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Liste der Ergebnisse
- RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand beauftragt per Umlaufbeschluss folgende Piraten für die Verifizierung zum Basisentscheid Online (BEO). Die Namen der Verifizierungspiraten werden nach der Schulung der Eintragung im Redmine des Bundes veröffentlicht.)
- Antrag:RLP/2014.3/004/Bürgerkontrolle der Geheimdienste + (Der Landesverband erkennt an, dass eine No … Der Landesverband erkennt an, dass eine Notwendigkeit von Nachrichten-</br>und Geheimdiensten derzeit besteht. Um eine Kontrolle im Sinne der</br>„Herrschaft des Volkes“ innerhalb unseres Staates zu ermöglichen, wird</br>das Recht der Bürgerkontrolle gefordert.</br></br>Bürger können sich dabei zu einer Bürgerinteressengruppe von mind. 10</br>Personen zusammenschließen, und eine Auskunft über alle Vorgänge des</br>BND, des MAD und des VS verlangen. Diese ist vollständig als vor-Ort-Akteneinsicht zu gewähren:</br></br>Ausgenommen werden dürfe Akten zu laufenden Ermittlungen, die in akuter</br>Bearbeitung sind und deren Beginn definierte Fristen hat:</br></br>BND und alle anderen Auslandsdienste 1 Jahr<br></br>MAD und alle militärischen Dienste in und Ausland 3 Jahre<br></br>VS und alle inländischen nicht militärischen Dienste 6 Monatealle inländischen nicht militärischen Dienste 6 Monate)
- RP:2012-11-18 - 97. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband bestellt im Shop der Piratenpartei (http://pshop.igelity.de/ ) 500 Grundsatzprogramme als Broschüren zum Preis von 215,00 € inclusive Versandkosten.)
- RP:2011-10-09 - 66. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband erstattet Sebastian Kratz die Reisekosten zum Kreisparteitag Rheinhessen in Höhe von maximal 80 €.)
- RP:2016-04-17 - 183. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband erstattet den Teilnehmern an der Wahlkampfnachlese in Mainz die Fahrtkosten auf Antrag.)
- RP:2014-02-18 - 127. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand beschließt sich anteili … Der Landesvorstand beschließt sich anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, zu beteiligen. Die Höhe der Beteiligung für alle Geldempfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.uzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.)
- RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband verlängert die Satelliteninternetlösung für weitere drei Monate zu 59,95€ pro Monat, somit 179,85€.)
- RP:2013-06-18 - 111. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jürgen Grothof wird beauftragt den Landesverband Rheinland-Pfalz in der bundesweiten Projektgruppe zur Bundestagswahl 2013 zu vertreten.)
- RP:2019-09-12 - 263 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband übernimmt die Domains pprlp.de, piraten-westerwald.de und piratenpartei-westerwald.de. Die Domains werden bei unserem "Sammelreseller" registriert.)
- RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand möge Sebastian Kratz zum Content Admin für die Piraten-RLP website berufen.)
- LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Grundsatz Position zum Wettbewerb zwischen Hochschulen + (Der Landesverband möge folgenden Abschnitt … Der Landesverband möge folgenden Abschnitt an geeigneter Stelle in das Grundsatzprogramm einfügen:</br></br>"Es gibt immer wieder Bestrebungen Hochschulen "effizienter", "leistungsstärker" und "wettbewerbsfähiger" zu gestalten. Dabei wird betont, Hochschulen sollen sich am vorgehen von Unternehmen orientieren.</br>Ziel dieser Bestrebungen: Es sollen immer mehr Studenten in immer kürzerer Zeit "ausgebildet" werden. Es sollen immer mehr (in der Wirtschaft direkt verwertbare) Forschungsergebnisse erzeugt werden.</br></br>'''Unsere Position:''' Wir lehnen diese Bestrebungen ab. Hochschulen und vor allem Universitäten sollen sich frei entfalten können. Diese Wettbewerbsorientierung führt von Bildung der Studenten zu einer reinen Ausbildung der Studenten. Studium ist mehr als fachliche Inhalte lernen.</br>Diese Wettbewerbsfähigkeit führt zu einer reinen Erarbeitung von verwertbaren (meist ingeneurswissenschaftlichen / für Firmen erarbeiteten) Forschungsergebnissen und schränkt Grundlagenforschung und geisteswissenschaftliches vordenken ein." geisteswissenschaftliches vordenken ein.")
