Änderungen
SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2016-01-25 (Quelltext anzeigen)
Version vom 26. Februar 2016, 18:46 Uhr
, 18:46, 26. Feb. 2016→LV-SN_2016_01_25_06
== LV-SN_2016_01_25_01 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_01
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text = Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-01-04| Protokoll vom 04. Januar 2016]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]
| Dagegen =
| Enthaltung = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2016_01_25_02 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_02
| Titel = Beschluss Haushaltsplan
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der Landesvorstand beschließt folgenden Haushaltsplan für das Jahr 2016.
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_SN_2016.pdf
https://docs.google.com/spreadsheets/d/1d9mR8F8mHUNgM__MeQzk1nCMkBSMxN7ckk8pF3PsvSk/edit#gid=1655808047
| Begründung = weil es ein Muß ist
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:robstar|Robert]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]],
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = wird nach Beschluss ins Wiki übertragen, Budget Öffentlichkeitsarbeit wird wie folgt aufgeteilt: 1000 EUR Freifunk, 1000 EUR Antifaschismus und 4000 EUR sonstige politische Arbeit.
}}
== LV-SN_2016_01_25_03 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_03
| Titel = Pirate Security Conference
| Antragssteller = Alexander Kohler
| Text =
Hiermit beantrage ich für das Event " Pirate Security Conference "
* 500 Euro gerne auch mehr
Für die effektive Abwicklung der Konferenz. Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016.
* http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/
Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet. Die Veranstaltung wird über den WGB der Piratenpartei Deutschland abgewickelt.
* Erhöhtes Presseaufkommen
* Piraten aus anderen Ländern Treffen
* Vortbildung zu aktuellen Themen
| Begründung =
| Dafür =
| Dagegen = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| Enthaltung = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Ergebnis = abgelehnt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2016_01_25_04 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_04
| Titel = Pirate Security Conference
| Antragssteller = Mark Neis
| Text =
Hiermit beantrage ich für das Event " Pirate Security Conference "
* 200 Euro gerne auch mehr
Für die effektive Abwicklung der Konferenz. Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016.
* http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/
Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet. Die Veranstaltung wird über den WGB der Piratenpartei Deutschland abgewickelt.
* Erhöhtes Presseaufkommen
* Piraten aus anderen Ländern Treffen
* Vortbildung zu aktuellen Themen
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2016_01_25_05 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_05
| Titel = Anmietung neue LGS
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Räumlichkeiten in der Könneritzstraße 25, 01067 Dresden, als neue Landesgeschäftsstelle anzumieten.
| Begründung = Vorteile dieser Geschäftsstelle habe ich bereits in der letzten Sitzung benannt. Durch die Quernutzung eines Co-Working Spaces gehen wir mit unserer Geschäftsstelle auch thematisch einen Schritt weiter. Neben einer Küche auf dem Flur, einem eigenen Büro, einem Lager und einem kleinen Besprechungsraum bietet die derzeitige Lösung eben auch einen Co-Working Bereich, der in der aktuellen Mietvariante mit genutzt werden kann. Hier stehen neben Lounges und einer großen Küche bis zu 8 Arbeitsplätze zur Verfügung. Der kleine Besprechungsraum kann jederzeit genutzt werden und hat Platz für 8 - 10 Menschen. Es besteht die Möglichkeit der Nutzung eines großen Besprechungsraumes, für Veranstaltungen, die preisliche Ausgestaltung ist aber noch unklar und nicht in der Mietpauschale enthalten
| Dafür = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:robstar|Robert]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]],
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = Miete 400€, beinhaltet:
- Nutzung eigenes Büro
- Nutzung Co-Working
- Nutzung Lager
- Nutzung kleiner Besprechungsraum
- Grundversorgung Internet
- alle Nebenkosten inkl. Strom und auch anteilig Druckkontingent (bisher nicht benutzt)
- Mitnutzung Küche
- Toiletten auf dem Flur (inklusive Reinigung und Hygiäneartikel)
}}
== LV-SN_2016_01_25_06 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_06
| Titel = Anschreiben an Jobcenter
| Antragssteller = Mark Neis
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die sächsischen Jobcenter anzuschreiben, um deren Kontaktdaten für die Jobcenterliste in Erfahrung zu bringen. Voraussetzung dafür ist, dass die Daten spätestens halbjährlich kontrolliert und ggf. korrigiert werden (ergibt sich aus Datenschutz). Soweit Daten vom LV SN der Piratenpartei verarbeitet werden, dürfen diese nur in nicht maschinenlesbaren Formaten (z. B. als Bilder) veröffentlicht werden, um eine unerwünschte Weitergabe dieser Daten auszuschließen bzw. zumindest zu erschweren.
