>Veränderte Welt</br> </br>:Seitdem 17.11.1881, als Otto von Bismarck den Aufbau einer Arbeitnehmerversicherung in Deutschland offiziell eingeleitet hat, hat sich viel verändert. Jahrzehntelang gehen die Beiträge nach oben und die Leistungen nach unten. Mit dem Hartz-Konzept wurde der Versuch unternommen darauf zu reagieren. Die Regierung hat allerdings dabei eine Fehleinschätzung zur Grundlage gemacht, dass für Jeden ein Erwerbsarbeitsplatz verfügbar wäre, der ein Auskommen sichert. Außerdem sind die Hartz-IV-Reformen so schlecht umgesetzt, dass knapp der Hälfte der Klagen stattgegeben wird und das BVerfG in zwei Urteilen auf nicht verfassungsgemäß entschieden hat.</br> </br>Intransparenter Staat / Gläserner Bürger</br> </br>:Wer heute in der Situation ist, eine der 153 Transfer-/Sozialleistungen – vorausgesetzt, dass man überhaupt einen Überblick darüber hat – bei den 44 verschiedenen Behörden zu beantragen, muss seine Privatsphäre aufgeben und alle geforderten Informationen und die privaten Umstände preis geben.</br> </br>Angst und Zwang</br> </br>:Durch den massiven Ab- und Umbau der Sozialsysteme haben viele Arbeitnehmer Angst ihren Arbeitsplatz zu verlieren und üben Tätigkeiten aus, die sie ohne Zwang nicht machen würden. Außerdem wird gefordert, dass Erwerbsarbeit aufgenommen wird, die dem Lohnabstandsgebot nicht genüge getragen wird und da ist es menschlich nachvollziehbar, wenn sich Jemand dem verweigert und sich diesen Zwang versucht zu entziehen.</br> </br>Gesellschaftliches Engagement</br> </br>:In unserer Gesellschaft sind 23 Millionen Menschen ehrenamtlich tätig und bekommen keine finanzielle Anerkennung, ganz im Gegenteil, weil man erst einer Erwerbsarbeit nachgehen muss, um überhaupt in der Lage zu sein, sich engagieren zu können (auch hier in der Partei).</br> </br>Bildung</br> </br>:Immer mehr ist die Ausbildung von den finanziellen Möglichkeiten der Eltern abhängig und nicht von den Begabungen und Interessen des Einzelnen. Schon in der Schule werden Entscheidungen mit Hinblick auf zukünftige Karrieren getroffen.</br></br>Finanzierungsproblem</br> </br>:Durch die veränderte Alterspyramide werden die Einzahler weniger und Empfänger mehr, außerdem zahlen viele, die über der Beitragbemessungsgrenze liegen, nicht ihrem Einkommen entsprechend ein. Steuerfreibeträge sollen dazu dienen, dass Geringverdiener weniger Steuerlast haben – allerdings profitieren absolut davon die Besserverdiener, die es bedingungslos bekommen.</br></br>----</br> </br>Systemwechsel</br> </br>:Die Probleme der heutigen Sozialsysteme werden immer deutlicher und ein Wandel wird immer nötiger. Die Einführung eines Grundeinkommens (GE) für Jeden im Lande könnte den Sozialstaat auf neue Beine stellen und eine positive Einwicklung auf viele Bereiche bewirken.</br> </br>Stärkung der Autonomie</br> </br>:Mit einem GE könnte die Selbstbestimmung jeden Einzelnen steigen, ob bei der Wahl eines Berufes, der ausgeübten Tätigkeit oder für ein Ehrenamt. Keiner muss Rechenschaft gegenüber einem Amt ablegen oder eine evtl. „willkürliche“ Gegenleistung erbringen.</br> </br>Datensparsamkeit / Bürokratieabbau</br> </br>:Wenn Jeder ein GE bekommt, ist kaum noch eine Bürokratie notwendig (außer für einen Mehrbedarf) und ein gläserner Antragsteller wird überflüssig. Über 8 Millionen Menschen leben von Transferleistungen (ohne Rente), die Mehrzahl davon bräuchte mit einem GE keine persönlichen Angaben mehr zu machen und ein „Schnüffeln“ in der Privatsphäre (incl. „Hausdurchsuchungen“), um eine eheähnliches Verhältnis nachzuweisen, würde entfallen.