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keine Bearbeitungszusammenfassung
'''Piratenpartei '''

'''Sitzung Landesvorstand Niedersachsen'''

'''Vorläufiges Protokoll'''
'''Beginn der Sitzung: XX:XX '''

'''Ort: Telko: '''
069 175 36 743 #2301 bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

'''Aufzeichnung:''' http://files.piraten-nds.de/vorstand/aufzeichnungen/20111123_raum2301.ogg

'''Versammlungsleitung:''' Max
'''Protokollführer:''' Meinhart
*Stream und Aufzeichnung einschalten: 19:40

*Teilnehmer: Mario, Meinhart, Max, Kine (ab 19:36), Matthias (19:36), Lukas (19:40 - 19:47), BigArne (20:05)
*Entschuldigt: Michael, Jürgen, Miriam (im Rat etwas zu tun)

*Der Landesvorstand ist beschlußfähig 
*Genehmigung des Protokolls vom 2011-11-16 (3|0|2)
**

==TOP 1 Organisatorisches==


==TOP 2 Anträge==
*'''Ermäßigungen'''
*liegen welche vor ? keine
*(||)

{{Beschlussbaustein Nds
|Antrag: Reiskosten Rechnungsprüfer
|Antragsteller = MKR
|Datum = 23.11.2011
|Nummer = 2011-11-23.1
|Titel = Reisekosten für Rechnungsprüfer
|Text = Der Vorstand möge aus dem Fahrkostenetat bis zu 100 € bewilligen für Sebastian Scho, um Rechnungsprüfungen vorzunehmen.
|Begründung: Immer wieder fallen Rechnungsprüfer im Lande aus - da kann Sebastian einspringen, als Rechnungsprüfer des Landesverbandes, denn die KVs sind letztlich Teil des LV. - Da er aber nicht alle Fahrten von den KV bezahlt bekommen kann, wäre es gut, wenn er einen Etat dafür hat. (Bei Auto sind das 20ct pri Km. Derzeit liegt BS an, das sind 35 €; der Rest ist Reserve, damit er nicht jedesmal fragen muss.
|Dafür = 6
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfo =
|Zuständig =MKR
}}



==TOP 3 In Bearbeitung:==

{{Aufgabe Nds
|Datum = 16.11.2011
|Zuständig= Lukas
|Beschluss = #2011-11-16.1
|Titel = Mitgliedsverwaltung in der LGS
|Text = Die Mitgliederverwalter in der LGS dürfen in Absprache mit den Landkreispaten selbstständig Emails an Piraten in nicht organisierten Landkreisen schicken. Nicht organisierte Landkreise sind jene in denen weder ein Kreisverband noch ein etablierter Stammtisch/Piratentreffen existiert.
|Ergebnis = erledigt
|erledigtDatum = 17.11.2011
|Verlauf =
}}

{{Aufgabe Nds
|Datum = 16.11.2011
|Zuständig= BigArne
|Ticket=60
|Beschluss = #2011-11-16.2
|Titel = Vorstands-Aktivität
|Text = Der Landesvorsitzende soll in einer persönlich adressierten Mail alle Vorstandsmitglieder bitten zu prüfen, ob ihr Arbeitseinsatz und die zur Verfügung stehende Zeit ausreichend sind um sich weiterhin aktiv ab der Vorstandsarbeit zu beteiligen. Sollte dies nicht mehr gegeben sein, soll er den betreffenden Vorstandsmitgliedern den Rücktritt vom Vorstandsamt nahe legen.
|Ergebnis = läuft
|erledigtDatum =
|Verlauf =
}}

{{Aufgabe Nds
|Datum = 16.11.2011
|Zuständig= MKR
|Ticket=61
|Beschluss = #2011-11-16.4
|Titel = Verteilung Parteienfinanzierung ab 2012
|Text = Der LVV beauftragt den Schatzmeister und mindestens ein weiteres Mitglied des LVV einen Schlüssel für die Verteilung von XX% der Parteienfinanzierung ab 2012 auszuarbeiten, der die (zahlenden) Mitglieder und die Höhe der eingeworbenen Spenden und die erreichte %-Zahl an Stimmen berücksichtigt. XX% der Parteienfinanzierung soll im LV bleiben.
|Ergebnis = läuft
|erledigtDatum =
|Verlauf =
}}


{{Aufgabe Nds
|Datum = 02.11.2011
|Zuständig= Kine
|Beschluss = #2011-11-2.3
|Titel = Antrag Staatstrojaner
|Text = Der Vorstand bereitet eine Strafanzeige vor und beauftragt Kine mit der Erstellung derselben.<br>
16.11.11 - BigArne: Empfiehlt zu warten, um die Begründung der Ablehnung des Strafantrags zu berücksichtigen
|Ergebnis = läuft
|erledigtDatum =
|Verlauf =
}}

{{Aufgabe Nds
|Datum = 02.11.2011
|Zuständig= Max
|Beschluss = #2011-11-2.7
|Titel = Reaktivierung und Neuorganisation des Newsletters
|Text =
*AG hat sich gegründet
*Versandmöglichkeiten werden aktuell ermittelt
*erster Newsletter steht (danke Steven!)
*Verwendung der Newsletter-Mailingliste
*16.11.11:
*Zugriff auf Newsletter-Mailingliste steht
*Mailingliste im Newsletter aufgenommen
*Versand des ersten Nesletter ist erfolgt
*Info-Mail über die Newsletter-ML ist versendet
|Ergebnis = erledigt
|erledigtDatum = 23.11.2011
|Verlauf =
}}

{{Aufgabe Nds
|Datum = 26.10.2011
|Zuständig= Kine, Mario
|Beschluss = -
|Titel = Auskunft Landkreispaten
|Text =
Antrag (LGS/Jason, 26.10.2011): '''Auskunft'''
*Ich bitte den Vorstand um Auskunft welche neuen Piratentreffen gegründet wurden und wer die entsprechenden Ansprechpartner sind, damit ich für die LGS Kontakt aufnehmen kann und in der Lage bin landesweit zu koordinieren, beispielsweise für die aktuelle laufenden Planungen für die Aufstellung der Direktkandidaten.
|Ergebnis = läuft
|erledigtDatum =
|Verlauf =
}}


{{Aufgabe Nds
|Datum = 02.11.2011
|Zuständig= Mario
|Beschluss = -
|Titel = Antrag an den Vorstand
|Text =
*'''(Steven): Antrag an den Vorstand:'''
**Der Vorstand beschliesst bis 5 Monate vor der Landtagswahl eine ausfallsichere PAD Infrastruktur auf NDS eigenen Ressourcen nur für NDS bereitzustellen. Der Auftrag zur Evaluierung wird an die NDS-AG-Technik vergeben. Sind keine Ressourcen (personell, physikalisch) aktuell hierfür vorhanden, wird der NDS eigene Server aufgerüstet bzw. externe Unterstützung eingeholt. Die NDS-AG-Technik wird gebeten das benötigte Budget zu evaluieren.
***'''AG Technik evaluiert.'''
|Ergebnis = läuft
|erledigtDatum =
|Verlauf =
}}

{{Aufgabe Nds
|Datum = Okt.2011?
|Zuständig= Lukas
|Beschluss = ?
|Titel = Einkaufschips
|Text =
**Angebot liegt vor.
**Bestellung erfolgt Montag, den 21.11.11 da ev. LV SH mitbestellen möchte
|Ergebnis = läuft
|erledigtDatum =
|Verlauf =
}}

{{Aufgabe Nds
|Datum = 02.11.2011
|Zuständig= Lukas
|Beschluss =
|Titel = Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren
|Text = Der Landesverband will eine Initiative zu einem Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren in Niedersachsen starten.
|Ergebnis = läuft
|erledigtDatum =
|Verlauf =
***[http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren]
**Stellungnahme AG Recht steht
***Stellungnahme zum Gesetzentwurf steht noch nicht.
**Kontakt zu Bayern steht
**Lukas: Gesetzentwurf wollte Oli ausarbeiten. Kriege kein Feedback, warum da nix kommt.
***Inititative gegen Studiengebühren
****Kontaktiert
****Sind prinzipiell auf unserer Seite
***Sucht Unterstützer
****Der Kontakt zu Mehr Demokratie steht seit Wochen. Auch andere Kontakte stehen / sind in Herstellung.
***Website
***PK (Professionell)
****Muss noch organisiert werden
****Kommt, sobald formal eingereicht
***Multiflyer
****Anfrage an AG Redaktion geht raus
**Kern-Team (10 Leute, Orga-Menschen, LV-Vors)
****Suche Leute
***Geld (Spenden dafür werben, Fundraising (Studiengebühren auch schlecht für Firmen) )
***Mitgliederbefragung via Brief (Aufruf zur Hilfe), zwei Blatt Unterschriftenlisten mitschicken
***Technischer Support
***Glück! ;)

*Lukas will sich um eine bessere Bindung zur Presse kümmern, insbesondere durch intensivierte telefonische Kontakte.
**Bitte&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; auch persönlichen Kontakt aufbauen, Reisekosten sollte der LV dafür&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; haben. Eine Kontaktliste für die gr. Tages- und Wochenzeitungen kommt&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; von MKR (ist als Tabelle vorhanden.
**Ist noch beim Ideensammeln und vorbereiten
***Treffen mit Journalisten angedacht
****Große Zeitungen
****Akkreditierte Landtagsjournalisten
****Nachfragen, ob die "großen" Medien unsere PM's bekommen
}}