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Mark Neis
| Zusatzinfos = https://www.jobcenterlisten.de/
}}
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_01
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text = Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-01-04| Protokoll vom 04. Januar 2016]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]
| Dagegen =
| Enthaltung = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2016_01_25_02 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_02
| Titel = Beschluss Haushaltsplan
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der Landesvorstand beschließt folgenden Haushaltsplan für das Jahr 2016.
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_SN_2016.pdf
https://docs.google.com/spreadsheets/d/1d9mR8F8mHUNgM__MeQzk1nCMkBSMxN7ckk8pF3PsvSk/edit#gid=1655808047
| Begründung = weil es ein Muß ist
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:robstar|Robert]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]],
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = wird nach Beschluss ins Wiki übertragen, Budget Öffentlichkeitsarbeit wird wie folgt aufgeteilt: 1000 EUR Freifunk, 1000 EUR Antifaschismus und 4000 EUR sonstige politische Arbeit.
}}
== LV-SN_2016_01_25_03 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_03
| Titel = Pirate Security Conference
| Antragssteller = Alexander Kohler
| Text =
Hiermit beantrage ich für das Event " Pirate Security Conference "
* 500 Euro gerne auch mehr
Für die effektive Abwicklung der Konferenz. Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016.
* http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/
Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet. Die Veranstaltung wird über den WGB der Piratenpartei Deutschland abgewickelt.
* Erhöhtes Presseaufkommen
* Piraten aus anderen Ländern Treffen
* Vortbildung zu aktuellen Themen
| Begründung =
| Dafür =
| Dagegen = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| Enthaltung = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Ergebnis = abgelehnt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2016_01_25_04 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_04
| Titel = Pirate Security Conference
| Antragssteller = Mark Neis
| Text =
Hiermit beantrage ich für das Event " Pirate Security Conference "
* 200 Euro gerne auch mehr
Für die effektive Abwicklung der Konferenz. Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016.
* http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/
Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet. Die Veranstaltung wird über den WGB der Piratenpartei Deutschland abgewickelt.
* Erhöhtes Presseaufkommen
* Piraten aus anderen Ländern Treffen
* Vortbildung zu aktuellen Themen
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2016_01_25_05 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_05
| Titel = Anmietung neue LGS
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Räumlichkeiten in der Könneritzstraße 25, 01067 Dresden, als neue Landesgeschäftsstelle anzumieten.
| Begründung = Vorteile dieser Geschäftsstelle habe ich bereits in der letzten Sitzung benannt. Durch die Quernutzung eines Co-Working Spaces gehen wir mit unserer Geschäftsstelle auch thematisch einen Schritt weiter. Neben einer Küche auf dem Flur, einem eigenen Büro, einem Lager und einem kleinen Besprechungsraum bietet die derzeitige Lösung eben auch einen Co-Working Bereich, der in der aktuellen Mietvariante mit genutzt werden kann. Hier stehen neben Lounges und einer großen Küche bis zu 8 Arbeitsplätze zur Verfügung. Der kleine Besprechungsraum kann jederzeit genutzt werden und hat Platz für 8 - 10 Menschen. Es besteht die Möglichkeit der Nutzung eines großen Besprechungsraumes, für Veranstaltungen, die preisliche Ausgestaltung ist aber noch unklar und nicht in der Mietpauschale enthalten
| Dafür = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:robstar|Robert]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]],
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = Miete 400€, beinhaltet:
- Nutzung eigenes Büro
- Nutzung Co-Working
- Nutzung Lager
- Nutzung kleiner Besprechungsraum
- Grundversorgung Internet
- alle Nebenkosten inkl. Strom und auch anteilig Druckkontingent (bisher nicht benutzt)
- Mitnutzung Küche
- Toiletten auf dem Flur (inklusive Reinigung und Hygiäneartikel)
}}
== LV-SN_2016_01_25_06 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_06
| Titel = Anschreiben an Jobcenter
| Antragssteller = Mark Neis
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die sächsischen Jobcenter anzuschreiben, um deren Kontaktdaten für die Jobcenterliste in Erfahrung zu bringen. Voraussetzung dafür ist, dass die Daten spätestens halbjährlich kontrolliert und ggf. korrigiert werden (ergibt sich aus Datenschutz). Soweit Daten vom LV SN der Piratenpartei verarbeitet werden, dürfen diese nur in nicht maschinenlesbaren Formaten (z. B. als Bilder) veröffentlicht werden, um eine unerwünschte Weitergabe dieser Daten auszuschließen bzw. zumindest zu erschweren.
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Mark Neis
| Zusatzinfos = https://www.jobcenterlisten.de/
}}