SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-06-07

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 19:15 Uhr
• Ende: 21:15 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Petra Litzenburger
• Entschuldigt: Jörg Arweiler
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Lea Laux

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 07.06.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 270
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 75, Quote: 28 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 24
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 59
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 28
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 36 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 20, Quote: 65 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 13
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 127
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 17 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 25
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 57
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 28 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 10
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 12
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 58 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 15
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 7 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 6
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 23.05.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-05-23

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Sommerferien: 18.07.2016 bis 27.08.2016.
• Herbstferien: 10. bis 22.10.2016.
• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.

TOP 5.1: Veranstaltungserinnerung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Merzig-Wadern

Termin: 11.06.2016.

Uhrzeit: 20:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Bistro Villa Fuchs (erstes Obergeschoss), Bahnhofstraße 25, 66663 Merzig

TOP 5.2: Veranstaltungserinnerung: Marina Kassel

Termin: 01. bis 03.07.2016.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2016

Link zur Anmeldung zur Veranstaltung: https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung CSD SaarLorLux 2016

Termin: 22. bis 24.07.2016.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-06-07.01:

Budget zur Teilnahme am CSD SaarLorLux 2016

Datum: 07.06.2016

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Für Kosten im Zusammenhang mit der Teilnahme am CSD SaarLorLux 2016 wird ein Budget in Höhe von 200 Euro zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

Mit Ralf Petermann wird noch abgeklärt, ob er mit seinem Cabrio den Mittelpunkt unserer Gruppe bilden wird.

Zur Bestellung von Streumaterial (insbesondere Kondome, es sollte jedoch auch über Lecktücher nachgedacht werden) erfolgt wahrscheinlich ein Umlaufbeschluss.

Petra Litzenburger klärt ab, ob Ordnerbinden erforderlich sind.

TOP 5.4: Veranstaltungserinnerung: Bundesparteitag 2016.2

Termin: 27. und 28.08.2016.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

Für das von Wolfgang Barth als interne Alternative vorgeschlagene Barcamp sollte ein Termin noch möglichst vor den Sommerferien gesucht und gefunden werden.

Vorher sollte eine Vorstandssitzung als reales Treffen und möglichst unter Beteiligung interessierter weiterer Personen speziell zum Thema Wahlkampfvorbereitung stattfinden.

Thematische Vorgabe: Die beim letzten Barcamp erarbeiteten vier Säulen und als Metathema: "Protestwähler ansprechen, die nicht rechts wählen wollen".

Eine offizielle Anfrage an den Landesverband Bayern zur Unterstützung unseres Wahlkampfes im nächsten Jahr durch den Landesverband Bayern hat ergeben, dass aktuell keine Unterstützung möglich ist.

Berlin-Unterstützung

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-06-07.02:

Datum: 07.06.2016

Antragsteller:

Text:

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dagegen
Wolfgang Barth	Dagegen
Jörg Arweiler	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dagegen
Thorsten A. Rieger	Dagegen
Petra Litzenburger	Dagegen
Holger Gier	Dagegen

Ergebnis: Abgelehnt

200 Euro BPT Unterbringung Presseteam

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-06-07.03:

Datum: 07.06.2016

Antragsteller: Holger Gier

Text:

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 20.07.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: 
  • Wolfgang: 
  • Jörg: 
  • Steven: 
  • Thorsten: 
  • Petra: 
  • Holger: 
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger