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Aufgabenbereich: Koordination der Piraten- … Aufgabenbereich: Koordination der Piraten-RLP Website und der zugehörigen E-Mail-Adressen mit der BundesIT, Planung und Koordinaton des Relaunches der RLP-Website und ggf. Evaluation von für den LV interessanten Systemen* Philipp Krapp als technischer Koordinator* Nils Klawitter als Stellvertreter* Christoph Löhr (BundesIT), als beratendes BindegliedLöhr (BundesIT), als beratendes Bindeglied +
Der Landesverband Brandenburg bietet eine … Der Landesverband Brandenburg bietet eine Sammelbestellung von Flyern der Jungen Piraten an. Der Landesvorstand möge beschließen sich dieser Sammelbestellung anzuschließen und 10.000 Flyer zu bestellen* ca 2,5c/Flyer* http://wiki.junge-piraten.de/wiki/Bestellungen#6-Seitiger_A4_Faltflyer_Hochformat.28Brosch.C3.BCre.29* http://wiki.junge-piraten.de/w/images/8/88/JuPis_Broschuere_Anschnitt_2mm_Variante2.pdfPis_Broschuere_Anschnitt_2mm_Variante2.pdf +
Der Landesverband möge 2500 Aufkleber "Sto … Der Landesverband möge 2500 Aufkleber "Stop ACTA" nach obiger Vorlage für max. 100 € zu bestellen.http://www.flyeralarm.com/de/produkte/1076/aufkleber/outdoor/weiss/rund/rund-durchmesser-45-cmhttp://wiki.piratenpartei.de/Datei:Vorschau_Stopp_ACTA-Aufkleber_%28CC-BY%29.pngschau_Stopp_ACTA-Aufkleber_%28CC-BY%29.png +
Der Landesvorstand möge beschließen, den L … Der Landesvorstand möge beschließen, den Landesdatenschutzbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz zu konsultieren und um eine Stellungnahme wegen möglicher Datenschutzprobleme durch den Einsatz von Liquid Feedback zur parteiinternen Meinungsfindung zu bitten.Die Stellungnahme soll klären, ob das aktuell implementierte System den nötigen Datenschutz-Standards, gerade im sensiblen Bereich der politischen Arbeit genügt. Insbesondere soll geklärt werden, ob die Nutzungsbedingungen von LiquidFeedback - wie im Landesverband Berlin genutzt - rechtlichen Datenschutzstandards genügen. Möglicherweise könnte ein Verstoß gegen § 13 (4) TMG vorliegen, da das System es aktuell nicht erlaubt, dass die Daten von Nutzern (Parteimitgliedern) auf deren Wunsch gelöscht oder gesperrt werden (http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__13.html).Außerdem soll um die Einschätzung gebeten werden, ob die Informationen, welches Parteimitglied bei welchen Abstimmungen, wie abgestimmt hat, "besondere" personenbezogene Daten über politische Meinungen sind, wie es das BDSG in §3 (9) definiert und ob diese in unserem Rahmen einen besonderen Schutz genießen müssen (http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__3.html).Ebenfalls die mangelnde Kontrollierbarkeit des Systems durch die Parteimitglieder soll geprüft werden, wenn der Landesbeauftragte für Datenschutz auch die Möglichkeit besitzt, Datensicherheitsfragen zu erörtern.Hintergrund: In LiquidFeedback bleiben Abstimmungen auch nach deren Beendigung inklusive der (ggf. pseudonymisierten) Abstimmungsergebnisse einsehbar, d.h. es ist sichtbar, welcher Nutzer wie abgestimmt hat. Diese Daten werden nach Ende der Abstimmung auch weiterhin genutzt und in die Berechnung von Gesamtergebnissen einbezogen.rechnung von Gesamtergebnissen einbezogen. +
der Landesvorstand möge beschließen die Landesvorstände der angrenzenden Bundesländer,der Bundesländer mit denen wir zusammen Landtagswahl haben, sowie dem Bundesvorstand zum Landesparteitag 2010.2 einzuladen. +
Der Landesvorstand möge beschließen die Wahlkampfkoordinatoren dazu zu verpflichten in angemessenen Abständen, 14 tägig, zwei Monate vor der Wahl durchschnittlich wöchentlich einen kurzen Bericht an die Rheinland-Pfalz-Liste abzugeben. +
Der Landesvorstand möge beschließen, ein bis zwei Alukisten zu einem Gesamtbudget von maximal 60 € anzuschaffen. Diese Kisten sollen zur Verwahrung von Protokollen, sowie Stimmzetteln von Landesparteitagen genutzt werden. +
Der Landesvorstand möge beschließen, einen … Der Landesvorstand möge beschließen, einen Wahlkampfkoordinator zuberufen, der in Zusammenarbeit mit einem beauftragten Vorstandsmitgliedden Wahlkampf zur Landtagswahl 2011 koordiniert. Entscheidungen wie dasganze Land betreffen werden von beiden beauftragten Personen gemeinsamgetroffen, der Wahlkampfkoordinator ist hauptsächlich zuständig für dieKommunikation zu Kreisverbänden, der aus den Vorstand berufeneWahlkampfkoordinator ist verantwortlich für die Kommunikation mit denRegionalgruppen. Der Landesvorstand möge diese Ausschreibung sofort aufden entsprechenden Liste veröffentlichen. den entsprechenden Liste veröffentlichen. +