</br> </br>Transparenz</br> </br>:Wenn durch ein GE die Ausgangssituation für alle gleich ist und nicht versucht wird durch undurchschaubare Systeme Gerechtigkeit herzustellen, entsteht ein für Jeden durchschaubareres und einfacheres System. Alle haben mit einem GE die gleiche Basis und man muss sich nicht in den vielen Gesetzen auskennen, um zu profitieren. Jeder weiß, dass der andere auch ein GE bekommt.</br> </br>Freiheit</br> </br>:Mit der Sicherheit durch ein GE bekäme man die Möglichkeit frei die Wahl der Tätigkeit wählen ohne dass der finanzielle Aspekt im Fordergrund steht. Schon bei der Ausbildung finden Kreativität und persönliche Neigungen höhere Bedeutung. Mit einem GE ist man in der Lage „Nein“ zu sagen, wenn die Bezahlung zu gering ist oder Arbeitsbedingungen unverhältnismäßig sind.</br> </br>Urheberrecht</br> </br>:Ein GE entschärft Urheberrechtskonflikte: Wenn auch alle Urheber über ein GE verfügen würden, wären sie weniger auf Einnahmen nach dem Urheberrecht angewiesen.</br> </br>Landflucht</br> </br>:Durch die Einführung eines GEs wäre nicht mehr die Notwendigkeit gegeben für eine Erwerbsarbeit den Wohnort zu wechseln und in die Stadt zu ziehen. Ganz im Gegenteil könnten sich Entwicklungen ergeben, dass Menschen wieder das ländliche Leben bevorzugen und es aufgrund der dort steigenden Nachfrage zu Angeboten von Arbeitsplätzen kommt.</br> </br>Würde</br> </br>:Heute ist es so, dass Viele nicht die Leistung in Anspruch nehmen, die ihnen zusteht – dazu zählen Menschen mit einem geringen Einkommen oder mit einer kleinen Rente. Sie sind aber entweder zu stolz oder wollen sich vom System nicht entwürdigen lassen, indem sie alle geforderten privaten Informationen offen legen müssen. Wenn Jeder ohne Überprüfung ein GE bekommt, stellt sich die Frage gar nicht – der Nachbar, die Freunde und alle in der Familie haben ein GE, da gibt es kein Grund sich für etwas zu schämen, weil es Jeder hat – völlig unabhängig vom Status.</br> </br>Grundrechte wahrnehmen</br> </br>:Um seine Rechte in Anspruch zu nehmen, ist es notwendig ein Einkommen zu haben und zwar in ausreichender Höhe, um zum Beispiel die Kosten für die Fahrt zu einem Parteitag zu haben und die politische Beteiligung nicht vom Geldbeutel abhängt. Mit einem GE wäre Jeder dazu in der Lage.</br></br>----</br></br>Grundeinkommen (GE) und Grundgesetz (GG)</br></br>Laut GG haben alle Menschen ein Recht auf... </br>*Würde ([http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html Artikel 1.1]),</br>*freie Entfaltung der Persönlichkeit ([http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_2.html Artikel 2.1]),</br>*Leben und körperliche Unversehrtheit ([http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_2.html Artikel 2.1]),</br>*Chancengleichheit für Kinder ([http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_6.html Artikel 6.5]),</br>*freie Berufswahl ([http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12.html Artikel 12.1]),</br>*Schutz vor Arbeitszwang ([http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12.html Artikel 12.2 und 12.3]), </br></br>Weiterhin