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== Antrag ==
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{{Beschlussantrag_BE
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2013-08-05
|Nummer = 2013-08-05/06
|Titel = Anschaffung und Finanzierung aus Xhainer-Bezirksbudget des "ÖPNV"-Plakates
|Text = Der Landesvorstand beschließt die Anschaffung des Plakates mit dem Motiv: "Ticketfreier Nahverkehr! Fahrt lieber ohne." für Friedrichshain-Kreuzberg. ([https://dl.dropboxusercontent.com/u/18352926/rolf_oepnv_1_lieberohne.png Link zum Plakat])

Die Anschaffung soll 250 Papierplakate auf Affichenpapier in DIN-A1 umfassen. Die Kosten hierfür betragen 124,95€ einschließlich Standardversand in die Wahlkampfzentrale bei der [http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/thumb/8/8b/Angebot_flyeralarm.jpg/769px-Angebot_flyeralarm.jpg flyeralarm GmbH, Würzburg].

Die für die Anschaffung nötigen Ausgaben erfolgen durch den Landesschatzmeister der Piratenpartei aus dem Bezirksbudget Friedrichshain-Kreuzbergs.
|Begründung =Hagen Bender, der Finanzbeauftragte im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, bat darum, zurzeit größere Ausgaben zulasten des hiesigen Bezirksbudgets über den LaVo erfolgen zu lassen, da seine Barkasse gerade nahezu erschöpft sei.

Hinsichtlich des Motivs des Plakates wurde eine 83%ig positive Liquid-Feedback-Empfehlung in Friedrichshain-Kreuzberg abgegeben. Zuvor gab es auf der Gebietsversammlung 2013.2 des Bezirks ein positives Meinungsbild zur Anschaffung eines Plakates zum Thema für 175€ für 90 Stk. ([http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2013.2/Protokoll#Antrag_GVFK2013.2_006 Link zum Protokoll]).

Die hier beantragte Ausgabe ist durch den Beschluss über ein Wahlkampfbudget auf der eben Gebietsversammlung gedeckt. Die dort beschlossenen Regeln besagen, dass Ausgaben bis 150€ aus dem Wahlkampfbudget des Bezirkes auf Antrag von 2 Mitgliedern der Piratenpartei erfolgen, "wenn zusätzlich mindestens einer der Wahlkampfbeauftragten zustimmt" ([http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2013.2/Protokoll#GVFK2013.2_009_NEU_Wahlkampfbudget Link zum Protokoll]). U. a. ist der Antragsteller Tobias Conrad Wahlkampfbeauftragter in Friedrichshain-Kreuzberg.
|LiquidFeedback = [https://lqpp.de/bezirke/xhain/initiative/show/172.html Link zur LiquidFeedback Initiative]
|Antragsteller = [[Benutzer:Tobias Conrad|Tobias Conrad]] 21:00, 5. Aug. 2013 (CEST), [[Benutzer:Schw0schl0|Schw0schl0]] 17:59, 7. Aug. 2013 (CEST). [[Benutzer:Tharon|Tharon]] 06:35, 6. Aug. 2013 (CEST) [[Benutzer:ingwerbaer|ingwerbaer]] 13:21 |Dafür = [[Benutzer:Grisu22|Grisu22]] 09:09, 8. Aug. 2013 (CEST), [[Benutzer:GA|GA]] 10:27, 8. Aug. 2013 (CEST), [[Benutzer:Gordon.berlin|Gordon]] 00:55, 9. Aug. 2013 (CEST) [[Benutzer:Pilot|Stephan]] 02:47, 9. Aug. 2013 (CEST)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = angenommen <!-- (angenommen,abgelehnt,zurueckgezogen) -->
|Umsetzungsverantwortlich = -
|Vertagt =
}}

== Diskussion / Protokoll ==
<!-- Hier kann die Diskussion aus der Vorstandssitzung etc. festgehalten werden -->
Gibts keine Finanzbeauftragte, die das machen könnte? So ist es doch für alle etwas unpraktisch. :-/ --[[Benutzer:GA|GA]] 10:27, 8. Aug. 2013 (CEST)<br />
: Es gibt in Xhain einen Finanzbeauftragten. Dieser besitzt wohl (wenn ich es richtig verstand) noch keinen direkten Zugriff aufs Bezirksbudget-Konto. Hilfsweise wird hier im Bezirk ein Konto geführt, das nun aber erschöpft sei. Trotz des berechtigten Hinweises würde ich hier gern zeitnah vorankommen. [[Benutzer:Tobias Conrad|Tobias Conrad]] 13:20, 8. Aug. 2013 (CEST)
Anonymer Benutzer