{{Aufgabe Nds
|Datum = 02.11.2011
|Zuständig= Mario
|Beschluss = -
|Titel = Liquid Feedback
|Text =
**Der Landesvorstand Niedersachsen schreibt die Stelle eines Themenverantwortlichen für LQFB aus. Dieser hat das Thema LQFB im Landesverband Niedersachsen präsent zu halten und die Nutzung des Tools nach Kräften zu fördern.
***Kine macht das -&gt; noch in Bearbeitung
**Der Vorstand will LQFB für die Mitglieder anbieten.
***Alu klärt, ob das System derzeit einsatzfähig ist, bzw. welche technischen Arbeiten notwendig sind.
***Vakant ist die Stelle eines Administrators für das Tool
**Hier noch keine Rückmeldung von ALU
***Keine Antwort von Ingo. Wer ist verantwortlich für unsere Instanz?
***Kine hat jetzt über den "kurzen Dienstweg" in Berlin nachgefragt
**Mario sucht einen LQFB-Beauftragten
|Ergebnis = läuft
|erledigtDatum =
|Verlauf =
}}

{{Aufgabe Nds
|Datum = 09.11.2011
|Zuständig= BigArne
|Beschluss = ?
|Titel = Form von Anträgen
|Text = BigArne passt die GO an
|Ergebnis = läuft
|erledigtDatum =
|Verlauf =
}}

{{Aufgabe Nds
|Datum = 09.11.2011
|Zuständig= BigArne
|Beschluss = ?
|Titel = Umlaufbeschlüsse - Anpassung GO
|Text = BigArne passt die GO an
|Ergebnis = läuft
|erledigtDatum =
|Verlauf =
}}


{{Aufgabe Nds
|Datum = 02.11.2011
|Zuständig= Kine
|Beschluss = #2011-11-2.9
|Titel = Dezentraler Parteitag
|Text =
|Ergebnis = läuft
|erledigtDatum =
|Verlauf =
}}

==TOP 4 Berichte==

*'''Finanzen''':&nbsp;
**'''Kontostand: 4.783,91 + 46,84 + 25.000 € (23.11.)'''
**Stand des Haushaltsentwurfes&nbsp; unter: [http://www.ppn.scitem.net http://www.ppn.scitem.net]
***habe die Daten von AG Wahlkampf eingearbeitet - farblich unterlegt, was an Spenden etc. eingehen muss, damti der Hausshalt aufgeht. Ich finde ihn "ambitioniert", wenn wir uns wirklich vornehmen, das so zu probieren. Ich trage das mit, aber werde kontinuierlich anpassen, was bedeuten kann, dass in den späteren Quartalen, starke Änderungen nötig werden, sollte es nicht gelingen, die Mittel einzuwerben.
***Jetzt ''Ideen ''sameln für Spendenaktionen.&nbsp;

***
**

*'''Mitglieder''':&nbsp; 1484 + ca. 45 in Bearbeitung&nbsp;

*'''Berichte der Vorstandsmitglieder'''

**Big Arne
***

**Jürgen
***kommunales und Kram..

**Lukas
***

**Miriam

**Meinhart
***Anti-Atom-Schülerdemo
***Unterstützung anti-castor-transport-demo Vorbereitungen
***Offene Fraktionssitzung / Vorstandssitzung&nbsp;
***KV Gö Jahresversammlung Vorbereitung
***Restfragen zu Rechneschaftsbericht 2011 beantwortet
***Vorbereitende Abschlussarbeiten für Rechnenschaftsbericht 2011
****

**Mario
***lpt Nienburg

**Michael
***

**Max
***Job
***Lokales

**Alu
***Mitgliederverwaltung, Mails beantworten


**Kine
***Bericht aus dem Wendland - Vorbereitungen zum Camp - es wird noch Power benötigt.&nbsp;
***Presse hat kontaktiert. Wenig Rückmeldungen von den Mailinglisten.
***Öffentliche Fraktionssitzung der&nbsp; Berliner Abgeordneten.

**Matthias Stoll
***Vorbereitung Camp im Wendland


'''Sitzung geschlossen um 20:21 Uhr'''
Vorläufige Genehmigung des Protokolls und rumschicken als vorläufig:(5|0|1)
Stream und Aufnahme beendet um XX:XX&nbsp;

'''Links'''
*Protokolle: [http://is.gd/pfVBFy http://is.gd/pfVBFy]
*Beschlüsse: [http://is.gd/Uspvwl http://is.gd/Uspvwl]
*Materiallager: [http://is.gd/UfwmDO http://is.gd/UfwmDO]

'''Sonstiges'''


[[Kategorie:Protokoll Vorstand Niedersachsen]]
Anonymer Benutzer