hat der Staat eine soziale Pflicht gegenüber seinen Bürgern ([http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html Artikel 20.1]). Die soziale Pflicht muss jedoch mit den Grundrechten konform sein. Im derzeitigen Sozialsystem verstößt die Bedürftigkeitsprüfung gegen die Würde, die Verpflichtung zur Arbeitsaufnahme verstößt gegen den Schutz vor Arbeitszwang, die Pflicht jede angebotene Stelle anzunehmen verstößt gegen die freie Berufswahl, die Sanktionsmöglichkeiten verstoßen gegen das Recht auf Leben und die Regelsätze für Familien gegen die Chancengleichheit für Kinder. Insgesamt ermöglicht das derzeitige Sozialsystem keine freie Entfaltung der Persönlichkeit unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Gegebenheiten. </br></br>----</br></br>Ein Grundeinkommen würde </br>*den Zugang zu Bildung erleichtern</br>*Arbeitslose nicht von Arbeit verprellen, indem ein Zuverdienst verrechnet wird</br>*die Angst vor Arbeitslosigkeit nehmen</br>*den Menschen echte Entscheidungsfreiheit geben</br>*unbezahlte Arbeit würdigen (z.B. in Familien)</br>*Kleinkriminalität verringern</br>*Bürokratie abbauen</br>*den Arbeitsmarkt vereinfachen und dadurch neue Arbeitsplätze ermöglichen</br>*die soziale Ausgrenzung Arbeitsloser vermeiden</br>*die Urheberrechtsdiskussion entschärfen</br>*den Zwang zu fortlaufendem Wachstum herabsetzen</br>*ein nachhaltiges Wirtschaften ermöglichen</br></br>----</br>Zusammenfassung in Stichpunkten</br>*Die heutigen Sozialsysteme werden der demografischen Entwicklung nicht gerecht</br>*Stärkung der Autonomie der Bevölkerung</br>*Freiheit bei der Bildungsmöglichkeiten</br>*Freiheit bei der Berufswahl</br>*Freiheit bei der Wahl der Tätigkeit</br>*Freiheit "Nein" zu sagen</br>*Vermeidung von "Quasi-Zwangsarbeit"</br>*Wahrung der Würde aller Menschen</br>*Bürokratieabbau</br>*Stärkung der Familien</br>*Förderung von Existenzgründungen </br>*Förderung von Kreativitätspotential</br>*Förderung ehrenamtlichen Tätigkeiten</br>*Förderung der freiwillige Zusammenarbeit</br>*kein gläserner Antragsteller</br>*keine Datensammlungen für Sozialsysteme (Datensparsamkeit)</br>*Transparentes (Sozial-)Staatswesenmkeit) *Transparentes (Sozial-)Staatswesen)
  • Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Antragsrecht zum Bundesvorstand - Empfehlung für dessen GO  + (Ausgangspunkt der ganzen Debatte um AG-Rat … Ausgangspunkt der ganzen Debatte um AG-Rat, KoKo, Dach-AGs und was auch immer war ein in der Partei verbreiteter Unmut, der Bundesvorstand sei an der Arbeit der AGs nicht ausreichend interessiert. Ein in der Geschäftsordnung des BuVo verankertes Antragsrecht für ein Quorum von Mitgliedern kann jedenfalls dazu führen, dass Anträge an den BuVo von diesem auch behandelt werden müssen. Das sollte reichen, um den AGs Gehör zu verschaffen. Die alternativen Vorschläge, die diskutiert und zum Teil im Themenbereich Satzungsänderunganträge zum BPT eingebracht wurden, schaffen übermäßige Bürokratie und bauen demokratisch nicht legitimierte Hierarchien auf, die dem Wesen der Piratenpartei zuwiderlaufen. </br>Der Antrag ist als Empfehlung formuliert, da der Bundesvorstand sich seine Geschäftsordnung selbst gibt. Er ist kein Satzungsänderungsantrag, da es einer Satzungsänderung zur erfolgreichen Umsetzung des Anliegens nicht bedarf.chen Umsetzung des Anliegens nicht bedarf.)
