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SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Beschlüsse/2013-09-03 (Quelltext anzeigen)
Version vom 4. Januar 2015, 23:06 Uhr
, 23:06, 4. Jan. 2015keine Bearbeitungszusammenfassung
=== KV_DD_2013_09_03_01 ===
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_01
|Titel = Beschluss letztes Protokoll
|Text = Das letzte [[SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-08-19|Protokoll]] gilt als beschlosen.
|Begründung = was muss, das muss
|Antragsteller = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext =
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos = Das Protokoll enthält einen falschen Termin für die Einladungsfrist zur HVDD2013.2 Einladungen müssen bis zum 30. August versand werden.
}}
=== KV_DD_2013_09_03_02 ===
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_02
|Titel = Domain http://diskussion.piraten-dresden.de einrichten
|Text = Der KV Dresden der PIRATEN möge die Domain http://diskussion.piraten-dresden.de einrichten und eine Instanz von Wikiarguments zu installieren.
|Begründung = Ziel der Plattform ist es, im StaDDrat zu befassende Beschlüsse und
andere stadtrelevante Diskussionen online zu stellen und Argumente dafür und dagegen zu sammeln. Die Idee entstammt msw, insofern würde ich Änderungen seinerseits
direkt übernehmen. Ich bitte um schnelle Bearbeitung, da wir diese inhaltliche Arbeit
pressewirksam für den Wahlkampf nutzen wollen.
|Antragsteller = Jan
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = hinfällig, da schon umgesetzt
|Beschlusstext =
|Vertagt = 22.07.2013, 05.08.2013, 19.08.2013
|Umsetzungsverantwortlich = Mark Andres
|Zusatzinfos = wurde letztes Mal vertagt, um technische Hintergründe und Einrichtungsaufwand zu klären.
}}
* Mail ist raus, neue Vorschläge gekommen, Martin und Alex sind dran
* vertagt
* [SD]: da Wikiarguments jetzt da ist, fällt der Antrag flach, oder?
=== KV_DD_2013_09_03_03 ===
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_03
|Titel = Solidarität mit den JuPis
|Text = Hiermit beantrage ich, dass sich der Kreisverband Dresden der Piratenpartei Deutschland mit den Jungen Piraten solidarisiert, die aufgrund ihres AfD-Flyers gerade von der sogenannten "Alternative für Deutschland" (AfD) abgemahnt wurden und der Abmahnung nicht nachkommen werden. Zudem beantrage ich, dass der Kreisverband die JuPis Sachsen mit 80 Euro unterstützt, um auch für Sachsen "AfD-Flyer" zu drucken.
|Begründung = Die AfD versucht gerade mit allen Mitteln zu verhindern, dass die Jungen Piraten und die Grüne Jugend über die rechten Tendenzen bei der AfD aufklären. Das dürfen wir nicht zulassen. Bisher sind leider keine AfD-Flyer für Sachsen verfügbar geworden und die Landesorganisation hat nicht genug Geld, sie auf eigene Faust zu drucken. Presseartikel: http://taz.de/Rechtsstreit-zwischen-Kleinparteien/!123043/ [Link kopieren]
Stellungnahme: https://junge-piraten.de/2013/09/03/unterlassungserklaerung-der-afd/
Flyer: https://wiki.junge-piraten.de/wiki/Datei:AntiAfD-Flyer.pdf
|Antragsteller = Ans
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]
|Dagegen = 0
|Enthaltung = [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext =
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich = Zahlenguru, Junge Piraten Sachsen - vertreten durch den Landessprecherrat (sivizius, b4sti_, Jaamazzz)
|Zusatzinfos = Das Geld an Junge Piraten (Bund) spenden, mit Verwendungszweck "JuPis Sachsen, Spendenquittung an Piratenpartei Dresden, Kamenzer Straße 13/15, 01099 Dresden" - Spendenquittung kommt im Januar
}}
* [Ans] stellt den Antrag vor
* [Alex]: Sind die Flyer für allgem. oder speziell für AfG- Gegenaktionen?
* [Ans]: Nur für Gegenaktionen.
* [Alex]: Finde an sich Flyer mit unseren Inhalten besser aber für Gegenaktionen stimme ich zu.
* [MSW]: Frage nach, was passiert wegen Nachtreten?
* [Ans]: da ... nicht unterschrieben, keine rechtlichen Folgen ...