- RP:2010-10-17 - 43. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der LVOR bestellt 3.000 Eiskratzer vom Typ … Der LVOR bestellt 3.000 Eiskratzer vom Typ "WINNIPEG" mit 1-farbigem Druck (Schwarz oder Weiß) zum Preis von max. 2.000 EUR inkl. MwSt. und Versand. Aufdruck: Piratenpartei-Logo + "Klarmachen zum Ändern"-Bild: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/45/Klarmachen_zum_%C3%84ndern.png + "http://www.piratenpartei.de"4ndern.png + "http://www.piratenpartei.de")
- RP:2012-01-15 - 74. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband richtet das in der Sitzung am 08.01.2012 beschlossene Barcamp in der Grünen Rakete in Trier aus.)
- RP:2015-07-05 - 163. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand beschließt, sich mit 1000,-€ Euro am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" zu beteiligen. Die benötigte Summe wird bis spätestens zum 15.07. auf dem zentralen Beitragskonto benötigt.)
- RP:2012-05-20 - 82. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Umlaufbeschluss "Aufstellungsversammlu … Der Umlaufbeschluss "Aufstellungsversammlung Hambacher Schloss" – bestätigt als Beschluss 8 in der Sitzung des Landesvorstands vom 8. Mai 2012 – wird aufgehoben. Der auf dem LPT 2012.1 am 19. Mai 2012 neu gewählte Vorstand wird gebeten, eine Neuausschreibung vorzunehmen.ebeten, eine Neuausschreibung vorzunehmen.)
- RP:2014-01-07 - 124. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand schreibt die Stelle ein … Der Landesvorstand schreibt die Stelle eines Wahlkampfkoordinator für die 2014 stattfindenden Kommunalwahlen und die Europawahl aus. Der Beauftragte ist unser Ansprechpartner für den Bundesvorstand in Sachen Wahlkampforganisation, er vertritt den Landesverband bei bundesweiten (Mumble-)Treffen und berichtet dem Landesvorstand und der AG Wahlen RLP. Die Ausschreibung endet frühestens am 14.1.2014.sschreibung endet frühestens am 14.1.2014.)
- RP:2015-06-21 - 162. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (In Anbetracht der unsicheren Lage zur fristgerechten Briefzustellung der Einladungen zur Aufstellungsversammlung für die Landesliste zieht der Landesvorstand die Optionskarte und wird zur Aufstellungsversammlung nach den Sommerferien einladen.)
- RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum … Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Ziel ist es, die Vorstellungen des Landesverbandes zum Thema Soziales (und Steuern) in die Überlegungen des AG-Zusammenschlusses einzubringen und somit die Gesamtpartei voranzubringen. Nachträglich soll ein Bericht über das Treffen im Landesverband erfolgen. Thema des Treffens sind detailierte Finanzierungskonzepte rund um den Grundsatzantrag "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe".</br></br>Reisekosten bis zu einer Höhe von 110 € pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.€ pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.)
- RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband Rheinland Pfalz überlässt dem Landesverband Saarland 1000 Flyer des Landesverbands Rheinland Pfalz kostenfrei.)
- RP:2017-01-03 - 200 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband schließt neue Untermietv … Der Landesverband schließt neue Untermietverträge mit Britta Werner zur Mitbenutzung des zweiten Raumes in der Landesgeschäftsstelle einschließlich Kellernutzung als Lager rückwirkend ab dem 01.01.2017 ab. Vorlage ist der alte Mietvertrag bis zum 31.12.2016. Für den ersten Mietvertrag ab 01.01.2017 wird eine Monatsmiete von 200 € vereinbart, mit einer Laufzeit bis zum 30.04.2017. Für den darauf folgenden Mietvertrag ab dem 01.05.2017 bis zum 31.12.2017 wird ein Mietzins von 100 € vereinbart.17 wird ein Mietzins von 100 € vereinbart.)
- RP:2010-09-05 - 40. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband schließt sich der Fähnchen-Bestellung des Landesverbands Baden-Württemberg an und bestellt 1000 Fähnchen für maximal 100 EUR. Heiko setzt sich diesbezüglich mit dem LV Baden-Württemberg in Verbindung.)