  • Antrag:RLP/2014.3/003/Verzicht auf Gendering von Texten  + (Ausgehend von dem in uns verankerten Sprac … Ausgehend von dem in uns verankerten Sprachbewusstsein ist</br>die Verordnung einer anderen Schreibweise kontraintuitiv und entzieht</br>bei mehrfacher Verwendung dem Lesenden den Sinn und Inhalt von Texten.</br></br>Gleichermaßen wird die große Gruppe von lese- und schreibgehandicapten</br>Personen, die mittels vieler Maßnahmen des Lernens einen Weg zur</br>Erschließung von Texten gefunden haben und den in Deutschland weit</br>verbreiteten Analphabeten das Lernen und Wahrnehmen von Sprache</br>zusätzlich erschwert. 4 – 5 % aller Menschen sind von einer Lese- und</br>Rechtscheibschwäche betroffen.</br></br>Das Gendern widerspricht der Ikonizität der Sprache. Die Formen und</br>Arten der Artikel beziehen sich nicht auf das Geschlecht der Sache,</br>sondern auf das Sprachempfinden des Wortes. Deshalb werden gegenderte</br>Begriffe nicht mehr voll integrativ verstanden.</br></br>Referenzen zum Thema:</br>* http://de.wikipedia.org/wiki/Analphabetismus#Deutschland</br>* http://de.wikipedia.org/wiki/Legasthenie</br>* http://www.bvl-legasthenie.de/</br>* http://www.belleslettres.eu/artikel/geistig-geistlich-ikonizitat-sprache.php</br>* https://stemke.piraten-nds.de/2014/07/20/generisches-maskulinum-ist-mist/</br>(Ikonizität) mit weiterführenden Links.</br>* https://stemke.piraten-nds.de/2014/07/22/ideen-zum-gendern/</br>* http://lrs-legasthenie.blog.de/2010/01/08/erschreckende-zahlen-fakten-7712269/01/08/erschreckende-zahlen-fakten-7712269/)
  • RP:2019-11-14 - 267 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ausgehend von der neuen Präsenz im Stadtrat und der gestiegenen Aktivität in der Region soll diese auch wieder auf einer eigenen Homepage präsentiert werden.)
  • RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/GO-Protokollauskunft  + (Auskunfts- und Einsichtsrecht sind durch den neuen Absatz 10 des § 4.1 nun eindeutig in der Landessatzung verankert. '''Nur wenn § 4.1 der Satzung geändert wird. Ansonsten hinfällig!''')
  • RP:2014-08-17 - 140. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Firma Hetzner, bei der die Internetsei … Die Firma Hetzner, bei der die Internetseiten des Landesverbandes Rheinland-Pfalz gehostet sind ist mehrfach durch vorauseilenden Gehorsam in der Presse bekannt geworden. Aktuell geht es um eine ukrainische Nachrichtenseite. (Siehe http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/webhoster-hetzner-fordert-zensur-von-ukrainischer-website-glavcom-a-985147.html und http://www.golem.de/news/reporter-ohne-grenzen-deutscher-provider-unterstuetzt-russische-zensur-im-ausland-1408-108452.html ). Da dieses Verhalten grundsätzlich piratigen Forderungen entgegensteht und es nicht das erste Mal ist, dass die Firma Hetzner mit einem solchen Verhalten in Zusammenhang gebracht wird, ist der Übergang zu einem anderen Provider zu prüfen und schnellstmöglich zu vollziehen. Als sehr piratiger Provider würde sich z.B. Uberspace - https://uberspace.de/ empfehlen. Hier kann Till (MadDoc) sicherlich mehr dazu sagen. Till (MadDoc) sicherlich mehr dazu sagen.)
  • Antrag:RLP/2014.3/001/Genderpolitik aufräumen  + (Bald sind Landtagswahlen. Wir sollten selb … Bald sind Landtagswahlen. Wir sollten selbstbewusst mit einem aufgeräumten und verständlichen Programm an die Öffentlichkeit treten. Dieser Antrag fasst die programmatischen Ansätze unseres Landesprogramms im Bereich der Queer- und Familienpolitik zusammen in einem zentralen Kapitel. Die einzige inhaltliche Neuerung ist die Ablehnung des Betreuungsgeldes.ng ist die Ablehnung des Betreuungsgeldes.)