=== AKV_DD_2013_09_03_04 ===
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_04
|Titel = Aufruf an Mitglieder
|Text = Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich zur sofortigen Umsetzung - siehe
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=373153 eine Mitgliederinformation per Email und Telefon über das nächste #dresdenorange Wahlkampftreffen und den Mitfahrertreff zur #FSA Demo.
|Begründung = Wir haben in der #K52 jetzt den ultimativen Zeitplan erstellt, wo sich jeder eine Übersicht verschaffen kann. Es ist für die Aktivierung zur Wahlkampfunterstützung und für eine möglichst große Teilnahme von Piraten bei der FSA wichtig, alle Mitglieder mit
einzubinden. Da die Reaktion auf ML Aufrufe erfahrungsgemäß niedrig sind, kann eine Rundmail und aktives Abtelefonieren die Beteiligung in dieser kritischen Wahlkampfphase erhöhen. Lasst uns gemeinsam den Endspurt starten!
|Antragsteller = Altstadtpirat
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = vertagt
|Beschlusstext =
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos = Text aus dem Beitrag im Forum: Anrede, wir gehen in den Endspurt! Viele Wähler entscheiden sich erst in den letzten Wochen. Lasst uns gemeinsam #dresdenorange machen! Bitte kommt zum großen Wahlkampf-Treffen:
* 04.09.2013 Mittwoch
* Kamenzer Str. 52 01099 Dresden
* 18-22 Uhr
Was erwartet Euch:
#. die ultimative Terminübersicht mit allen Aktionen bis zum 22.09
#. Ansprechpartner
#. freies Netz und freie Getränke
Es ist für jeden Geschmack etwas dabei:
* Infostände/Aktionen
* Plakatierung
* Presse- und schriftliche Dinge
}}
* Frage nach Reichweite, AnkündigungsListe/Newsletterverteiler+ Aktionsmailing oder alle Mitglieder?
* drei Medien: alle Mailadressen aller Mitglieder - Adressen von Mitgliedern, die Mails haben wollen - Ankündigungsliste
* bei WahlkampfTreffen mal drüber reden, wegen Absprache zwischen Beauftragten
=== KV_DD_2013_09_03_05 ===
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_05
|Titel = Termin nächste Sitzung
|Text = Die nächste Sitzung soll am ''23. September 2013 um 20:00 Uhr''' in der #myLGS stattfinden.
|Begründung = ... halt alle 2 Wochen :)
|Antragsteller = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = Die nächste Sitzung soll am 'xx. September 2013 um xx:xx Uhr''' in der #myLGS stattfinden.
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos =
}}
== geschlossene Sitzung ==
=== KV_DD_2013_09_03_06 ===
==== Mitgliedsantrag No. 01 ====
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_06
|Titel = Aufnahme Pirat03092013_1
|Text = "Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat03092013_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 29.10.2013 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 29.10.2013 ein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."
|Begründung = wurde beantragt
|Antragsteller = Pirat03092013_1
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]];
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = "Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat03092013_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 29.10.2013 chwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 29.10.2013 ein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."
|Vertagt =
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]
|Zusatzinfos =
}}
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_01
|Titel = Beschluss letztes Protokoll
|Text = Das letzte [[SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-08-19|Protokoll]] gilt als beschlosen.
|Begründung = was muss, das muss
|Antragsteller = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext =
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos = Das Protokoll enthält einen falschen Termin für die Einladungsfrist zur HVDD2013.2 Einladungen müssen bis zum 30. August versand werden.
}}
=== KV_DD_2013_09_03_02 ===
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_02
|Titel = Domain http://diskussion.piraten-dresden.de einrichten
|Text = Der KV Dresden der PIRATEN möge die Domain http://diskussion.piraten-dresden.de einrichten und eine Instanz von Wikiarguments zu installieren.
|Begründung = Ziel der Plattform ist es, im StaDDrat zu befassende Beschlüsse und
andere stadtrelevante Diskussionen online zu stellen und Argumente dafür und dagegen zu sammeln. Die Idee entstammt msw, insofern würde ich Änderungen seinerseits
direkt übernehmen. Ich bitte um schnelle Bearbeitung, da wir diese inhaltliche Arbeit
pressewirksam für den Wahlkampf nutzen wollen.
|Antragsteller = Jan
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = hinfällig, da schon umgesetzt
|Beschlusstext =
|Vertagt = 22.07.2013, 05.08.2013, 19.08.2013
|Umsetzungsverantwortlich = Mark Andres
|Zusatzinfos = wurde letztes Mal vertagt, um technische Hintergründe und Einrichtungsaufwand zu klären.
}}
* Mail ist raus, neue Vorschläge gekommen, Martin und Alex sind dran
* vertagt
* [SD]: da Wikiarguments jetzt da ist, fällt der Antrag flach, oder?
