NDS:Osnabrück/Protokoll/2020-02-20 KMV

Kreismitgliederversammlung 20.1 Piraten Osnabrück

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Akkreditierung ab 19:50 Uhr

Beginn um 20:00 Uhr

Eröffnung durch den 1. Vorsitzenden Christian Nobis

4 Akrredetierte, 9 Gäste

TOP 01 Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleiter
- Vorschläge: Thomas => 4 | 0 | 0
Protokollant
- Vorschläge: Christian => 4 | 0 | 0
Wahlleiter
- Vorschläge: Susanne => 4 | 0 | 0
Wahlhelfer
Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 02 Genehmigung des Protokolls vom KPT 2018.1

Zu finden unter: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/Protokoll/2018-02-15_KMVhttp://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/Protokoll/2018-02-15_KMV

=> 4 | 0 | 0

TOP 03: Berichte des Vorstands/ Vorstandsmitglieder

Vorsitzender: Christian Nobis

- Mit-Orga Save the Internet-Demo - Lange am Stammtisch ausgehalten - hin und wieder Dinge schubsen - Einladen für heute - schlafen

Stellv. Vorsitz: Jessica ter Veer

- Umläufe mit beschlossen

Schatzmeister: Ralph Haase

- Mieten bezahlt, Lagerhalle bezahlt, ten bezahlt, Lagerhalle bezahlt, - Übergabe ist komplizierter als weiter machen

Beisitzer: Ralf ter Veer

- Pressespiegel weiter gepflegt - Umlauf zur honorierung von Kattas Podcast - Mit Azubis diskutiert => Mitgliederwerbung

TOP 04: Entlastung des Vorstands

=> 4 | 0 | 0 => Der Vorstand ist entlastet

TOP 05: Bericht der Kassenprüfer

Nicht anwesend

TOP 06: Diskussion über die Zukunft des KV

Die Arbeit im KV kam in der Zeit seit der Kommunalwahl immer mehr zum erliegen. Eine regelmäßige Aktivität über der Selbsterhaltung des KV ist nicht mehr zu erkennen.

==> Lange Diskussionen mit sogar Pro und Kontra => Hey das ist ein Ergebnisprotokoll, das krieg ich hier nicht alles rein.

TOP 07: Antrag auf Auflösung des KV

Der neu zu wählende Vorstand des Kreisverbandes oder diejenigen, die nach dieser KMV damit beauftragt sind, den Kreisverband zu vertreten werden damit beauftragt, die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten, den Kreisverband aufzulösen.

1 | 1 | 2 => abgelehnt

TOP 08: Vorstandswahlen

Vorsitzender

Kandidaten: Christian => 3 | 1 | 0

Christian nimmt die Wahl an

Stellvertretender Vorsitzender

Kandidaten: Ralf ter Veer => 3 | 1 | 0

Ralf nimmt die Wahl an

Schatzmeister

Kandidaten: Ralph Haase => 2 | 1 | 1

Ralph nimmt die Wahl an

Politischer Geschäftsführer -optional-

Kandidaten: Du?

Generalsekretär -optional-

Kandidaten: Du?

Beisitzer

Kandidaten: Nils => 2 | 1 | 1

Nils nimmt die Wahl an

TOP 09: Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten: Keine, die Kasse wird durch den LV

TOP 10: Programmanträge

TOP 11: Satzungsänderungsanträge

SÄA 1: Rechte und Pflichten der Piraten - Angleichung an Bundessatzung

Antragsteller: Christian

Antrag: §4 Absatz 4 der Kreissatzung wird wie folgt geändert:

Alt:

Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat Mitglied im Kreisverband Osnabrück ist und mit seinen Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist.

Neu

Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat Mitglied im Kreisverband Osnabrück ist. Über aktives und passives Wahlrecht bei nicht gezahltem Mitgliedsbeitrag entscheidet die Bundessatzung.

Im Grunde der zweite Satz aus der Landessatzung übernommen.

Begründung: Wir widersprechen mit unseren "nicht mehr als drei Monate" der Bundessatzung, um hier Konflikten vorzubeugen sollten wir das vereinheitlichen durch Verweis auf eben jene.