  • Landkreis Freising/KPT2012.1/Antragsfabrik/Barrierefreiheit  + (Barrierefreiheit bedeutet Chancengleichhei … Barrierefreiheit bedeutet Chancengleichheit und Inklusion für alle Lebensbereiche.Art 3 GG</br>(3) Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden</br>Da dieses Grundgesetz nicht in allen Lebensbereichen zur Zufriedenheit betroffener Bürger umgesetzt wird, ist es erforderlich defizite aufzuzeigen und eine Verbesserung zu erreichenuzeigen und eine Verbesserung zu erreichen)
  • BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Finanzordnung Bayern - Verteilungsschlüssel staatlicher Mittel  + (Bayern ist ein Flächenbundesland, dementsp … Bayern ist ein Flächenbundesland, dementsprechend ist der Aufwand für Kreis-und Ortsverbände einen Wahlkampf zu führen sehr hoch, da viel Präsenz gegenüber den potenziellen Wähler gezeigt werden muss. Ebenso fällt ein hoher Aufwand für Plakatierungen und Werbemittel an, die teilweise die Basis selbst finanziert da keine Rücklagen vorhanden sind.</br></br></br>Da mit ausreichender finanzieller Unterstützung der Landes- und Bezirksverbände nicht zu rechnen ist, ist die politische Arbeit an der Basis und vor Ort langfristig über mehrere Jahre hinweg gesehen nicht zu realisieren.</br></br>Größere Verbände, die sich in Ballungszentren befinden haben mehr Mitglieder und dadurch eine höhere finanzielle Ausstattung, ebenso kann dort mit Spenden gerechnet werden.</br></br></br>Kleinere Verbände mit weniger Mitglieder sind durch die bisherige Verteilung der finanziellen Mittel / Mitgliedsbeiträge enorm im Nachteil, da sie kein ausreichende Finanzierung haben um deren langfristige politische Arbeit sicherzustellen.</br></br></br>Um langfristig die politische Arbeit vor Ort und im Kreis sicherzustellen ist es für die niederen Gliederungen notwendig, diese mit ausreichend finanziellen Mitteln auszustatten. Auch das entsprechende Rücklagen gebildet werden für kommende Wahlkämpfe und politische Aktionen ohne auf den Bezirk oder Landesverband angewiesen zu sein.</br></br></br>Die finanzielle Abhängigkeit von Kreis- und Ortsverbänden von den oberen Gliederungen sollte reduziert und deren eigenständige Arbeitsweise gefördert werden, da diese am Bürger , vor Ort durchgeführt wird. Ebenso die finanzielle Machtkonzentration auf die Landes- bzw. Bezirksverbände, da niedere Gliederungen dann nur noch eine ausführende Basis sind und das widerstrebt den piratischen Demokratiegedanken und der Basisdemokratie vollends.</br></br>Es sollte Gerechtigkeit vorherrschen und eine faire Verteilung von den finanziellen Mitteln vorgenommen werden, um langfristig die Arbeit zu sichern, insbesondere da die staatliche Parteienfinanzierung jährlich ausgeschüttet wird.nfinanzierung jährlich ausgeschüttet wird.)
  • RP:2014-10-19 - 144. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das IOWE bildet eine Plattform des Austaus … Das IOWE bildet eine Plattform des Austausches über Verwaltungs-know-how auf internationaler Ebene. Neben den Fortbildungen zu LaTeX, Verwaltungstools wie Redmine / OTRS, Diskussionen zu Newslettern, Mitgliedermotivation, Basisbeteiligung etc. ist es damit auch ein Beitrag zum urpiratigen Ansinnen des internationalen Austausches.</br>Die Landesverbände können von der Verwaltungsvernetzung und -fortbildung auf dem IOWE profitieren und haben es über die Entlastungsklausel auch noch in der Hand, den Zugang für ihre Verwaltungsmenschen zu erleichtern. Der Bundesverband unterstützt uns bereits mit 300€.sverband unterstützt uns bereits mit 300€.)
  • RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Auch dieses Jahr beteiligt sich die Pirate … Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder.sein können, benötigen wir weitere Gelder.)