- RP:2011-12-11 - 70. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband schreibt ein Barcamp im Februar 2012 aus.)
- RP:2015-09-06 - 167. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband übernimmt die Kosten für 2 Bauzaun-Banner (Mesh, 340x173) zur Aufstellungsversammlung am 13.9.2015 in Adenau Es wird dafür vom LV ein Budget von 150 € aus dem Wahlkampfbudget zur Verfügung gestellt,)
- RP:2012-03-18 - 78. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Harald Gündling und Sebastian Kratz werden als Teilnehmer am Bundesfinanzrat ernannt.)
- RP:2025-04-11 - 389 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand beschließt die Ausschreibung für den Landesparteitag 2025.1. Als Termin ist der 31.05. anvisiert. Für die Veranstaltung wird ein Budget von 1000€ bereitgestellt. Ausschreibungsende ist der 18.04.2025)
- RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband Rheinland Pfalz überlässt dem Landesverband Saarland 1000 Flyer des Landesverbands Rheinland Pfalz kostenfrei.)
- RP:2010-08-15 - 39. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband bestellt 20.000 Flyer zu … Der Landesverband bestellt 20.000 Flyer zum Preis von max. 500€. (DIN Lang 6-seitig Wickelfalz) Die Fyler können gegen eine Beteiligung von 50% der Kosten von Kreisverbänden erworben werden. Regionalgruppen können die Flyer kostenfrei beziehen. Die Vorlagen werden auf der Koordinationsliste zur Diskussion gestellt und per Umlaufbeschluss beschlossen. (http://www.flyeralarm.com/de/produkte/5389/faltblaetter/135g-bilderdruck-matt/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz)att/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz))
- RP:2015-05-17 - 160. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (§ 21 S. 2 der Geschäftsordnung des Landesvorstandes lautet: "Sie entscheiden mit der einfachen Mehrheit der Anwesenden." Er soll wie folgt ergänzt werden: "Sie entscheiden mit der einfachen Mehrheit der Anwesenden in namentlicher Abstimmung.")
- RP:2017-06-13 - 211 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband überweist 20.000 € auf d … Der Landesverband überweist 20.000 € auf das Konto des Bundesverbandes als Beitrag zum Wahlkampfbudget. Die Überweisung erfolgt mit folgendem Vermerk im Verwendungszweck: "Der Betrag ist ausschließlich zweckgebunden zu verwenden, gemäß BuVo Beschluss #33903".u verwenden, gemäß BuVo Beschluss #33903".)
- RP:2016-10-03 - 194 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Britta Werner wird beauftragt, das Guthabe … Britta Werner wird beauftragt, das Guthaben auf dem Konto der Mainzer Volksbank, IBAN DE64 5519 0000 0783 1850 10, auf das Konto des Landesverbandes bei der Sparkasse Koblenz, IBAN DE50 5705 0120 0000 1556 48 zu überweisen und dann das Konto bei der Mainzer Volksbank zu kündigen.nto bei der Mainzer Volksbank zu kündigen.)
- RP:2015-08-02 - 165. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband stellt für LV-Externe Personen, die auf der Aufstellungsversammlung am 13.9.2015 in Adenau Versammlungsämter übernehmen, ein Reisekostenbudget in Höhe von 300.- € bereit.)
- RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband stellt für die Helfer des LPT 2013.2 in Wachenheim ein Reisekostenbudget in Höhe von 300 Euro zur Verfügung.)
- RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der KV Rheinhessen wird beauftragt, den Landesparteitag 1/2013 am 26. und 27.01.2013 entsprechend den Vorgaben des eingereichten Angebots in Oppenheim für ein Budget von 700 Euro für den LPT sowie 1000 Euro Kaution auszurichten.)
- RP:2011-08-07 - 62 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband übernimmt die Fahrt- und Übernachtungskosten für Roman und Ingo für das Bundespressetreffen in Plankenfels in Höhe von: 175,76 €)
- RP:2014-01-21 - 125. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jürgen Grothof wird beauftragt die Piraten RLP in Wahlkampfangelegenheiten gegenüber dem Bundesvorstand zu vertreten und nach Möglichkeit an bundesweiten (Mumble-)Wahlkampftreffen teilzunehmen. Er berichtet dem Landesvorstand und der AG Wahlen RLP.)
