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SN:Kreisverband/Görlitz/Vorstand/Archiv2013 (Quelltext anzeigen)
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== Vorstandsbeschlüsse ==
=== Umlaufbeschluss Verwaltungsschulung in Leipzig am 23.3.===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 10.04.2013
|Nummer = 01/2013
|Titel = Beschluss über Entsendung und Reisekostenerstattung zur Verwaltungsschulung Leipzig am 23.3.
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge rückwirkend beschließen, dass David und Stephan als entsandte Mitglieder des KV Görlitz an der Verwaltungsschulung in Leipzig am 23.03.2013 teilnehmen. Die Fahrtkosten werden bis zu einer Höhe von 100€ erstattet.
|Dafür = Stephan, Miriam, David
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan. Der Antrag wurde rückwirkend gestellt.
}}
=== Umlaufbeschluss Marina Sachsen in Chemnitz am 14.4.===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 11.04.2013
|Nummer = 02/2013
|Titel = Beschluss über Entsendung und Reisekostenerstattung zur Marina Sachsen am 14.4.
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass Miriam und Stephan als entsandte Mitglieder des KV Görlitz diesen bei der Marina Sachsen am 14.4.2013 in Chemnitz vertreten. Die Fahrtkosten werden bis zu einer Höhe von 50€ erstattet.
|Dafür = Stephan, Miriam
|Dagegen =
|Enthaltung = David (noch nicht abgestimmt)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Wahlkampfmaterialbestellung des LV Sachsen===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 15.04.2013
|Nummer = 03/2013
|Titel = Bestellung von Wahlkampfmaterial
|Text = Der Vorstand möge beschließen, die Bestellung des
Wahlkampfmaterials für den KV Görlitz über den Wahlkampfkoordinator LV
Sachsen Mark Neis abzuwickeln. Hierzu sollen evtl. durch den Landesvorstand
bereitgestellte Mittel in das Wahlkampfbudget von Mark Neis übergehen. Der
Beschluss ist über die VorständeListe zu kommunizieren.
|Dafür = Stephan, Miriam
|Dagegen =
|Enthaltung = David (bisher noch nicht abgestimmt)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan. Der Antrag entspricht dem bereits von SOE beschlossenen Antrag.
}}
=== Umlaufbeschluss Kostenübernahme Infotisch===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 29.05.2013
|Nummer = 04/2013
|Titel = Beschluss über die Kostenübernahme für Materialien für den Infotisch
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass die entstehenden Kosten für den geplanten Infotisch für den KV Görlitz von diesem in der maximalen Höhe von 100€ übernommen werden.
|Dafür = Miriam, Stephan, Dave
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan. Der Infotisch wird wahrscheinlich nach dem Vorbild des "Prototisches" der Neustadt-Piraten gebaut. Anleitung hier: [[Benutzer:NoraDD/Prototisch]]
}}
=== Umlaufbeschluss Marina Sachsen in Meißen am 30.6.===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 30.06.2013
|Nummer = 05/2013
|Titel = Beschluss über Entsendung und Reisekostenerstattung zur Marina Sachsen 13.2 am 30.6.
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass Stephan als entsandtes Mitglied des KV Görlitz diesen bei der Marina Sachsen 13.2 am 30.6.2013 in Meißen vertritt. Die Reisekosten werden bis zu einer Höhe von 30€ erstattet.
|Dafür = Stephan, David
|Dagegen =
|Enthaltung = Miriam (noch nicht abgestimmt)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Übernahme Kosten Wahlkampfveranstaltung Bhf Görlitz===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 20.09.2013
|Nummer = 06/2013
|Titel = Beschluss über die Übernahme der Kosten der Wahlkampfveranstaltung Bhf Görlitz
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass die Kosten i.H.v. 18€ für die Genehmigung der Wahlkampfveranstaltung am 20.9.2013 vor dem Bahnhof in Görlitz vom KV Görlitz übernommen werden.
|Dafür = Stephan, Miriam, David
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Caro
}}
=== Umlaufbeschluss Aufnahme 2 neuer Mitglieder===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 21.09.2013
|Nummer = 07/2013
|Titel = Beschluss über die Aufnahme zweier neuer Mitglieder
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass CR und JB als Mitglieder in die
Piratenpartei Deutschland aufgenommen werden. Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 31.10.2013 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages haben die Antragstellerin keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 31.10.2013 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes
werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur die Initialen genannt.