Der Landesvorstand möge sobald sie Finanzs … Der Landesvorstand möge sobald sie Finanzsituation zum Ende des Jahresüberschaubar wird, auf jeden Fall aber bevor erster auf die Landtagswahlbezogen Stellungen zwingend nötig werden, den Wahlkampfkoordinatoren einBudget zuzuweisen, über das diese für wahlkampfbezogene Dinge, bis zu einem vomVorstand festzusetzenden Maximum, frei entscheiden können. Der Vorstand erhält bei Entscheidung derWahlkampfkoordinatoren Vetorecht.dung der Wahlkampfkoordinatoren Vetorecht. +
Der Vorstand möge beschließen, 2000 € für die Sammelbestellung mit anderen Landesverbänden bereitzustellen. +
Der Vorstand möge beschließen die Freiheit statt Angst Demo in Berlin zu unterstützen. +
Der Vorstand möge die Stelle des Datenschutzbeauftragten in der Jobbörse auszuschreiben und prüfen, ob es im LV geeignete Personen gibt +
Der Vorstand möge klarstellen, das Kreisverbände auch in schwierigen Finanzlagen, sofern diese unumgänglich ist, weiterhin Infomaterial beim Landesverband bestellen können. +
Der Vorstand möge Sebastian Kratz zum Content Admin für die Piraten-RLP website berufen. +
Der Vorstand möge seinen Beschluss vom 11. … Der Vorstand möge seinen Beschluss vom 11.04.2010 über Nutzungsbedingungen für LiquidFeedback widerrufen und folgende Nutzungsbedingungen für die Testinstanz von LiquidFeedback für Rheinland-Pfalz beschließen:"Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqpp.de/rp gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden.1. Jeder Pirat der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System.2. Jeder Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Einträge und Einstellungen, die er vornimmt, aus Gründen der Nachvollziehbarkeit (Transparenz) für unbegrenzte Zeit im System erhalten bleiben und auch veröffentlicht werden können. Dies gilt auch im Fall des Parteiaustritts.3. Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge durch Verwendung eines Pseudonyms erreichen.4. Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich.5. Die Weitergabe jeglicher datenschutzrelevanter Daten ist nur unter Vorraussetzung der Zustimmung aller betroffenen Nutzer gestattet. Ohne ausdrückliche Genehmigung ist die Veröffentlichung personenbezogener Daten untersagt.6. Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern als Delegation erfolgen. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Generalsekretär beantragen."'''Begründung:'''Ich reiche diesen Antrag erneut ein, da der Vorstand des LV Berlin [[2010-04-11_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Bereitstellung_und_Betrieb_einer_LF-Instanz_f.C3.BCr_den_LV_RLP|beschlossen hat]], die Testinstanz von LF unter den am 11.04. vom Vorstand beschlossenen Nutzungsbedingungen nicht zur Verfügung zu stellen. Durch den Parteitagsbeschluss ist der Vorstand aber daran gebunden, LiquidFeedback in Rheinland-Pfalz zu betreiben. Das Bereitstellen einer Testinstanz auf eigener Infrastruktur bedürfte eines unverhältnismäßigen personellen und finanziellen Aufwands, da eigene Server zur Verfügung gestellt, das System zur Umsetzung der Nutzungsbedingungen umprogrammiert und gelöschte Umfragen archiviert werden müssten. Dieser Aufwand bietet für die Mitglieder des LV Rheinland-Pfalz keinen Mehrwert, sondern schränkt die Möglichkeiten von LiquidFeedback ein und verschwendet Ressourcen des Landesverbands. Da die von mir vorgeschlagenen Nutzungsbedingungen sich in Berlin bewährt haben und den Datenschutzgesetzen genügen, bitte ich den Vorstand, seine Entscheidung in diesem Punkt zu revidieren.Es handelt sich bei meinem Vorschlag um die Nutzungsbedingungen des Landesverbands Berlin mit Ausnahme des Punktes:"5. Dem Nutzer ist bekannt, dass jeder Nutzer die Datenbankinhalte zumZwecke der Nachvollziehbarkeit herunterladen kann. Eine nachträglichePseudonymisierung dieser Daten ist daher nicht möglich."Der Datenbankdump kann durch die Betreiber von LiquidFeedback problemlos deaktiviert werden und muss von uns deshalb nicht angeboten werden.ss von uns deshalb nicht angeboten werden.