- RP:2016-10-16 - 195 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband unterstützt die AG Sucht … Der Landesverband unterstützt die AG Sucht und Drogenpolitik mit 300 Euro. Sie möchte in Berlin an der Hanfmesse und Festival "Mary Jane" mit einem Stand die Piratenpartei vertreten.https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=267877#Article477967ntTicketZoom;TicketID=267877#Article477967)
- RP:2016-05-01 - 184. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband unterstützt die AG Sucht … Der Landesverband unterstützt die AG Sucht und Drogenpolitik mit</br>300 Euro. Sie möchte in Berlin an der Hanfmesse und Festival "Mary Jane"</br>mit einem Stand die Piratenpartei vertreten.</br>https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=267877#Article477967ntTicketZoom;TicketID=267877#Article477967)
- RP:2012-08-05 - 88. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es wird beschlossen, die Kommentare zum Pa … Es wird beschlossen, die Kommentare zum Parteiengesetz von Ipsen (88 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-ParteienG-Gesetz-politischen-Parteien/dp/3406575315/ref=sr_1_1?s=books&ie=UTF8&qid=1343954330&sr=1-1 ), Rixen (59 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-PartG-europäisches-Parteienrecht-Kommentar/dp/3170191314/ref=pd_bxgy_b_img_b ) und Lenski (69 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-Recht-Kandidatenaufstellung-Sophie-Charlotte-Lenski/dp/3832913939/ref=sr_1_10?s=books&ie=UTF8&qid=1343954294&sr=1-10 ) zu bestellen. Zu den Bestellpreisen können eventuell noch Versandkosten anfallen.u den Bestellpreisen können eventuell noch Versandkosten anfallen.)
- RP:2016-09-18 - 193 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir stellen hiermit den Antrag, die Bühne, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen.)
- RP:2016-02-07 - 178. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hiermit beantrage ich für das Event " Pirate Security Conference " 300 Euro für die effektive Abwicklung der Konferenz. http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/)
- RP:2017-05-22 - 210 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der § 6 der Vorstandsgeschäftsordnung wird … Der § 6 der Vorstandsgeschäftsordnung wird um folgenden Punkt 16 ergänzt: "Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen."</br>Der Punkt 5 im § 7 der Vorstandsgeschäftsordnung wird wie folgt geändert: "Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen und deren Bearbeitung."</br>https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_6_Schatzmeistersch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_6_Schatzmeister)
- HH:Landesparteitag/Anträge/Unterstützung einer Kampagne zur Schaffung eines Transparenzgesetzes für Hamburg + (Der Landesverband unterstützt eine Kampagne zur Schaffung eines Transparenzgesetzes (TG) für Hamburg inhaltlich, personell und finanziell und ruft zur Unterstützung auf.)
- RP:2015-01-04 - 150. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband verlängert den Untermietvertrag für die Landesgeschäftsstelle mit Britta Werner um 1 Jahr bis Ende 2015. Die Miete beträgt weiterhin 100 € pro Monat.)
- RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband verlängert die Satelliteninternetlösung für weitere drei Monate zu 59,95€ pro Monat, somit 179,85€.)
- RP:2010-12-19 - 47. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband beschließt Hohlkammerplakate zur LTW 11 anschaffen)
- RP:2017-01-03 - 200 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband schließt neue Untermietv … Der Landesverband schließt neue Untermietverträge mit Britta Werner zur Mitbenutzung des zweiten Raumes in der Landesgeschäftsstelle einschließlich Kellernutzung als Lager rückwirkend ab dem 01.01.2017 ab. Vorlage ist der alte Mietvertrag bis zum 31.12.2016. Für den ersten Mietvertrag ab 01.01.2017 wird eine Monatsmiete von 200 € vereinbart, mit einer Laufzeit bis zum 30.04.2017. Für den darauf folgenden Mietvertrag ab dem 01.05.2017 bis zum 31.12.2017 wird ein Mietzins von 100 € vereinbart.17 wird ein Mietzins von 100 € vereinbart.)
- RP:2017-12-11 - 223 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand schreibt für drei Wochen eine Bestellung zum Landesdatenschutzbeauftragten aus.)