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BW:Antragsfabrik2013/Mitentscheiden (Quelltext anzeigen)
Version vom 22. Dezember 2013, 01:45 Uhr
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{{BW_Sonstiger_Antrag_Archiv
| Titel = Unterstützung des Mehr Demokratie e.V.
| Kurzbeschreibung = Der Landesparteitag möge beschließen, dass der LV Baden-Württemberg den Verein [http://www.keine-bildung-ohne-medien.de/?page_id=63 Mehr Demokratie] unterstützt.
| Antragsteller = [[Benutzer:Eckes|Bernd 'eckes' Eckenfels]]
| Ja = 4
| Nein = 1
| Enthaltung = 1
| Status = Zurückgezogen
| Parteitag = (vor dem) [[BW:Landesparteitag 2010.2|LPT 2010.2]]
|Entschieden = zurückgezogen/nicht eingereicht
}}
== Antrag ==
{{Sonstigerantrag
|Nummer = (offen)
|Antragsteller = [[Benutzer:Eckes|Bernd 'eckes' Eckenfels]]
|Titel = Unterstützung des Verein 'Mehr Demokratie e.V.'
|Antragstext =
Der Landesparteitag möge beschließen, dass der PIRATEN LV Baden-Württemberg den Verein [http://www.mehr-demokratie.de/ Mehr Demokratie e.V.] (insbesondere dessen [http://www.mitentscheiden.de Landesverband BW]) in den Themen Direkte Demokratie (Land und Kommunalebene) sowie der Versammlungsfreiheit unterstützt.
|Begründung =
Der Verein setzt sich seit Jahren für eine direktere Demokratie ein. Der Landesverband hat ein Konzept für Baden-Württemberg zur Verbesserung der Beteiligung der Bürger auf Landes- und Kommunalebene erarbeitet und unterstützt auch das Bündnis für die Versammlungsfreiheit. In NRW gibt es schon eine ausgedehnte Zusammenarbeit.
Wir wollen für den Verein werben, da er in vielen Bereichen die Meinung der Piraten vertritt und gute Konzepte ausgearbeitet hat. Dem LVV bleibt überlassen, wie er die Untersützung für den LV des Vereins gestaltet.
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Eckes|eckes]]
# [[Benutzer:Laird Dave|Laird_Dave]] 15:57, 5. Apr. 2010 (CEST) unter der Bedingung, dass sich der Landesvorstand nicht in Finanzangelegenheiten reinreden lässt, da hat der Verein tlw. utopische Vorstellungen.
# [[Benutzer:Posbi|Posbi]] 07:07, 22. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Gunther|Gunther]] 11:17, 27. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Elukir|Elukir]] 12:31, 27. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Cathryne|Cathryne]] 13:56, 28. Mai 2010 (CEST)
#...
==== Piraten, die voraussichtlich GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Bama|Martin Bartsch]] 12:40, 25. Mai 2010 (CEST) Grund: siehe unten
# ...
==== Piraten, die sich voraussichtlich enthalten ====
# [[Benutzer:NineBerry|NineBerry]]
# ...
=== Diskussion ===
* Der Verein "Mehr Demokratie e.V." setzt sich u.A. gegen Firmenspenden ein - dem BPT liegen hierzu mehrere (durchaus kontrovers diskutierte) Anträge vor. Ich würde es für falsch halten diese Entscheidung vorweg zu nehmen (abgesehen davon, dass ich nicht glaube, dass der Verzicht auf Firmenspenden irgendetwas bringen würde). Daher würde ich auf dem Landesparteitag gegen einen Beitritt reden und stimmen (auch wenn ich die Ideen des Vereins zum Thema Mitbestimmung/Volksentscheid für sehr interessant halte). Abgesehen davon: Wir sind eine Partei, kein Verein. "Mehr Demokratie e.V." ist nach ihrem Selbstverständnis parteipolitisch neutral --[[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] 00:09, 1. Apr. 2010 (CEST)
* Warum sollte ich für eine Unterstützung stimmen, wenn die Art der Unterstützung explizit nicht festgelegt wird? Das ist mir zu schwammig und reine Symbol-Politik. [[Benutzer:Bama|Martin Bartsch]] 12:41, 25. Mai 2010 (CEST)
| Titel = Unterstützung des Mehr Demokratie e.V.
