RP:Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/Anträge
Einreichung von Anträgen
Ein Antrag gilt als eingereicht, wenn er an die Vorstands-E-Mail-Adresse rheinhessen (at) piraten (minus) rlp (dot) de verschickt wurde. Wurde der Antrag hier eingestellt, genügt das Verschicken eines Links. Wurde der Antrag nach Einreichung noch verändert, ist die veränderte Fassung ebenfalls noch einmal einzureichen mit Hinweis, ob es sich um einen alternativen Antrag handelt oder ob die vorherige Fassung zurückgezogen wird.
Da nur eine begrenzte Zahl an Personen antragsberechtigt ist (siehe Geschäftsordnung und §8.1 (12) [Satzung]), muss dem Vorstand der Antragsteller bekannt sein. Die Nennung des Antragstellers sowie dessen Kontaktdaten auf dieser Seite ist nicht notwendig, aber für die Möglichkeit von Rückfragen erwünscht.
FAQ
Was bedeutet "Per Umlaufverfahren"?
Im Umlaufverfahren geben die Vorstandsmitglieder ihre Stimme auf einem ausgedruckten Formular ab. Dadurch können auch Entscheidungen zwischen zwei Vorstandssitzungen getroffen werden. Auf Wunsch des Antragstellers kann hierzu auch eine Frist angegeben werden. Alle bei Ablauf der Frist nicht abgegebenen Stimmen werden als Nein gewertet. Dadurch haben Anträge mit kurzer Laufzeit aus organisatorischen Gründen geringe Chancen. Erfahrungswerte darüber, wie lange es dauert bis jedes Vorstandsmitglied ein solches Formular gezeichnet hat, können wir nicht nennen, da es noch keine Anträge im Umlaufverfahren gab. Fristlose Anträge, die nicht vor der nächsten Vorstandssitzung abgehandelt werden konnten, werden auf der Vorstandssitzung behandelt.
Antragsvorlage
Diese Vorlage kann für Anträge an den Kreisvorstand verwendet werden. Hierzu einfach in den Bereich Aktuelle Anträge kopieren, editieren und den Vorstand per E-Mail benachrichtigen.
Antragsteller: ABCDEF
Kontaktadresse: E-Mail / Telefon ... Zu behandeln: Auf der nächsten Vorstandssitzung / Per Umlaufverfahren mit Frist zum XX.XX.XXXX
Antragstext:
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Antragsbegründung:
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Aktuelle Anträge
Antragsteller: Xander
Kontaktadresse: Behandelt: 27.05.2010 Ergebnis: vertagt Zu behandeln: Auf der nächsten Vorstandssitzung
Antragstext: Der Kreisvorstand leitet dem Bundesvorstand folgenden Antrag auf Auskunft basierend auf Nachfragen aus der Mitgliedschaft zu:
- Ist dem Bundesvorstand bekannt, ob das so genannte "Crew-Konzept" im Landesverband Nordrhein-Westfalen sowie die Satzung des Landesverbandes in Konflikt mit der Bundessatzung oder dem Parteiengesetz stehen?
- Ist dem Bundesvorstand bekannt, ob in Nordrhein-Westfalen die Gründung von Kreisverbänden trotz deren Definition in der Bundessatzung verboten ist?
- Ist dem Bundesvorstand bekannt, ob Auszahlungen an so genannte "Crews" in NRW ordentlich beschlossen, geprüft und deren Verwendung kontrolliert wird?
- Welche Maßnahmen hat der Bundesvorstand zu den oben genannten Problematiken bislang eingeleitet?
Antragsbegründung: Die Mitgliedschaft in Rheinhessen ist beunruhigt über Berichte aus dem Landesverband NRW wonach so genannte "Crews" Gelder ohne Kontrolle vom Landesverband ausgezahlt bekommen. Auch das so genannte "Crew-Konzept" ist für die Mitglieder befremdlich und lässt Fragen zur Verträglichkeit mit dem Parteiengesetz und der Bundessatzung offen. Berichten von Mitgliedern aus NRW nach wird die Gründung von Kreisverbänden systematisch unterdrückt, obwohl diese in der Bundessatzung ausdrücklich verankert sind. Der Bundesvorstand soll daher gebeten werden, Auskunft über die aktuelle Situation und die eingeleiteten Maßnahmen zu erteilen.
Antragsteller: Xander
Kontaktadresse: Zu behandeln: Auf der nächsten Sitzung
Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, einen Pavillion für die Info-Stände der Regionalgruppe Mainz zu beschaffen.
Antragsbegründung:
Die Mainzer Piraten haben aktuell keinen Pavillion bei Infoständen. Ein solcher würde aber mehr Sichtbarkeit und mehr Aufmerksamkeit erregen und ist für den nun beginnenden Wahlkampf daher sehr wichtig.
Antragsteller: Niemand13
Kontaktadresse: Zu behandeln: Nächste KVOR Sitzung
Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, einen Sonnenschirm für die Infostände der Regionalgruppen anzuschaffen:
- http://wiki.piratenpartei.de/RP:Material/Aktuelles#Sammelbestellung_Sonnenschirme_mit_Piratendruck
- http://wiki.piratenpartei.de/Sonnenschirm-Sammelbestellungen_RLP
Antragsbegründung:
Die Mainzer Piraten haben aktuell keinen Sonnenschirm bei Infoständen. Ein solcher würde aber mehr Sichtbarkeit und mehr Aufmerksamkeit erregen und ist für den nun beginnenden Wahlkampf daher sehr wichtig.
Antragsarchiv
Anträge, über die ein Beschluss gefasst wurde, sind im Antragsarchiv zu finden.