  • RP:2023-09-08 - 359 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Gegenstand der Abstimmung ist das wir für … Gegenstand der Abstimmung ist das wir für den LPT nicht den gleichen handwerklichen Fehler des BPT machen wollen, daher wurde zur Diskussion gestellt ob wir der Einfachheit halber eine barrierefreie Toilettenanlage aufstellen lassen. Siehe auch https://redmine.piratenpartei.de/issues/203422s://redmine.piratenpartei.de/issues/203422)
  • BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positiontionspapier zu MRSA  + (Begrifflichkeiten: MRSA = [https://de.wik … Begrifflichkeiten:</br></br>MRSA = [https://de.wikipedia.org/wiki/Staphylococcus_aureus Methicillin-resistenter Staphylococcus aureus]<br/></br>Meldepflicht = Erkrankungen/Fälle müssen an das Gesundheitsamt gemeldet werden<br/></br>Liqour = [https://de.wikipedia.org/wiki/Liquor_cerebrospinalis Gehirn-Rückenmarks-Flüssigkeit]</br><br/></br>Durch die aktuelle Novellierung des Infektionsschutzgesetzes werden die Empfehlungen der Kommission für "Krankenhaushygiene und Infektionsprävention" sowie der zu gründenden Kommission "Antiinfektive Resistenzlage und Therapie" für Klinikien und Artzpraxen bindend. Das ist ein wichtiger Schritt um der MRSA-Problematik Herr zu werden, geht aber nicht weit genug.<br/></br><br/></br>Der mündige Patient kann nicht einfach in Erfahrung bringen, wie die Situation in einer Klinik seiner Wahl ist. Daher fordern wir die Veröffentlichung auf der Klinikumswebsite um so eine einfache Informationsquelle zu schaffen. Aktuell werden die Fallzahlen nur im Hygienebericht vermerkt. Sollte die Differenz zwischen bei Aufnahme "entdeckten" Fällen und aufgetretenen Fällen groß sein, bedeutet dies, dass die Klinik entweder bei der Aufnahme nicht untersucht - keine "Entdeckung" - oder, dass sich Patienten in der Klinik anstecken.<br/></br>Sollte es zu einer Ansteckung in einem Krankenhaus kommen, müssen die Verantwortlichen zur Rechenschafft gezogen werden. Daher sollte der Verstoß gegen Hygienevorschrifften in diesem Falle strafbewehrt sein. <br/></br>Die Freiwilligkeit der Prophylaxe stärkt die Eigenverantwortung des Patienten, gibt aber auch den Klinken die Möglichkeit, den MRSA Test verpflichtend durchzuführen, da er durch die Krankenkasse erstattet wird. <br/></br>Bis heute besteht die Meldepflicht nur dann, wenn MRSA in Blut oder Liqour nachgewiesen wird. Um aktuelles Zahlenmaterial zu erhalten muss eine allgemeine Meldepflicht für MRSA eingeführt werden. <br/></br>Zusammen mit der Veröffentlichung der Stichproben und der Fallzahl wird eine Konkurenzsituation zwischen den einzelnen Kliniken geschaffen. Diese Situtation kann dazu führen, dass sich sich alle Kliniken mehr anstrengen das Problem in den Griff zu bekommen.</br></br>Warum als Positionspapier?<br/></br>Für einen eigenen Programmantrag ist das Thema zu isoliert und zu speziell behandelt. Probleme bestehen nicht nur durch MRSA sondern auch durch andere Keime und Hygienemängel im Allgemeinen. Der Antrag würde als Ergänzung zu einem gesundheitspolitischen Programm durchaus passen. Wenn als Positionspapier angenommen, kann er in ein komplettes Programm einfließen ohne dieses von vornherein zu stark festzulegen.nommen, kann er in ein komplettes Programm einfließen ohne dieses von vornherein zu stark festzulegen.)
  • Antrag:RLP/2015.2/008/Teilhabe an der Gesellschaft ohne karitative Organisationen ermöglichen  + (Begründet sich selbst)
  • RP:2022-08-25 - 334 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Begründete Spendenanfrage der Bundes-IT.)
  • NRW:Vorstand/Antrag/2011/02/22/Wieder ein Test  + (Begründung)
 (Begründung Der Aspekt der Nachhaltigkeit sollte es bis ins Programm der)
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