| Kurzbeschreibung = Der Landesparteitag möge beschließen, dass der LV Baden-Württemberg den Verein [http://www.keine-bildung-ohne-medien.de/?page_id=63 Mehr Demokratie] unterstützt.
| Antragsteller = [[Benutzer:Eckes|Bernd 'eckes' Eckenfels]]
| Ja = 4
| Nein = 1
| Enthaltung = 1
| Status = Zurückgezogen
| Parteitag = (vor dem) [[BW:Landesparteitag 2010.2|LPT 2010.2]]
|Entschieden = zurückgezogen/nicht eingereicht
}}
== Antrag ==
{{Sonstigerantrag
|Nummer = (offen)
|Antragsteller = [[Benutzer:Eckes|Bernd 'eckes' Eckenfels]]
|Titel = Unterstützung des Verein 'Mehr Demokratie e.V.'
|Antragstext =
Der Landesparteitag möge beschließen, dass der PIRATEN LV Baden-Württemberg den Verein [http://www.mehr-demokratie.de/ Mehr Demokratie e.V.] (insbesondere dessen [http://www.mitentscheiden.de Landesverband BW]) in den Themen Direkte Demokratie (Land und Kommunalebene) sowie der Versammlungsfreiheit unterstützt.
|Begründung =
Der Verein setzt sich seit Jahren für eine direktere Demokratie ein. Der Landesverband hat ein Konzept für Baden-Württemberg zur Verbesserung der Beteiligung der Bürger auf Landes- und Kommunalebene erarbeitet und unterstützt auch das Bündnis für die Versammlungsfreiheit. In NRW gibt es schon eine ausgedehnte Zusammenarbeit.
Wir wollen für den Verein werben, da er in vielen Bereichen die Meinung der Piraten vertritt und gute Konzepte ausgearbeitet hat. Dem LVV bleibt überlassen, wie er die Untersützung für den LV des Vereins gestaltet.
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Eckes|eckes]]
# [[Benutzer:Laird Dave|Laird_Dave]] 15:57, 5. Apr. 2010 (CEST) unter der Bedingung, dass sich der Landesvorstand nicht in Finanzangelegenheiten reinreden lässt, da hat der Verein tlw. utopische Vorstellungen.
# [[Benutzer:Posbi|Posbi]] 07:07, 22. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Gunther|Gunther]] 11:17, 27. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Elukir|Elukir]] 12:31, 27. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Cathryne|Cathryne]] 13:56, 28. Mai 2010 (CEST)
#...
==== Piraten, die voraussichtlich GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Bama|Martin Bartsch]] 12:40, 25. Mai 2010 (CEST) Grund: siehe unten
# ...
==== Piraten, die sich voraussichtlich enthalten ====
# [[Benutzer:NineBerry|NineBerry]]
# ...
=== Diskussion ===
* Der Verein "Mehr Demokratie e.V." setzt sich u.A. gegen Firmenspenden ein - dem BPT liegen hierzu mehrere (durchaus kontrovers diskutierte) Anträge vor. Ich würde es für falsch halten diese Entscheidung vorweg zu nehmen (abgesehen davon, dass ich nicht glaube, dass der Verzicht auf Firmenspenden irgendetwas bringen würde). Daher würde ich auf dem Landesparteitag gegen einen Beitritt reden und stimmen (auch wenn ich die Ideen des Vereins zum Thema Mitbestimmung/Volksentscheid für sehr interessant halte). Abgesehen davon: Wir sind eine Partei, kein Verein. "Mehr Demokratie e.V." ist nach ihrem Selbstverständnis parteipolitisch neutral --[[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] 00:09, 1. Apr. 2010 (CEST)
* Warum sollte ich für eine Unterstützung stimmen, wenn die Art der Unterstützung explizit nicht festgelegt wird? Das ist mir zu schwammig und reine Symbol-Politik. [[Benutzer:Bama|Martin Bartsch]] 12:41, 25. Mai 2010 (CEST)