Ich beantrage eine Regelung für die Finan … Ich beantrage eine Regelung für die Finanzierung von Werbemitteln zu diskutieren und spätestens auf der übernächsten LVOR-Sitzung zu beschließen.Mit den aktuellen Regelungen erhält der LV zwischen 25 und 60% der fälligen Mitgliedsbeiträge, in Abhängigkeit ob die Mitglieder einer weiteren offiziellen Untergliederung angehören oder nicht.Für Gruppierungen von Mitglieder, die keiner offiziellen Untergliederung angehören - Regionalgruppen - ist der LV alleine für die Bereitstellung von Material und Werbemitteln zuständig. Offiziellen Untergliederungen - Kreisverbände - erhalten 35% der Mitgliedsbeiträge, woraus sich eine Verantwortung für die Bereitstellung von Materialien ergibt. Durch die Aufteilung der Gelder ist keine der beiden Ebenen für sich alleine in der Lage Bestellungen in einem sinnvollen Maßstab durchzuführen.Daher soll nun eine generelle Regelung für eine Zusammenarbeit auf diesem Gebiet gefunden werden.Mögliche Alternativen sind (keine abschließende Aufzählung):1. Jeder ist alleine für sich selbst verantwortlich:Jede Ebene trägt die Kosten für ihre Werbemittel zu 100% selbst, wobei eine gemeinsame Bestellung angestrebt werden sollte, um die Kosten zu reduzieren.2. Unterstützung der Untergliederungen durch den LV:Die Kreisverbände tragen die Kosten für Werbemittel überwiegend selbst, werden aber durch den LV in Höhe von X% unterstützt.Eine Entscheidung muss unter Berücksichtung der aktuellen Finanzsituation des Landesverbandes getroffen werden.tion des Landesverbandes getroffen werden. +
Ich beantrage eine Veröffentlichung der ak … Ich beantrage eine Veröffentlichung der aktuellen Finanzsituation des Landesverbandes.Im Detail sollten dabei folgende Fragen Beantwortet werden:1. Aktueller Kontostand2. offene Verbindlichkeiten3. Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen 20103.1 Gesamt3.2 Anteil der aktuell beim LV verbleibt3.3 Anteil der aktuell den KVs zusteht3.4 Rücklagen für kommende KV-Gründungen4. geplante Ausgaben 2010 (Geschäftsbetrieb, Landesparteitage, …)Im Weiteren erbitte ich Auskunft wann der Landesfinanzausschuss das nächste Mal tagt und einen aktualisierten Haushaltsentwurf vorlegen kann.alisierten Haushaltsentwurf vorlegen kann. +
Ich beantrage für die Verwaltung und Verte … Ich beantrage für die Verwaltung und Verteilung zukünftiger Werbemittel ein System analog zu dem der bayrischen AG Werbemittel[1] einzurichten. Grundsätzlicher Gedanke dabei ist, eine zentrale Stelle zu schaffen, welche für die Verwaltung und Verteilung der Werbemittel zuständig ist und dieser für diese Position geeignete Werkzeuge zur Verfügung zu stellen. Diese zentrale Stelle soll in Zukunft Lieferadresse, Lagerort und Verteiler von, über den LV beschafften Werbemitteln, sein.Um diese Aufgabe strukturiert effizient durchführen zu können, bietet sich mitunter die Einrichtung eines einfachen Online-Shops an, welcher nur den Untergliederungen des Landesverbandes, aber keinen Privatpersonen zugänglich ist. Jede Untergliederung - KV oder auch (unter Umständen eingeschränkt) RG würde dazu einen Account erhalten über den Sie die Werbemittel - je nach Finanzierungskonzept - zum Selbstkostenpreis zzgl Versand/Verpackung bestellen kann. Durch die Nutzung eines Onlineshops wird ein einheitlicher Prozess etabliert, welcher auch Fragen der Bestandsverwaltung, Rechnungsstellung usw ordnet. Die Auswahl und Einrichtung eines entsprechendes Systems sollte in Zusammenarbeit mit den AGs Webseite und Technik geschehen.Um die Arbeit der Umverpackung und speziell des Abzählend zu erleichtern sollte zusätzlich noch eine Zählwaage angeschafft werden.ch noch eine Zählwaage angeschafft werden. +