=== KV_DD_2013_09_03_03 ===
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_03
|Titel = Solidarität mit den JuPis
|Text = Hiermit beantrage ich, dass sich der Kreisverband Dresden der Piratenpartei Deutschland mit den Jungen Piraten solidarisiert, die aufgrund ihres AfD-Flyers gerade von der sogenannten "Alternative für Deutschland" (AfD) abgemahnt wurden und der Abmahnung nicht nachkommen werden. Zudem beantrage ich, dass der Kreisverband die JuPis Sachsen mit 80 Euro unterstützt, um auch für Sachsen "AfD-Flyer" zu drucken.
|Begründung = Die AfD versucht gerade mit allen Mitteln zu verhindern, dass die Jungen Piraten und die Grüne Jugend über die rechten Tendenzen bei der AfD aufklären. Das dürfen wir nicht zulassen. Bisher sind leider keine AfD-Flyer für Sachsen verfügbar geworden und die Landesorganisation hat nicht genug Geld, sie auf eigene Faust zu drucken. Presseartikel: http://taz.de/Rechtsstreit-zwischen-Kleinparteien/!123043/ [Link kopieren]
Stellungnahme: https://junge-piraten.de/2013/09/03/unterlassungserklaerung-der-afd/
Flyer: https://wiki.junge-piraten.de/wiki/Datei:AntiAfD-Flyer.pdf
|Antragsteller = Ans
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]
|Dagegen = 0
|Enthaltung = [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext =
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich = Zahlenguru, Junge Piraten Sachsen - vertreten durch den Landessprecherrat (sivizius, b4sti_, Jaamazzz)
|Zusatzinfos = Das Geld an Junge Piraten (Bund) spenden, mit Verwendungszweck "JuPis Sachsen, Spendenquittung an Piratenpartei Dresden, Kamenzer Straße 13/15, 01099 Dresden" - Spendenquittung kommt im Januar
}}
* [Ans] stellt den Antrag vor
* [Alex]: Sind die Flyer für allgem. oder speziell für AfG- Gegenaktionen?
* [Ans]: Nur für Gegenaktionen.
* [Alex]: Finde an sich Flyer mit unseren Inhalten besser aber für Gegenaktionen stimme ich zu.
* [MSW]: Frage nach, was passiert wegen Nachtreten?
* [Ans]: da ... nicht unterschrieben, keine rechtlichen Folgen ...
=== AKV_DD_2013_09_03_04 ===
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_04
|Titel = Aufruf an Mitglieder
|Text = Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich zur sofortigen Umsetzung - siehe
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=373153 eine Mitgliederinformation per Email und Telefon über das nächste #dresdenorange Wahlkampftreffen und den Mitfahrertreff zur #FSA Demo.
|Begründung = Wir haben in der #K52 jetzt den ultimativen Zeitplan erstellt, wo sich jeder eine Übersicht verschaffen kann. Es ist für die Aktivierung zur Wahlkampfunterstützung und für eine möglichst große Teilnahme von Piraten bei der FSA wichtig, alle Mitglieder mit
einzubinden. Da die Reaktion auf ML Aufrufe erfahrungsgemäß niedrig sind, kann eine Rundmail und aktives Abtelefonieren die Beteiligung in dieser kritischen Wahlkampfphase erhöhen. Lasst uns gemeinsam den Endspurt starten!
|Antragsteller = Altstadtpirat
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = vertagt
|Beschlusstext =
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos = Text aus dem Beitrag im Forum: Anrede, wir gehen in den Endspurt! Viele Wähler entscheiden sich erst in den letzten Wochen. Lasst uns gemeinsam #dresdenorange machen! Bitte kommt zum großen Wahlkampf-Treffen:
* 04.09.2013 Mittwoch
* Kamenzer Str. 52 01099 Dresden
* 18-22 Uhr
Was erwartet Euch:
#. die ultimative Terminübersicht mit allen Aktionen bis zum 22.09
#. Ansprechpartner
#. freies Netz und freie Getränke
Es ist für jeden Geschmack etwas dabei:
* Infostände/Aktionen
* Plakatierung
* Presse- und schriftliche Dinge
}}
* Frage nach Reichweite, AnkündigungsListe/Newsletterverteiler+ Aktionsmailing oder alle Mitglieder?
* drei Medien: alle Mailadressen aller Mitglieder - Adressen von Mitgliedern, die Mails haben wollen - Ankündigungsliste
* bei WahlkampfTreffen mal drüber reden, wegen Absprache zwischen Beauftragten
=== KV_DD_2013_09_03_05 ===
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_05
|Titel = Termin nächste Sitzung
|Text = Die nächste Sitzung soll am ''23. September 2013 um 20:00 Uhr''' in der #myLGS stattfinden.
|Begründung = ... halt alle 2 Wochen :)
|Antragsteller = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = Die nächste Sitzung soll am 'xx. September 2013 um xx:xx Uhr''' in der #myLGS stattfinden.
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos =
}}
== geschlossene Sitzung ==
=== KV_DD_2013_09_03_06 ===
==== Mitgliedsantrag No. 01 ====
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 03.09.2013
|Nummer = KV-DD_2013_09_03_06
|Titel = Aufnahme Pirat03092013_1
|Text = "Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat03092013_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 29.10.2013 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 29.10.2013 ein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."
|Begründung = wurde beantragt
|Antragsteller = Pirat03092013_1
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]];
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = "Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat03092013_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 29.10.2013 chwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 29.10.2013 ein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."
|Vertagt =
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]
|Zusatzinfos =
}}