|Dafür = Stephan, Miriam, David
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Ernennung Pressepirat für den KV===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 06.11.2013
|Nummer = 08/2013
|Titel = Ernennung Pressepirat für den KV Görlitz
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass Jens B. als Pressepirat den KV vertritt.
|Dafür = Stephan, Miriam
|Dagegen =
|Enthaltung = David (noch nicht abgestimmt)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Übernahme Kosten für Einladungen KPT2013.1===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 21.11.2013
|Nummer = 09/2013
|Titel = Übernahme Kosten für Einladungen KPT2013.
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass die Kosten für die Einladungen zum Kreisparteitag 2013.1 bis zu einer Höhe von 30€ vom KV Görlitz übernommen werden.
|Dafür = Stephan, David, Miriam
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Übernahme Reisekosten für Versammlungsleiter KPT2013.1===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 07.12.2013
|Nummer = 10/2013
|Titel = Übernahme Reisekosten für Versammlungsleiter KPT2013.
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass die Reisekosten für den Versammlungsleiter beim Kreisparteitag 2013.1 bis zu einer Höhe von 100€ vom KV Görlitz übernommen werden.
|Dafür = Stephan, David, Miriam
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Aufstellungsversammlung für Wahlen 2014 am 19.02.2014===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 17.12.2013
|Nummer = 11/2013
|Titel = Aufstellungsversammlung für Wahlen 2014 am 19.02.2014
|Text = Der Kreisvorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass die Aufstellungsversammlung
der Kandidaten für
*die Stadtratswahl 2014 in Görlitz
*die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Görlitz
*sowie die Direktkandidaten für die Landtagswahl 2014 in Sachsen
am 19.02.2014 in den Räumlichkeiten des Kultourpunkts im Bahnhof Görlitz, ab 18.00 Uhr durchgeführt werden. Finanzielle Mittel werden bis zu einer Höhe von 150 Euro vom Kreisverband bereitgestellt.
|Dafür = Manfred, Stephan, Jens, Cindy
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Jens
}}
=== Umlaufbeschluss Verwaltungsschulung in Leipzig am 23.3.===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 10.04.2013
|Nummer = 01/2013
|Titel = Beschluss über Entsendung und Reisekostenerstattung zur Verwaltungsschulung Leipzig am 23.3.
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge rückwirkend beschließen, dass David und Stephan als entsandte Mitglieder des KV Görlitz an der Verwaltungsschulung in Leipzig am 23.03.2013 teilnehmen. Die Fahrtkosten werden bis zu einer Höhe von 100€ erstattet.
|Dafür = Stephan, Miriam, David
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan. Der Antrag wurde rückwirkend gestellt.
}}
=== Umlaufbeschluss Marina Sachsen in Chemnitz am 14.4.===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 11.04.2013
|Nummer = 02/2013
|Titel = Beschluss über Entsendung und Reisekostenerstattung zur Marina Sachsen am 14.4.
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass Miriam und Stephan als entsandte Mitglieder des KV Görlitz diesen bei der Marina Sachsen am 14.4.2013 in Chemnitz vertreten. Die Fahrtkosten werden bis zu einer Höhe von 50€ erstattet.
|Dafür = Stephan, Miriam
|Dagegen =
|Enthaltung = David (noch nicht abgestimmt)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Wahlkampfmaterialbestellung des LV Sachsen===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 15.04.2013
|Nummer = 03/2013
|Titel = Bestellung von Wahlkampfmaterial
|Text = Der Vorstand möge beschließen, die Bestellung des
Wahlkampfmaterials für den KV Görlitz über den Wahlkampfkoordinator LV
Sachsen Mark Neis abzuwickeln. Hierzu sollen evtl. durch den Landesvorstand
bereitgestellte Mittel in das Wahlkampfbudget von Mark Neis übergehen. Der
Beschluss ist über die VorständeListe zu kommunizieren.
|Dafür = Stephan, Miriam
|Dagegen =
|Enthaltung = David (bisher noch nicht abgestimmt)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan. Der Antrag entspricht dem bereits von SOE beschlossenen Antrag.
