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- Der Landesverband Rheinland-Pfalz bestellt … Der Landesverband Rheinland-Pfalz bestellt im PShop 2.500 Flyer zum Thema Bestandsdatenauskunft und stellt hierfür ein Budget von 50€ bereit. Die genaue Preis der Flyer steht noch nicht fest, die erwarteten Kosten liegen im Bereich 20-40€. Damit die Flyer rechtzeitig zur Demo zur Verfügung stehen muss die Bestellung bis 3.4. erfolgt sein. Flyervorlage: https://pshop.igelity.de/printarchive/flyer_bestandsdaten/elity.de/printarchive/flyer_bestandsdaten/ +
- Der Landesvorstand beschließt beim Hambacher Fest 2.013 nicht als Veranstalter aufzutreten und hebt den Beschluss vom 21.10.2012 hierzu auf. http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-10-21_-_93._Vorstandssitzung#Hambacher_Fest_2.013 +
- Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beteili … Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beteiligt sich am bundesweiten Aktionstag gegen das Bestandsdatengesetz am 14.4.2012 mit einer Demonstration in Neuwied. Die Veranstaltung findet im Anschluss an das Barcamp 2013.1 statt. Nach Möglichkeit soll ein Marsch vom Ausrichtungsort des Barcamps in die nahegelegene Innenstadt organisiert werden, um dort eine Kundgebung zu veranstalten., um dort eine Kundgebung zu veranstalten. +
- Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz entsend … Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz entsendet vorläufig keine Vertreter in den Verwaltungsrat des als parteinahe Stiftung geplanten Vereins, dessen Gründung für den 6. April in Frankfurt angesetzt ist.</br>Darüberhinaus drückt er sein Befremden darüber aus, dass die Planung von der zuständigen Gruppe kaum bis gar nicht mit der Basis, denLandesvorständen und dem Vernehmen nach auch dem Bundesvorstand abgestimmt wurde. Derart weitreichende Entscheidungen werden im Landesverband Rheinland-Pfalz in der Regel nicht ohne ausführliche Diskussion und Beschluss eines Landesparteitags getroffen. Eine Einladung, entsprechende Vertreter innerhalb von eineinhalb Wochen über ein Feiertagswochenende zu benennen, ist in diesem Zusammenhang inakzeptabel.</br>Wir rufen interessierte Piraten aus unserem Landesverband nichtsdestotrotz zur Teilnahme an der Gründung auf, falls es ihnen so kurzfristig möglich ist. Wir bitten, von der Schaffung vollendeter Tatsachen – wie beispielsweise der Wahl von Organen mit Amtszeiten von mehreren Jahren – Abstand zu nehmen und den kommenden Bundes- und Landesparteitagen eine vorherige Meinungsbildung zu ermöglichen, bevor auf einer Versammlung mit einer ausreichenden Ladungsfrist mögliche Anpassungen der Satzung und die Wahl dieser Organe vorgenommen werden.die Wahl dieser Organe vorgenommen werden. +
- Der Landesvorstand verwarnt das Mitglied [Anonymisiert] nach § 9 Absatz 1 der Landessatzung i.V.m. § 6 Absatz 1 der Bundessatzung wegen des Versands einer Pressemeldung. +
- Es wird beschlossen, das #Mitglied# dem Kreisverband Bad Kreuznach zugeordnet wird. +
- Es wird beschlossen, dass in der Geschäfts … Es wird beschlossen, dass in der Geschäftsordnung des Landesvorstandes der Wortlaut "Der Umlaufbeschluss wird wirksam, nachdem der Vorsitzende oder sein Stellvertreter das Ergebnis bekannt gegeben hat." durch den Wortlaut "Der Umlaufbeschluss wird wirksam, nachdem ein Vorstandsmitglied das Ergebnis bekannt gegeben hat." ersetzt wird.gebnis bekannt gegeben hat." ersetzt wird. +
- Es wird für das (Spitzen-)Kandidatentreffen in Berlin am 27. und 28. April 2013 ein Reisekostenbudget in Höhe von 600 EUR beschlossen. +