}}
=== Umlaufbeschluss Kostenübernahme Infotisch===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 29.05.2013
|Nummer = 04/2013
|Titel = Beschluss über die Kostenübernahme für Materialien für den Infotisch
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass die entstehenden Kosten für den geplanten Infotisch für den KV Görlitz von diesem in der maximalen Höhe von 100€ übernommen werden.
|Dafür = Miriam, Stephan, Dave
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan. Der Infotisch wird wahrscheinlich nach dem Vorbild des "Prototisches" der Neustadt-Piraten gebaut. Anleitung hier: [[Benutzer:NoraDD/Prototisch]]
}}
=== Umlaufbeschluss Marina Sachsen in Meißen am 30.6.===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 30.06.2013
|Nummer = 05/2013
|Titel = Beschluss über Entsendung und Reisekostenerstattung zur Marina Sachsen 13.2 am 30.6.
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass Stephan als entsandtes Mitglied des KV Görlitz diesen bei der Marina Sachsen 13.2 am 30.6.2013 in Meißen vertritt. Die Reisekosten werden bis zu einer Höhe von 30€ erstattet.
|Dafür = Stephan, David
|Dagegen =
|Enthaltung = Miriam (noch nicht abgestimmt)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Übernahme Kosten Wahlkampfveranstaltung Bhf Görlitz===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 20.09.2013
|Nummer = 06/2013
|Titel = Beschluss über die Übernahme der Kosten der Wahlkampfveranstaltung Bhf Görlitz
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass die Kosten i.H.v. 18€ für die Genehmigung der Wahlkampfveranstaltung am 20.9.2013 vor dem Bahnhof in Görlitz vom KV Görlitz übernommen werden.
|Dafür = Stephan, Miriam, David
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Caro
}}
=== Umlaufbeschluss Aufnahme 2 neuer Mitglieder===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 21.09.2013
|Nummer = 07/2013
|Titel = Beschluss über die Aufnahme zweier neuer Mitglieder
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass CR und JB als Mitglieder in die
Piratenpartei Deutschland aufgenommen werden. Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 31.10.2013 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages haben die Antragstellerin keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 31.10.2013 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes
werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur die Initialen genannt.
|Dafür = Stephan, Miriam, David
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Ernennung Pressepirat für den KV===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 06.11.2013
|Nummer = 08/2013
|Titel = Ernennung Pressepirat für den KV Görlitz
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass Jens B. als Pressepirat den KV vertritt.
|Dafür = Stephan, Miriam
|Dagegen =
|Enthaltung = David (noch nicht abgestimmt)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Übernahme Kosten für Einladungen KPT2013.1===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 21.11.2013
|Nummer = 09/2013
|Titel = Übernahme Kosten für Einladungen KPT2013.
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass die Kosten für die Einladungen zum Kreisparteitag 2013.1 bis zu einer Höhe von 30€ vom KV Görlitz übernommen werden.
|Dafür = Stephan, David, Miriam
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Übernahme Reisekosten für Versammlungsleiter KPT2013.1===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 07.12.2013
|Nummer = 10/2013
|Titel = Übernahme Reisekosten für Versammlungsleiter KPT2013.
|Text = Der Vorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass die Reisekosten für den Versammlungsleiter beim Kreisparteitag 2013.1 bis zu einer Höhe von 100€ vom KV Görlitz übernommen werden.
|Dafür = Stephan, David, Miriam
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Stephan
}}
=== Umlaufbeschluss Aufstellungsversammlung für Wahlen 2014 am 19.02.2014===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisvorstands des KV Görlitz
|Datum = 17.12.2013
|Nummer = 11/2013
|Titel = Aufstellungsversammlung für Wahlen 2014 am 19.02.2014
|Text = Der Kreisvorstand des KV Görlitz möge beschließen, dass die Aufstellungsversammlung
der Kandidaten für
*die Stadtratswahl 2014 in Görlitz
*die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Görlitz
*sowie die Direktkandidaten für die Landtagswahl 2014 in Sachsen
am 19.02.2014 in den Räumlichkeiten des Kultourpunkts im Bahnhof Görlitz, ab 18.00 Uhr durchgeführt werden. Finanzielle Mittel werden bis zu einer Höhe von 150 Euro vom Kreisverband bereitgestellt.
|Dafür = Manfred, Stephan, Jens, Cindy
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antragsteller: Jens
}}